16:45 Uhr

«Freiraum- und Naturschutzkonzept 3Land» nimmt Formen an

Huningue, Weil am Rhein und Basel haben sich zum «3Land» zusammengeschlossen, um den gemeinsamen Lebensraum zwischen Dreirosen und Palmrainbrücke zu gestalten. Dabei bilden die Grün- und Freiflächen das Rückgrat des «3Land»-Gebiets, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Unter der Federführung der IBA (Internationale Bauausstellung) Basel entstand ein trinationaler Kriterienkatalog, der der Nachhaltigkeit verpflichtet ist. So fliessen ökologische wie soziale und gesellschaftspolitische Aspekte ein. Die gemeinsam entwickelten Kriterien sollen dazu beitragen, bisher geschlossene Areale zu öffnen und ihre Anbindung zu verbessern, Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr zu priorisieren, sowie den Transformationsprozess umweltscho-nend zu gestalten. Die Stadtentwicklung soll zudem nutzerorientiert und kooperativ erfolgen.

Eine erste Umsetzung der im Freiraum- und Naturschutzkonzept vorgeschlagenen Massnahmen erfolgt im Rahmen des Interreg-Projekts „Vis-à-Vis Huningue-Weil am Rhein“. Bis Mitte dieses Jahres entsteht auf beiden Seiten der Dreiländerbrücke ein grenzüberschreitender Park – ein attraktiver Ort der Begegnung, Naherholung und Biodiversität. Und auch eine Erholungsstätte vom Shopping im unweit gelegenen Center.

Mehr zum Thema: 3-land.net

15:20 Uhr

Aus Mitwirkung wird Partizipation – aber gefragt sind alle

Wenn der Kanton Basel-Stadt etwas plant, dann richtig. Nicht selten setzt es danach Kritik ab, dieses Trottoir sei zu schmal, jene Parkplätze hätten nicht verschwinden dürfen, diese Nutzung sei unerwünscht und überhaupt hätte man das auch so und so machen können. Um Missverständnisse auszuräumen und Sorgen, Nöte sowie bessere Ideen der Quartierbewohner*innen aufzunehmen, führten die Behörden schon bis anhin informelle Mitwirkungsverfahren durch, die aber nicht wirklich genau definiert waren.

Das ändert sich nun. Die Basler Regierung hat ein «Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung» erarbeitet, das nun in die Vernehmlassung geht. Eine Vernehmlassung, an der man sich auch auf elektronischem Weg beteiligen kann (siehe Verweis unten).

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden die Quartierbevölkerung über Ziele und Ablauf der Planungen unterrichten. Zudem sollen sich die Bewohner*innen «in geeigneter Weise einbringen können, wenn für die Behörden ausreichender Handlungsspielraum besteht», wie es in der Medienmitteilung heisst. Dies sei zum Beispiel der Fall bei Arealentwicklungen, Veränderungen von öffentlichen Plätzen oder gestalterischen Interventionen.

Betroffen sind auch die Einwohnergemeinden von Riehen und Bettingen; auch dort findet das Verfahren Anwendung. Zur kommunikativen und inhaltlichen Präzisierung wird zukünftig anstelle von «Mitwirkung» der offenere Begriff «Partizipation» verwendet. Damit werde eine klare Abgrenzung zu formellen Mitwirkungsverfahren gemacht, die zum Beispiel im kantonalen Bau- und Planungsgesetz geregelt seien.

Und hier kannst du mitmachen: emitwirkung-bs.ch

13:00 Uhr

Nun kommen im Baselbiet auch die 16-Jährigen dran

Was Basel-Stadt bereits angekündigt hatte, macht nun auch der Kanton Basel-Landschaft: Sämtliche registrierten Personen ab 16 Jahren sollen in den nächsten Wochen ihren Impftermin erhalten. Die Terminvergabe erfolgt neu absteigend nach dem Datum der Registrierung. Möglich macht dies die vom Bund in Aussicht gestellten Impfstoff-Lieferungen, wie der Kanton in einer Mitteilung schreibt.

Bis alle registrierten Personen Termine erhalten haben, wird es allerdings mehrere Wochen dauern. Derzeit befinden sich knapp 42'000 Personen auf der Warteliste, rund 1'000 kommen pro Tag neu dazu. Die jeweils registrierten Personen sollen im Mai/Juni ihre Termine und im Juni/Juli auch ihre erste Impfung erhalten, unter der Voraussetzung, dass die Lieferungen termingerecht eintreffen.

Über das Wochenende wurden über 15'000 Termine für Erstimpfungen an Personen im Alter ab 50 Jahren vergeben, welche sich bis am Freitag, 16. April 2021, vorregistriert hatten. Der rasche Fortschritt der Impfkampagne sowie die guten Erfahrungen mit dem Impfen des Gesundheitspersonals an zwei Wochenenden ermöglicht nun auch das priorisierte Impfen der Lehrer*innen und Betreuungspersonen sowie Polizist*innen. Diese Berufsgruppen sind neben dem Gesundheitspersonal in ihrem Berufsalltag sehr stark exponiert.

11:15 Uhr

Kinderspital schreibt Verlust

Das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) hat im Corona-Jahr 2020 einen Verlust von 5,3 Millionen Franken verzeichnet. Die Zahl der Patient*innen im stationären Bereich sank gegenüber dem Vorjahr um 15 Prozent.

Auf der Leistungs- und Ertragsseite seien coronabedingte Einbussen in der Grössenordnung von 8,7 Millionen zu verzeichnen gewesen, teilte das UKBB heute Dienstag mit. Die Auswirkungen des Lockdowns im Frühjahr hätten sich auf der Leistungsseite nur teilweise kompensieren lassen, zumal auch die zweite Pandemie-Welle im Oktober bis Dezember zu einem grossen Leistungseinbruch geführt habe.

Der Gesamtertrag des UKBB sank gegenüber dem Vorjahr um 5,6 Millionen Franken auf 142,4 Millionen Franken. Das Betriebsergebnis vor Zinsen und Abschreibungen belief sich auf rund 3,3 Millionen Franken - im Vorjahr waren es noch rund 12,9 Millionen Franken gewesen.

Insgesamt verzeichnete das UKBB 5287 Fälle im stationären Bereich. 2019 waren es noch 6274 gewesen. Im ambulanten nahm die Zahl der Besuche um 3,2 Prozent auf 98’637 ab. (Keystone-SDA)

10:30 Uhr

«Kulturstadt jetzt» ist sauer auf das Appellationsgericht

Kürzlich entschied das Basler Appellationsgericht, dass das Bewilligungsgesuch für die Dance-Parade «Beat on the Street» öffentlich publiziert werden muss, was bedeutet: Es kann Einsprache erhoben werden. Erstritten hat das Urteil der Verein «Rheinpromenade-Kleinbasel», der es gerne ruhig hat.

Für «Kulturstadt jetzt» stellt sich nun die Frage, ob nun alle Veranstaltungen auf der Allmend gefährdet sind. Grossrat Johannes Sieber (GLP) stellt der Regierung deshalb ein paar Fragen:

• Ist es tatsächlich so, dass Basel-Stadt über knapp zwei Jahrzehnte Bewilligungen für Veranstaltungen erteilt, deren Durchführung nicht ordnungsgemäss abgewickelt wurden?
• Welche kulturelle Bedeutung misst er dem «Beat on the street» bei?
• Muss aufgrund des Urteils damit gerechnet werden, dass die Parade und weitere kulturelle Anlässe im Stadtzentrum nicht mehr in der bisherigen Form stattfinden können?
• Wie kann sichergestellt werden, dass publikationspflichtige Veranstaltungen nicht durch die Begehung des Rechtswegs (aufgrund der Fristen und Verfahren) verhindert werden?
• Welche Veranstaltungen unterliegen heute schon der Publikationspflicht und welche müssen aufgrund des Urteils zukünftig publiziert werden?

«Kulturstadt jetzt» versteht die Welt nicht mehr. Da ziehen einmal im Jahr «mehrere Tausend, friedlich tanzende Menschen, zu lauten elektronischen Klängen während rund vier Stunden dem Kleinbasler Ufer entlang Rheinabwärts. Und das ist den Anwohner*innen einmal zu viel, einmal zu laut oder einfach einmal nicht ihrem Geschmack entsprechend.»

Es lasse sich unschwer erahnen, was beim nächsten Bewilligungsverfahren passieren werde. Für die Macher*innen des «Beat on the Street» würde es zum «Spiessrutenlauf durch die Gasse, der in ihrer Ruhe gestörten Anwohner*innen der Rheinpromenade im Kleinbasel».

10:00 Uhr

Neuer Roche-Test erhält in den USA die Zulassung

Der Cobas-Test von Roche soll dabei helfen, asymptomatische Infektionen mit dem Coronavirus zu entdecken. In den USA wurde der SARS-CoV-2-Test des Basler Pharmaunternehmens von der US-Gesundheitsbehörde FDA per Notfallzulassung auch für Tests bei Personen oder Probandengruppen zugelassen, die keine Corona-Symptome aufweisen oder bei denen keine Verdachtsgründe für eine Infektion vorliegen, wie Roche heute Dienstag mitteilt.

Die asymptomatische Ausbreitung von SARS-CoV-2-Infektionen sei ein wesentlicher Faktor für die anhaltende Covid-19-Übertragung. Nun könne der hochempfindliche Test für die Untersuchung von Einzel- oder Sammelproben von Personen ohne Symptome oder andere Gründe für einen Covid-19-Verdacht verwendet werden, heisst es weiter.

Zudem habe auch das amerikanische Zentrum für Seuchenbekämpfung und -prävention (Center for Disease Control and Prevention, CDC) seine Richtlinien angepasst und empfiehlt die Testung von Personen ohne Symptome. Eine CDC-Studie habe gezeigt, dass die Übertragung von Covid-19 durch Personen, die keine Symptome zeigen, schätzungsweise für mehr als die Hälfte aller infizierten Fälle verantwortlich seien.

Dies stellt eine erhebliche Herausforderung für die öffentliche Gesundheit dar, da symptombasierte Tests allein nicht ausreichen, um die Ausbreitung von Covid-19 wirksam zu kontrollieren. (Keystone-SDA)