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 «Die ‘Ausschaffungsinitiative’ hat sehr wohl Wirkung gezeigt»

Peter Uebersax ist Titularprofessor für öffentliches Recht und öffentliches Prozessrecht an der Universität Basel, mit Schwerpunkt Migrationsrecht.

Kürzlich veröffentlichte das Bundesamt für

 Zahlen über die Landesverweisungen. Die Publikation hat

 zu wenig Wirkung zeigen würde. Wie schätzen Sie das ein? 

 Es ist zu früh und möglicherweise auch verfehlt, aufgrund dieser Statistik von einem Missbrauch des Volkswillens zu sprechen. Erstens sind die Zahlen mit Vorsicht zu behandeln und vermutlich kaum vergleichbar. Zweitens ist auch der Volkswille nicht wirklich klar. 

Zwar wurden die «Ausschaffungsinitiative» vom Volk angenommen und der Gegenvorschlag gleichzeitig abgelehnt. Dasselbe Volk hat dann aber die Durchsetzungsinitiative - die hauptsächlich bezweckte, die inzwischen beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Härtefallklausel zu beseitigen - klar abgelehnt.

Gegen das Gesetz, das diese Klausel vorsah, wurde auch kein Referendum ergriffen, weshalb es gleichermassen als vom Volk angenommen zu gelten hat, wie wenn dieses ein Referendum abgelehnt hätte. Das Volk hat also die Härtefallbestimmung gleich zweimal bestätigt. 

Die Politik fordert trotzdem eine strengere Auslegung der bestehenden Gesetze. 

Die Auslegung und Umsetzung der Gesetze obliegt den Gerichten. Der Gesetzgeber kann und darf dafür keine Vorgaben machen, die sich nicht aus dem Gesetz selbst ergeben. Der Gesetzgeber sieht und verfolgt den allgemeinen Regelungsbedarf. 

Die Gerichte entscheiden hingegen über Einzelfälle. Sie müssen diesen auf der Grundlage des Gesetzes gerecht werden. Sie haben dabei auch spezifisch das Verfassungs- und Völkerrecht zu beachten. Landesverweisungen sind insofern heikel. 

Weil Landesverweise oft gegen das Völkerrecht verstossen?

Das Völkerrecht schliesst sie nicht grundsätzlich aus. Sie können aber erheblich das Familienleben beeinträchtigen, das einen besonderen verfassungs- und völkerrechtlichen Schutz geniesst, und dadurch unzulässig werden. Auch das Freizügigkeitsrecht setzt höhere Hürden für Landesverweisungen als das nationale Recht, obschon die entsprechenden Zusammenhänge noch nicht endgültig geklärt sind. Die Gerichte sind stark sensibilisiert auf solche Rechtsfragen sowie auf Einzelfallgerechtigkeit und Verhältnismässigkeit und das ist auch ihre Aufgabe. 

Aber woher kommt dann die Forderung nach strengeren Gesetzen?

Es ist eine langjährige Erfahrung von mir, dass viele Mitmenschen sich in verschiedenem Zusammenhang sehr stark für allgemeine strenge Sanktionen einsetzen. Aber dann, wenn sie selbst oder ein naher Angehöriger oder eine gute Bekannte betroffen sind, als erstes geltend machen, das sei jetzt eine völlig übertriebene Reaktion. Die Gerichte müssen die Einzelheiten jedes Falles detailliert abklären und kennen diese daher bestens.

Wie beurteilen Sie den Umgang der Gerichte mit Landesverweisen?

Die Gerichte gehen damit in aller Regel bedacht um. Die Statistik belegt denn auch, dass die Landesverweisungsquote vor allem bei geringfügigen Delikten tief ist, mit der Schwere der Straftaten aber erheblich ansteigt und bereits bei mittelschweren Delikten im gesamtschweizerischen Durchschnitt 80 Prozent übersteigt. 

 ist zu erwarten, dass der Gesamtdurchschnitt von knapp 60 Prozent nicht zutrifft und deutlich höher liegen dürfte. Gerade von Anwält*innen aus der Region Basel habe ich wiederholt vernommen, dass heute auch langjährig anwesende ausländische Personen die Schweiz viel rascher verlassen müssen als noch vor ein paar Jahren. Die «Ausschaffungsinitiative» hat also sehr wohl Wirkung gezeigt.

 ausgesprochen werden als in anderen Kantonen?

Die Zahlen sind unzuverlässig. Einzelne Kantone scheinen Straftaten, die keinen Anlass für eine obligatorische Landesverweisung geben, mitgezählt zu haben, was automatisch tiefere Quoten zur Folge hat. Ob Basel-Stadt tatsächlich zu den Spitzenreitern zählt, ist somit unklar. Aber anscheinend ist der Kanton relativ konsequent bei der Aussprechung der Landesverweisung.

Ist das nicht erstaunlich, als links-grüner Kanton? 

Die Gerichte in der Schweiz halten sich in der Regel sehr genau ans Gesetz, auch die basel-städtischen. Die Richter*innen werden zwar meist von den politischen Parteien gestellt. Bei der Rechtsprechung spielt das aber nur bedingt eine Rolle. Wichtiger sind nach meiner Erfahrung die persönlichen Überzeugungen. 

Gerade gegenüber kriminellen ausländischen Personen habe ich wiederholt miterlebt, dass Richter*innen, die einer links-grünen Partei angehören, mitunter nicht milder urteilen als rechtsbürgerliche. Das widerspiegelt die weitverbreitete und grundsätzlich parteiunabhängige Erwartung der Bevölkerung, dass sich alle an das Gesetz zu halten haben.

Warum gibt es zwischen den Kantonen so hohe Unterschiede bei der Zahl der Ausschaffungen? Das klingt ja sehr nach Willkür.

Unterschiede zwischen den Kantonen beim Gesetzesvollzug gehören zum schweizerischen Föderalismus. In einem einheitlich geregelten Bereich wie hier sollten sie aber überschaubar bleiben. Zunächst müssen wir jedoch zwischen Landesverweisungen und Ausschaffungen unterscheiden. 

Die Landesverweisung ist der Entscheid des Strafgerichts darüber, ob ein ausländischer Straftäter die Schweiz zu verlassen hat. Die Ausschaffung ist deren Vollzug. Nicht jede Landesverweisung kann auch vollzogen werden. 

Das hat rechtliche oder tatsächliche Gründe. Rechtlich kann etwa der völkerrechtliche Rückschiebungsschutz eine Ausschaffung verhindern, namentlich bei anerkannten Flüchtlingen. Tatsächlich kann eine Ausschaffung daran scheitern, dass der Heimatstaat nicht bereit ist, seine Landsleute zurückzunehmen, obwohl er es völkerrechtlich eigentlich müsste. Und schliesslich gibt es auch Unterschiede zwischen den Kantonen beim Vollzug.

Warum ist diese Unterscheidung für die Interpretation der Zahlen so wichtig?

 bezieht sich einzig auf die ausgesprochenen Landesverweisungen. Zu deren Vollzug gibt es aber soweit bekannt noch überhaupt keine publizierten Zahlen, die einen Vergleich zwischen den Kantonen zuliessen.

Könnte die Quote in Basel wegen der Grenznähe höher sein als in anderen Kantonen?

Die Grenznähe ist insofern von Belang, als sie Kriminaltourist*innen aus dem Ausland anzuziehen vermag. Da diese für Härtefälle kaum in Frage kommen, erhöhen sie den Anteil der Landesverweisungen. Dass Basel ansonsten mehr Kriminelle anzieht, glaube ich persönlich nicht. Aber das könnte ein Kriminologe besser einschätzen.

Die Richter in Basel sind also nicht unbedingt strenger als anderswo? 

Aufgrund der statistischen Unsicherheiten lässt sich das kaum beantworten. Ein echter Vergleich würde ohnehin eine Analyse aller Fälle voraussetzen. Wie häufig handelt es sich um Kriminaltourist*innen, bei denen Härtefälle kaum eine Rolle spielen? Wie oft geht es um Flüchtlinge, bei denen der Rückschiebungsschutz in Betracht fällt? 

Wie häufig sind langjährige Anwesenheiten und familiäre Verhältnisse zu berücksichtigen? Wie viele Betroffene sind in der Schweiz geboren und aufgewachsen? Wie gross ist der Anteil von Freizügigkeitsberechtigten, bei denen die Hürden für eine Landesverweisung etwas höher sind? Hat möglicherweise die Höhe des ausländischen Bevölkerungsanteils einen Einfluss? 

Und schliesslich vermögen auch prozessuale Kriterien wie der Einsatz des Strafbefehls bei ausländischen Straftätern, mit dem keine Landesverweisung angeordnet werden kann, Unterschiede zu begründen. Nur aufgrund von solchen Analysen könnte auch ein einigermassen glaubwürdiger Vergleich zwischen den Kantonen gezogen werden.

Die Landesverweisung lässt sich somit nicht automatisieren?

Immer, wenn eine Landesverweisung in Betracht fällt, ist auch der Härtefall zu prüfen. Mitunter geht das schnell und problemlos wie etwa bei Kriminaltouristen. In anderen Fällen ist das sehr aufwendig und schwierig. Wie soll entschieden werden bei jemandem, der hier geboren und aufgewachsen ist, nie in seiner Heimat gelebt hat, dort keine Verwandten mehr und keine Berufsperspektiven hat und die lokale Sprache nicht beherrscht, aber in der Schweiz ein relativ schweres Delikt begangen und hier seine Familienangehörigen und vielleicht auch eine Stelle hat? Solche Abwägungen sind nicht einfach und für die Richter*innen auch belastend.

Menschen, die keinen B- oder C-Ausweis besitzen, werden eher ausgeschafft. Warum?

Das ist relativ logisch, denn solche Leute sind in aller Regel deutlich weniger hier verwurzelt, was auch die Wahrscheinlichkeit eines Härtefalles erheblich reduziert.

Hat das möglicherweise auch mit dem Ausschaffungsgefängnis in Basel zu tun, dass die Rate bei uns so hoch ist?

Für die Statistik der Landesverweisungen sehe ich kaum einen wesentlichen Zusammenhang mit dem basel-städtischen Ausschaffungsgefängnis. Die darin vollzogene Administrativhaft, wie insbesondere die Ausschaffungshaft, kann bei allen ausländischen Personen, welche die Schweiz verlassen müssen – und nicht nur bei Straftäter*innen – zur Anwendung gelangen.

Dieses Interview wurde schriftlich geführt.

Nachgefragt

«Heimat bedeutet auch, jederzeit an den Ort des Vertrauens zurückkehren zu können»

Da sitzt ein Mann, ungefähr Anfang Dreissig, mit Headset vor seinem Laptop. Offenbar arbeitet er für ein Callcenter, denn er berät gerade eine ältere Frau beim Kauf von Druckerzubehör. Der Mann heisst Duran, doch er stellt sich der Frau als «Marcel Vögtli» vor. Denn als «Marcel Vögtli» komme er eben an viel mehr Klienten, erklärt Duran im Film. Seine türkische Wurzeln hört man seinem Baseldeutschen Akzent kein bisschen an. Man kann gar nicht anders, als zu schmunzeln, auch wenn das Gezeigte eigentlich himmeltraurig ist.  

Als wäre die Szene nicht schon absurd genug, führt Duran dieses Telefonat nicht etwa in der Schweiz durch, sondern in Istanbul. Er ist einer von drei Männern, die der Basler Filmregisseur Jonas Schaffter in seinem Dokumentarfilm «Arada» porträtiert, und die ein gemeinsames Schicksal teilen: Sie sind hierzulande aufgewachsen und wurden aufgrund krimineller Delikte ausgewiesen – in die Türkei, die Heimat ihrer Eltern, zu der keiner von ihnen einen richtigen Bezug hat. 

Der Filmemacher und Fotograf ist 1988 geboren und wuchs in Metzerlen als ältester Sohn in einer Bauernfamilie auf. Er schloss ein Studium der Visuellen Kommunikation an der Hochschule für Gestaltung und Kunst in Basel 2013 mit dem Bachelor ab und arbeitete als Fotograf in Istanbul. An der Zürcher Hochschule der Künste machte er 2019 den Master in Dokumentarfilm. «Arada» ist sein Abschlussfilm und debütierte im Januar 2020 an den Solothurner Filmtagen, wo er für den Prix de Soleure nominiert war.

«Die meisten, die ausgeschafft werden, finden in Istanbul den ersten Anschluss in solchen deutschsprachigen Callcentern», erzählt uns Jonas Schaffter im Büro der Basler Filmproduktionsfirma Point de vue, wo er seit knapp einem Jahr wieder arbeitet. Der 33-Jährige ist in Metzerlen aufgewachsen, sein starkes Interesse an der türkischen Kultur erklärt er mit seinem Umzug nach Kleinbasel vor 13 Jahren. «Dort ist die türkisch-kurdische Kultur omnipräsent. Ich fand, man müsse sich damit auseinandersetzen.» 

Die Idee zu «Arada» (türkisch für «dazwischen») hatte er bereits, bevor er sich 2016 zum Filmstudium an der Zürcher Hochschule der Künste anmeldete. Es gäbe viele Menschen, die sich zwischen der Schweiz und der Türkei bewegten, mal hier, mal dort lebten, sagt Schaffter. Er habe sich aber vor allem für jene interessierte, die unfreiwillig dort lebten.

Ausschaffungen seien in der breiten Gesellschaft eher eine politisch diffuse Angelegenheit: «Du denkst beim Thema eher an ein Plakat oder einen Politiker als an die Menschen, die es direkt betrifft», sagt Schaffter. Diese Menschen wollte er finden. 

Schaffter reiste 2015 für drei Wochen in die Türkei. Im Gepäck: eine Liste mit Namen, die ihm ein Bekannter in Basel zusammengetragen hatte. Mittels ihr fand Schaffter in Istanbul eine WG mit mehreren türkischen Männern, die aus der Schweiz ausgewiesen wurden. 

«Das war ein Erweckungsmoment», sagt Schaffter. «Ich merkte, wie diese Männer in einer Blase leben. Sie haben ihre eigenen Codes und ihre eigene Sprache. Einheimische merken diesen Typen sofort an, dass sie woanders aufgewachsen sind. Also bleiben sie unter sich.» Er habe zu ahnen begonnen, was diese Ausweisungen mit sich bringen – «für die Ausgewiesenen, aber auch für ihr Umfeld.»

Schaffter wollte unbedingt ihre Geschichten erzählen, doch viele der Männer wollten nicht vor die Kamera stehen, weil sie in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen mit der Presse gemacht hatten. «Sie hatten Angst, ausgestellt zu werden, auch vor ihrer eigenen Familie.» Schaffter musste in Gesprächen Vertrauen aufbauen und vermitteln, wie er arbeitet. 

Er fand schliesslich drei Bereitwillige, die sich als Protagonisten für «Arada» eignen, auch weil sie unterschiedliche Backgrounds haben: 

Schaffter reiste für den Dreh mit den drei Männern fünf Mal in die Türkei. In dieser Zeit ist in dem Land vieles passiert, etwa der Putschversuch gegen Präsident Erdogan. Schaffter entschied sich dafür, immer ganz nahe an seinen Protagonisten dranzubleiben und solche Ereignisse nur aufzugreifen, wenn diese von ihnen thematisiert wurden. Duran etwa, der kurdische Wurzeln hat, fürchtet sich im Film zunehmend davor, vom türkischen Militär eingezogen zu werden und in einen Einsatz gegen die kurdischen Streitkräfte geschickt zu werden. 

Verbannt im türkischen Exil beginnen alle drei Männer, die Schweiz, zu unterschiedlichen Graden, zu idealisieren. Sie müssen ihren Heimatbegriff neu austarieren und reflektieren immer wieder, wie sie in diese Lage gekommen sind. So sprechen Duran, Vedat und Mustafa in «Arada» auch mehr oder weniger offen über die Gründe, weshalb sie aus der Schweiz ausgewiesen wurden. Ihre Straftaten umfassen etwa Raserdelikte, Drogenhandel, Diebstähle und die Verwicklung in Schlägereien. 

Wie fein da der Balanceakt zwischen Verurteilung und Empathie ist, weiss auch der Regisseur: «Ich wollte vermeiden, dass es beim Publikum nur noch darauf hinausläuft, zu urteilen, ob die Ausschaffung gerecht war. Aber ich wusste, dass man sich erst auf diese Männer einlassen kann, wenn man zumindest ein bisschen ihre Vorgeschichte kennt.» 

Schaffter hofft, mit dem Film auch Aufklärungsarbeit zu leisten. Durch seine Arbeit an «Arada» sei ihm selber vieles zum ersten Mal bewusst geworden. «Zum Beispiel, dass ich für die gleichen Delikte ebenfalls ins Gefängnis gehen müsste, aber danach, nur wegen meines Schweizer Passes, wieder nach Hause könnte und eine zweite Chance erhielte. Sie aber werden doppelt bestraft.» 

Schaffter glaubt, dass vielen Zuschauer*innen kaum bewusst ist, wie rigoros die Schweiz im internationalen Vergleich vorgeht. «Das harte Einbürgerungsrecht und die harte Ausweisungspraxis bei kriminellen Ausländern ist eine explosive Mischung.» In unseren Nachbarländern sei man zum Beispiel viel mehr geschützt. Duran, Vedat und Mustafa wären, so Schaffter, in Deutschland, Österreich oder Frankreich für die gleichen Delikte nicht ausgewiesen worden.

Was Heimat denn für ihn bedeutet, fragen wir Jonas Schaffter zum Schluss. Er hält kurz inne, und sagt: «Heimat ist für mich ein Ort, in den ich pures Vertrauen habe. Metzerlen, aber auch Basel und Istanbul. Heimat ist aber auch die Sicherheit, jederzeit an diesen Ort zurückkehren zu können. Duran, Vedat und Mustafa haben diese Sicherheit verloren – und damit auch ein zentrales Stück ihrer Heimat.»

«The Underground Railroad»

Wildwuchs Festival 2021

 (Schweiz, 2020). 83 Minuten. Regie und Buch: Jonas Schaffter.

kult.kino Camera

Film über Ausschaffung

Lory loves

Liebes kult.kino

Anna Jikhareva, WOZ

Daniel Wiener

Vielleicht deswegen: Weil Denken und Mitreden ein Grundbedürfnis ist. 

Die Menschen, die Kulturszene und Mimi, ihre alte Katze. 

Urban Agriculture, Begegnungsräume und gut bezahlbaren Wohnraum. 

Luisa Tschannen

Mirjam Kohler

 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Presseausweis

Daniel Faulhaber

kultureller Mitdenker und flexibel einsetzbarer Schreiber

bei Bajour ein solidarisches Team arbeitet, und keine Ansammlung von Einzelkämpfern*innen

Redaktor und Moderator im NZZ Feuilleton und bei SRF Kultur, stv. Ressortleiter Kultur bei CH Media.

fünfeinhalbstündige Schwarzweissfilme zu Ende schauen – klaglos

den Frühling ganz ohne Heuschnupfenanfälle geniessen

den Hefekranz im Gilgen, die Auftaktmusik im kult.kino, den Indoor-Spielplatz im Dreikäsehoch

Mitglied im Schweizerischen Verband der Filmjournalistinnen und Filmjournalisten (SVFJ)

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Lory Roebuck

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Adelina Gashi

Kaspar Surber, WOZ

Portrait des Genfer Projektteams mit Mounir Ayoub und Vanessa Lacaille, Fabrice Aragno und Pierre Szczepski (von links nach rechts)

Jonas Schaffter

Vedat wuchs in Solothurn auf. Heute wohnt er am Rande von Istanbul.

«Arada» von Jonas Schaffter

Aufnahmen aus dem Bundesasylzentrum Bässlergut

Kultkino Liebesbrief

Mustafa wuchs im Aargau auf und musste vor über 20 Jahren die Schweiz verlassen.

Duran wuchs in Arlesheim auf. Er fühlt sich in Istanbul nicht Zuhause. Seine Exfrau und sein Sohn leben in der Schweiz.