Jüd*innen wie auch Muslim*innen sind nach dem Überfall der Hamas auf Israel und dem darauffolgenden Krieg in Gaza einem erhöhten Sicherheitsrisiko ausgesetzt. Nach der Messerattacke auf einen Juden in Zürich sind die Sicherheitsmassnahmen vor jüdischen Einrichtungen in der Stadt Zürich erhöht worden. Seit Samstagnacht werden die Sicherheitsdispositive aller jüdischen Einrichtungen schweizweit überprüft und bei Bedarf angepasst. In Basel hat die Regierung beschlossen, das Jüdische Museum der Schweiz mit 85'000 Franken pro Jahr zu unterstützen, damit es den Sicherheitsaufwand stemmen kann. Damit wird ein entsprechendes Budgetpostulat von Grossrat Michael Hug (LDP) vom Dezember 2023 gutgeheissen. Reichen die bisher getroffenen Massnahmen, um Minderheiten in der Schweiz zu schützen und ihre Sicherheit im Alltag zu garantieren?
Schutz von Minderheiten: Was braucht es?
Jüd*innen wie auch Muslime sind nach dem Überfall der Hamas auf Israel und dem darauffolgenden Krieg in Gaza einem erhöhten Sicherheitsrisiko ausgesetzt. Nach der Messerattake auf einen Juden in Zürich sind die Sicherheitsmassnahmen vor jüdischen Einrichtungen in der Stadt Zürich erhöht worden. Seit Samstagnacht werden die Sicherheitsdispositive aller jüdischen Einrichtungen schweizweit überprüft und bei Bedarf angepasst. In Basel hat die Regierung beschlossen, das Jüdische Museum der Schweiz mit 85'000 Franken pro Jahr zu unterstützen, damit es den Sicherheitsaufwand stemmen kann. Damit wird ein entsprechendes Budgetpostulat von Grossrat Michael Hug (LDP) vom Dezember 2023 gutgeheissen. Reichen die bisher getroffenen Massnahmen, um Minderheiten in der Schweiz zu schützen und ihre Sicherheit im Alltag zu garantieren?
Verschiede Formen von Antisemitismus
Leider gibt es nicht nur den "Antisemitismus" sondern ganz verschiedene Auswüchse. Antisemitismus ist immer schrecklich, aber dieser fast schon gehirnwäschmässig indoktinierte Antisemitismus ist eben mit Dialog und Prävention nur sehr schwer zu erkennen und anzugehen. Trotzdem gilt es, weiterhin natürlich alles zu tun, um Antisemitismus zu verhindern. Diese Form von Antisemitismus sind nicht nur antisemitisch denkend, sie wurden so programmiert durch Gehirnwäsche! Es braucht erkennungsdienstliche Mittel und es braucht Spezialisten, wohl auch Psychologen, welche danach diese Menschen wieder auf einen vernünftigen Pfad bringen können. Es braucht mehr Mittel für die Polizei und vor allem für die Früherkennung solcher Auswüchse. Es ist einfach sehr, sehr wichtig, dass man nun die Muslime nicht als potentiell antisemitisch taxiert und somit wiederum schrecklichen Rassimus auslöst, sondern, dass man genau dort, wo solche Extreme entstehen, diese erkennt und sofort den Finger drauf legt.
Antisemitismus entsteht nicht über Nacht
Auch eine tendenzielle terroristische Gesinnung hat immer erst einen Boden, auf dem er wachsen kann. Deshalb ist es auch Aufgabe von uns allen, einschliesslich der Bildung, dafür zu sorgen, dass Antisemitismus nicht eine Gesinnung/Haltung sein darf, sondern inakzeptabel ist und auch bestraft werden muss. Auch Demonstrationen, die den Nährboden dafür legen, gehört genau beobachtet und sanktioniert.
Die Sicherheit kann nicht einfach mit Geld erhöht werden
Was in Zürich und Basel geschehen ist, ist schlimm und traurig. Die Behörden und werden angemessen und richtig reagieren. Das war auch nicht der erste Angriffe auf Juden (Rabbinermord in Zürich 2001). Hasskriminalität ist leider weit verbreitet und führt zu schrecklichen Taten.
Forderungen gegen AusländerInnen und andere bringen nur Pauschalverurteilungen gegenüber Minderheiten sind verletzend und gewaltstimulierend.
Jüdische Einrichtungen müssen - leider - bewacht werden und dafür braucht es Geld. Klar ist, dass es keinen absoluten Schutz gibt. Die jüdischen Einrichtungen in Basel sind sehr gut geschützt.
Neben den Massnahmen, die jetzt zu Recht angepasst werden, schützen vor allem der offene Dialog, die Aufklärung und die Bereitschaft zum Miteinander.
Im Konkreten Fall geht es um den Kontakt der Muslime zu Menschen anderer Religionen auf einer sehr persönlicher Ebene, Menschen, die sich persönlich kennen, haben Vertrauen zueinander.
Es braucht eine klare Botschaft
Zum Schutz von Minderheiten braucht es Massnahmen auf allen Ebenen: Prävention genau so wie Repression. Es braucht aber auch eine klare Botschaft: Rassissmus und Antisemitismus werden in unserem Kanton nicht geduldet.
Alles + Vorbilder
Eine einfache Lösung gibt es nicht: Es braucht mehr Sicherheit, mehr Prävention und Dialog. Der Bundesrat hat gerade bzgl. Antisemitismus zu lange (trotz parlamentarischem Auftrag) insgesamt zu wenig gemacht.
Aber auch die öffentlichen Vorbilder sind wichtig, z.B. wenn es darum geht, klare Kante gegen Extremismus zu zeigen. Traurig bleibt aber, terroristische Angriffe zeichnen sich dadurch aus, dass sie sich die blinden Flecken suchen und nicht nur die direkten Opfer töten wollen, sondern auch die gesamte Gesellschaft verunsichern. Wichtig ist neben allen Massnahmen deshalb auch, dass die demokratische Gesellschaft zusammensteht und sich durch Terror nicht auseinanderdividieren lässt.
Es braucht ein klares Antragsverfahren für kantonale Beiträge zur Sicherheit von Minderheiten
Wir müssen uns alle engagieren für eine Gesellschaft frei von Gewalt gegenüber Minderheiten. Die Präventionsarbeit muss auf den verschiedensten Ebenen intensiviert werden, der Dialog, wie er vom Runden Tisch der Religionen und anderen Institutionen geführt wird, ist dabei zentral.
Es braucht in Basel-Stadt aber auch endlich eine Verordnung, welche klärt, wie religiöse und andere Minderheiten beim JSD einen Antrag für Mitfinanzierung von Sicherheitskosten stellen können. Mein von allen Parteien im Grossen Rat mitunterzeichneter Vorstoss, der das fordert, ist bei der Regierung hängig. Es kann nicht sein, dass das JSD sich nicht bewegt trotz verschlechterter Sicherheitslage von Minderheiten und es als ultima ratio Budgetpostulate des Parlamentes braucht, damit Sicherheitskosten übernommen werden. Es braucht rasch ein klares Antragsverfahren.
Das Lächeln
Wir müssen anders Denkende und Lebende nicht zwingend ganz verstehen, um sie respektvoll zu behandeln. Ich verstehe vieles nicht aus den verschiedenen Religionen dieser Welt - ich habe gelernt, dass ich nicht alles ganz verstehen muss, um tolerant und respektvoll zu sein. Und wenn ich Menschen begegne, die es schwer haben, akzeptiert zu werden, lächle ich ihnen zu, um zu zeigen, dass sie willkommen sind. MIR hilft das, wenn ich mich irgendwo fremd / exotisch fühle : ein Lächeln wärmt mich und hilft ❣️
Hass in sozialen Medien
Hass gibt es überall, wird aber wegen den sozialen Medien mit ihren Algorithmen sehr schnell skaliert. Dagegen kann die heutige Prävention nicht ankämpfen, wir haben es tragischerweise gesehen. Was kann man tun?
Durch geeignete Spracherkennungsprogramme und Überwachung der sozialen Medien hätte die Terrorattacke verhindert werden können. Nur: die Schweiz ist punkto Cybersecurity auf den internationalen Platz 42. Kein Ruhmesblatt. Im Interesse der Gesellschaft muss stärker in die digitalen Prävention investiert werden, damit Radikalisierungen schnell und effizient im Keim erstickt werden können. Dies ist eine Bundesaufgabe. Dafür braucht es Geld. Gut investiertes Geld. Und die Sicherheitsbehörden müssen besser miteinander kommunizieren.
Es liegt auch an jedem einzelnen von uns.
Diskriminierung ist Diskriminierung. Es gibt dabei keine Rangliste, welche Diskriminierung besser oder schlechter ist. Leider ist es heute so, dass viele Strömungen ihre Anhänger aufhetzen können, in dem sie Schuld anderen zuschieben. Aus reinem Machtkalkül. Wir sehen es gerade wieder bei der SVP, die im Parlament ZH gleich mehrere Minderheiten (Linke und Muslime) gegen andere Minderheiten ausspielt. So lange Menschen in einen Topf geworfen werden, für Dinge, für die sie gar nicht verantwortlich sind, so lange wird es Diskriminierung geben. Dabei wollen wir doch alle an unseren Taten gemessen werden, nicht nach unserer Herkunft, Glaube, Aussehen usw. so wie es in unserer Verfassung stünde. Leider sehen wir überall, dass genau diese Vereinfachung, zu sehr viel Leid führt. Es ist so einfach anderen Menschen die Schuld für das eigene Unvermögen zu geben. Unser Unvermögen ist es, eine friedlichere Gesellschaft zu formen und diese politisch abzustrafen, die gegen andere hetzen, gälled si.
Der Staat brauch genügend Mittel
Die Gefahrenabwehr ist mitunter eine Kernaufgabe der Polizei und des Staates, insbesondere wenn es um Leib und Leben geht. Dennoch gibt es leider keine absolute Sicherheit. Dass der Staat eine angemessene Sicherheit gewährleisten kann, setzt jedenfalls voraus, dass er auch über genügend Mittel verfügt. Angesichts des hohen Unterbestandes bei der Polizei werden hierbei wieder viele Überstunden geleistet werden müssen. Man sollte sich überlegen, wie man diese finanziell abgelten kann und generell endlich die Arbeitsbedingungen verbessert.
Krieg
Der beste Massnahme gegen Antisemitismus wäre den Krieg in Gaza sofort zu beenden.
Zivilcourage
Ja, es braucht von allem mehr, wobei die Frage ist, wie das zusätzliche Geld eingesetzt wird, wo die Prävention ansetzt und wer mit wem in einen Dialog treten soll. Darüber hinaus scheint es mir vor allem wichtig, dass wir alle den Mut haben auf jede Art von Ausgrenzung und Rassismus sofort und dezidiert zu reagieren. Sogar wenn wir vielleicht nicht direkt betroffen sind, geht uns das alle etwas an!
Es ist der Schutz unserer Grundwerte
Der Schutz unserer jüdischen Bevölkerung vor Bedrohungen, aber auch vor antisemitischen Äusserungen ist deshalb zentral, weil es um nicht mehr und nicht weniger als unsere Freiheitsrechte geht, die Glaubens- und Gewissensfreiheit. Es geht nicht bloss um «eine Minderheit». Es besteht zahlenmässig natürlich ein zunehmend massives Ungleichgewicht zwischen der jüdischen und muslimischen Bevölkerung. Wenn der Hass einer Gruppe aber derart manifest wird, verliert sie ihre Berechtigung der Glaubensfreiheit. Diese endet stets an den Schranken der Freiheit des Nächsten. Es ist zentral, hier zusammenzustehen, die Bedrohten zu schützen und jegliche Angriffe konsequent und hart zu sanktionieren.
Frage zu eng gestellt
Man muss die Frage verallgemeinern und sagen was tun wir gegen den Antisemitismus und Rassismus. Ich meine da tut man zu wenig. Und das muss sich Frau Eymann sich auf die Fahne schreiben .
Herrschaftssucht ist eine Krankheit
Schutz vor Gewalt ist ein oberstes Gebot. Mein Gefühl ist, in einer Welt zu leben, die nicht nur offensichtlich im Fall von Krieg, sondern auch unterschwellig von zerstörerischer Aggression geprägt ist. Es gilt, die Erde und alles was auf und von ihr lebt, aus ihrem Zustand der Erschöpfung wieder zu beleben. Die dafür fundamental notwendigen Veränderungen bedingen einen Mut und eine Opferbereitschaft, die nur aus und in Liebe möglich ist. Sie ist weder durch Bestechung noch mit Zwang möglich. - Die Liebe speist sich aus einer Quelle der Wahrheit, die alle Lebewesen verbindet: dass es die gemeinsame Aufgabe aller ist, zum Wachsen und zum Gedeihen des Lebens beizutragen. Ohne diesen Lebenssinn werden die Seelen krank. Diese innere Krankheit spiegelt die äußere Krankheit der Welt. Und dieses kranke Weltklima ist das Spiegelbild des sozialen, politischen, wirtschaftlichen, psychischen und physischen Klimas, das sämtliche Lebensbereiche vergiften kann. Herrschaftssucht ist eine Krankheit.
Unbedingt für einen intensiveren Dialog (Teil 2)
Ja, Philosophin ist Judith Butler zweifellos, aber auch Philosoph:innen scheinen nicht gefeit vor Antisemitismus. Und den intensiven Dialog wünsche ich mir, damit das Gespräch unter einander vermehrt stattfindet - aber damit auch Grenzen abgesteckt werden können: Die Position von Judith Butler, mag sie noch so sehr „philosophisch“ sein, darf nicht unwidersprochen bleiben. Denn solche Aussagen sind für fehlgeleitete Jugendliche wie den Messerstecher von Zürich förmlich Einladungen für ihre abscheulichen Taten.
Kontrahenten
Ich lese und staune: „Jüdinnen und Muslime sind einem erhöhten Sicherheitsrisiko ausgesetzt“. Sie werfen zwei Kontrahenten in den selben Topf. Schaue ich in die Schweiz, stehen wir erst am Anfang einer Auseinandersetzung grösseren Ausmasses. Die Zustände in Frankreich sind Vorbote. Bereits gewöhnt man sich an antisemitische, nicht antimuslimische Sprayereien, Juden, nicht Muslime, werden auf offener Strasse zusammengeschlagen, die Synagogen, nicht die Moscheen stehen unter Dauerschutz, Angst herrscht. Wie man gegen diesen Hass angehen soll, weiss ich nicht, ich habe kein Rezept und fürchte, dass es auch keines gibt, die Welle kommt auf uns zu, Schulen, Presse, Medien, Politik, alle sind gefordert, aber auch dort erkenne ich Angst und Instrumentalisierung. Nützlich wäre sicher, die Dinge beim Namen zu nennen, sie nicht richtig zu bezeichnen führt zu derer Verschlimmerung (Camus). 1933 sollte eine Lehre sein.
Gerechtigkeit und Erziehung
Eine Gesellschaft, in welcher sozio-ökonomische Ungleichheiten wachsen, begünstigt ein Klima der Respektlosigkeit bis zum Hass. Dies richtet sich immer gegen die vermeintlich Schwächeren, gegen das divers Ungewöhnliche. Die Theorie der "Sündenböcke" findet Nahrung.
Zudem braucht es eine Erziehung auch in den öffentlichen Schulen, welche Intoleranz bis Rassismus immer wieder thematisiert. Dies in einem Geschichtsunterricht (politische Bildung), der gestärkt gehört und nicht geschwächt werden sollte, wie in den vergangenen Jahrzehnten. Dabei halte ich es mit einer Aussage von Umberto Eco in seinem Büchlein 'Der ewige Faschismus': "Erwachsene Menschen, die aus ethnischen und/oder religiösen Gründen aufeinander schiessen, zur Toleranz erziehen zu wollen, ist Zeitverschwendung. Zu spät. Die rohe Intoleranz muss an der Wurzel bekämpft werden, durch eine permanente Erziehung, die im zartesten Alter beginnt, bevor sie zu einer Doktrin gerinnt und eine zu dicke und harte Verhaltenskruste wird."
Diskurse allgemein menschenfreundlicher halten
Schuldzuweisungen/das Anderssein negativ hervorheben/Angst schüren hat schon immer ungute bis gefährliche Emotionen geweckt. Leider nähren sich rechtsgesinnte/propagandistische Kreise aller Ecken genau davon. Es wäre also wichtig, sich auf Gemeinsamkeiten zu konzentrieren. Alle wir Menschen wollen ein warmes/trockenes Daheim, Geborgenheit&Vertrauen, sowie einen respektvollen/achtsamen Umgang. Dass wir noch weit davon sind zeigen alle Konflikte und Diskurse, die weltweit zu Gewaltausbrüchen und Verletzungen der Menschenrechte führen. Zu oft betrachten wir hier das Geschehen distanziert-überheblich, aus sicherer Ferne. Dass Ähnliches bei uns passieren kann geht uns also spätestens jetzt etwas an und wir müssen dezidiert NEIN sagen zu Ausgrenzung und Abwertung. Wörter müssen mit Bedacht gewählt, Informationen nie ohne Kontext beurteilt werden. Kein Druck "sofort Alles eingeordnet zu wissen", jedoch keine Angst vor Transparenz: integre Justiz&Medien sind gefragt.