Abstimmung

Eva Biland Gastbeitrag Veloroute
Contra

Velorouten: Basel ist bereits Velostadt mit Vorbildfunktion


Von Eva Biland,

Die Initiative «sichere Velorouten» will durchgängige Velo-Vorzugsrouten in Basel errichten. Basel gehöre längst zu den velofreundlichsten Städten Europas, findet Eva Biland. Die Unfallzahlen seien trotz steigendem Veloverkehr gesunken, was für eine erfolgreiche Verkehrsplanung spreche. Ein Gastbeitrag.
Roche Türme
Abstimmung

Standortpaket – innovativ oder unsolidarisch?


Von Valerie Wendenburg ,

Am 18. Mai entscheiden die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt über das Basler Standortpaket. Das Q&A gibt einen Überblick über den Inhalt des Pakets und die Pro- und Contra-Argumente.
Pro und Contra Standortpaket-2
Pro

Standortpaket: Unser Wohlstand ist keine Selbstverständlichkeit


Von Elisabeth Schneider-Schneiter,

Unsere Region ist stolz darauf, ein erfolgreicher Innovationsstandort zu sein. Wir alle profitieren davon, schreibt Handelskammer-Präsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter. Damit das so bleibe, brauche es das Standortpaket, findet sie. Ein Gastkommentar.
Novartis Campus
Contra

Standortpaket: Ein Schlag ins Gesicht


Von Franziska Stier,

Durch das Standortförderpaket soll Basel für Unternehmen trotz OECD-Steuer attraktiv bleiben. Das sei ein Affront, findet Franziska Stier vom Komitee «Basel für Alle». Die Umverteilung durch das Förderpaket höhle die Idee der globalen Mindeststeuer aus. Ein Gastkommentar.
Plakate, die fuer und gegen den Autobahnausbau in der Schweiz werben, haengen in Birsfelden, am Dienstag, 12. November 2024. Am 24. November 2024 wird ueber den Bundesbeschluss ueber den Ausbauschritt 2023 fuer die Nationalstrassen abgestimmt. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Autobahn-Ausbau

Am Ende des Tunnels


Von David Rutschmann,

Der Rheintunnel konnte nicht genug Versprechen für die Entlastung der staugeplagten Bevölkerung kreieren – und stand quer zum Klimaziel 2037. Für die Ablehnung des Projekts im Autoland Schweiz brauchte es aber auch eine ordentliche Dosis Sparsamkeit und Wachstumskritik.
***SYMBOLBILD*** Muster eines neuen Schweizer Passes fuer eine auslaendische Person, fotografiert am Dienstag, 1. November 2022, in Bern. Seit dem 31. Oktober 2022 gibt es eine neue Pass-Serie. Die neue Pass-Serie entspricht den neuesten Standards fuer Identitaetsdokumente. Das Buechlein enthaelt Designelemente, die von der Schweizer Landschaft inspiriert sind. (KEYSTONE/Christian Beutler)
Trotz Nein an der Urne

Beerdigt ist das Einwohner*innen-Stimmrecht noch nicht


Von Michelle Isler,

Ausländer*innen dürfen auch künftig in Basel nicht politisch mitbestimmen. Auch in einem dritten Anlauf scheitert das Anliegen an der Urne. Es dürfte aber nicht der Letzte sein.
Abst. Nov24 | Musikvielfalt Ablehnung konstenierte Gesichter bei La Nefera und Kaspar von Grünigen
Musikvielfalt

Die Initiative, die keine Harmonien fand


Von Helena Krauser,

Die Musikvielfaltinitiative wurde deutlich abgelehnt. Sie kam trotz lautstarken Kampagnen nicht gegen die Gegner*innen an und verharrte innerhalb der eigenen Bubble. Am Ende siegten die Angst und die Kulturskeptiker*innen.
Abst. Nov24 | Jennifer Perez La Nefera
Musikvielfaltinitiative

«The Hustle must go on»


Von Helena Krauser,

Bei der Musikvielfaltinitiative zeichnet sich ein deutliches Nein ab. Die Initiant*innen sind trotzdem froh, einen Stein ins Rollen gebracht zu haben und hoffen, dass die Mobilisierung dennoch Früchte trägt.
Abst. Nov24 | Annina von Falkenstein LDP im Interview
Musikvielfaltinitiative

«Ein Verteilkampf wäre definitiv eine Gefahr gewesen»


Von Helena Krauser,

Die Gegner*innen der Musikvielfaltinitiative freuen sich über das deutliche Nein und kritisieren die Strategie der Initiant*innen. Zwei Stimmen aus dem Contra-Lager.
Abst. Nov24 | Max Voegtli im Interview zum Rheintunnel / Autobahnausbau
Max Voegtli zum Rheintunnel

«Das Stauproblem ist nicht vom Tisch»


Von David Rutschmann,

Klimaaktivist Max Voegtli hat sich in Basel gegen den Rheintunnel eingesetzt – denn hier versprach er sich, den Autobahnausbau ablehnen zu können. Er ist zufrieden mit dem Zwischenresultat, nun soll die Stauproblematik angegangen werden.
Abst. Nov24 | Esther Keller GLP blickt nach vorne
Esther Keller zum Rheintunnel

«Es muss ein Gewinn sein für Basel»


Von David Rutschmann,

Die wiedergewählte Verkehrsdirektorin Esther Keller verspricht, falls der Rheintunnel – trotz Nein in Basel – kommt, sollen die Basler*innen davon profitieren. Sie will weniger Ausweichverkehr in den Quartieren und weniger Lärm.
Abst. Nov24 | Felix Wehrli SVP im Interview zum Einwohner*innenstimmrecht
Felix Wehrli zum Einwohner*innen-Stimmrecht

«In Basel ist es sehr einfach, sich einbürgern zu lassen»


Von Michelle Isler,

SVP-Grossrat Felix Wehrli hat ein Nein zum Einwohner*innen-Stimmrecht erwartet. Der «richtige Weg», um politisch mitbestimmen zu können, wäre aus seiner Sicht die Einbürgerung.
Abst. Nov24 | Edibe Gölgeli im Interview zum Einwohner*innenstimmrecht
Edibe Gölgeli zum Ausländer*innen-Stimmrecht

«Politik ist immer Bohren an dicken Brettern»


Von Michelle Isler,

Edibe Gölgeli ist nach dem Nein zum Einwohner*innen-Stimmrecht enttäuscht. Dass der Nein-Anteil gegenüber der letzten Abstimmung von 2010 deutlich kleiner geworden ist, zeige aber, dass man dem Ziel näher komme.
Abst. Nov24 | Jubel um Conradin Cramer nach Ja zum ESC
Conradin Cramer zum ESC-Kredit

«Das ist ein riesiger Ansporn für alle»


Von David Rutschmann,

Regierungspräsident Conradin Cramer ist froh, dass Basel-Stadt dem ESC-Kredit zugestimmt hat. Jetzt sei alles bereit für die grosse Party.
Abst. Nov24 Grüne Freude über Rheintunnel
Anina Ineichen im Interview

«Ich finde, wir haben nur gewonnen»


Von Michelle Isler,

Schon nach der Auswertung der brieflich Abstimmenden war klar: Esther Kellers Vorsprung ist uneinholbar, sie bleibt Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements. Die Grünen-Kandidatin Anina Ineichen machte mehr als 10'000 weniger und spricht im Bajour-Interview von einem «beachtlichen Resultat».
David Rutschmann und Christophe Schneider
Ausländer*innenstimmrecht

«Ich habe mir für die Einbürgerung keinen Timer gestellt»


Von David Rutschmann,

Deutsche sind die grösste ausländische Diaspora in Basel, sie machen neun Prozent der Basler Bevölkerung aus. Zwei von ihnen: Christophe Schneider, der sich seit sechs Jahren nicht einbürgern lässt, und David Rutschmann, der noch acht Jahre warten muss. Ein Gespräch über das Ausländer*innenstimmrecht, Bürokratie und Zugehörigkeit.
Co-Leitung Gare du Nord
Musikvielfaltsinitiative

«Eine Kürzung würde unser Aus bedeuten»


Von Helena Krauser,

Das Gare du Nord arbeitet eng mit freischaffenden Künstler*innen zusammen und bietet ihnen eine Plattform – dennoch spricht sich das Leitungsteam gegen die Musikvielfaltsinitiative aus. Sie kritisieren die Vorgehensweise der Initiant*innen und sehen die Institution in ihrer Existenz bedroht.
Migrant*innensession beider Basel 2024
Migrant*innensession beider Basel

Fünf Vorstösse für mehr Mitsprache


Von Valerie Wendenburg ,

Am Samstag wurde im Basler Rathaus an der Migrant*innensession beider Basel den Menschen eine Stimme gegeben, die sonst nicht stimmberechtigt sind. Alle von den Migrant*innen eingereichten Vorstösse wurden angenommen und werden nun in den Parlamenten behandelt.
Nein Plakat zum Energiegesetz 2024
Baselbieter Energiegesetz

Übergriffig oder nicht?


Von Balz Nyffenegger,

Im Baselbiet wird bald über das Energiegesetz abgestimmt. Für den Kanton eine der brisanteren Abstimmungen. Und wie es dabei oft der Fall ist, werden viele Behauptungen gemacht. Wir haben genau hingeschaut.
Stimmrechtsalter 16-2
Umfrage

Wollen Jugendliche das Stimmrechtsalter 16?


Von Jan Soder,

Riehen entscheidet am 3. März, ob auch 16- und 17-Jährige über Gemeinde-Angelegenheiten abstimmen dürfen. In der Politik und den Medien wurde das Thema hoch und runter diskutiert. Doch was halten die Jugendlichen selbst davon?
Stimmrechtsalter 16 – Pro & Contra-2
Contra Stimmrechtsalter 16

«Wahlkampf im Klassenzimmer ist eine schlechte Idee»


Von Florian Guntrum,

Riehen entscheidet am 3. März, ob auch 16-Jährige über Gemeinde-Angelegenheiten abstimmen dürfen. Wir haben zwei junge Menschen gefragt, was sie davon halten. Der 19-jährige Florian Guntrum erklärt, weshalb er dagegen ist.
Stimmrechtsalter 16 – Pro & Contra-1
Pro Stimmrechtsalter 16

«Verleihen Sie meiner Stimme Geltung»


Von Nils Gerber,

Riehen entscheidet am 3. März, ob auch 16-Jährige über Gemeinde-Angelegenheiten abstimmen dürfen. Wir haben zwei junge Menschen gefragt, was sie davon halten. Der 17-jährige Nils Gerber erklärt, wieso er gerne mitbestimmen möchte.
Reicht die AHV für ein glückliches Leben im Alter?
Debatte

Bringt die 13. AHV-Rente mehr Nutzen oder Schaden?


Von Helena Krauser, Michelle Isler,

Am 3. März stimmt die Schweiz über die 13. AHV-Rente ab. Unnötiger Luxus, sagen die einen, dringende Unterstützung sagen die anderen. Wir haben uns in der Gärngschee-Comuinity umgehört und mit Expertinnen für Finanzenfragen bei Frauen gesprochen. Denn Altersarmut ist vor allem ein Frauenthema.
Tobi
Interview zu GLP-Motionen

«Die Bevölkerung will, dass sich etwas ändert, aber mit realistischen Zielen»


Von Michelle Isler,

Grossrat Tobias Christ hat die moderaten Gegenvorschläge zu den am Sonntag abgelehnten Stadtklima-Initiativen nochmals aus der Schublade geholt. Ändern dürfte sich am eingeschlagenen Weg aber kaum etwas.
Esther Keller, Regierungsraetin des Kantons Basel-Stadt und Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements, in Basel, am Montag, 24. Januar 2022. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Nein zu den Stadtklima-Initiativen

Die Angst vor Baustellen hat überwogen


Von Valerie Zaslawski,

Das Basler Stimmvolk wünscht sich einen nachhaltigen Umbau der Stadt, aber nicht im Tempo der abgelehnten Stadtklima-Initiativen. Der Auftrag an die Regierung besteht trotz des deutlichen Neins weiterhin. Eine Analyse.