Politik

Luca Urgese Kolumne-2
Caffè Urgese

Wehe, die Natur stört unseren Alltag


Von Luca Urgese,

Die Zeit zwischen den Jahren ist Ferienzeit. Bald wird es auf unseren Social-Media-Kanälen wieder wimmeln von Fotos aus den Bergen, im Grünen oder am Meer. Wir suchen die Natur für Erholung. Aber wehe, sie kommt unserem Alltag in die Quere. Sind wir noch in der Lage, mit Naturphänomenen umzugehen?, fragt FDP-Politiker Luca Urgese in seiner Kolumne.
Wochenkommentar Leila Moon
Bullwinkels Blickwinkel

Verlierer*innen, wo du hinschaust


Von Ina Bullwinkel,

Was bleibt übrig von der knapp einmonatigen Diskussion um die Vergabe des Kulturförderpreises an Leila Moon? Eine Jury, die sich und die Künstlerin angreifbar gemacht hat. Ein Amt für Kultur, das sich wieder einmal rechtfertigen musste. Und eine Künstlerin, an der nun ein Image haftet, das nur schwer zu revidieren ist. Ein Kommentar von Chefredaktorin Ina Bullwinkel.
Pekerman2
Bülent Pekerman zur Kurdenfrage

«Wir werden sehen, ob Syrien wirklich ein Land für alle sein wird»


Von Valerie Zaslawski,

GLP-Grossrat Bülent Pekerman sagt im Interview mit Bajour, die Freude über den Sturz von Assad in der kurdischen Community sei gross. Er äussert aber auch Bedenken: «Die Türkei wird nun versuchen, den Kurden in Syrien das Leben schwer zu machen.»
Elisabeth Schneider-Schneiter Ukraine
ESS zum Schutzstatus S

«Uns allen geht es um die humanitäre Tradition»


Von David Rutschmann,

Die Baselbieterin Elisabeth Schneider-Schneiter war eine der Ausscherer*innen aus der Mitte, die im Nationalrat die Verschärfung des Schutzstatus S möglich machten. Sie findet es richtig, den Sonderschutz auf die akuten Kriegsgebiete zu beschränken – und hofft, dass man damit die Zuwanderungspolemik der SVP bekämpfen kann.
Valerie Kommentar-1
Streit ums Stadtteilsekretariat

Alle Parteien raus! Sie haben da nichts zu suchen


Von Valerie Zaslawski,

Das Stadtteilsekretariat Kleinbasel steht in der Kritik, zu links zu sein. Nachdem die bürgerlichen Parteien ihm bereits den Rücken gekehrt haben, sollten auch die linken ihre Rolle überdenken. Parteien haben andere Gremien, um mitzuwirken, kommentiert Valerie Zaslawski.
Luca Urgese Kolumne-1 (1)
Caffè Urgese

Weg mit der gelb-grünen Wand in der Innenstadt


Von Luca Urgese,

Letztes Wochenende konnte in der Freien Strasse der Abschluss der vierjährigen Bauarbeiten gefeiert werden. Die Freie Strasse hat jetzt ein durchgehend modernes Strassenbild ohne Trottoirs. «Endlich!», findet FDP-Politiker Luca Urgese in seiner Kolumne.
Grossratswahlen 2020 Grüne Basta
Grüne und Basta

Ade GAB!


Von Michelle Isler,

Künftig gibt es im Grossen Rat eine linke Fraktion mehr: Basta und Grüne gehen ab der nächsten Legislatur getrennte Fraktionswege. Trennungsschmerz? Im Gegenteil.
Plakate, die fuer und gegen den Autobahnausbau in der Schweiz werben, haengen in Birsfelden, am Dienstag, 12. November 2024. Am 24. November 2024 wird ueber den Bundesbeschluss ueber den Ausbauschritt 2023 fuer die Nationalstrassen abgestimmt. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Autobahn-Ausbau

Am Ende des Tunnels


Von David Rutschmann,

Der Rheintunnel konnte nicht genug Versprechen für die Entlastung der staugeplagten Bevölkerung kreieren – und stand quer zum Klimaziel 2037. Für die Ablehnung des Projekts im Autoland Schweiz brauchte es aber auch eine ordentliche Dosis Sparsamkeit und Wachstumskritik.
***SYMBOLBILD*** Muster eines neuen Schweizer Passes fuer eine auslaendische Person, fotografiert am Dienstag, 1. November 2022, in Bern. Seit dem 31. Oktober 2022 gibt es eine neue Pass-Serie. Die neue Pass-Serie entspricht den neuesten Standards fuer Identitaetsdokumente. Das Buechlein enthaelt Designelemente, die von der Schweizer Landschaft inspiriert sind. (KEYSTONE/Christian Beutler)
Trotz Nein an der Urne

Beerdigt ist das Einwohner*innen-Stimmrecht noch nicht


Von Michelle Isler,

Ausländer*innen dürfen auch künftig in Basel nicht politisch mitbestimmen. Auch in einem dritten Anlauf scheitert das Anliegen an der Urne. Es dürfte aber nicht der Letzte sein.
Abst. Nov24 | Jubel bei GLP: Esther Keller, Serge Meyer und Katja Christ
Keller wiedergewählt

Linke Angst vor den Grünen


Von Valerie Zaslawski,

Esther Keller hat die Wiederwahl in die Regierung bequem geschafft. Sowohl Linke als auch Rechte haben für sie gestimmt, aus Angst vor den Grünen. Eine erste Analyse.
Abst. Nov24 | Esther Keller GLP blickt nach vorne
Esther Keller zum Rheintunnel

«Es muss ein Gewinn sein für Basel»


Von David Rutschmann,

Die wiedergewählte Verkehrsdirektorin Esther Keller verspricht, falls der Rheintunnel – trotz Nein in Basel – kommt, sollen die Basler*innen davon profitieren. Sie will weniger Ausweichverkehr in den Quartieren und weniger Lärm.
Abst. Nov24 | Edibe Gölgeli im Interview zum Einwohner*innenstimmrecht
Edibe Gölgeli zum Ausländer*innen-Stimmrecht

«Politik ist immer Bohren an dicken Brettern»


Von Michelle Isler,

Edibe Gölgeli ist nach dem Nein zum Einwohner*innen-Stimmrecht enttäuscht. Dass der Nein-Anteil gegenüber der letzten Abstimmung von 2010 deutlich kleiner geworden ist, zeige aber, dass man dem Ziel näher komme.
Abst. Nov24 | Jubel um Conradin Cramer nach Ja zum ESC
Conradin Cramer zum ESC-Kredit

«Das ist ein riesiger Ansporn für alle»


Von David Rutschmann,

Regierungspräsident Conradin Cramer ist froh, dass Basel-Stadt dem ESC-Kredit zugestimmt hat. Jetzt sei alles bereit für die grosse Party.
Abst. Nov24 | Jubel von Esther Keller
Esther Keller im Interview

«Es ist ein Vertrauensbeweis»


Von David Rutschmann,

Esther Keller ist erleichtert. Die GLP-Regierungsrätin kann ihren Sitz gegen Anina Ineichen (Grüne) verteidigen. Sie sieht das Resultat als deutliche Bestätigung der Bevölkerung.
Stimmrecht NEU-1 (1)
Ausländer*innenstimmrecht

Ein Nein bedeutet ihr Go!


Von Helena Krauser,

Noch bevor die Stimmbevölkerung definitiv über das Ausländer*innenstimmrecht entschieden hat, formiert sich bereits ein Komitee, das eine neue Initiative zum Thema plant.
Anouk Feurer
Ehrverletzung

Wer anzeigen will, muss zahlen


Von Michelle Isler,

Seit 2024 darf die Staatsanwaltschaft bei Anzeigen wegen Ehrverletzung eine Art Depot verlangen. In Basel beträgt sie 800 Franken. JGB-Grossrätin Anouk Feurer findet das «absurd».
David Rutschmann und Christophe Schneider
Ausländer*innenstimmrecht

«Ich habe mir für die Einbürgerung keinen Timer gestellt»


Von David Rutschmann,

Deutsche sind die grösste ausländische Diaspora in Basel, sie machen neun Prozent der Basler Bevölkerung aus. Zwei von ihnen: Christophe Schneider, der sich seit sechs Jahren nicht einbürgern lässt, und David Rutschmann, der noch acht Jahre warten muss. Ein Gespräch über das Ausländer*innenstimmrecht, Bürokratie und Zugehörigkeit.
Christophe Haller (FDP), Tamara Hunziker (FDP), Markus Grob (SVP), Franziska Stier (BastA), Christian Heuss (SP), Emélie Dunn (Grüne), Alexander Gröflin (SVP), Miriam Dürr (SP), Hannes Hui (SP), Marina Schai (Mitte) und Martin Leschhorn (SP).
Grosser Rat

Das Nachrückenden-Parlament


Von Ernst Field, David Rutschmann,

In der kommenden Legislatur werden wahrscheinlich einige altgediente Grossrät*innen wegen der Amtszeitsbeschränkung zurücktreten. Wir haben jetzt schon jene Politiker*innen getroffen, die für sie nachrücken würden.
Trump ist wieder da Kommentar
Bullwinkels Blickwinkel

Die Abgehängten an Bord holen


Von Ina Bullwinkel,

Auch die US-Wahlen zeigen: Die progressive Linke findet kein Mittel mehr, die zu erreichen, die sich wirtschaftlich zunehmend abgehängt und moralisch unterlegen fühlen: Männer. Ein Kommentar von Chefredaktorin Ina Bullwinkel.
Gastkommentar Patricia von Falkenstein-1 (1)
Pro Mietrecht-Abstimmungen

Für faire Regeln und gegen Missbrauch!


Von Patricia von Falkenstein,

Die beiden Mietrechts-Vorlagen zur Untermiete und zum Eigenbedarf sorgen für faire und klare Regeln, schaffen Rechtssicherheit und schützen vor Missbrauch. Davon profitieren insbesondere auch Mieterinnen und Mieter, schreibt Nationalrätin Patricia von Falkenstein.
USA Wahlnacht Basel
Reportage

So erlebte Basel die US-Wahlnacht


Von Michelle Isler, David Rutschmann,

Die US-Präsidentschaftswahl bewegt die Menschen weltweit – auch in Basel. Im Atlantis und im Theater Basel versammelten sich Hunderte, um die Wahlnacht gemeinsam zu erleben. Ein Stimmungsbericht.
Sara Murray Rheintunnel
Pro Rheintunnel

Warum ich trotz Bedenken Ja sage zum Rheintunnel


Von Sara Murray,

Mitte-Co-Präsidentin Sara Murray wird am 24. November für den Ausbau der Nationalstrassen stimmen – weil sie findet, dass die Region Basel den Rheintunnel braucht. Ihr geht es dabei vor allem um die Entlastung der Quartiere.
Podium Regi Esther Keller und Anina Ineichen
Duell Ineichen und Keller

Busch im Boden oder Baum im Topf?


Von Helena Krauser,

Im zweiten Wahlgang streiten Regierungsrätin Esther Keller (GLP) und Herausforderin Anina Ineichen (Grüne) um das Amt der Bau- und Verkehrsdirektorin. Bei der Podiumsdiskussion des Basler Regionaljournals von SRF wurde klar: Die Unterschiede liegen im Detail. Ineichen fordert einen klaren Bruch in der Klimapolitik und Keller setzt auf Kontinuität.
Wochenkommentar Trump Rösti
Bullwinkels Blickwinkel

Röstis Wahlbarometer


Von Ina Bullwinkel,

Wenn der SVP-Bundesrat Albert Rösti sich den Demokratie-Verräter Donald Trump als nächsten US-Präsidenten wünscht, sagt das viel über seine politischen Werte und Prioritäten. Bei der Entscheidung, ob er Trump oder Kamala Harris bevorzugt, hätte sich Rösti deshalb wohl besser enthalten, kommentiert Chefredaktorin Ina Bullwinkel.
Max Voegtli im Treppenhaus beim Flyern gegen den Rheintunnel.
Autobahn-Ausbau

Schwieriges Terrain für Anti-Rheintunnel-Aktivist*innen


Von David Rutschmann,

Die Breite leidet unter dem Verkehr und Lärm der heutigen Autobahn. Der Rheintunnel verspricht Entlastung. Wie versuchen Anti-Autobahn-Aktivist*innen, die Quartierbevölkerung dennoch zu erreichen? Unterwegs mit hausierenden Abstimmungskämpfer*innen.