Museum der Kulturen

Da fehlt doch was

Bajour an der «Buch Basel»

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Kunst für die Massen

Welche sind Basels berühmteste Bilder?

Bullwinkels Blickwinkel

Medien: fördern und fordern

Jüdisches Museum der Schweiz

Liebe, Sex und Klimaschutz im Judentum

Basler Medientag

Grossaufmarsch mit wenig Phantasie

Staatliche Förderung

Basler Medien, lasst uns vorwärts machen!

SVP Baselland

Regez, Riebli und Co.: So verteilt sich die Macht

Die Demonstration am 1. Mai steht in Basel dieses Jahr unter dem Motto «Prämien runter, Löhne rauf». Der Tag der Arbeit entstand am Ende des 19. Jahrhunderts in Nordamerika aus der Forderung nach einem 8-Stunden-Tag. Als Kampftag für Arbeitnehmendenrechte hat der 1. Mai allerdings an Bedeutung eingebüsst. Für viele ist er mittlerweile vor allem ein willkommener, arbeitsfreier Tag. Aber längst nicht alle Bewohner*innen der Schweiz haben frei. Nur der 1. August ist ein nationaler Feiertag, alle anderen sind kantonal geregelt. Im Gegensatz zu Basel-Stadt und Baselland wird in Bern zum Beispiel ganz normal gearbeitet. In anderen Kantonen, wie Solothurn gilt ein halber Arbeitstag.

Frage des Tages

Für was ist der 1. Mai?

Unterhose und Schädel

«In der Ausstellung erzählen wir Geschichten von einigen der zwölftetausend Dinge die in den ersten 30 Jahren der Sammlung Europa ins Museum der Kulturen gekommen sind», so fasst Kuratorin Florence Roth die Ausstellung «Zwölftausend Dinge – Anfänge der Sammlung Europa» kurz zusammen. In einer kleinen 

Ausstellungstour

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Kaspar Sutters Flucht in die Medien-Utopie

Der Basler Regierungsrat findet, in Basel gebe es «eine grosse Auswahl von Medien mit ganz unterschiedlichen Trägerschaften, und von daher sieht der Regierungsrat es nicht als dringend an, aktiv zu werden». Die Nutzer*innen hätten eine breite und gute Auswahl, 

 vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt​. Dessen Vorsteher, Kaspar Sutter, hatte sich bereits am ersten 

 abschlägig zu einer kantonalen Medienförderung geäussert. Nach Veröffentlichung der Regierungsrats-Mitteilung, meldete er sich bisher nicht noch einmal selbst zu Wort. Schade.

Schauen wir uns diese «breite und gute Auswahl» der Basler Medien einmal an. Da wären die beiden grossen Zeitungen, hinter denen noch grössere Verlage (aus anderen Kantonen) stehen: die Basler Zeitung (Tamedia) und bz (CH Media). Es gibt das Basler Regionaljournal vom SRF, also einen öffentlich-rechtlichen Vertreter, es gibt Radio X und auch Radio Basilisk. Dazu kommt mit Telebasel ein regionaler Fernsehsender, der zudem mit Baseljetzt einen Online-News-Auftritt hat. Hinzu kommen mehrere kleine Online-Medien: Primenews, Onlinereports und Bajour. 

Das sind nicht wenige Medien und sie alle tragen zur Medienvielfalt im Kanton bei. Dafür können wir uns in Basel glücklich schätzen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es vor allem der Lokaljournalismus ist, der unter hohem Druck steht, Nachwuchsprobleme hat und dass bei fast allen Basler Medien ein Sparkurs herrscht, die Journalist*innen Kündigungswellen gewöhnt sind, befristete Verträge nicht verlängert oder freiwerdende Stellen nicht wieder besetzt werden. Die lokalen Medien sind geprägt von kleinen Teams und kleinen Budgets. Darunter leidet die Qualität. 

Seien wir ehrlich. Es gibt kaum investigativen Journalismus in Basel. Immerhin leisten sich einzelne Redaktionen, auch wir von Bajour, hin und wieder eine umfangreiche Recherche. Es sind aus meiner Sicht allerdings viel zu wenige. An Geschichten und Machenschaften mangelt es nicht. An Kapazitäten allerdings schon. 

Wenn also der Regierungsrat schreibt, er sehe die Herausforderungen der regionalen Medien und sei sich des schleichenden Strukturwandels in der Medienbranche bewusst, dann frage ich mich als Lokaljournalistin, ob das blosse Sehen des Problems wirklich genügt. 

Die Basler Medien müssen einen grossen Teil ihrer Zeit dafür investieren, Geld aufzutreiben. Interessant dabei: Ein Grossteil der Medien erhält bereits heute eine direkte oder indirekte Medienförderung (sei es durch Zeitungs-Zustell-Ermässigungen, Mehrwertsteuer-Reduktion, Lokal-TV- oder Lokalradio-Konzessionsgelder). Dabei fliessen jedes Jahr Millionen an die Zeitungen, die Radios und Fernsehsender. Aussen vor bleiben die Online-Medien. 

Gemeinsam ist allen Sparten, dass es unabhängigen Journalismus dringend braucht, er aber leider kein Geschäftsmodell mehr hat. Glaubwürdige Informationen werden so etwas wie ein Kulturgut werden, das sich die Gesellschaft leisten muss und wird. Aber wie wird diese Förderung ausgestaltet? Bleiben Online-Medien weiterhin ausgeschlossen, nur weil die Politik aus Rücksicht auf die grossen Verlage nichts Neues wagen will?

Auf den Kanton Basel-Stadt können sie jedenfalls nicht zählen. Der versteckt sich hinter der – festgefahrenen – nationalen Förderung und verweist darauf, dass eine kantonale Medienförderung, auch eine indirekte, die Unabhängigkeit untergraben würde. Was – mit Verlaub – ziemlicher Nonsens ist. Es gibt sehr gute 

Fördervorschläge

 ohne die Möglichkeit der Einflussnahme.

Statt pseudo-föderalistische Gründe vorzuschieben, sollte die kantonale Regierung deshalb lieber vorausgehen und die lokale Berichterstattung als Service Public, als Dienst an der Demokratie, ja als gesellschaftliches Kulturgut anerkennen und die Basler Medien fördern, damit sie in ihrer Vielfalt bestehen bleiben. Eine «vollständige Unabhängigkeit», wie sie der Regierungsrat verteidigen will, ist ein edles Ziel, aber leider eine Utopie. 

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Die Oase im Trubel

Matthea wird fünf

Alle für Riebli

Vor dem offiziellen Beginn in der Mehrzweckhalle in Aesch ist Feierstimmung. Von der Bühne singt ein Duo Schlagerhits, es wird Bier bestellt und angestossen. Wobei, die Feierlaune trügt. Auf den zweiten Blick sieht man sie weibeln. Parteigrössen der Baselbieter SVP – dazu gehören Thomas de Courten, Sandra Sollberger, Thomas Weber – sind gekommen, schütteln Hände, klopfen auf Schultern. Es gilt, noch letzte Stimmen für die heute anstehende Wahl des Parteipräsidiums zu gewinnen.

Und wie ein Gespräch mit einem Parteimitglied draussen vor dem Eingang zeigt, ist das Weibeln berechtigt. Er sei seit 20 Jahren in der Partei, sagt der Mann, aber noch nie an einer Generalversammlung (GV) gewesen. Heute aber sei er hier, denn: «Der Unterhaltungswert ist garantiert», sagt er mit Augenzwinkern, bevor er wieder ernst wird. Für beide Kandidaten gebe es Pro und Contra, entschieden habe er sich noch nicht so richtig. Er hoffe aber, dass nach heute Abend alles wieder ruhiger werde um die internen Streitigkeiten. «Es gäbe so viel Wichtiges zu besprechen», sagt er, und auf Nachfrage: «Ja, Inhaltliches.» 

Viel zu reden gab die Baselbieter SVP in den letzten Wochen – und Inhalte standen nicht im Vordergrund. Der amtierende und als gemässigt geltende Parteipräsident Dominik Straumann wollte eigentlich wieder antreten. Doch dann zog er sich aufgrund interner Streitigkeiten zurück, sein Vize Johannes Sutter sollte es richten. Darauf entschied sich der konservative Flügel der Partei um Landrat und Fraktionspräsident Peter Riebli zu einer Kampfkandidatur mit Caroline Mall. Dann der nächste Hammer: Peter Riebli wird von seiner Fraktion im Landrat als Präsident abgewählt, woraufhin sich Caroline Mall aus dem Rennen fürs Parteipräsidium zurückzog und ankündigte, Peter Riebli in einer Kandidatur zu unterstützen. All dies wurde begleitet von Recherchen zu JSVP-Strategiechefin Sarah Regez, politische Ziehtochter Rieblis, und ihrer Nähe zu rechtsextremen Kreisen und einer Debatte zur Abgrenzung der SVP gegen rechts.

Der Wahl fürs Parteipräsidium ging also eine intensive Zeit voraus. Über 300 SVP-Mitglieder sind nach Aesch gekommen. Zum Start erheben sie sich alle für das Baselbieterlied. Bei den ersten Traktanden – Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung – zeigt sich die Partei geeint mit einstimmigen Entscheiden. 

Nach einer knappen halben Stunde dann: Traktandum 7. Peter Riebli und Johannes Sutter erhalten vom soeben gewählten Tagespräsidenten Dieter Völlmin je acht Minuten Redezeit, um sich den Anwesenden vorzustellen. Riebli betont seine grosse politische Erfahrung und seine Vernetzung und beschreibt sich selbst als beliebt, als «SVP-Identifikationsfigur» für die Öffentlichkeit und die Medien. Die Grundwerte der Partei, «Freiheit, Unabhängigkeit, Sicherheit und Eigenverantwortung» würden ihm als Richtschnur für die politischen Entscheide dienen. «Dass wir dafür ab und zu als Hardliner abgestempelt werden, soll und darf uns nicht stören», sagt er. 

Eines wolle er aber «ein für allemal» festhalten: «Unsere Partei und auch ich persönlich habe mit Extremismus, mit allem, was ausserhalb unserer demokratischen Rechtsordnung steht, absolut nichts am Hut.» Man sieht Köpfe anerkennend nicken im Publikum. Riebli schliesst ein paar Minuten später mit einem Appell: Gemeinsam und vereint müsse man als Oppositionspartei den Kampf für die Sache führen. Die Sache: «Das wunderschöne Baselbiet, die einzigartige Schweiz und die Zukunft, die wir für uns selber, für unsere Kinder und unsere Enkel schaffen müssen.»

Auf grossen Applaus folgt wieder konzentrierte Ruhe. Sutter ist an der Reihe. Dieser zählt am Anfang seiner Rede Beleidigungen auf, die er in den letzten Wochen aus der eigenen Partei über sich gehört hat. Dazu zählen «Weichspülerpräsident», «Schlaftablette», «Nobody». So hätten Peter Rieblis Unterstützer*innen mobilisiert, gegen ihn, «gegen einen Parteikollegen». Er finde das bedenklich und sinnbildlich für den Zustand der Partei. «Das muss aufhören, und zwar sofort.» Sutter wiederholte, was er schon im Vorfeld oft gesagt hatte: Er wolle die Partei einen mit einer ausgewogenen Parteileitung, in der sowohl die Riebli-Seite, das «andere Lager» und «neutrale, konstruktive» Leute vertreten seien. Er betont, dass er mit der Absetzung von Riebli als Fraktionspräsident nichts zu tun gehabt habe. «Mehrheiten erreicht man nicht mit politischem Hüftanschlag», sagt er zum Schluss, sondern mit Strategie und gescheiten Allianzen. Auch er erntet Applaus.

Danach folgen engagierte kurze Voten von verschiedenen Parteiexponent*innen – Landrät*innen, Personen aus der SVP-Leitung, aus der Jungpartei und von der Basis. Nach einigen Voten für beide Kandidaten macht der Tagespräsident Völlmin eine Durchsage: Bei ihm angemeldet hättn sich noch 25 weitere Votant*innen: alle für Riebli. Vielleicht könne sich der eine oder andere nochmals überlegen, das Votum aus Zeitgründen zurückzuziehen. Die meisten ziehen nicht zurück und so folgen meist kurze Reden, die Riebli als «Macher» und «Chrampfer» loben. 

Auch an angriffigen und tadelnden Stimmen gegen die aktuelle Parteileitung fehlt es nicht: Sie wird dafür verantwortlich gemacht, dass die internen Streitigkeiten der Partei nach aussen gelangen und dass Riebli als Fraktionspräsident abgesetzt wurde. Kritisiert werden auch die Medien. Und die amtierende Parteileitung für ihren Umgang mit den Medien im Fall der Jungen SVP («Im Fall Regez sind wir voll in den Hammer der linken Presse gelaufen»). Als Sarah Regez in ihrem Votum das Mikrofon in die Hand nimmt, sich Riebli zuwendet und ihm zuerst einen Dank ausspricht, gibt es Spontanapplaus.

Während in der Mitte des Raums Reden laufen, strecken Parteikolleg*innen Riebli ihre Hände entgegen, zur vorauseilenden Gratulation, scheint es. Und Riebli lächelt. Das Lager der aktuellen Parteileitung indes und die Fraktionsmitglieder, die noch vor Kurzem mit einer 

Richtigstellung

 zur Absetzung von Riebli an die Medien getreten waren, bleiben still.

Nach Abschluss der Voten gilt es ernst. Es gehen Wahlurnen rum und in der darauffolgenden Wartezeit bis zur Auszählung der Stimmen holt man sich Kaffee crème und Kuchen. Kurz vor 22 Uhr – zweieinhalb Stunden nach Beginn der GV – steht fest: Peter Riebli wird mit 180 von 313 Stimmen gewählt. «Peter, Peter, Peter», ertönt es im Raum und einige erheben sich. Seine neue zehnköpfige Parteileitung wird mit 188 Ja-Stimmen (16 Nein, 23 Enthaltungen) gewählt.

Nach der Wahl geht die GV zu Ende und als ob das nicht schon genug Programm für einen Abend gewesen wäre, beginnt nun noch der Parteitag, in dem die SVP BL ihre Parolen für die kommenden Abstimmungen fasst. Während es im Saal weitergeht, stehen die Journalist*innen im Vorraum für Kurzinterviews mit Riebli und Sutter an.

Letzterem sieht man die Enttäuschung an. Es gehe ihm «gar nicht mal so schlecht», man müsse damit rechnen, dass man verliert, wenn man sich einem Wettkampf stelle. Ermando Imondi, der zweite Vizepräsident, und er würden jetzt auf dem «Zuschauerbänkli der einfachen Parteimitglieder Platz nehmen». Den Entscheid der Parteibasis gelte es zu akzeptieren. 

Dass die Parteibasis hinter ihm stehe, habe er gespürt, sagt der Gewinner des Abends, Peter Riebli. Er habe Respekt vor der Aufgabe, sei aber sehr zuversichtlich, dass er diese Unterstützung weiterhin haben werde und die schwierige Aufgabe zusammen mit seiner Parteileitung meistern könne. Auf die Unruhe in der Fraktion angesprochen, sagt Riebli, er sei überzeugt, dass sie sich professionell zusammenraufen könne, nachdem das klare Ergebnis des Abends aufgezeigt habe, dass seine Politik mehrheitsfähig sei. «Ich bin überzeugt, dass die Fraktion das auch zur Kenntnis nimmt.»

Nach 23 Uhr kehrt langsam Ruhe in der Mehrzweckhalle ein, es ist Aufräumstimmung – diese dürfte die SVP Baselland noch einige Zeit begleiten. 

Nach seinem erzwungenen Abgang spielte Riebli erfolgreich die beleidigte Leberwurst, bekam medial viel Aufmerksamkeit. Warum plustert sich jemand so auf, der sich zurückziehen will, konnte man sich fragen. Spätestens gestern Abend ging Rieblis Strategie auf. Er hat sich zurückgekämpft. Was bedeutet nun seine Wahl zum Präsidenten? Zuerst einmal, dass sich der rechte Hardliner-Flügel der Baselbieter SVP durchsetzen konnte. Und dass es in der Parteibasis eine grosse Akzeptanz für diese Linie gibt.

Riebli half der umstrittenen Jungpolitikerin Sarah Regez bei der Lancierung der Genderverbot-Initiative und verpasste es in der Debatte um Regez' Nähe zu rechtsextremen Kreisen ganz bewusst, sich von ihr zu distanzieren. Und wieso sollte er auch – er war ihr politischer Ziehvater und weiss genau, für welchen Politikstil und für welche Positionen sie steht.

Riebli sagte am Parteitag: «Unsere Partei hat mit Extremismus absolut nichts am Hut.» Wie glaubwürdig ist diese Aussage in Anbetracht der fehlenden Distanzierung von Regez? Geschadet hat ihm die Debatte nicht, im Gegenteil. Riebli dürfte der Rausschmiss aus dem Fraktionspräsidium genutzt haben. Für viele war seine Absetzung schlechter Stil, Riebli konnte sich als Opfer inszenieren und Sympathien gewinnen.

Die Baselbieter SVP wird nun mit Vollgas den Kurs der Oppositionspartei fahren, während die bürgerlichen Parteien genau auf ihren liberalen Kompass schauen und sich überlegen müssen, wie sie sich zur – derzeit gespaltenen und weiter nach rechts gerückten – SVP positionieren wollen.

Kurzkommentar: Moderat ist nicht rechts genug

Die SVP Baselland hat gewählt

 Redaktorin und Korrespondentin für die NZZ, Freischaffende in Berlin 

 Prosecco trinken und nächtelang durchplaudern 

 dass die Stadt so wohlwollend ist mit einem

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Valerie Zaslawski

 Bajour-Trainee, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei INFOREL und noch davor: Universität Basel

 Flora und Fauna im Kannenfeldpark, Gesprächen in Bus und Tram lauschen, dr Dialäggt

 Im Kommunikationsteam des Wissenschaftsfestivals science+fiction

michelle.isler@bajour.ch

Junior Redaktorin

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Michelle Isler

Georg Kreis ist Historiker und emeritierter Professor für Neuere Allgemeine Geschichte und Geschichte der Schweiz an der Universität Basel. Bis Mitte 2011 leitete er das Europainstitut Basel und bis Ende 2011 präsidierte er die  Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR).

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Georg Kreis

 Learning by doing der beste Weg ist in den Journalismus einzusteigen

 Studienabbrecher und (immer noch) Podcast Host von «ernsthafte Gespräche»

 Die vielfältigen Geschichten der Menschen, die hier leben

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Ernst Field

 Als Lokaljourni am Hochrhein (Südkurier, Badische Zeitung, Aargauer Zeitung) rumgehüpft, aber auch bei der taz in Berlin und beim Wissenschaftsmagazin higgs (RIP 😭)

 täglich mindestens eine Spongebob-Referenz in eine Konversation einbauen

sich kurz halten. Ein Glück gibt es online keine Längenvorgaben

 Ich kenne den Rhein als Grenzgewässer, durch den eine unsichtbare Wand geht, aber hier umarmt ihn die komplette Stadt und das wirkt verbindend

Berge. Nicht zum Wandern (uff), einfach weil sie mächtig aussehen.

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Ich Freude am Team und Lust auf Neues habe 

Die ersten warmen Frühlingstage, wenn die Buvetten wieder öffnen und man wieder mit Freund*innen ganze Tage am Rhein verbringen kann.

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Franziska Zambach

für Medien dasselbe gilt wie für Gemüse: besser frisch aus der Region. Und dafür setze ich mich ein.

 Vorher Chefredaktor bz Basel, sonst insgesamt selbstständig mit eigener Firma als Publizist, Blogger, Medienwissenschaftler und Berater. 

Dinge wie Denken, Schreiben, Vorlesungen halten sind hier wohl weniger gefragt. Aber mein Risotto kriegt jeweils gute Noten. Wäre das was?

alles übrige. Vor allem mit Süssspeisen tue ich mich schwer. In jeder Beziehung.

die Grenze und alles, was darüber hinausgeht.

 abgesehen von den Kunden meiner Firma medial engagiert für den Service public bei der SRG Region Basel und kulturell engagiert im Vorstand der Freunde des Kunstmuseums und im Vorstand der Kult-Amici des Kultkinos. 

Matthias Zehnder

 Redaktorin am Newsdesk von ntv.de in Berlin, Volontärin/rasende Lokalreporterin in Bremen

Ina Bullwinkel

 Ich liebe zu recherchieren, zu schreiben, herauszuhören, was Menschen bewegt. Zudem bin ich neugierig auf alles, was in Basel und der Welt so passiert.

 Redaktorin Jüdische Medien AG, Kommunikation terre des hommes schweiz

 Nachfragen, zuhören, Menschen vernetzen.

 mich in Geduld üben, Mathe, Handarbeit.

Die Offenheit, das kulturelle Angebot und das Leben am und im Rhein.

 Berliner Cafés mit Brunch bis 17 Uhr.


Senior Redaktorin

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Valerie Wendenburg

Helena Krauser

Die Demonstration am 1. Mai steht in Basel dieses Jahr unter dem Motto «Prämien runter, Löhne rauf». Der Tag der Arbeit entstand am Ende des 19. Jahrhunderts in Nordamerika aus der Forderung nach einer 8-Stunden-Woche. Als Kampftag für Arbeitnehmerrechte hat der 1.Mai allerdings an Bedeutung eingebüsst. Für viele ist er mittlerweile vor allem ein willkommener, arbeitsfreier Tag. Aber längst nicht alle Bewohner*innen der Schweiz haben frei. Nur der 1. August ist ein nationaler Feiertag, alle anderen sind kantonal geregelt. Im Gegensatz zu Basel-Stadt und Baselland wird in Bern zum Beispiel ganz normal gearbeitet. In anderen Kantonen, wie Solothurn gilt ein halber Arbeitstag. Wir fragen deshalb:

Johannes Sutter, rechts, gratuliert dem neu als Kantonalpraesident gewaehlten Peter Riebli, links, an der Generalversammlung und am Parteitag der SVP Baselland in Aesch, am Donnerstag, 25. April 2024. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

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Frage des Tages 1. Mai

Kandidat Johannes Sutter spricht an der Generalversammlung und am Parteitag der SVP Baselland in Aesch, am Donnerstag, 25. April 2024. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Bär mit Herzen

Nadia Guth Naomi Lubrich Jüdisches Museum

Basel Briefing

Medien SRG Kommentar

Matthea Geburtshaus

Baselbieter SVP Collage

Der neu als Kantonalpraesident gewaehlte Peter Riebli jubelt am Rednerpult an der Generalversammlung und am Parteitag der SVP Baselland in Aesch, am Donnerstag, 25. April 2024. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Die Buehne an der Generalversammlung und am Parteitag der SVP Baselland in Aesch, am Donnerstag, 25. April 2024. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)