Nie wieder SVP oder warum es Lorenz Nägelin jetzt besser geht

Der Absturz war steil und brutal. Eben noch der Mann, der die basel-städtische SVP zur bürgerlichen Koalitionspartnerin maskiert hatte, dann auf einmal Opfer eines

«Es ist die beste Entscheidung, die ich treffen konnte. Ich bereue sie keine Minute.» Entspannt sitzt er da, nippt an einem grossen Glas Cola Zero. Er hat Pikettdienst; der Alarm kann jederzeit losgehen.

Lorenz Nägelin (54) ist ein freundlicher und offener Mensch. Gross ist er auch. Und athletisch. Unvergessen der Rheinschwumm im Wahlkampf 2016 mit seinen damaligen Mitstreitern, die angetreten waren, die rot-grüne Mehrheit im Regierungsrat zu knacken: das berühmte Viererticket mit Baschi Dürr, FDP (knapp im 2. Wahlgang gewählt, vier Jahre später ganz abgewählt), Conradin Cramer, LDP (durchmarschiert), Lukas Engelberger, CVP (ebenso). 

Fesch sah Nägelin aus, moderat gab er sich. Am Ende blieb er auf der Strecke. Mit dem besten Resultat, dass je ein SVP-Kandidat erzielt hatte zwar, aber schliesslich doch deutlich geschlagen, sogar von BastA!-Politikerin Heidi Mück.

Wieder hatte es die wähler*innenstarke SVP nicht geschafft, ins Zentrum der Macht zu gelangen. Das lag nicht (nur) an der links-grünen Dominanz, die vor fünf Jahren noch weit grösser war als heute, sondern vor allem an der SVP selbst, die sich in schöner Regelmässigkeit selbst zerfleischt. Und natürlich auch an den politischen Extrempositionen in EU-Öffnungsfragen, die sich in einer wirtschaftlich und kulturell so eng verflochtenen Grenzregion nicht gut machen.

Nägelin war da bei aller Konzilianz stets auf Linie. Seine Wahl zum Parteipräsidenten ein halbes Jahr nach der verlorenen Regierungsratswahl deshalb kein Fanal für einen Kurswechsel, höchstens in Stil und im Auftreten. Er, der die SVP «offen und ehrlich» machen wollte, löste damals, im Mai 2017, jenen Mann ab, der ihn im April 2019 wieder weghaben wollte. Sebastian Frehner, damals noch Nationalrat, inszenierte eine Schlammschlacht. 

Der Grund: Joel Thüring, Grossrat, ehemaliger Vertrauter von Frehner und Parteisekretär, hatte mutmasslich Zugang zu dessen E-Mails, worauf Frehner die Staatsanwaltschaft einschaltete, man sich nach vielen Schlagzeilen dann aber gütlich einigte. Die Abmachung: Anzeige wird zurückgezogen, Thüring tritt als Parteisekretär ab. 

Bloss, Thüring trat nicht zurück. Weil Nägelin und der Parteivorstand fanden, dass die Abmachung nicht mit ihnen getroffen wurde und sie folglich auch nicht daran gebunden seien. In Wahrheit ging es darum, dass man keine geeignete Nachfolge fand und unbedingt an Thüring, dessen berufliches Leben bis heute fast ausschliesslich aus Parteiarbeit besteht, festhalten wollte.

Damit war es aber um Nägelin geschehen. Plötzlich stand er mitten im Sturm. Per 

 wurde in der Folge Stimmung gegen ihn gemacht, Frehner schob Eduard Rutschmann als Nachfolger in Position. Der Riehener Grossrat stand kurz vor Ende seiner Amtszeit, er wollte unbedingt Präsident anstelle des Präsidenten werden, um nicht in die Bedeutungslosigkeit zu rutschen. Dem Putsch kam Nägelin im April 2019 mit seinem sofortigen Rücktritt als Präsident und Austritt aus der Partei zuvor.

Zuvor befand Frehner, Nägelins Vorwürfe seien 

. Nägelin sei einfach «überfordert». «Ich habe genug von all den Lügen und Intrigen», war Nägelins Kommentar bei seinem Rücktritt. 

Und heute? «Es war die beste Entscheidung, die ich treffen konnte. Ich bereue sie keine Minute», wiederholt er. Ganz im Hier und Heute sitzt er da, eine Hand am Cola-Glas. Teamleiter bei der Rettung Basel-Stadt ist er immer noch und er schiebt auch noch Nachtschichten, rückt zu medizinischen Notfällen und Unfällen aus. Das hat ihm vorher schon nicht gereicht und tut es auch jetzt nicht.

Seit Januar ist er deshalb noch Unternehmer. Er hat sich die Firma 

 gekauft, spezialisiert auf medizinische Sicherheit an Grossveranstaltungen. Konkret betreibt sie Sanitätsposten an Generalversammlungen, Sportanlässen und sonstigen Events. Hauptkunde ist die Messe Schweiz (Basel) AG. Aktuell arbeiten 35 Freelancer*innen – Rettungssanitäter*innen, Pflegefachleute, Samariter*innen – für das Unternehmen. Nägelin besitzt die Firma nicht nur, er managt sie auch, wobei er die ganze administrative Seite einem Treuhandbüro überlässt und sich auf Akquise und Einsatzpläne konzentriert.

Corona hat ihm zwar einen Teil des Geschäfts versaut, dafür aber auch neue Aufträge beschert. Zum Beispiel hat seine Firma in Basel die mobilen Impfequipen gestellt und betreibt im Impfzentrum das Notfallzimmer.

«Dies alles wäre gar nicht möglich gewesen, wenn ich noch in der Politik wäre.» Folgerichtig lässt er nun auch sein letztes Mandat als Bürgergemeinderat auslaufen. Er war Ewigkeiten SVPler, 16 Jahre Grossrat, davon zehn Jahre Fraktionschef, zwei Jahre Parteipräsident, Bürgergemeinde- und Schulrat.

Keine Entzugserscheinungen? Kein Wechsel in eine andere Partei? 

Mit der LDP hatte er vor den letzten eidgenössischen Wahlen im Herbst 2019 

. Er unterstütze die Ständeratskandidatur von Präsidentin Patricia von Falkenstein (die gegen SP-Ikone Eva Herzog erwartungsgemäss chancenlos blieb) öffentlich. «Ich stand den Liberalen schon immer nahe», sagt er, denn die LDP sei eine «saubere Partei».

Ganz im Gegensatz zur Basler SVP, der er eine Zukunft in der Bedeutungslosigkeit voraussagt. «Mit Rutschmann, der weder den Kanton noch die politischen Zusammenhänge begreift, kamen die Niederlagen», konstatiert Nägelin, der in dieser Frage sicher nicht ganz unbefangen ist. Tatsache ist aber schon: Wenn die Partei mal punkten kann, dann ist es das Werk Einzelner. Beim Bettelverbot zum Beispiel Joel Thüring. 

Und dahinter kommt – nichts, sagt zumindest Nägelin. Die Nachwuchs- und Frauenförderung, die er als Präsident anstrebte, sei aktiv vereitelt worden. Das Resultat: Kaum neue Namen, jedenfalls keine, die wirklich ziehen. Und wenn mal jemand auftaucht, wie David Trachsel, Präsident der Jungen SVP Schweiz, dann politisiert der dermassen extrem bis hin zur Unterstützung des Referendums gegen das Covid-19-Gesetz, dass damit im urbanen Basel-Stadt kein Staat zu machen ist. 

Dementsprechend marginalisiert stand die SVP auch bei den letzten Regierungswahlen da. Die bürgerliche Zusammenarbeit fand ohne Nägelin auch ohne SVP statt. Wieder einmal. Der eilends herbeigeschaffte Sprengkandidat Stefan Suter, bis dahin kein SVP-Mitglied, stand alleine da. Und im Grossen Rat verlor die Partei vier Sitze und zählt seither noch 11 Grossrät*innen.

Nägelin kann diese Nicht-Personalpolitik nicht nachvollziehen. Es ist ihm aber auch egal. Oder ist da sogar ein wenig Schadenfreude vorhanden? Er würde das so nicht sagen, es gibt aber Indizien: Es entlockt ihm heute noch ein Lächeln, wenn er an die Abwahl von Sebastian Frehner als Nationalrat im Herbst 2019 denkt. Der Mann, «der niemanden Starkes neben sich duldete», wurde von der eigenen Basis brutalst möglich abgestraft und ward seither nie mehr gesehen. 

Nein, eine Rückkehr in die Politik kann er sich nicht vorstellen. Für welche Partei auch immer. Es wiederhole sich ja alles: «Immer noch geht es um Parkplätze, Kindertagesstätten und Steuern.» Da liegt ihm das Unternehmertum mittlerweile näher.

Der aktuelle Parteipräsident Eduard Rutschmann findet zwar, dass «Unterstellungen von Herrn Nägelin zu kommentieren nicht meine Aufgabe ist». Dennoch nimmt er Stellung. Er habe sich als Präsident zur Verfügung gestellt, weil sich die Partei in einer schwierigen Situation befunden habe «und ich bereit war, Verantwortung zu übernehmen, so wie ich dies auch in Riehen erfolgreich getan habe». 

Rutschmann sieht sich am richtigen Ort: «Ich habe in meiner Karriere Erfolge an der Urne feiern können, bin nah am Volk und war 16 Jahre Mitglied des Parlaments. Ausserdem habe ich ein gutes Team um mich herum (Vorstand) und vertraue bei den Grossratsgeschäften meinem Fraktionspräsidenten Pascal Messerli. Ich muss aber nicht immer zuvorderst stehen.»

Nägelins Vorwurf, es setze für die SVP nur Niederlagen ab, seit er Präsident sei, meint Rutschmann: «Die SVP hatte es in den vergangenen Jahren schweizweit schwierig. Das trifft städtische Sektionen immer stärker.» Die SVP sei jedoch längst auf die Erfolgsspur zurückgekehrt. Bettelverbot, Erlass aller Allmendgebühren in der Corona-Pandemie, Unterstützungsmassnahmen für kleine Fasnachtsbetriebe, Gebührenerlass für Schausteller an der Herbschtmäss 2021: «Mir ist keine Partei bekannt, die in den letzten sechs Monaten im Parlament erfolgreicher war.» 

Auch die personelle Situation sieht er rosig: «Wir haben volle Listen bei den Wahlen 2020 gehabt und sehr viele engagierte Jung SVPler – dort sehr viele Frauen – und eine motivierte Fraktion. Die Erfolge der vergangenen Monate geben uns recht.»

Afterlife

Zehnders Wochenkommentar

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CVP-Landfluch

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Post-Politik-Ära

«Basels bester Mann» trägt jetzt meistens T-Shirts

 den Rhein und das Leben darin und daran. Den Humor und die Menschen (die meisten). Die Fasnacht und den FCB (wird gerade auf die Probe gestellt). Die dauernden Grenzüberschreitungen. Und wenn ich mirs mal leisten kann: Tanja Grandits Küche

 ein paar Begegnungen aus früheren Zeiten, die aufgrund der Distanzen nicht mehr so spontan möglich sind.

Inhaber (und einziger Angestellter) Texterei Sieber GmbH

Stiftungsrat Gottlieb und Hans Vogt Stiftung

Tickerer

David Sieber

für Medien dasselbe gilt wie für Gemüse: besser frisch aus der Region. Und dafür setze ich mich ein.

 Vorher Chefredaktor bz Basel, sonst insgesamt selbstständig mit eigener Firma als Publizist, Blogger, Medienwissenschaftler und Berater. 

Dinge wie Denken, Schreiben, Vorlesungen halten sind hier wohl weniger gefragt. Aber mein Risotto kriegt jeweils gute Noten. Wäre das was?

alles übrige. Vor allem mit Süssspeisen tue ich mich schwer. In jeder Beziehung.

die Grenze und alles, was darüber hinausgeht.

 abgesehen von den Kunden meiner Firma medial engagiert für den Service public bei der SRG Region Basel und kulturell engagiert im Vorstand der Freunde des Kunstmuseums und im Vorstand der Kult-Amici des Kultkinos. 

Matthias Zehnder

: Lokaljournalismus ein Zukunftsmodell ist und wir es den Grossen zeigen werden

Hier und da als Freie, dann in die Lehre bei der SRF Rundschau und später lange bei der Schaffhauser AZ 

 Am frühen Morgen im Drämmli sitzen und der Stadt zusehen, wie sie aufwacht.

Mitglied bei investigativ.ch, Syndicom, Öffentlichkeitsgesetz, humanrights 

Im Vorstand des Vereins «50 Jahre Frauenstimmrecht Schaffhausen»

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Romina Loliva

Schweizer Radio und Fernsehen (Studio Zuerich Leutschenbach) spiegelt sich in einer Hausfassade am Sonntag, 11. Oktober 2020, in Zuerich.

SRF SRG

Regierungsratskandidat Lorenz Naegelin (SVP) nach der Bekanntgabe der Zwischenresultate der Gesamterneuerungswahlen des Kantons Basel-Stadt, im Kongresszentrum in Basel, am Sonntag, 23. Oktober 2016.