17:15 Uhr

So schön ist der Westflügel geworden

Im Basler Bahnhof SBB ist ab Freitag der grundlegend erneuerte Westflügel wieder für das Publikum zugänglich. In das Projekt investierten die SBB rund 100 Millionen Franken.

Zuletzt war er düster und fast ein bisschen heruntergekommen. Nun zeigt sich der Frankreich zugewandte Teil des grössten Grenzbahnhofs Europas wieder grosszügig, hell und in weiten Teilen im historischen Originalzustand. Vier Jahre hat die Renovation und Modernisierung des Westflügels gedauert.

«Unvergleichlich zu vorher», konstatierte die Basler Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller heute Donnerstag vor den Medien. Nun lade der Westflügel zum Verweilen ein. Die Attraktivierung des Bahnhofs fördere auch die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs, sagte die GLP-Regierungsrätin.

Zufrieden mit dem Ergebnis zeigte sich auch der Basler Denkmalpfleger Daniel Schneller. Er habe das Projekt während insgesamt elf Jahren bis zur letzten Türklinke eng begleitet. Als Kompensation für die Entfernung störender Einbauten aus früheren Jahren habe die Denkmalpflege in den Bau eines Untergeschosses eingewilligt, das die SBB kommerziell nutzen können.

Noch sind indes nicht alle Geschäftsflächen im Westflügel vermietet. Laut SBB-Immobilienchef Alexander Muhm stehen derzeit noch drei grosse Bereiche für Gastrobetriebe leer, weil sich die Interessenten wegen der Corona-Pandemie zurückgezogen haben.

In neuem Glanz erstrahlen auch die bekannten grossflächigen Gemälde, die einst die Wände des nicht mehr bestehenden Bahnhofbuffets zierten. In diese Räumlichkeiten hat sich die Migros eingemietet, die dort mit der «Eatery» auf ein neues Take-away-Konzept setzt. Auch die zusätzliche Ladenfläche im neuen Untergeschoss wird vom orangen Riesen mit einem Supermarkt belegt.

Herzstück des Westflügels ist die vollständig freigelegte Halle, an die neben Läden auch eine neue Bar mit Lounge grenzt. Die Zollkontrolle für den Bahnverkehr von und nach Frankreich wurde nach draussen verlegt. Am Donnerstag wirkte die imposante Halle noch etwas leer. Schon bald werde sie jedoch durch Menschenströme gefüllt werden, ist Denkmalpfleger Schneller überzeugt. (Keystone-SDA)

17:00 Uhr

Corona-Impfung: Nun sind die 12-Jährigen an der Reihe

Ab sofort können sich Jugendliche ab 12 Jahren oder ihre Eltern in Basel-Stadt fürs Impfen registrieren. Wie das Gesundheitsdepartement am Donnerstagabend mitteilte, sei die Anmeldeplattform angepasst worden. Bei der Online-Anmeldung ist es nötig, eine Einverständniserklärung herunterzuladen und von mindestens einer sorgeberechtigten Person unterzeichnet zur Impfung mitzubringen. Die Impfungen der Jugendlichen erfolgen im Impfzentrum am Messeplatz. Das Begleiten zur Corona-Impfung durch einen Elternteil ist möglich, jedoch nicht zwingend.

Das Heilmittelinstitut Swissmedic hat den Impfstoff von Pfizer/Biontech Anfang Juni für die 12- bis 15-Jährigen zugelassen. Nun haben das Bundesamt für Gesundheit und die Eidgenössische Kommission für Impffragen die Impfstrategie und die Impfempfehlung ergänzt und empfehlen allen Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren die Impfung, die wegen einer chronischen Krankheit bereits stark beeinträchtigt sind oder zusammen mit immundefizienten Personen im selben Haushalt leben. Zusätzlich können sich aber auch alle anderen Jugendlichen impfen lassen, die dies nach einer individuellen Nutzen-Risiko-Analyse mit einer Vertrauensperson möchten.

16:30 Uhr

Mehr Geld für Sportvereine

Basler Sportvereine sollen künftig mehr finanzielle Unterstützung vom Kanton erhalten. Der Grosse Rat hat für die Jahre 2022 bis 2025 einstimmig jeweils eine Sportmillion bewilligt und eine dafür notwendige Änderung des Sportgesetzes genehmigt.

Die Sportmillion geht auf eine SP-Motion zurück. Diese forderte eine Befreiung der Sportvereine von den Gebühren für die Nutzung der kantonalen Sportanlagen. Die Regierung befand aber eine Erhöhung der jährlichen mitgliedergebundenen Vereinssportbeiträge für die bessere Lösung. 

Der Motionär und mit ihm der Grosse Rat konnte sich mit dieser Lösung gut abfinden. Die Vorlage der Regierung wurde einhellig gelobt. Die Sportmillion und die Änderung des Sportgesetzes kamen entsprechend einstimmig durch. (Keystone-SDA)

15:20 Uhr

Pensionskasse Basel-Stadt senkt die Zinsen und die Leistungen

Die Pensionskasse Basel-Stadt senkt auf den 1. Januar 2022 den technischen Zinssatz und zwei Jahre später auch den Basis-Umwandlungssatz. Mit diesen Massnahmen will sie die Stabilisierung der Kasse angesichts der tiefen Renditeerwartungen gewährleisten.

Der technische Zinssatz wird auf Anfang 2022 von 2,25 auf 1,75 Prozent gesenkt, wie die Pensionskasse am Donnerstag mitteilte. Auf 1. Januar 2024 will sie zudem den Basis-Umwandlungssatz von 5,44 auf 5,20 Prozent senken. Dank dieser Massnahmen könne die Stabilität der Kasse und damit auch die Rentensicherheit weiter gewährleistet werden, heisst es.

Mit einem «sozialpolitisch motivierten» Splittingmodell solle gesichert werden, dass Versicherte mit einem Sparguthaben von bis zu 500'000 Franken keine Renteneinbussen hinnehmen müssten. Sie können weiterhin mit einer Jahresrente von 29 000 Franken rechnen. Der künftig tiefere Umwandlungssatz komme nur bei Altersguthaben von über 500'000 Franken zur Anwendung.

Um die Senkung des Umwandlungssatzes abzufedern, werde das Sparkapital der Aktivversicherten ab 2024 zusätzlich zur ordentlichen Verzinsung um 2,5 Prozent erhöht, heisst es weiter. Diese Abfederung werde aus den technischen Rückstellungen finanziert.

Für Aktivversicherte, die sich altersgemäss auf den 31. Dezember pensionieren lassen, ändere sich nichts an der Rentenauszahlung. Alle anderen Aktivversicherten erhalten zwecks Abfederung eine zusätzliche Einlage von 2,5 Prozent des angesparten Sparkapitals (Stichtag 1.1.2024), was dazu führe, dass Personen, welche eine Pensionierung zu den bisherigen Bedingungen in Betracht ziehen, bereits nach kurzer Zeit wieder eine höhere Rente haben, als wenn sie sich vorzeitig pensionieren liessen, so Susanne Jeger, Vorsitzende der Geschäftsleitung, auf Anfrage.

Die Pensionskasse Basel-Stadt verzeichnet 24 454 Aktiversicherte und 16 184 Rentenbeziehende. (Keystone-SDA/dsi)

15:00 Uhr

Jetzt dürfen 👩‍⚕️👨‍⚕️💉

Im Kanton Baselland kann man sich ab August in Arztpraxen und Apotheken gegen Covid-19 impfen lassen. Ab September werden deshalb die beiden kantonalen Impfzentren in Lausen und Laufen geschlossen, dasjenige in Muttenz bleibt in Betrieb.

Die Planungsarbeiten zwischen den kantonalen Behörden, der Ärztegesellschaft und dem Apotheker-Verband Baselland seien auf Kurs, teilte der Kantonale Krisenstab heute Donnerstag mit. Mit dem Einbezug der Arztpraxen und Apotheken könne der Kanton auf zwei der drei Impfzentren verzichten. (Keystone-SDA)

14:55 Uhr

Fussgänger begeht Führerflucht

Heute Morgen, um circa 10.10 Uhr, betrat ein Fussgänger bei der Centralbahnstrasse 4 die Fahrbahn, ohne nach links und rechts zu schauen. Ein Velofahrer hatte in der Folge keine Chance auszuweichen und stürzte zu Boden. Ohne sich um den Verletzten zu kümmern, verliess der Fussgänger den Unfallort. Gemäss der Kantonspolizei Basel-Stadt beging er somit «Führerflucht». Die Polizei sucht Zeug*innen. Telefon: 061 208 06 00; Mail: [email protected]

14:00 Uhr

Fette Preise für fette Autos

Der Basler Grosse Rat hat heute Donnerstag einen Vorstoss für höhere Allmend-Parkgebühren für grosse Autos an die Regierung überwiesen. Zudem empfiehlt er ein Nein zu einer Initiative der Automobilverbände für eine generelle Senkung der Parkkartenpreise.

Der Anzug aus der SP-Fraktion für eine Staffelung der Preise für Anwohnerparkkarten nach Fahrzeuggrösse war zunächst an die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) überwiesen worden. Diese gibt sich dem Anliegen wohlwollend gegenüber, beantragte aber die Überweisung an die Regierung, die für die Festlegung der Parkkartenpreise zuständig ist.

Sie regt in ihrem Bericht ein Modell mit zwei oder drei Preisstufen je nach Grösse der Autos an. Es sei nicht nachvollziehbar, warum für ein auf Allmend parkiertes Wohnmobil nicht mehr bezahlt werden solle als für ein normales Auto, schreibt sie. Zudem hält es die Uvek für prüfenswert, überbreite Autos, die innerhalb der bestehenden Parkplatzmarkierungen keinen Platz finden, aus Sicherheitsgründen vom Bezug von Anwohnerparkkarten auszuschliessen.

Der Grosser Rat folgte dem Antrag seiner Kommission mit 70 zu 20 Stimmen bei 3 Enthaltungen und überwies den Anzug an die Regierung. Die Nein-Stimmen stammten zum grossen Teil aus den Reihen der SVP.

Im gleichen Atemzug beschloss der Rat, die Initiative "für erschwingliche Parkgebühren" der Basler Sektionen der Automobilverbände ACS und TCS mit der Empfehlung auf Ablehnung zu Abstimmung bringen zu lassen.

Die Initiative fordert, die 2019 verfügte Verteuerung der Anwohner- und Pendlerparkkarten wieder rückgängig zu machen. Der Preis für eine Anwohnerparkkarte war damals von 140 auf 284 Franken pro Jahr erhöht worden, die Pendlerparkarten verteuerten sich von 740 auf 860 Franken. (Keystone-SDA)

13:10 Uhr

55 Kilogramm Pott entdeckt

In einem Sattelschlepper in Basel sind Zöllner auf rund 55 Kilogramm Cannabis gestossen. Der Chauffeur und ein Mitfahrer des in Tschechien immatrikulierten Lastenzugs wurden mitsamt den Drogen der Basler Staatsanwaltschaft übergeben.

Aufgedeckt worden sei der Schmuggel am 7. Juni am Autobahnzollamt Basel/Weil am Rhein, teilte die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) heute Donnerstag mit. EZV-Mitarbeitende hätten in dem aus Deutschland einreisenden Sattelzug einen Hohlraum entdeckt, der mit einem Brett verdeckt war.

In dem Schmuggelversteck fanden die Zöllner insgesamt 26 Pakete. Von diesen enthielten 20 insgesamt 23,7 Kilogramm Marihuana. In sechs Paketen befanden sich zudem 31,45 Kilogramm Haschisch. Für das weitere Verfahren gegen die Drogenschmuggler ist die Basler Staatsanwaltschaft zuständig. (Keystone-SDA)

11:50 Uhr

In Zeiten des Klimawandels wird um jeden Baum gekämpft

Es geht um eine kleine Allee an der Margarethenstrasse, bestehend aus 51 kerngesunden Kugelahorn-Bäumen. 17 Bäume sollen weichen, um Platz für eine behindertengerechte Haltestelle zu schaffen. So wie das der Grosse Rat 2015 beschlossen hat.

Nun, da es ernst gilt, wurde das Parlament von der «Basler Zeitung» aufgeschreckt, welche die für August geplante Fällaktion thematisierte, und ist anschliessend über sich selbst erschrocken. Resultat: eine ellenlange Diskussion über eine für dringlich erklärte Interpellation mit viel Kritik an Neo-Regierungsrätin Esther Keller, respektive ihrem Departement und vielen Vorschlägen, wie sich die Bäume doch noch retten liessen.

Besonders hervorgetan als Baumschützer*innen haben sich dabei die Grünen (erwartbar) und die SVP (eher weniger erwartbar). Während SP und GLP (deren Regierungsrätin Keller ist) sich mit vielen bedauernden Worten ins Unvermeidliche schickten.

Keller wiederum, die für frischen Wind in der Politik wie im Stadtklima sorgen will und deshalb auch jeden noch so kleinen Tiny Forest zur Chefinnensache erklärt, ging Tempo Teufel nochmals über die Bücher. Sie stellte dem Rat in Aussicht, nach dem Umbau der Haltestelle Margarethen eine neue Allee zu pflanzen, nicht mehr in der Mitte, sondern an der Seite und mit viel grösseren Bäumen (siehe Grafik). Allerdings müssen die auch erst wachsen, aber das müssen politische Lösungen ja auch. Zudem lässt Keller prüfen, ob die 17 Kugelahorne per Umsiedlung gerettet werden können. Sie sagte aber auch: «Es wird verdammt knapp für diese Bäume.»

Das Parlament musste sich damit wohl oder übel zufrieden geben, denn zu entscheiden gab es nichts (mehr). Aber zu lernen, Zum Beispiel, dass man womöglich 2015 schon hätte klimapolitische Überlegungen anstellen können, anstatt sich sechs Jahre später über sich selbst zu empören.

11:45 Uhr

Autos müssen in den Untergrund

Die Basler Parkierungspolitik will auf private Quartierparkings setzen. Der Grosse Rat hat heute Donnerstag einer entsprechenden Vorlage seiner vorberatenden Kommission mit deutlichen Mehr zugestimmt.

Autoparkplätze sollen in Basel wenn und wo immer möglich von der Allmend in private unterirdische Quartierparkings verlagert werden. Der Kanton soll, so der Vorschlag der Regierung, den Bau dieser Parkings finanziell unterstützen können. Dieser Punkt wurde von der vorberatenden Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) mitgetragen, und auch der Grosse Rat leistete diesem Folge.

Nicht einig waren sich die Kommission und auch der Rat bei der Frage, wie viele oberdirdische Parplätze beim Bau von unterirdischen Einstellhallen im Sinne einer gesetzlichen Kompensation abgebaut werden sollen.

Die Regierung hatte beantragt, auf Allmend 60 Prozent der neu entstehenden Parkplätze abzubauen und diesen Wert in Quartieren mit hoher Parkplatzauslastung zu halbieren oder in extremen Fällen gar ganz aufzuheben.

Die UVEK hingegen sprach sich für eine Kompensation von 95 Prozent der oberirdischen Parkplätze in einem Umkreis von 500 Metern aus. Von einer Halbierung oder einem Verzicht wollte die Kommission nichts wissen. In Quartieren mit hoher Auslastung solle der Kompensationsbereich aber auf 1000 Meter ausgeweitet werden können – allerdings mit dem Rhein als Grenze.

Der Grosse Rat sprach sich mit 64 gegen 28 Stimmen bei 3 Enthaltungen deutlich für die schärfere Regelung seiner Kommission aus.

Auch andere Änderungsanträge von bürgerlichen Fraktionen fanden keine Mehrheit im Rat. Lediglich in einem Punkt wich der Grosse Rat von der UVEK-Linie ab: Die Regierung wollte eine Mehrfachnutzung der Plätze in Quartierparkings, also zum Beispiel zeitliche Untervermietungen an Pendler*innen, grundsätzlich zulassen. Die UVEK wollte den Fokus stärker auf Anwohner*innen setzen.

Der Rat sprach sich mit einer knappen Mehrheit von 49 gegen 48 Stimmen für die Variante der Regierung aus.

Um einiges deutlicher fiel schliesslich das Resultat der Schlussabstimmung aus: Mit 73 gegen 15 Stimmen und bei 8 Enthaltungen sprach sich der Rat für die von seiner Kommission vorgeschlagenen Grundsätze der Parkierungspolitik im Umweltschutz- sowie Bau- und Planungsgesetz aus. (Keystone-SDA)

10:30 Uhr

Alles für den Fussball – war da mal Corona?

Basler Gastro-Betriebe dürfen vom nächsten Montag an (dann, wenn um 21 Uhr die Schweiz auf Frankreich trifft) bis zum Final am 11. Juli ihre Innenräume bis 2 Uhr morgens geöffnet haben. Anlässlich der Öffnungsschritte, die der Bundesrat gestern beschlossen hat, gleicht der Kanton Basel-Stadt seine Regelung während der Fussball-Europameisterschaft an jene des Kantons Baselland an, wie das Baudepartement mitteilt.

Im Aussenbereich dürfen alle Betriebe wie bisher bis maximal 15 Minuten nach dem offiziellen Spielende ihre Gäste bewirten. Diese Regelung gilt unabhängig von den grundsätzlich bewilligten Öffnungszeiten. Weiterhin gilt zu beachten: Sowohl die Gastro-Betriebe als auch die Gäste müssen die geltenden Corona-Schutzmassnahmen einhalten.

Gastro-Betriebe, die im Aussenbereich Fernsehgeräte aufstellen und Live-Übertragungen der Spiele zeigen möchten, benötigen hierfür – abgesehen von allfälligen Übertragungsrechten –  keine weitere behördliche Bewilligung. Die Fernsehgeräte dürfen eine maximale Bildschirmdiagonale von drei Metern aufweisen und müssen ohne zusätzliche Lautsprecher auskommen. Ansonsten gilt im Aussenbereich ein Musikverbot.

10:00 Uhr

1000 Notrufe aus dem Baselbiet 🌨️🌩️🚒

In weiten Teilen der Schweiz wüteten letzte Nacht Unwetter. Besonders betroffen: das Oberbaselbiet. Auf der Einsatzzentrale der Kantonspolizei gingen rund 1000 Notrufe ein.

Zwischen 20 Uhr und bis gegen 23 Uhr mussten die Feuerwehren rund 300 Mal ausrücken. Gebäude, Baustellen und Strassen seien überschwemmt worden. Wegen kleinerer Erdrutsche waren mehrere Strassenabschnitte vorübergehend gesperrt. Verletzt wurde niemand.

In Langenbruck fielen nach Angaben des Wetterdienstes Meteonews 62 Millimeter Niederschlag. Das sei knapp die Hälfte der ganzen Menge vom Monat Juni, schrieb der Wetterdienst auf Twitter.

Wie mehrere Wetterdienste schrieben, muss heute Donnerstag erneut mit Regengüssen und teils kräftigen Gewittern gerechnet werden.

Update 15:35 Uhr

Die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung rechnet mit Schäden von gegen 5 Millionen Franken. Die Gewitter hätten vor allem im oberen Kantonsteil zum Teil grosse Verwüstungen hinterlassen, teilte die Gebäudeversicherung mit. Bis 15 Uhr seien bereits über 500 Schadenmeldungen eingegangen. Neben gefluteten Kellern und Tiefgaragen seien zahlreiche Grundstückschäden registriert worden.19 Feuerwehrorganisationen mit rund 300 Einsatzkräften standen gemäss Communiqué die ganze Nacht über im Einsatz. (Keystone-SDA)

Hier, was Du unter anderem im Basel Briefing findest:

• Alles zur Wiedereinführung des Bettelverbots.
• Vieles zur proppenvollen Staatskasse.
• Wenig Frauen im Schweizer Kulturbetrieb.
• Mehr Corona-Lockerungen als je gedacht.
• (Zu)Viel Medienförderung? Bajour-Chefin Andrea kreuzt auf Telebasel die Klingen mit Primenews-Herausgeber Christian Keller.

Basel Briefing? Ein Must-have!