Lutz/Fetz

Das Geld, um die Krise zu meistern, hätten wir

Zehnders Wochenkommentar

Wir brauchen die Unterstützung der Kultur

Klimademo

Nach der Montagsbesetzung ist vor der Freitagsdemo

«Ist ziviler Ungehorsam legitim?»

Ach, gebt mir doch einfach den Impfstoff

Am Gericht

Die Klimaprozesse von Basel

«Ziviler Ungehorsam muss absolut gewaltfrei sein»

Du fragst mich, was ich vom zivilen Ungehorsam halte und ob ich diese Protestform selbst angewendet habe. Ja, ein paar Mal. Das erste Mal vor Jahrzehnten, konkret 1975, als ich als Schülerin mitgeholfen habe, das für das AKW Kaiseraugst vorgesehene Gelände wochenlang zu 

. Am Tag ging ich zur Schule und abends und am Wochenende habe ich zusammen mit ein paar anderen Schülerinnen aus dem Gym Münchenstein mitbesetzt. Die Bedingung meiner Eltern lautete ultimativ: die Schule darf darunter nicht leiden. 

Wir haben Zelte aufgestellt, Hütten gebaut, Transparente gemalt, gekocht und viel diskutiert. Das war sehr viel weniger romantisch, als es tönt. Es war ein nasskalter April und unsere Schlafsäcke ständig feucht. Eindrücklich war es dennoch: Die Solidarität der Bevölkerung war gross, der Kampf gegen das AKW wurde bis weit in die Mitte der regionalen Gesellschaft getragen. Tausende kamen an den Wochenenden zur Unterstützung auf das Gelände. 

Vorausgegangen waren viele politische und rechtliche Schritte, die aber alle im Sand verlaufen waren. Die Bewilligungspflicht lag allein in der Hand des Bundesrates und der war damals, was die Kernenergie betraf, noch in technologischer Euphorie. 13 Jahre später wurden die Pläne vom Bundesparlament begraben. Ich war damals junge Nationalrätin der 

 (Progressive Organisationen der Schweiz, eine Partei links der SP) und für mich fühlte es sich toll an, als Parlamentsmitglied das Projekt beerdigen zu können, gegen das wir jahrelang gekämpft haben. 

Wir haben uns damals intensiv mit dem den Formen und Methoden des zivilen Ungehorsams auseinandergesetzt. Das Motto war, frei nach Bertolt Brecht: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Wir haben dazu die Schriften von Ghandi und Martin Luther King gelesen sowie die Texte von Jürgen Habermas. Daraus haben wir unser Konzept für zivilen Ungehorsam abgeleitet.

Die Klimabewegte Pauline Lutz denkt über Solidarität und Eigenverantwortung nach und fragte Anita Fetz: «Wie weit soll man für die eigenen Überzeugungen gehen? 

In diesem Sinne war für mich die Besetzung des Bundesplatzes durch die Klimabewegung im letzten Herbst auch legitim. Auch wenn es verboten ist, während den Sessionen zu demonstrieren. Doch auch die Reaktion der Stadt Bern war nachvollziehbar. Der Stapi suchte das Gespräch, liess etwas Zeit und vollzog dann das Gesetz, wozu er in einem Rechtsstaat verpflichtet ist. Er liess den Platz räumen und zwar gewaltlos und die Besetzer*innen verhielten sich vorbildlich. Sie trugen Masken, hielten den Abstand ein, machten Platz für die Marktfahrer*innen, räumten auf und liessen sich gewaltlos wegtragen. 

Das zeugt von politischer Intelligenz auf beiden Seiten. Unklug wäre gewesen, wenn es Besetzer*innen gegeben hätte, die den Ratsmitgliedern den Zutritt zum Parlament nicht gewährt hätten oder wenn die Berner Polizei mit Tränengas eingeschritten wäre. Beides war nicht der Fall und das  ist es, was ich mit politischer Intelligenz meine.


Deine Einschätzung zu den Corona-Querdenker*innen-Demos teile ich. Es kann legitim sein, auch in Corona-Zeiten gegen Einschränkungen der persönlichen Freiheiten zu demonstrieren, jedoch nicht ohne Maske und Abstand, weil das eine gesundheitliche Massnahme zum Schutz anderer ist. Die Freiheit des Einzelnen hat dort Grenzen, wo sie die Gesundheit oder die Freiheit der anderen betrifft. Das ist ein ethisches Prinzip.

Wann ziviler Ungehorsam legitim ist, dafür gibt es keine präzisen Regeln. Das muss von Fall zu Fall gut überlegt werden. Und es ist wichtig, dass man sich der potentiell möglichen persönlichen Konsequenzen bewusst ist. Es ist nämlich alles andere als sicher, dass eine Richterin die ethischen Ziele als legitim bewertet.

Die Kleinunternehmerin und ehemalige Ständerätin Anita Fetz (1957) politisierte bei der SP. Pauline Lutz (2002) engagiert sich bei der Basler Klimajugend und hat bis im Dezember internationale Beziehungen in Genf studiert.

Anita Fetz

Olivier Christe

 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Presseausweis

Daniel Faulhaber

Matur am Gymnasium Bäumlihof und ein laufendes Studium der Soziologie und Politikwissenschaften

Stundenlang beschäftigen könnt ich mich mit:

: faschistisch angehauchte, rassistisch wirkende, klimaleugnerisch anmutende sexistische Kacke. Rote Ampelphasen und schlechte Schiedsrichter

mich ab jedem klassischen, amerikanischen Heldenfilm nerven. 

Valerie Zeiser

für Medien dasselbe gilt wie für Gemüse: besser frisch aus der Region. Und dafür setze ich mich ein.

 Vorher Chefredaktor bz Basel, sonst insgesamt selbstständig mit eigener Firma als Publizist, Blogger, Medienwissenschaftler und Berater. 

Dinge wie Denken, Schreiben, Vorlesungen halten sind hier wohl weniger gefragt. Aber mein Risotto kriegt jeweils gute Noten. Wäre das was?

alles übrige. Vor allem mit Süssspeisen tue ich mich schwer. In jeder Beziehung.

die Grenze und alles, was darüber hinausgeht.

 abgesehen von den Kunden meiner Firma medial engagiert für den Service public bei der SRG Region Basel und kulturell engagiert im Vorstand der Freunde des Kunstmuseums und im Vorstand der Kult-Amici des Kultkinos. 

Matthias Zehnder

 Community-Managerin – ich schreibe über die Geschichten, die in der Gärngschee-Gruppe passieren. Und als wahre Homeoffice-Redaktorin, hauptsächlich in Genf stationiert.

Corona-Matur am Leo und ein Semester Internationale Beziehungen in Genf

Mich in seltsamen WGs einrichten & kalt duschen

: Ich war aktiv in der Basler Klimabewegung, habe damit aber aufgehört (alles für den Journalismus)

Pauline Lutz

Klima-Tag auf der Einfahrt zur UBS-Tiefgarage der Bürogebäude am Aeschenplatz

Anita Fetz ist zuversichtlich: «Meine Hoffnung liegt jetzt auf der Impfung» (Foto Tonik via Unsplash)