17:30 Uhr

Zum Feierabend noch einen Schnappschuss

Diese lustige Szene wurde von Bajour-Leser Peter Bertschi am vergangenen Dienstag an der St. Johanns-Vorstadt eingefangen. Vor lauter Feigenblätter sah er den Maler nicht. Und mit diesen Redewendungsverdreher sag ich, mach's gut, bis morgen! Und Danke Peter 😎

16:00 Uhr

42,3 Prozent der berechtigten Basler*innen haben bereits abgestimmt

Hast du dein Stimmcouvert abgeschickt? Falls ja, gehörst du zu den über 40 Prozent der Stimmberechtigten, die ihre Meinung zu den vielen Vorlagen, die am Sonntag, 13. Juni, zur Abstimmung kommen, abgegeben haben.

Worum geht es schon wieder?

Es gibt eine kantonale Abstimmung: Die Volksinitiative «Kein Lohn unter 23.–» (Mindestlohninitiative). Gleichzeitig wird auch über einen Gegenvorschlag von Regierung und Parlament abgestimmt. Und weil theoretisch beide Vorlagen angenommen werden könnten, fragt man dich mit der Stichfrage gleich danach, welche von beiden dir lieber wären.

Was die Basler Parteien empfehlen, findest du im Parolenspiegel. Und unser Dossier zu den Abstimmungen hier.

Dann gibt es noch fünf nationale Vorlagen. Zwei sind Volksinitiativen, drei sind Bundesgesetze, gegen welche das Referendum ergriffen wurde.

• Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz»
• Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide»
• Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz).
• Bundesgesetz über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz)
• Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

Fürs brieflich Abstimmen ist es nun zu spät. Das heisst, hast du noch nicht, musst du am Samstag (Riehen und Bettingen ausgenommen) oder am Sonntag wohl an die Urne. Das ist aber echt cool. Es gibt Leute, die sich extra dafür verabreden. Und man kommt so ins Gespräch, man kann streiten und sich später wieder versöhnen. Und tut etwas Gutes für die Demokratie. Also los, stell den Wecker!

Hier findest du alle Infos, wo du deine Stimme abgeben kannst.

15:00 Uhr

Nach der «ZAK-Affäre» fordern SP und Grüne eine PUK

Die Fraktionen SP und Grüne/EVP im Baselbieter Landrat fordern nach dem Freispruch von Regierungsrat Thomas Weber wegen ungetreuer Amtsführung eine politische Aufarbeitung der Affäre um die ehemalige Zentrale Arbeitsmarktkontrolle (ZAK). Sie haben am Donnerstag ein Verfahrenspostulat eingereicht.

Die Zeugenaussagen während des Prozesses hätten ein komplexes und undurchsichtiges Konstrukt rund um die Baselbieter Wirtschaftskammer beschrieben, das mutmasslich dazu gedient habe, mit überhöhten Margen den Gewinn für die Beteiligten auf Kosten der Steuerzahlenden zu maximieren, heisst es im Postulat.

Konkret soll eine vom Landrat eingesetzte parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) der Frage nachgehen, welche Leistungen zu welchen Konditionen in den vergangenen zehn Jahren bei Drittfirmen eingekauft wurden, die eine Leistungsvereinbarung mit dem Kanton Baselland haben und in Verbindung zu Sozialpartnern wie die Wirtschaftskammer, Handelskammer oder Gewerkschaften stehen.

Auch soll die PUK prüfen, ob dabei alle Regeln gemäss Leistungsvereinbarungen eingehalten wurden; die entsprechenden Geldflüsse sollen lückenlos ausgewiesen werden.

Der Sprecher der Fraktion Grüne/EVP begründete den Vorstoss im Landrat damit, dass die Vergangenheit gut angeschaut werden müsse, wenn man in die Zukunft schreiten wolle. Ein Sprecher der FDP betonte hingegen, dass der Landrat seine Aufgaben bereits erfüllt habe. «Herumwühlen in der Vergangenheit bringt uns keinen Millimeter weiter.»

Wann der Landrat über die PUK entscheiden wird, ist noch offen.

Der Baselbieter Regierungsrat Thomas Weber (SVP) war vergangenen Freitag im Prozess zu den überhöhten Zahlungen an die ZAK im Strafgericht vom Anklagepunkt der ungetreuen Amtsführung freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte eine bedingte Freiheitsstrafe von 12 Monaten beantragt.

Der seit 2013 amtierende Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Weber musste sich vor Gericht dem Vorwurf stellen, dass er 2014 und 2015 bei der Auszahlung von jährlichen Pauschalbeiträgen in der Höhe von 650'000 Franken an die ZAK sämtliche Sorgfaltspflichten missachtet habe. Konkret seien in diesen Jahren jeweils 100'000 Franken zu viel ausbezahlt worden, hatte die Staatsanwaltschaft moniert.

Während des Prozesses und schliesslich auch in der Urteilsbegründung stand vor allem das intransparente Konstrukt der ZAK mit der dahinterstehenden Baselbieter Wirtschaftskammer in der Kritik. Die Wirtschaftskammer habe Ausgaben falsch deklariert und zwischen verschiedenen Tochterunternehmen beliebig Gelder hin- und hergeschoben, sagte der als Zeuge vorgeladene ehemalige Geschäftsleiter der ZAK. (Keystone-SDA)

12:00 Uhr

Die neue Erste Baselbieter Staatsanwältin sind zwei

Jacqueline Bannwarth und Patrizia Krug werden per 1. Juli 2021 im Topsharing die Stelle der Ersten Staatsanwältin des Kantons Basel-Landschaft übernehmen. Der Landrat hat die beiden Juristinnen am Donnerstag trotz Widerstands der SVP und nach einer emotionalen Debatte an die Spitze der Baselbieter Staatsanwaltschaft gewählt.

Die geheime Wahl erfolgte mit 57 Stimmen - das absolute Mehr lag bei 29 Stimmen. 29 Wahlzettel gingen leer ein, zwei waren ungültig.

Die SVP wollte die Vorlage an die Regierung zurückweisen. Es werde eine Topsharing-Stelle geschaffen, ohne die rechtliche Rahmenbedingungen zu berücksichtigen, sagte der SVP-Sprecher. Dies, weil solche Stellenbesetzungen im Topsharing im Trend seien. Dabei seien die gesetzlichen Grundlagen für Topsharing in dieser Funktion überhaupt nicht gegeben.

«Es wird ausgeblendet, dass dass Führung und Verantwortung für eine solche Stelle nicht teilbar sind», sagte der SVP-Sprecher zudem. Das von der Regierung in Auftrag gegebene Rechtsgutachten der Universität Basel, das der Stelle im Topsharing grünes Licht gegeben hatte, sei nichts Weiteres als ein Gefälligkeitsgutachten.

Ein Sprecher der SP-Fraktion bezeichnete diesen Vorwurf des SVP-Landrats als «anmassend». Topsharing sei nicht geteilte Verantwortung und Führung, sondern vielmehr gemeinsame Führung und Verantwortung. Es werde das Vieraugenprinzip für diese wichtige Stelle geschaffen, sagte der SP-Sprecher.

Auch Kritik von der FDP

Auch die Fraktionen Grüne/EVP und CVP/GLP unterstützten die Wahl von Bannwarth und Krug. Die FDP war ebenfalls grossmehrheitlich dafür, meldete aber vereinzelt auch Bedenken an. So ist gemäss einer Minderheit der FDP-Fraktion das Verfahren für die Stelle im Topsharing nicht gut aufgegleist worden.

Die Regierung hätte schon bei der Ausschreibung signalisieren müssen, dass dieses Modell möglich sei, monierte der FDP-Sprecher. Es sei schade, dass eine derart gute Kandidatur durch das schlechte Aufgleisen des Verfahrens überschattet werde und man erst so spät darüber diskutiere, ob Topsharing für diese Stelle rechtlich in Ordnung sei.

Wie Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer (SP) sagte, war nicht Topsharing ausschlaggebend für die Wahl der beiden Kandidatinnen, sondern ihre «ausgezeichnete» Qualifikationen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass Topsharing juristisch bestritten werde, zumal diese Frage durch ein Rechtsgutachten abgeklärt worden sei.

Der Rückweisungsantrag der SVP scheiterte mit 55 zu 29 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Die SVP verlangte danach eine geheime statt stille Wahl. Die Schlussabstimmung erfolgte mit 55 zu 19 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Bannwarth ist momentan Leitende Baselbieter Staatsanwältin, die 51-Jährige arbeitet seit 1995 bei den Strafverfolgungsbehörden des Landkantons. Die 50-jährige Krug ist seit 1998 in der Baselbieter Strafverfolgung tätig und ist derzeit stellvertretende Leitende Staatsanwältin des Kantons.

Die beiden Juristinnen ersetzen die bisherige Erste Staatsanwältin Angela Weirich, die per 1. Juli 2021 Generalsekretärin der Baselbieter Sicherheitsdirektion wird. (Keystone-SDA)

11:30 Uhr

Wann wirst du geimpft? Hier die Prognose

Das Corona-Impfzentrum Basel-Stadt bietet einen neuen Service an: Eine Prognose über die Impftermine. Das ist vor den Sommerferien eine praktische Hilfe, um abschätzen zu können, wann man dran kommt. Die Impftermine werden grundsätzlich nach dem Anmeldezeitpunkt vergeben, so sieht es momentan aus:

Anmeldedatum bis

11.04.2021: Kalenderwoche 23 (07.06 - 13.06)

06.05.2021: Kalenderwoche 24 (14.06 - 20.06.)

13.05.2021: Kalenderwoche 25 (21.06. - 27.06.)

25.05.2021: Kalenderwoche 26 (28.06. - 04.07.)

07.06.2021: Kalenderwoche 27 (05.07. - 11.07.)

Die Übersicht wird laufend aktualisiert, es lohnt sich also, regelmässig nachzuschauen.

11:29

Der Mond und die Sonne küssen sich

Hast du schon in den Himmel geschaut? Wenn nicht, hast du noch Zeit. Die partielle Sonnenfinsternis dauert noch rund eine Stunde. Um 12.20 Uhr erreicht die Verfinsterung ihr Maximum, allerdings ist sie nicht sehr markant. Lediglich 7 Prozent der Sonne wird bedeckt sein, wie die Kolleg*innen von SRF Meteo beschreiben. Ab 13.15 Uhr tritt die Sonne dann wieder vollständig hinter dem Mond hervor.

10:40 Uhr

Hier gibt's Public Viewing

Schon fünf Jahre ist es her, als die zerrissenen Shirts der Schweizer wohl das spannendste waren aus dem Spiel gegen Frankreich. Jawohl, so war das. Ich bin schliesslich Expertin, wie praktisch alle während der EM. Und das ist auch wunderbar so. Das profunde Philosophieren geht am schönsten in einer Beiz, mit Freund*innen und solchen, die es noch werden können. Und morgen fängt es schon an:

Anpfiff zum Eröffnungsspiel Türkei vs. Italien ist um 21 Uhr. Um zu erfahren, wo es überall Public Viewings gibt, empfehlen wir einen Blick in die bz. Diese hat Public-Viewing-Orte in der Region zusammengestellt, inklusive Infos zu Schutzkonzept. Hier geht es zur Übersicht.

Spezifisch für Basel-Stadt hat der Kanton eine Liste mit Public-Viewing-Orten publiziert.

Dem Event steht also nichts im Weg – Vorsicht ist dennoch angesagt: Willst du vor dem Public Viewing einen Selbsttest machen? Du bekommst 5 kostenlose Tests pro Monat, die Übersicht über Teststellen und Apotheken, die das anbieten findest du hier.

Ein Blick ins Basel Briefing

• Windräder sind eine gute Sache, aber nur wenn sie nicht vor der eigenen Haustüre stehen.
• Die Staatsanwaltschaft hat ein etwas merkwürdigen Umgang mit Falschmeldungen.
• Kulturelle Glücksmomente unter samtenem Himmel von Kollege Lory Roebuck
• Eine Verlosung für das Bildrausch Filmfestival.

Zum Basel Briefing-Abo geht es übriges hier lang.