Nachgehakt

Warum sagten Sie «Ja» zum Bettelverbot, Esther Keller?

Afterlife

Nie wieder SVP oder warum es Lorenz Nägelin jetzt besser geht

Kommentar

Grossrät*innen werfen das Geld aus dem Fenster

Pascal Messerli

Fürchten Sie, dass viele SVP-Mitglieder auf der Intensiv landen?

In Ketten

Basler SVP-Vertreter*innen in Zeiten der Diktatur

Er soll dem Staat in Finanzfragen auf die Finger schauen

Am Mittwoch besetzt der Grosse Rat diverse Kommissionposten neu. Unter anderem das Präsidium der Finanzkommission. Der bisherige Stefan Suter tritt zurück. Die SVP schlägt Joël Thüring als Nachfolger vor, wie Fraktionschef Pascal Messerli gegenüber Bajour bestätigt. 

Die Finanzkommission ist nebst der Geschäftsprüfungskommission GPK das Aufsichtsorgan des Grossen Rates und damit eine mächtige Kommission. Thüring ist eine interessante Personalie, da er in der Vergangenheit in Finanzbelangen nicht nur positiv aufgefallen ist. 

Als Präsident der Jungen SVP soll er in die Parteikasse 

gelangt

 und als SVP-Sekretär seine Militärersatzsteuer nicht bezahlt haben. Und dann war da auch noch die Sache mit Sebastian Frehners E-Mails. Daher wird Thüring wohl aus dem linken Lager nicht von allen Grossrät*innen Stimmen bekommen. «Alles alte Geschichten», sagt dagegen Pascal Messerli. Joël Thüring habe mehrfach bewiesen, dass er Verantwortung übernehmen könne. So ist er beispielsweise Vizepräsident der GPK und hat den Grossen Rat präsidiert. Thüring selbst sagt auch: «Ich habe als Grossratspräsident, langjähriges Mitglied der GPK und jetzt seit 2 Jahren als Vizepräsident der GPK bewiesen, dass ich Sitzungen leiten kann und insbesondere in einer Oberaufsicht langjährige Erfahrungen mitbringe.»

Die SVP fordert immer wieder eine restriktivere Finanzpolitik. Gerade auch Fraktionschef Pascal Messerli, der gerne versucht, während der Grossratsdebatte seine (bürgerlichen) Kolleg*innen beim Geldausgeben zu bremsen. Häufig ohne Erfolg. 

Auch die GPK, die Justizkommission, die Wahlvorbereitungskommission und die Kulturkommission bekommen am Mittwoch neue Mitglieder. Solche Wechsel können auch einen Kompetenzverlust bedeuten, da sich Kommissionsmitglieder über die Jahre viel Wissen aneignen

Aufsichtsgremium

Grosser Rat

Die Betteldebatte endet im Rassismusvorwurf

Gasheizungen

Lieber Ständerat, nimm dir ein Beispiel an Basel-Stadt (oder Bern🤫)

SVP, nein danke

SVP, entschuldige dich

Hauseigentümerverband

«SVP-Wording ist problematisch»

Schockt Joël Thüring überhaupt noch jemanden in Basel?

Wie abgestumpft bin ich gegenüber der SVP geworden? Wann habe ich angefangen zu akzeptieren, dass «die eben so sind» und sich immer wieder fremdenfeindlich äussern? Wann sollte ich eine geschmacklose Äusserung aufgreifen und anprangern, und wann ist es zu viel, weil ich damit einfach nur rechte Partei-Propaganda verbreiten würde? Es gäbe genug Stoff, um genau das täglich zu tun. Ich bin keine Aktivistin, sondern Journalistin. Ich ordne ein, ich engagiere mich nicht für oder gegen eine Partei. Inwieweit kann ich also neutral sein bzw. ignorieren, was gewählte Vertreter*innen von sich geben?

Seit ein paar Tagen geistern mir diese Fragen im Kopf herum. Ausgelöst hat dies eine Äusserung von SVP-Grossrat Joël Thüring. Auf Twitter hat der Politiker einen Artikel der Bild-Zeitung geteilt, in dem Informationen zum erschossenen 17-jährigen Nahel aus Nanterre ausgebreitet werden. Ein «polizeibekannter Schulabbrecher» sei er gewesen, heisst es in der Überschrift. Thüring schreibt dazu: «Jetzt kommt raus: Langes Vorstrafenregister, mutmasslicher Drogendealer. Auch er ein Teil der Massenmigration nach Europa, die längst gescheitert ist. Wie schuldig war der Polizist tatsächlich?» 

Was Thüring mit diesem Kommentar suggeriert: Der Jugendliche, noch nicht volljährig, ist ein Geflüchteter mit Vorstrafen, deshalb ist es weniger schlimm, dass es zum tödlichen Schuss durch den Polizisten kam. Ein Mensch zweiter Klasse ist gestorben, so tönt es. Es hört sich fast so an, als hätte der Teenager seinen Tod herausgefordert, als sei der Polizist schon auch im Recht, auf die Brust eines Minderjährigen zu zielen und tatsächlich abzufeuern. 

Als ich den Tweet zuerst in meiner Timeline gesehen habe, ärgerte ich mich und fand es abstossend, aber eben: nicht überraschend. Ich bewertete es als den üblichen SVP-Sprech und scrollte weiter. Bloss nicht retweeten und kommentieren, dachte ich, sonst lesen noch mehr Leute als sowieso schon diese diffamierende Aussage über ein Kind.

Das ist der Punkt: Ich empfand die Aussage als für die SVP im Rahmen des Normalen. Dabei ist solch ein Statement nicht normal und liegt auch für einen rechten Politiker jenseits des moralisch Vertretbaren.

Ich habe mich wohl daran gewöhnt, zu hören, dass «zu viele und die falschen Ausländer» in die Schweiz kommen. Dass es ein «Asylchaos» gebe, dass «Dichtestress» herrsche und das Land «aus allen Nähten» platze. Jetzt, da die nationalen Wahlen anstehen, scheint hängen zu bleiben, was seit Monaten gebetsmühlenartig wiederholt wird, und die SVP 

Joël Thüring schockt mich scheinbar auch nicht mehr. Schockt er überhaupt jemanden in Basel? Er wurde gewählt von der Basler Stimmbevölkerung, sitzt im Basler Parlament, wurde gerade in den Bürgergemeinderat gewählt, ist also vom Souverän legitimiert, zu politisieren. Thüring schreibt eine Kolumne bei der Basler Zeitung, es ist nichts Besonderes, dass er sich in den Medien äussert. Auch bei Bajour kommentiert er regelmässig bei der Frage des Tages oder wird zitiert als Mitglied der Kulturkommission. Alles im Sinne der Ausgewogenheit: Linke wie Bürgerliche sollen in journalistischen Artikeln zu Wort kommen. Aber ist die SVP, immerhin die grösste Partei des Landes, wirklich bürgerlich oder – zumindest in Teilen – am äusseren rechten Rand einzuordnen?

Auf Twitter macht sich Thüring lustig darüber, dass es jetzt einen Shitstorm gegen ihn gebe. Er habe sich doch nur erlaubt, «festzuhalten, dass ein Polizist, der einen vor der Kontrolle fliehenden bekannten Kleinkriminellen aus dem Maghreb erschoss, einen fairen Prozess verdient hat und Fragen offen sind.» Thüring verwässert seine vorherige Aussage und wieder stellt er die Nationalität eines Todesopfers in den Mittelpunkt, um diese politisch zu nutzen. Er stellt eben nicht nur Fragen, er unterstellt und diskriminiert.

Wie also gehen wir (Basler) Medien damit um? Totschweigen? Tolerieren? Aktiv ausgrenzen? Weitermachen wie bisher geht nicht. 

Bettelverbot

Die Politik hat bei den Roma versagt – auch die Linke

Biozentrum

Grosser Rat kritisiert Regierung scharf

Thüring gegen die rechte Welt

Joël Thüring teilt gerne aus für Basler Verhältnisse. Kaum ein lokaler Politiker schiesst in den sozialen Medien so scharf wie er. Im Moment steckt der laute SVP-Grossrat aber auch einiges ein: Von Leuten, die seiner Partei eigentlich nahe stehen: Massnahmengegner*innen. 

Thüring vertritt seit Beginn der Pandemie eine Corona-Politik, die konsequent quer zum mehr oder weniger lautstark mittreichelnden Teil der Schweizer SVP steht: für die Zertifikatspflicht, gegen Gratis-Tests, fürs Impfen sowieso. 

Und er steht bezüglich Zertifikat – fast – alleine da. Kürzlich wurde er dafür sogar als «Faschist» bezeichnet, zusammen mit zwei anderen SVP-Politiker*innen, die, zeichens ihres Regierungsamtes, ebenfalls vor vollen Intensivstationen warnen: Die SVP-Gesundheitsdirektor*innen Natalie Rickli (Zürich) und Alain Schnegg (Bern). 

Thüring konterte seinerseits mit einer Kritik. An Mitgliedern der eigenen Partei:

Solche Töne ist man sich nicht gewohnt. Normalerweise heisst es: Die SVP gegen den Rest. Wobei «Rest» abwechselnd für Ausländer*innen, Europa, Elite oder Gutmenschen steht. 

Jetzt tönt es mehr nach: Joël Thüring gegen rechts. 

Der Basler SVP-Hardliner verkörpert wie kaum ein Zweiter das Dilemma der Volkspartei, die in ihrer jahrelang kultivierten Staatsopposition zum Sammelbecken wissenschaftsfeindlicher Irrationalität zu werden droht. 

Die Mehrheit der SVP ist gegen das Zertifikat. So

 gegen das Covid-Gesetz am 28. November, die Delegierten beschlossen die Parole mit 181 zu 23 Stimmen. 

Ausserdem suchen SVP-Aushängeschilder seit Monaten demonstrativ die Nähe zu Massnahmengegner*innen. Bundesrat Ueli Maurer und Christoph Blocher liessen sich mit einem Freiheitstrychler-Shirt ablichten. Der Aargauer Nationalrat Andreas Glarner hält es für angebracht, mit einer «Impfen-macht Frei»-Collage per Holocaust-verharmlosenden Sujet 

 zu machen. Und der Basler Grossrat David Trachsel – Präsident der jungen SVP Schweiz – spazierte letzten Samstag an der Corona-Demo mit, an der unter anderem antisemitische Schilder getragen und Kleber verteilt wurden. 

Ewige Provokation, Hetze gegen sozial Schwache, Ausländer*innen und im Fall der Basler SVP – gegen rumänische Bettler*innen – gehören bei der SVP bekanntlich zum Programm und sind dadurch inzwischen bis in die einst staatstragende FDP hinein salonfähig geworden.

Doch zur aktuellen Corona-Politik geht Joël Thüring auf Distanz und grenzt sich – im Gegensatz zu fast allen SVPler*innen – öffentlich ab von der Melange aus wissenschaftsfeindilichen Zertifikats- oder Impfgegner*innen, die im Zuge der Pandemie zueinander gefunden haben: «Ich glaube nicht, dass wir als SVP gewinnen, wenn wir uns mit Leuten ins Bett legen, die sonst mit unserer Politik wenig gemein haben.» 

Thüring hat einen Verdacht: «Wahrscheinlich haben einige SVPler auch ein wenig Angst, dass aufgrund Corona rechts von uns eine neue Partei entsteht und versuchen sich dort beliebt zu machen.»

Tatsächlich haben die Coronakritiker*innen der so genannten «Freunde der Verfassung» im Sommer 

, eventuell Ende Oktober eine eigene Partei zu gründen. Massnahmenkritische Bewegungen wie auch «Mass-Voll», «Aktionsbündnis der Urkantone» oder «Netzwerk Impfentscheid» vermögen staatskritische Schweizer*innen zu mobilisieren. Davon will die SVP profitieren. Sie hat es nötig: Die üblichen Kassenschlager der SVP, Migration und EU, sind gerade nicht en vogue: Der 

 ist zurückgegangen und das Rahmenabkommen dank der SVP gebodigt.

Bleibt noch Corona. Die Strategie scheint aufzugehen, aber nur so halb: Zwar verzeichnet die Partei deshalb Parteieintritte von Corona-Gegner*innen, wie das 

«SRF» berichtete

. «Das gilt auch für die Basler Sektion», sagt Thüring. Zwar hat sich die lokale SVP eigentlich 

nicht gross als Trychler-Versteherin exponiert

. Aber die Politik der SVP-Coronagegner*innen national und von Grossrat Trachsel hat vielleicht abgefärbt. 

Aber: Der Flirt mit Impf- oder Zertifikats-Ängsten kommt bei der bodenständigen SVP-Basis nicht nur gut an. Es gibt wegen der Coronapolitik auch Austritte, national wie regional. Thüring sorgt sich deshalb: «Wie nachhaltig ist es, Massnahmengegner*innen anzuziehen und langjährige Mitglieder zu vergraulen? Sind die neuen Mitglieder wirklich auf SVP-Linie? Was machen sie nach der Krise, unterstützen sie dann die SVP immer noch?»

Diese Frage ist berechtigt. Denn obwohl an den Corona-Demos immer wieder Menschen mit rechtsextremen bis offen nationalsozialistischem Gedankengut auftreten, sind längst nicht alle Massnahmenkritiker*innen rechts. So sagt Politgeograf Michael Hermann: «Die Verfassungsfreunde kommen aus unterschiedlichen politischen Richtungen. Teilweise stehen sie rechts, teilweise links von der SVP.» Im Moment vereint die Stimmung gegen «die da oben», die «Classe Politique», die Wissenschaft, die Elite, den Staat über politische Grundeinstellungen hinweg. Aber was bleibt der SVP davon nach Corona?

Bei den kommunalen Wahlen vom September im Aargau – SVP Hochburg und Heimat von Impfgegner und Städterinnenverachter Glarner –, verlor die Partei an Wähler*innen. Die SVP ist strategisch plötzlich in der Defensive. 

Ob das Aargauer SVP-Debakel mit der Umarmung der Coronaskeptiker*innen oder mit der Stimmungsmache gegen die Städte zusammenhängt, ist aber nicht so klar: «Man kann das nicht verallgemeinern», sagt Politgeograf Hermann. Die kommunalen Wahlen fanden am selben Sonntag statt, wie die nationale Abstimmung über die «Ehe für alle» und die 99-Prozent-Initiative. «Das hat die Linken an die Urne gebracht», ist Hermann überzeugt. Im Gegensatz zum Juni, als die Schweiz über das CO2-Gesetz abstimmte: Das wiederum mobilisierte die Auto fahrenden Bürgerlichen vom Land. 

Der Basler Thüring ist als SVP-Städter eher ein Exot: «Ich fahre ab und an Velo, habe kein Auto, meine Freunde stehen eher links von mir.» Sie alle würden im städtischen Umfeld wohnen und seien durchaus offen für die SVP, aber: «Niemand findet ihre Corona-Politik richtig.» Er kenne auch SVP-Politiker*innen in ländlicheren Kantonen, welche das Corona-Zertifikat unterstützten. «Sie trauen es sich einfach nicht, so laut zu sagen.» 

Wegen den ausgesprochenen Drohungen auf Social Media, unter anderem. Trotzdem sagt Thüring weiter seine Meinung: «Ich glaube, mit den Corona-Massnahmen besiegen wir die Pandemie am schnellsten. Und Leute, die nicht an die Pandemie glauben, kann ich nicht ernst nehmen.»

Wie tief der Riss und die Distanz zu den Parteistrateg*innen inzwischen ist, der durch die SVP geht, ist noch schwer abzuschätzen. In Basel ist Thüring nicht alleine. Demi Hablützel, im Vorstand der Jungen SVP Basel-Stadt, 

twitterte

 nach der Corona-Demo letztes Wochenende: «Ich lehne jegliches antisemitische Gedankengut ab und distanziere mich entschieden von jeder entsprechenden Gesinnung! (...).» 

Und Pascal Messerli, Fraktionschef der SVP im Grossen Rat, schrieb dazu: «Word».

» zu seiner Teilnahme an der Demo: ​​«Ich wollte ein Zeichen gegen die Massnahmen des Bundesrats setzen.» Das Zertifikat richte durch Umsatzeinbussen in einigen Branchen grossen Schaden an, mehr als es nütze. Kinder- und Jugendpsychiatrien seien überfüllt. Zu antisemitischen Symbolen sagte er: «Leider hat es immer wieder vereinzelte Spinner, und das ist sehr schade.» 

Will man überhaupt noch Mitglied einer Partei sein, die sich während der grössten Krise der Schweiz seit langem in Grabenkämpfe zwischen Coronaleugner*innen und Zertifikatsbefürworter*innen verliert und einige Exponent*innen sogar an Demos mit antisemitischen Plakaten mitlaufen? 

Thüring will: Er wiederholt dann, was viele gemässigte SVPler*innen sagen, wenn man sie auf die Coronagräben in ihren Reihen anspricht: «Corona steht nicht im Parteiprogramm der SVP.» Nur: Der Umgang mit dem Virus wird die SVP vermutlich noch sehr lange beschäftigen.

Krisenpartei SVP

 Redaktorin und Korrespondentin für die NZZ, Freischaffende in Berlin 

 Prosecco trinken und nächtelang durchplaudern 

 dass die Stadt so wohlwollend ist mit einem

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Valerie Zaslawski

 den Rhein und das Leben darin und daran. Den Humor und die Menschen (die meisten). Die Fasnacht und den FCB (wird gerade auf die Probe gestellt). Die dauernden Grenzüberschreitungen. Und wenn ich mirs mal leisten kann: Tanja Grandits Küche

 ein paar Begegnungen aus früheren Zeiten, die aufgrund der Distanzen nicht mehr so spontan möglich sind.

Inhaber (und einziger Angestellter) Texterei Sieber GmbH

Stiftungsrat Gottlieb und Hans Vogt Stiftung

Tickerer

David Sieber

 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Daniel Faulhaber

 Als Lokaljourni am Hochrhein (Südkurier, Badische Zeitung, Aargauer Zeitung) rumgehüpft, aber auch bei der taz in Berlin und beim Wissenschaftsmagazin higgs (RIP 😭)

 täglich mindestens eine Spongebob-Referenz in eine Konversation einbauen

sich kurz halten. Ein Glück gibt es online keine Längenvorgaben

 Ich kenne den Rhein als Grenzgewässer, durch den eine unsichtbare Wand geht, aber hier umarmt ihn die komplette Stadt und das wirkt verbindend

Berge. Nicht zum Wandern (uff), einfach weil sie mächtig aussehen.

Redaktor

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David Rutschmann

: Das Hobby meines Mannes finanziert sich nicht von alleine.

Chefredaktorin im Lokalmedium meines ❤️-ens (Bajour)

TagesWoche (selig), Gesundheitstipp und Basler Zeitung

 Mit der Familie am Birsköpfli rumhängen und von rechts mit Reggaeton und von links mit Techno beschallt zu werden. Schnitzelbängg im SRF-Regionaljournal nachhören. In der Migros mit fremden Leuten quatschen. Das Bücherbrocki. Die Menschen, die von überall kommen.

Klartext, eine gepflegte Fluchkultur und Berge.

War während der Jugend mal für die JUSO im Churer Gemeindeparlament. Bin aber ausgetreten, als es mit dem Journalismus und mir ernst wurde. 

Andrea Fopp

Keystone-SDA

 Redaktorin am Newsdesk von ntv.de in Berlin, Volontärin/rasende Lokalreporterin in Bremen

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Joel Thüring Collage Kommentar

SVP Diktaturvorwurf

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Joël Thüring

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Bettllerin Betteln

Patricia von Falkenstein, LPS-BS, links, diskutiert mit Susanne Vincenz-Stauffacher, FDP-SG, an der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 1. Dezember 2022 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Patricia von Falkenstein, SESSION, WINTERSESSION,

Bettelverbot Joël Thüring

Patricia von Falkenstein und Pascal Messerli

Nationalrat Andreas Glarner (ZH) spricht an einer Medienkonferenz der SVP zur Schweizer Asylpolitik, am Dienstag, 31. Januar 2023, in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)