17:45 Uhr

Grosse und kleine Rüssel (im Zolli)

Während drüben im Grossen Rat zumindest der traktandierte Vorstossberg abgetragen ist und die Parlamentarier*innen dem Feierabend zustreben, erreichen uns gute Nachrichten aus dem Zolli: Dort wird ein für alle Mal mit dem Vorurteil aufgeräumt, Elefanten hätten Angst vor Mäusen. Das ist nicht wahr, wie eine neue Wohngemeinschaft zeigt: Bei den Dickhäutern im Haus Tembea ist ein Rüsselhündchen eingezogen – das eigentlich kein Nagetier ist, aber einem vom Aussehen her nahe kommt – und die grossen Rüssel scheinen sich bestens mit dem kleinen zu vertragen. Ob das so bleibt? Wir von Bajour bleiben auf jeden Fall an der Angelegenheit dran 😍

17:30 Uhr

So viel kostete der Fehlmann-Abgang bisher

Das Präsidialdepartement bekommt in der Causa Fehlmann weiterhin Haue. Die Trennung vom umstrittenen Direktor des Historischen Museums mitsamt der ganzen Vorgeschichte ist schon ziemlich unschön und kostete der damaligen Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann letztlich die Wiederwahl. Die juristische Auseinandersetzung ist noch nicht beendet. Zuletzt gab es ein Urteil des Basler Verwaltungsgerichts, das Rügen nach allen Seiten austeilt.

Die SVP bearbeitet das Thema gezielt, wobei Marc Fehlmann stets als Opfer und das Präsidialdepartement als Täter dargestellt wird. So auch diesmal, als Pascal Messerli sich unbefriedigt zeigte über die regierungsrätlichen Antworten auf seine Interpellation. Immerhin entlockte er Ackermann-Nachfolger Beat Jans eine Zahl: Die bisher anfallenden Anwaltskosten, die der Staat zu berappen hat. Es sind 78'000 Franken für das Jahr 2020. Dabei bleibt es nicht. Denn: «In diesem Jahr haben wir noch keine Rechnung bekommen», so Jans. (dsi)

16:15 Uhr

Die Strafprozessordnung verhindert Korrektur

Am 26. Mai soll ein älterer Mann ein kleines Mädchen im Beisein der Mutter sexuell belästigt haben. Der Übergriff, so die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt in einer breit von den Medien aufgegriffenen Mitteilung, habe um 17:15 Uhr im 8er-Tram nach der Station Feldbergstrasse stattgefunden. Sie ging sogar noch ins Detail: «Obwohl die Mutter den Mann gemäss Communiqué der Staatsanwaltschaft aufforderte, sich zu entfernen, hat dieser seinen Hosengurt geöffnet und sich scheinbar zu befriedigen begonnen. Die Mutter verliess das Tram an der nächsten Station und alarmierte die Polizei.»

So stand es auch hier im Ticker. Ebenso die Aufforderung an Zeug*innen, sich zu melden, inklusive Telefonnummer.

Nun stellt sich heraus: Es stimmt nicht. Den Vorfall in dieser Version hat es nie gegeben, wie die «Basler Zeitung» (Abo) heute schreibt. Inzwischen haben die Ermittler*innen nämlich das Videomaterial der Überwachungskamera im Tram gesichtet – und da war «keine strafbare Handlung» zu sehen, wie Stawa-Sprecher Peter Gill der BaZ sagt.

Und wo bleibt die Korrektur? Gill sagt zur BaZ und gegenüber Bajour: «Das vorliegende Verfahren ist noch nicht abgeschlossen, deshalb können wir, gestützt auf die Strafprozessordnung, auch keine weiteren Informationen geben und darum erfolgte bis anhin auch keine Medienmitteilung.» Informiert werde, sobald die Anzeigenstellerin, also die Mutter, informiert worden sei. (dsi)

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David meint 🤔: Das mag ja rechtlich alles seine Ordnung haben, aber ist es nicht fahrlässig und unverantwortlich, wie die Stawa in einer Selbstverständlichkeit einerseits die Medien zu Fake-News-Schleudern macht und andererseits die Menschen verunsichert, die sich um die Sicherheit der Kinder sorgen? Darauf gab es von Gill keine Antwort.

15:55 Uhr

Etwas Staatskunde für zwischendurch

Gerade wird im Grosser Rat eine ganze Liste von Interpellationen zu den verschiedensten Themen abgearbeitet. Aber: Eine Interpellation – was ist das eigentlich? Mit diesem Instrument können Grossrät*innen der Regierung Fragen stellen, die mündlich oder bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet werden müssen. Nach Beantwortung durch das zuständige Regierungsmitglied erklärt der*die Interpellant*in, ob er*sie von der Antwort befriedigt ist. In der Regel findet aber keine Diskussion statt. Warum also das ganze?

Weil, wie bei jedem Votum im Rat, es um Politik geht. Die Grossrät*innen verfolgen eigene Interessen und Strategien. Manchen geht es um Sachgeschäfte, die sie vorantreiben wollen, andere sind im Wahlkampfmodus: Gegen oder für einzelne Regierungsratsmitglieder oder deren Parteien, oder auch nur für sich selbst. Wer also mit den Regierungsrät*innen ein Hühnchen zu rupfen hat (natürlich nur metaphorisch gesprochen), eine Plattform für ein gewissen Anliegen oder für sich selbst möchte, schreibt eine Interpellation. Die Fragen könnten eigentlich auch anders beantworten werden: Über die Verwaltung, informell per Mail oder im persönlichen Gespräch, googlen hilft manchmal auch. Das ist aber nicht öffentlichkeitswirksam. 

Wer sich für die Details interessiert: Die Tagesordnung mit allen Vorstössen und Stellungnahmen finden sich auf der Website des Grossen Rates, die nach einer Totalüberholung nun richtig gut handlich daher kommt (Ehre wem Ehre gebührt!). (rl)

15.05 Uhr

Keine Nachtschicht für Grossrät*innen

Die Traktandenliste der heutigen Ratssitzung ist lang ,aber die Grossrät*innen sind auf Zack. Darum hat Grossratspräsident David Jenny bereits vor der Mittagspause angekündigt, keine Nachtsitzung einzulegen. Nach der Pause wurde die Frage mit einem Antrag von Tonja Zürcher (GAB) erneut aufgeworfen: Dennoch, eine Mehrheit will keine Abendschicht. Um 18 Uhr ist also Ende Gelände. Bis dahin gibt es aber einen Haufen Interpellationen. Und die Bündelitag-Sitzung am 23./24. Juni wird dafür sehr, sehr lang. (RL)

14.25 Uhr

Gutes Zeichen: Niemand strahlte nach der Stilllegung

Der älteste Atomreaktor der Schweiz stellt keine potentielle radiologische Gefährdung mehr dar. Zu diesem Schluss kommt das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) nach Prüfung des Abschlussberichts zur Stilllegung des ehemaligen Forschungsreaktors der Universität Basel.

Es seien alle erforderlichen Voraussetzungen für die Entlassung der Anlage aus der Kernenergiegesetzgebung erfüllt, teilte das Ensi heute Mittwoch mit. Einzig sollten sämtliche Dokumente des ehemaligen Forschungsreaktors zur langfristigen Archivierung dem Ensi übergeben werden. Über die Entlassung des Forschungsreaktors aus der Kernenergiegesetzgebung wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation im Verlauf des Jahres entscheiden.

Die Universität Basel hat für ihren Forschungsreaktor namens "AGN-211-P" Anfang 2019 vom Bund das Stilllegungsgesuch bewilligt bekommen. Der Rückbau des Forschungsreaktors verlief gemäss Mitteilung des Ensi planmässig und ohne Zwischenfälle. Der Rückbau habe gezeigt, dass der über 50-jährige Betrieb der Anlage die umgebenden Strukturen kaum aktiviert und dass keine Kontamination vorgelegen habe.

Hingegen wurde eine deutlich höhere Dosis beim Rückbaupersonal durch das natürlich vorkommende Radon festgestellt. Diese hohe Radonbelastung in den Räumlichkeiten müsse bei einer allfälligen Weiternutzung durch die Universität Basel beachtet werden, heisst es weiter in der Mitteilung.

Das Departement Physik der Uni hatte den Versuchs- und Übungsreaktor von 1959 bis Ende 2013 betrieben. Am Reaktor waren seit 1959 über 1000 Studentinnen und Studenten der Physik und der Chemie in der Anwendung und Handhabung von Radioaktivität ausgebildet worden. Inzwischen ist experimentelle Kernphysik in Basel kein Forschungsschwerpunkt mehr. Für den Rückbau des Reaktors hatte die baselstädtische Regierung zehn Millionen Franken zurückgestellt. (Keystone-SDA)

12:40 Uhr

Verstehe einer die Landschaft: Erst dagegen und nun doch dafür

Die Baselbieter Regierung beantragt 12,3 Millionen Franken für den Schutzschirm von Grossveranstaltungen im Kanton. Die Ausfallentschädigung ist auf den Zeitraum vom 20. August 2021 bis 30. April 2022 befristet.

Die Ausgestaltung des Schutzschirms erfolge in Absprache mit dem Kanton Basel-Stadt, teilte die Regierung heute Mittwoch mit. Er soll Veranstaltern von grossen Anlässen mit über 5000 Personen für den Fall, dass diese pandemiebedingt kurzfristig abgesagt werden müssen, eine Ausfallentschädigung gewähren. Die basel-städtische Regierung hat gestern 19 Millionen Franken für den selben Zweck gsprochen, respektive beim Grossen Rat beantragt.

Veranstalter können sich über die Mail-Adresse [email protected] um die Unterstellung unter den Schutzschirm bewerben. Diese Adresse gilt auch für Bewilligungsanträge für mittlere Veranstaltungen mit über 1000 Personen. Für die Bearbeitung der Gesuche und Beratungen hat der Kanton befristet zwei Personen mit einem Total von 130 Stellenprozenten angestellt.

Die Einrichtung eines Schutzschirms für Grossveranstaltungen wurde vom Bundesrat Ende Mai beschlossen. Der Bund übernimmt die Hälfte der anfallenden Kosten.

In der Vernehmlassung des Bundes hatte sich der Kanton Baselland noch gegen die Einrichtung eines Schutzschirms ausgesprochen. Er hatte eine "mangelnde Praktikabilität" dieser Massnahme ins Feld geführt. (Keystone-SDA)

12:20 Uhr

Schiesswütiger nach Kollabs gestorben

Der mutmassliche Täter, der am Montag in einem Lokal an der Gasstrasse in Basel mehrere Schüsse abgegeben hatte, ist im Universitätsspital verstorben. Beim Verstorbenen handelt es sich um einen 31-jährigen Mazedonier, wie die Basler Staatsanwaltschaft heute Mittwoch mitteilte.

Am Dienstagabend habe das Universitätsspital mitgeteilt, dass der Mann gestorben sei. Zudem sei bestätigt worden, dass er zum Zeitpunkt der Tat unter Drogen gestanden sei. Der Mann kollabierte am Montagabend auf dem Weg in die Notfallstation und musste reanimiert werden.

Die Staatsanwaltschaft hat eine Obduktion angeordnet, um die Todesursache abzuklären. Auch werden weitere toxikologische Untersuchungen durch das Institut für Rechtsmedizin vorgenommen.

Der Mann hatte am Montagabend im Lokal «Nordtangente» im Basler Quartier St. Johann mehrere Schüsse abgegeben. Die Gäste flüchteten aus dem Lokal, verletzt wurde niemand. Zuvor hatte der Mann vor dem Lokal Passantinnen, die ihm helfen wollten, mit einer Handfeuerwaffe bedroht. (Keystone-SDA)

11:41 Uhr

«Ein Batzeli für die Kleinen»

Das Gewerbe bekommt Geld zurück. Das hat der Grosse Rat mit der haarscharfen Annahme einer Motion von Beat K. Schaller (SVP) entschieden. Er verlangt, dass die Allmendgebühren für die Nutzung des öffentlichen Raums zu gewerblichen Zwecken aufgehoben und die seit Mai 2020 einbezahlten Allmendgebühren zurückerstattet werden. Dies, um die Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Schaller nennt die Massnahme «ein Batzeli für die Kleinen» und findet bis in die linken Fraktionen hinein Unterstützung für seine Forderung. 

Die Regierung ist anderer Meinung: Der Kanton unterstütze das Gewerbe mit weitgehenden Massnahmen und der Verzicht auf die Allmendgebühren stelle eine Ungleichbehandlung dar, weil Betriebe, die den öffentlichen Grund nicht nutzen, nicht davon profitieren könnten. 

Bei der Abstimmung kommt es zum Patt: 40 Ja-Stimmen zu 40 Nein Stimmen bei zwei Enthaltungen. Grossratspräsident David Jenny (FDP) hat den Stichtentscheid und stimmt – nicht überraschend – für die Überweisung. (rl)

11:10 Uhr

Ein Dach über den Kopf für abgewiesene alleinstehende Asylsuchende

Alleinstehende Asylsuchende, meistens jüngere Männer, die Nothilfe beziehen werden in Basel-Stadt – im Gegensatz zu anderen Kantonen, die Kollektivunterkünfte dafür vorsehen – in der Notschlafstelle untergebracht. 

Dort sind die Bedingungen sehr bescheiden: Die Betroffenen müssen jeden Morgen ihren Schlafplatz in der Notschlafstelle verlassen und haben tagsüber keine Möglichkeit, sich im Warmen aufzuhalten. Das soll sich nun ändern. Mit einer Motion fordert BastA!-Grossrat Oliver Bolliger, dass die Unterbringung für alleinstehende abgewiesene Asylsuchende mit Nothilfe künftig in Asylwohnungen und in Privathaushalten umgesetzt werden könnte. 

Die Regierung ist damit einverstanden und schlägt vor, dass wer länger als ein Jahr mehr oder weniger regelmässig in der Notschlafstelle übernachtet, eine Unterkunft in Asylliegenschaften bekommen soll, und dass Private, die bereit sind, Nothilfebeziehende bei sich wohnen zu lassen, die Möglichkeit bekommen, das legal zu tun. 

Trotz Ablehnung von bürgerlicher Seite wurde die Motion mit 64 Ja-Stimmen zu 26 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen überwiesen. (rl)

10:40 Uhr

Die arbeitsrechtliche Lage am Euroairport soll geklärt werden

Welches Arbeitsrecht gilt für Schweizer Unternehmen am Euroairport – das Schweizerische oder das französische? Geht es nach der französischen Justiz, dann entscheidet man nach französischem Recht. Das führt für die Schweizer Unternehmen und Arbeitnehmer*innen zu Problemen. Nun soll die Regierung sich beim Bundesrat dafür einsetzen, eine gütliche Lösung mit Frankreich anzustreben. Das heisst: lobbyieren – verhandeln – Kräfte messen und dann erneut dem Grossen Rat berichten. (rl)

10.20 Uhr

Freude herrscht: Ein neues Hallenbad ist in Sicht

Basel bekommt ein neues Hallenbad und eine neue Publikumshalle dazu. Der Bedarf ist da – da sind sich alle einig. Entsprechend schnell wurde die entsprechende überparteiliche Motion an die Regierung überwiesen, die ihrerseits das Anliegen dankend entgegen genommen hat. Nun geht es an die Planung: In den nächsten zwei Jahren sollen einen entsprechenden Bericht und Antrag präsentiert werden. Danach muss das Hallenbad noch gebaut werden – aaaber dann:

10:00 Uhr

Digitale Teilnahme statt Stellvertreterregelung

Wie sollen werdende und frisch gewordene Mütter (und Väter) im Grossen Rat politisieren können? Diese Frage war schon mehrere Male ein Thema. Wir erinnern uns: 2018 wurde die grüne Grossrätin Lea Steinle aus dem Saal geworfen, weil sie ihr zwei Monate altes Baby dabei hatte. Im Rat kam es zu heftigen Zwischenrufen, die Sitzung musste kurz unterbrochen werden – und es wurde sicht- und fühlbar, dass in Sachen Vereinbarkeit von Politik und Elternschaft Klärungsbedarf besteht. 

Seitdem wurden verschiedene Vorstösse zu einer Stellvertretungsregelung eingereicht, allerdings scheiterten sie jeweils an den politischen Mehrheiten und daran, dass es eine Verfassungsänderung braucht, um eine solche Regelung einzuführen.

Nun gibt es einen neuen Anlauf mit einem anderen Ansatz: Die betroffenen Grossrät*innen sollen virtuell an Sitzungen teilnehmen dürfen - ohne Rede- aber mit Stimmrecht. 

Der Vorstoss wurde zwar von der SVP, vertreten durch Lorenz Amiet, bestritten, der Widerstand hielt sich aber in Grenzen. Die grosse Mehrheit der Grossrät*innen scheint sich einig zu sein: Basel-Stadt muss bezüglich Vereinbarkeit von Politik und Familie vorwärts machen – Der Anzug von Barbara Heer (SP) und Konsortenwird mit 69 Ja-Stimmen zu 18 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen an das Ratsbüro überwiesen. (rl)

9:40 Uhr

Vollgas zu Anfang

Der Grosse Rat legt los wie die Feuerwehr. Folgende Vorstösse hat er praktisch ohne Diskussion an die Regierung überwiesen:

• Am Brausebad sollen vier elektrische Weichen entstehen.
• Die Digitalisierung der Ratsarbeit soll vorangetrieben werden.
• Die Besuchsregelungen für Eltern, die nicht obhutsberechtigt sind, sollen verbessert werden.
• Der Kanton soll die Weiterbildung stärker fördern.
• Die Tram-Oberleitungen sollen als Ladestationen für Elektroautos dienen können.
• Im Landschaftspark Wiese sollen die Feuerstellen besser ausgerüstet werden.
• Der Kanton soll eine Strategie für ein Start-up Hub im Stadtzentrum vorlegen.
• Lehrstellen und Praktika beim Kanton sollen aufgestockt werden.

Unterhalb der Dreirosenbrücke soll man künftig baden dürfen.

Und hier das Basel Briefing:

• Das Bundesgerichtsurteil gegen die DNA-Sammelwut der Basler Staatsanwaltschaft.
• Die Wettbewerbskommissions-Untersuchung gegen die Betreiber*innen der Liestaler Deponie «Höli».
• Viele Kurznews, darunter: Das Elsass macht wieder auf!
• Inas Baseldytsch-Kurs heute zum Thema Saufen mit Stil.

Du suchst nach frühmorgendlichem Halt in Deinem Leben? Hier ist er: das Basel Briefing.