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Gerichtsverhandlungen sind wieder öffentlich

Die Öffentlichkeit war durch die Corona-Massnahmen des Bundesrats seit dem 16. März 2020 aus den Basler Gerichtssälen ausgeschlossen – nur akkreditierte Journalist*innen durften weiterhin den Prozessen beiwohnen. Die Rückkehr zur Normalität kam in Raten: Per 1. Januar 2022 durfte die Öffentlichkeit wieder in beschränktem Umfang Gerichtsverhandlungen besuchen. Ab dem 1. April fällt auch diese Einschränkung weg. 

In anderen Kantonen war der Zutritt zu den Gerichten auch während der Pandemie möglich, wie die 

, es herrschte Zertifikatspflicht. Dass Basel dies anders handhabte, sorgte zwischenzeitlich für Kritik: So sagte der Anwalt und SP-Grossrat 

: «Die nicht am Verfahren beteiligte Öffentlichkeit soll eine Kontrolle der Justiz ermöglichen». Er halte die länger andauernde Einschränkung für Besucher*innen für «problematisch».

Der Ausschluss der Öffentlichkeit war ein Novum an Basler Gerichten: Es sei zuvor noch nie vorgekommen, dass die Öffentlichkeit für eine längere Periode von Gerichtsverhandlungen ausgeschlossen war und nur Medienschaffende, sowie Vertrauenspersonen der Angeklagten den Prozessen beiwohnen konnten, sagt Patrick Suter, Sprecher des Strafgerichts Basel-Stadt, auf Anfrage.

Der Sonderweg der Basler Gerichte hat nun ein Ende. Patrick Suter, Strafgerichts-Sprecher sagt: «Die Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen ist wichtig, zumal so die Transparenz der Justiz sichergestellt wird.» 

Der Grundsatz der Öffentlichkeit sei überdies in verschiedenen Gesetzesordnungen, wie zum Beispiel 

 festgeschrieben, ergänzt Barbara Noser, Sprecherin des Appellationsgerichts.

Auch am Appellationsgericht gelte wieder die normale Lage, sagt Noser, allerdings sei dort die Besucher*innenzahl aufgrund der kleinen Säle grundsätzlich eingeschränkt. «Eine Voranmeldung für Besuche an Verhandlungen am Appellationsgericht ist darum erforderlich, unabhängig von der Pandemie.» 

 sind auf der jeweiligen Homepage einsehbar. 

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 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Daniel Faulhaber

Die ukrainische Schriftstellerin Eugenia Senik (36) lebt seit August 2021 in der Schweiz. Aufgewachsen ist Senik im Osten der Ukraine, in Luhansk. Am 9. Mai erscheint ihr dritter Roman, «Das Streichholzhaus», auf Deutsch. Es wurde vom PEN Ukraine in die Liste der besten ukrainischen Bücher des Jahres 2019 aufgenommen. Für Bajour schreibt sie ein persönliches Tagebuch über den Krieg.