Amherd-Rücktritt: Wer folgt?
Am Mittwoch hat Mitte-Bundesrätin Viola Amherd an einer Pressekonferenz ihren Rücktritt per Ende März angekündigt. Das kommt überraschend, weil eigentlich die Neuorganisation der Dienstpflicht in der Armee im Zentrum der Pressekonferenz stand. Erst letzten Samstag hatte die SVP öffentlich den Rücktritt Amherds gefordert, weil sie unzufrieden mit ihrer Arbeit und dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ist. An der Pressekonferenz danach gefragt, sagte Amherd, sie habe den Zeitpunkt und den Entscheid für ihren Rücktritt alleine getroffen. Die Walliserin steht dem VBS seit 2019 vor, sie folgte damals auf Bundesrätin Doris Leuthard. Daneben, wie ihr Rücktritt zu bewerten ist, stellt sich aber vor allem die Frage nach ihrer Nachfolge. Erst letzte Woche hatte Gerhard Pfister seinen Rücktritt als Mitte-Parteipräsident angekündigt. Nach seinen Bundesrats-Ambitionen gefragt, sagte er damals gemäss SRF, «er sei sich gewohnt, auf Fragen zu antworten, wenn sie sich stellten. Derzeit stelle sie sich nicht.» Nun stellt sie sich – und wir sie dir: Wer soll auf Amherd folgen?
Ist das eine sinnvolle Diskussion?
Auch als erklärter Fan der „Frage des Tages“ muss ich mich schon fragen, ob die Erörterung dieses Themas heute (und sogar generell) überhaupt Sinn macht. Bekanntlich ist das Spekulieren darüber, wer Nachfolger:in einer zurücktretenden Bundesrätin wird, sicher zum jetzigen Zeitpunkt (am Tag nach der Bekanntgaben des Rücktritts) kaum mehr als Kaffeesatz-Lesen — nicht zuletzt, weil das Wahlgremium nicht das Volk ist, sondern die vereinigte Bundesversammlung.
Franz-Xaver Leonhardt
for Bundesrat!
Basler Bürger für das Schweizervolk
Auf jeden fall kein Euro- und Nato-Turbo und Gender*innen-Sprach-Jongleur. Einer, der die Materie kennt und das Volk und die direkte Demokratie wieder an erster Stelle setzt für eine neutrale, freie Schweiz. Ihm oder ihr wünsche ich viel Kraft, Gehirn, Gesundheit und Durchsetzungsvermögen, viel Glück im 2025.
Pfister zu unkontrolliert
Wenn Pfister nicht die Selbstbeherrschung hat, sich davor zu hüten, spätabends Leute auf Twitter zu beleidigen, gehört er meiner Meinung nach auch nicht in den Bundesrat.
Scham oder Gram?
Scham: ein Gefühl, das oft auch in der Politik verdrängt wird. Als Gram und Schattenkraft kann es destruktiv zu Selbstzerfleischung führen: bewusst wahrgenommen jedoch konstruktiv zu Selbstreflexion. Wo Scham ist, möge Demut werden. Für eine menschliche Politik bedeutsamer als die Karussell-Frage der Nachfolge.