«Wem gehört der Raum?»

Besetzung im Kleinbasel ist nach wenigen Stunden vorbei

«Wem gehört Basel» deckt drei weitere Massenkündigungen auf

Weniger räumen, mehr Wohnraum?

Eine Hausbesetzung an der Hardstrasse 99 im Gellert wurde 

 nach einer Woche beendet. Die Besetzer*innen wollten laut 

 auf die «strukturelle Diskriminierung von gendernonkonformen und queeren Personen» aufmerksam machen. Das Gebäude steht seit zehn Jahren leer, jüngst wurde ein 

Noch kürzer ging es an der Färberstrasse im Klybeck-Areal, wo die Besetzer*innen bereits am gleichen Tag wieder abzogen. Das Bürogebäude steht seit acht Jahren leer. Damit es umgenutzt und öffentlich zugänglich gemacht werden kann, müssten erst Rahmenbedingungen geschaffen werden, heisst es von der Rhystadt AG, die auf dem Gelände das Projekt «Klybeck Plus» plant. Davon liessen sich laut 

Die Rhystadt AG plant ein Transformationsprojekt, welches die beiden durch einen Industrieriegel getrennten Quartiere Matthäus und Klybeck städtebaulich miteinander verbindet. Die Industriebauten sollen zwar stehen bleiben, aber um Grünzonen, Freiräume und Wohnraum ergänzt werden. 

Im Artikel erfährst Du, wie die Bevölkerung das Projekt im September 2022 aufgenommen hat.

Zwei leerstehende, seit vielen Jahren ungenutzte Gebäude – in beiden Fällen ist zwar eine zukünftige Nutzung bereits in Planung. Doch dem nutzbaren Raum in der Stadt fehlen sie dennoch. 

René Brigger kann noch zahlreiche weitere Häuser aufzählen, die seit Jahren leer stehen. Brigger ist Vizepräsident der Regionalsektion des Schweizer Dachverbands für Wohnbaugenossenschaften – und SP-Grossrat in der Baukommission. 

 an den Regierungsrat Massnahmen zur Bekämpfung des Leerstands prüfen – das, nachdem die von Brigger vorgeschlagenen Massnahmen als  

 verpackt nicht vom Grossen Rat an den Regierungsrat überwiesen wurden. 

Das liegt laut Brigger auch am Wort Enteignung, dessen Erwähnung für bürgerliche Politiker*innen oft schon eine rote Linie überschreitet. «Es würde dabei lediglich um Nutzungsenteignung gehen», sagt Brigger und weist auf die Gesetzeslage im Kanton Genf hin: «Gebäude, die lange leer stehen, könnten vom Kanton vermietet werden, bis der Eigentümer eine sinnvolle Nutzung dafür gefunden hat.»

 im Juni 2022 mit 1,17 Prozent an – unterdurchschnittlich im kantonalen Vergleich, aber höher als in anderen Schweizer Grossstädten wie Zürich, Genf, Lausanne oder Bern.

Wie leer steht Basel im Schweizer Vergleich?

Für Andreas Zappalà, Präsident des Hauseigentümerverbands und FDP-Grossrat, kann das keine Lösung sein. «Selbst wenn man das Privateigentum missachtet und enteignet, würde damit nicht eine grosse Zahl an Wohnungen frei werden, die dem Markt zur Verfügung stehen.»

Hinzu komme: Oft seien leer stehenden Wohnungen nicht wirklich bewohnbar. «Die Räumung von besetzten Häusern ist auch deshalb ein Sicherheitsaspekt, weil die Gebäude gefährlich sind. Wenn etwas passiert, haftet nämlich der Gebäudeeigentümer», sagt Zappalà. Ein Blick in die Umbauunterlagen der besetzten Hardstrasse 99 zeigt, dass auch dort giftigtes Asbest gefunden wurde.

René Brigger findet, wenn Sicherheitsaspekte nicht dagegen sprechen, könnte man auch auf eine Räumung verzichten. Auch in seiner Anfrage an den Regierungsrat verweist er auf die Zürcher Praxis bei Räumungen: Geräumt werden solle nur, wenn der Eigentümer nachweisen kann, dass er das Gebäude wirklich nutzen will.

Brigger könne sich weiter eine «Leerstandsabgabe», also eine zusätzliche Steuer für leer stehende Häuser vorstellen, ähnlich wie es sie in Hamburg oder Vancouver gibt. Der Regierungsrat muss innert drei Monaten auf die Vorschläge antworten.

Leerstand

Treibt das neue Wohngesetz Renditesanierungen an?

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 Ich habe zehn Jahre bei Tageszeitungen beim Schrumpfen mitgemacht. Bei Bajour gibt es die Möglichkeit, etwas zum Fliegen zu bringen. Mit einem motivierten Team und einem guten Ansatz, wie Journalismus auch in Zukunft funktionieren könnte. 

Vermitteln zwischen Techies und dem Rest der Welt, schon früh morgens selbständig gut gelaunte Baselbriefings schreiben, zudem hab ich gerade einen Lauf, was Projektnamen angeht («gärngschee», «Nach dem Piepston»).

Gesichter merken (also nicht nur so ein bisschen nicht, sondern wirklich ganz ganz schlecht).



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 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

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 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

Daniel Faulhaber

 Als Lokaljourni am Hochrhein (Südkurier, Badische Zeitung, Aargauer Zeitung) rumgehüpft, aber auch bei der taz in Berlin und beim Wissenschaftsmagazin higgs (RIP 😭)

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sich kurz halten. Ein Glück gibt es online keine Längenvorgaben

 Ich kenne den Rhein als Grenzgewässer, durch den eine unsichtbare Wand geht, aber hier umarmt ihn die komplette Stadt und das wirkt verbindend

Berge. Nicht zum Wandern (uff), einfach weil sie mächtig aussehen.

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Grossrat Andreas Zappala (FDP), Geschaeftsfuehrer des Hauseigentuemerverbands, im Abstimmungsforum im Rathaus in Basel am Sonntag, 9. Februar 2020. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)