Hallo Basler Polizei, macht ihr Racial Profiling? 

Jetzt müssen konstruktive Lösungen gegen Rassismus her! Das war der Tenor an der gestrigen 

. In den letzten Wochen gingen in der Schweiz Zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Strasse. 

Auslöser für weltweite Proteste war der Erstickungstod des Afroamerikaners George Floyd durch einen US-Beamten während einer Polizeikontrolle.

Doch offenbar sind rassistische Polizeikontrollen gegenüber Schwarzen und People of Colour nicht nur in den USA, sondern auch in Basel ein Problem. An der Basler Demo 

: «Die meisten von uns haben Racial Profiling und Stereotypisierung erlebt und ich zum Beispiel musste mich schon so oft gegen Misstrauen und Ungläubigkeit wehren, wenn ich diese Geschichten erzählt habe.»

Die Einzige im Abteil, die inspiziert wird
Die Einzige im Abteil, die ins Visier fällt
Die Einzige im Abteil, deren Pass seziert wird
Ein rotes Tuch dem Bullen, der auf der Pirsch ist,
Sie finden nichts und gehen weiter.
Sie finden nichts, aha. 

Racial Profiling bedeutet, dass Polizist*innen 

Menschen nur aufgrund von Hautfarbe, Religion oder ethnischer Herkunft kontrollieren. Ohne Verdachtsmoment. 

Es gilt also nicht die Unschuldsvermutung TROTZ dieser Merkmale, sondern der Verdacht WEGEN dieser Merkmale. Das ist in der Schweiz 

Dennoch erleben Schwarze Menschen in Basel offenbar diskriminierende Polizeikontrollen. Gemäss der Schweizer Beratungsstellen für Rassismusopfer hatten sich im vergangenen Jahr schweizweit 23 Menschen deswegen bei einer der Anlaufstellen gemeldet, wie Johan Göttl von der Beratungsstelle «Stopp Rassismus» beider Basel sagt. «Die Dunkelziffer ist aber wahrscheinlich viel höher», sagt Göttl.

Anders tönt es, wenn man die Polizei selbst fragt. Es gäbe in seinem Korps kein Racial Profiling, hatte der Basler Polizeikommandant Martin Roth letzten Herbst 

Und Toprak Yerguz, Mediensprecher der Basler Polizei, sagt zu Bajour: «Personenkontrollen dürfen nicht anlassfrei erfolgen, Kontrollen 'ins Blaue hinaus' oder nach 'Bauchgefühl' sind unzulässig.»  Es könne sein, dass die Hautfarbe bei der Personenkontrolle ebenfalls eine Rolle spielt: «Sie darf aber nie der einzige Faktor sein.» 

 ergriffen, um ihre Polizist*innen gegenüber rassistischem Verhalten zu sensibilisieren

 Einerseits gäbe es kein Racial Profiling, heisst es offiziell. Andererseits erkennt die Polizei das Problem an, indem sie versucht Massnahmen zu erarbeiten und umzusetzen. 

Das hier soll kein Polizei-Bashing werden. Es gilt die Unschuldsvermutung. Deswegen 

werfen wir einen Blick auf einige dieser Massnahmen. 

Beginnen wir dort, wo Polizeiarbeit geleistet wird: im Korps. 

Seit rund 15 Jahren lässt die Polizei Basel-Stadt auch 

 zu. «Bei der Kantonspolizei Basel-Stadt arbeiten 24 vereidigte Polizisten und Aspiranten mit einer C-Bewilligung», sagt Yerguz. Also 

3,5 Prozent der rund 700 Polizist*innen im Aussendienst

Das ist wenig dafür, dass Basel-Stadt einen Ausländer*innenanteil von rund 36 Prozent hat. Wie viele Polizist*innen mit Schweizer Pass und Migrationshintergrund oder People of Colour gibt im Korps? Das lässt sich nicht beziffern. «Die Kantonsverwaltung erfasst ihre Mitarbeitenden nicht nach diesen Kriterien», so Yerguz. 

Auch für Frauen scheint die Polizeiarbeit wenig ansprechend: Nur rund 17 Prozent der Bewerber*innen sind weiblich. Um die Diversität in den Basler Teams steht es grundsätzlich nicht besonders gut. Festgelegte Quoten gibt es nicht. 

Doch durchmischte Teams, welche die Bevölkerung auch abbilden, arbeiten grundsätzlich besser und machen weniger Fehler. Gemäss einem

 erhöhen mehr Frauen in Polizeiteams die Zugänglichkeit und das Vertrauen. Und eine Datenerhebung aus Grossbritannien zeigt: Nur schon eine kleine Erhöhung von Polizist*innen aus ethnischen Minderheiten im Korps führte zu einer 

In Basel ist man sich immerhin der Teamdynamik bewusst: «Einheiten, die lange in gleicher Besetzung bestehen, sind gefährdet, mit fortschreitender Zeitdauer ein eigenes Wertesystem zu entwickeln», sagt Sprecher Yerguz. So würden die Teams regelmässig neu zusammengestellt, um «Cliquenbildung» zu vermeiden. 

Eine weitere Massnahme sind die sogenannten 

. Dabei werden die Teilnehmenden in die Kategorien «blauäugig» und «braunäugig» eingeteilt und unterschiedlich behandelt. So sollen sie erfahren, wie es ist, wenn man aufgrund von äusseren Merkmalen diskriminiert wird. 

Die ersten Pilot-Workshops sollen Ende 2020 durchgeführt werden – sie sind für die Ressortleitenden mit Strassendienst Pflicht. «Als Führungspersonen haben sie eine Vorbildfunktion und können korrigierend eingreifen, sollten Mitarbeitende diskriminierendes Verhalten zeigen», sagt Yerguz. 

 stellte fest, dass weisse Teilnehmende nach solchen Workshops zwar eine verbesserte Haltung gegenüber asiatisch und lateinamerikanisch aussehenden Personen aufwiesen, nicht aber gegenüber Schwarzen Personen. Auch seien Abwehrhaltungen bei Teilnehmenden aufgetreten, wenn sie Vorurteile bei sich selbst festgestellt hatten. Polizei-Teams in Deutschland hätten damit jedoch gute Erfahrungen gemacht, sagt Yerguz. 

hatte das Experiment in den 90ern mit ihren Publikumsgästen durchgeführt. Schau hier: 

Laut Expert*innen reichen die heutigen Massnahmen allerdings nicht. Eine der Schwierigkeiten: Häufig ist für kontrollierte Personen nicht klar, warum sie überhaupt von der Polizei angehalten wurden. Das ist aber wichtig, um einschätzen zu können, ob der Einsatz gerechtfertigt war – oder eben nicht.

Kontrolliert worden? Hier gibt’s die Quittung! 

Die Polizei hält fest, dass sie «wenn möglich» bei einer Personenkontrolle den Grund dafür angibt. Aber: «Meistens kann dies aus ermittlungstaktischen Gründen nicht während, sondern erst nach der Kontrolle gemacht werden», sagt Yerguz. 

Jemand wird kontrolliert. Die Polizei prüft zum Beispiel Papiere und merkt: Ok, da ist doch nichts. Sie gibt dafür keinen Grund an, und zieht von dannen. Im Nachhinein ist es schwierig zu rekonstruieren, ob es tatsächlich ein Fall von Racial Profiling war. «Opfer von Racial Profiling haben kaum Optionen, sich im Nachhinein gegen die Diskriminierung zu wehren», sagt der Basler Rassismus-Experte Göttl. 

Ein Lösungsansatz dafür, der immer wieder diskutiert wird, ist ein sogenanntes Quittungssystem. Das geht so: Der*die Polizist*in 

stellt der Person nach der Kontrolle eine Quittung aus

 – mit Zeit, Namen, dem Grund für und Details zum Vorfall. Ein Exemplar für die Polizei, eins für die kontrollierte Person. 

 fordern bereits seit Jahren ein solches Monitoring-System als probates Mittel für 

mehr Verantwortlichkeit und Nachvollziehbarkeit

zur Verhinderung von Racial Profiling sieht es als eine der Möglichkeiten gegen diskriminierende Personenkontrollen. 

Und in Spanien haben nach der Einführung eines solchen Systems nicht nur die kontrollierten Personen, sondern 

auch die involvierten Polizist*innen positive Schlüsse 

gezogen. «Damit fühlten sich beide Seiten nach einer Kontrolle besser», 

 Die Nachvollziehbarkeit und die systematische Datenbasis seien eine gute Grundlage, um das Problem überhaupt mit der Bevölkerung lösungsorientiert diskutieren zu können, so der Strafrechts-Experte.

Die heutige Regierungsrätin und damalige Grossrätin Tanja Soland (SP) hat vor einem Jahr eine Pilotphase eines solchen Systems für Basel in einem Vorstoss gefordert. 

Doch die Regierung wollte davon nichts wissen: «Das Quittungssystem verfestigt (...) den ideologischen Vorwurf, dass die Polizei grundsätzlich diskriminierende Personenkontrollen durchführt oder strukturell diskriminierend wirkt.» 

Die Regierung befürchtet, dass zu viel Selbstkontrolle und Transparenz dem Ruf der Polizei schaden. 

Ähnliche Vorstösse hatten auch in Bern und Zürich keine Chance. Und auch der Bundesrat findet es zu «bürokratisch», wie er in einer 

 der Basler Nationalrätin Sibel Arslan (BastA!/Grüne) vor drei Jahren schrieb. 

Das Dilemma von Racial Profiling in Basel, heruntergebrochen:

Betroffene Menschen sagen: Das passiert uns alltäglich. 
Die Polizei sagt: Das gibt es nicht, aber wir tun etwas dagegen. 
Die Politik sagt: Das Problem ist uns den Aufwand für griffige Lösungen nicht wert.

Sie wüssten nicht… sie müssten ja…
Ich könne ja… man weiss ja nie… 
Warum ich denn… es ist doch nur… 
Sie wollten nicht… es ist halt so… 
Es war ja nicht… es kann ja sein… 
Nicht ich, nicht sie, nur Zufall…

(aus: “Zugfahren”, Fatima Moumouni) 

#BlackLivesMatter

Feministischer Streiktag

Die Polizei flext ihren Bizeps

Aus meiner Sicht

«Nicht schon wieder so ein Rassismus-Artikel...»

Ischnuufe, usschnuufe

Überflüssiges Baschi-Bashing

«Wir wollen, dass es aufhört!» – Über 5000 Menschen demonstrieren in Basel gegen Rassismus 

Kommentar

«Euer Pass macht euch nicht zu besseren Schweizer*innen»

Nazi-Angst

Die Massenflucht aus Basel

 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Presseausweis

Daniel Faulhaber

: Das Hobby meines Mannes finanziert sich nicht von alleine.

Chefredaktorin im Lokalmedium meines ❤️-ens (Bajour)

TagesWoche (selig), Gesundheitstipp und Basler Zeitung

 Mit der Familie am Birsköpfli rumhängen und von rechts mit Reggaeton und von links mit Techno beschallt zu werden. Schnitzelbängg im SRF-Regionaljournal nachhören. In der Migros mit fremden Leuten quatschen. Das Bücherbrocki. Die Menschen, die von überall kommen.

Klartext, eine gepflegte Fluchkultur und Berge.

War während der Jugend mal für die JUSO im Churer Gemeindeparlament. Bin aber ausgetreten, als es mit dem Journalismus und mir ernst wurde. 

Andrea Fopp

Gabriel Heim 

Zürcher Studierendenzeitung, Republik und anderes

vertrauenswürdig, empathisch und trotzdem kritisch sein

Still sitzen, es gut sein lassen, geduldig sein

Adelina Gashi

Naïma

Ein Leben in Freiheit a.k.a. freie Journalistin und Moderatorin. Für einige Monate in Beirut während der Revolution, davor Head of Multimedia bei swissinfo.ch und Chefredaktorin joiz Schweiz. 