17:05 Uhr

... und nun das Wetter: schön ☀️☀️☀️☀️

Nach gefühlten Monaten des Darbens, endlich ein Sonnenschein. Ein langer, übers ganze Wochenende und darüber hinaus dauernder. Fertig klamm-nasses Wetter; der Frühling legt den Turbo ein, um noch rechtzeitig Sommer zu werden. Die Temperaturen steigen bis nächsten Mittwoch auf 25 Grad, meint SRF-Meteo. Während es morgen noch ein paar Wölkli hat, präsentiert sich der Himmel danach, wie er es eigentlich schon längst hätte tun sollen: strahlend blau.

Wir haben es uns ja sowas von verdient!

16:40 Uhr

Corona-Bewährungsprobe bestanden

Die zweitägige Nationale Föderalismuskonferenz 2021 zum Thema «Föderalismus und Dynamik» ging heute in der Verabschiedung der «Erklärung von Basel» zu Ende, welche sich für die Entwicklung eines zukunftsgerichteten Föderalismus ausspricht. Inhaltliche Schwerpunkte der zwei Tage waren die Bewährungsprobe für den Föderalismus in Zeiten der Corona-Pandemie, die Einführung des Frauenstimmrechts vor 50 Jahren sowie das Ausländer- und Jugendstimmrecht.

Um es kurz zu machen: Der Föderalismus hat die Corona-Bewährungsprobe bestanden. Jedenfalls meinen das Bund, Kantone, Städte und Gemeinden, die an der Konferenz teilnahmen (also deren Vertreter*innen). Regierungspräsident Beat Jans befand, dass es im Dreiland mehr Föderalismus brauche. Dank jahrzehntelanger freundschaftlicher Beziehungen Basel-Stadts zum Elsass und zu Baden-Württemberg konnten zwar Informationskanäle errichtet werden, meinte Jans, «doch was für die Grenzen beschlossen worden ist, lag oft im Belieben der Regierungen in Bern, Berlin und Paris.» Die Krise habe gezeigt, dass der Föderalismus weitergedacht werden müsse. Er dürfe nicht mehr an der Landesgrenze Halt machen. Dafür solle sich der Bund in den Hauptstädten der Nachbarländer und – wieso auch nicht – in Brüssel stark machen. Wie das nach dem Abbruch der Verhandlungen für ein Rahmenabkommen mit der EU gehen soll, liess Jans offen.

Heute würdigte die Konferenz die Einführung des Frauenstimmrechts vor 50 Jahren. Bundesrätin Karin Keller-Sutter wies in ihrem Referat darauf hin, dass manche Kantone Vorreiter beim Frauenstimmrecht waren, andere waren Nachzügler. Der Föderalismus war daher wohl Förderer wie auch Bremser. «Es gab aber auch eine gegenseitige Befruchtung der Diskussionen und Abstimmungen auf nationaler und kantonaler Ebene». Sicher sei, dass die Schweizer Demokratie erst am 7. Februar 1971 «volljährig» wurde, als sich eine Mehrheit der Schweizer Männer endlich dazu habe durchringen können, die politischen Rechte auch den Schweizer Frauen zuzugestehen und damit auch die Verantwortung und die Macht mit ihnen zu teilen.

Und schliesslich wurde die «Erklärung von Basel» verabschiedet. Diese fordert einen lebendigen und zukunftsfähigen Föderalismus.

16:20 Uhr

Die Polizei legt sich selbst ein Ei 😱

Ein Paket mit «verdächtigem Inhalt» hat heute Freitag im Baselbieter Strafjustizzentrum in Muttenz einen Polizeieinsatz ausgelöst. Es stellte sich allerdings heraus, dass die Polizei selber den Ausschlag dazu gegeben hatte.

Wegen des Postpakets musste der Gebäudeteil der Staatsanwaltschaft und der Gerichte kurz nach 10.15 Uhr sicherheitshalber evakuiert werden, wie die Baselbieter Polizei mitteilte. Beim Gefängnistrakt sei keine solche Massnahme nötig geworden.

Als das Paket durch Spezialisten der Polizei kontrolliert wurde, stellte sich heraus, dass die Polizei selber für die Alarmsituation gesorgt hatte. Beim Paketinhalt handelte es sich gemäss Communiqué um polizeiliche Beweismittel, die ohne sichtbaren Absender an die Staatsanwaltschaft geschickt worden waren. (Keystone-SDA)

14:20 Uhr

Warum Impftermine versäumt werden

Das Problem ist nicht mehr ganz so gross, wie um Ostern rum, als rund 10 Prozent der für eine Impfung angemeldeten Personen, einfach nicht im Basler Impfzentrum auftauchten. Diese sogenannte No-Show-Quote sorgte für viel Ärger, bei jenen, die sich gerne vor dem Coronavirus schützen lassen würden, jedoch noch keinen Termin erhalten hatten.

Mittlerweile seien es «weniger als 10 Prozent», wie Anne Tschudin, die Sprecherin des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt auf Anfrage erklärte. «Wir führen jedoch keine genaue Statistik.» Auch nicht zu den Gründen, weshalb jemand zum vereinbarten Impftermin nicht auftaucht. Man erhalte bei ganz wenigen eine Rückmeldung. Diese nennen als Gründe: gesundheitliche Beschwerden, Spitalaufenthalte und Auslandaufenthalte. «Bei Personen, die ihre Zweitimpfung nicht wahrnehmen, denken wir, dass die meisten schon eine Covid-Erkrankung durchgemacht haben und deshalb nicht kommen», so Tschudin.

Aktiv bestraft werden diese «Sünder*innen» nicht, doch sie müssen selbst aktiv werden und sich neu anmelden. Mit anderen Worten: Auf der Warteliste findet man sich ganz am Ende wieder.

In die Steinenvorstadt kann man aber auch ungeimpft. Aber nur mit Maske (wie alle andern auch). Heute haben die Behörden mitgeteilt, dass die Sonderregelungen für die Ausgehmeile um einen Monat verlängert werden und bis Ende Juni in Kraft bleiben. Das heisst: Neben einer Maskentragepflicht gilt ein Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf der Allmend, also ausserhalb der Bars und Beizen.

12:00 Uhr

Regierung macht via IWB Klimapolitik

Die Industriellen Werke Basel (IWB) treten per Ende Dezember 2021 aus dem Verband der Schweizerischen Gasindustrie (VSG) aus. Die Strategie des Branchenverbands deckt sich nur noch bedingt mit der Konzentration der IWB auf erneuerbare Energieträger, schreibt die Basler Regierung in einer heute Freitag veröffentlichten Interpellationsantwort.

Die Interpellantin aus dem Grün-Alternativen Bündnis hatte mit Bezug auf einen Artikel des Online-Magazins «Republik» darauf hingewiesen, dass die VSG unter anderem Image-Kampagnen für die fossil dominierte Gasversorgung betreibe. Das stehe im Widerspruch zu den klima- und energiepolitischen Zielen des Kantons Basel-Stadt und des öffentlich-rechtlichen Energieversorgers IWB.

Die Regierung teilt in ihrem Bericht diese Auffassung der Interpellantin. In Bezug auf die Mitgliedschaft im VSG habe eine Überprüfung ergeben, dass ein Austritt notwendig sei, heisst es. Die IWB hatten in den letzten drei Jahren rund 600'000 Franken pro Jahr an den VSG gezahlt. (Keystone-SDA)

11:00 Uhr

Will jemand das Café im Schützenmattpark übernehmen?

Der Kanton Basel-Stadt sucht erstmals eine*n Mieter*in für das Parkcafé im Pavillon Schützenmattpark. Interessierte haben bis zum 30. Juli Zeit, ihre Bewerbungen einzureichen. Das Parkcafé soll vor allem Familien mit Kindern zum Verweilen einladen.

2021 übernahm der Kanton die Bewirtschaftung des Pavillons Schützenmattpark vom Verein Offener Pavillon Schützenmattpark. Die Allmendverwaltung schreibt den Betrieb des Pavillons deshalb nun zum ersten Mal aus. Das Parkcafé im Pavillon liegt mitten in einem der grössten und äusserst beliebten Basler Parks. Es wurde im Jahre 2003 errichtet, nachdem sein Vorgänger der Brandstiftung zum Opfer fiel. Herz des Cafés ist ein zentraler Mehrzweckraum, der auf zwei Seiten hin vollständig zum Park geöffnet werden kann.

Kriterien des Auswahlverfahrens sind neben dem Konzept für das Restaurant (Gastroangebot, Preis-Leistungs-Verhältnis, Programmangebot, Atmosphäre) auch deren wirtschaftlicher und nachhaltiger Betrieb, wie der Kanton in einer Mitteilung schreibt. Details zur Ausschreibung sind ab morgen Samstag unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen einsehbar.

10:25 Uhr

Juhuu, das U-Abo zählt auch im (grenznahen) Elsass

Das Nordwestschweizer Umweltschutz-Abonnement (U-Abo) ist ab 1. Juni neu auf dem Netz des Distribus im elsässischen Agglomerationsgebiet von Basel gültig. Umgekehrt erlaubt das Distribus-Abo an den Wochenenden die Fahrt in die Stadt Basel.

Die Erweiterung der Gültigkeitsgebiete sind zwischen der Saint-Louis Agglomération (SLA) und dem Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) vereinbart worden, wie die beiden ÖV-Verbünde heute Freitag mitteilten. Sie gilt vorerst für einen Probebetrieb von zwei Jahren. Bislang mussten für grenzüberschreitenden Fahrten Zusatzbillette gelöst werden. (Keystone-SDA)

Und hier das Basel Briefing im Überblick :

• Die gemeinsamen Spitallisten der beiden Basel werden komplett unterschiedlich bewertet.
• Dieter Kohler, die letzten 11 Jahre «Mr. Regionaljournal», macht sich selbstständig. Das Interview.
• Wie die Corona-Lockerungen in der Region ankommen.
• Agrarinitiativen und keine Ende. Heute geht es um Hühner.
• Der erste Quartier-Flohmi findet diesen Sonntag statt.

Noch kein Basel Briefing erhalten? Kein Wunder, muss man ja auch abonnieren.