Trump ist gewählt. Liebe Schweiz, was jetzt?
Inzwischen steht fest, dass Donald Trump ein Comeback als US-Präsident feiert. Das wird sich auch auf die Aussenpolitik auswirken. Bereits während Trumps erster Amtszeit wurden die Beziehungen zu Verbündeten wie der Nato oder den G7-Staaten stark belastet – Ähnliches ist für die kommenden vier Jahre zu erwarten. Beobachter*innen gehen davon aus, dass Trump rasch ein Ende des Krieges gegen die Ukraine erzwingen möchte und dies nicht ohne grosse Gebietsverluste der Ukraine möglich sein wird.Bundespräsidentin Viola Amherd gratulierte Trump und betonte die exzellenten wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Beziehungen. Die sicherheitspolitische Situation kommentierte sie nicht. SP-Nationalrat Fabian Molina sagte gegenüber 20 Minuten: «Die Schweiz muss ihre Beziehungen zu Europa so rasch als möglich stabilisieren und vertiefen – auch im Interesse unserer Sicherheit.» Auch aus den bürgerlichen Reihen kommen teils kritische Töne. FDP-Präsident Thierry Burkart erwartet durch Trump «Unsicherheit und Unberechenbarkeit in der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik.» Muss die Schweiz ihre Neutralität überdenken? Aktuell können wir z. B. nicht der Nato beitreten, weil das im Kriegsfall eine Beistandspflicht, also die Teilnahme an einem Krieg, bedeuten würde – das verbietet das Schweizer Neutralitätsrecht.
Friedvoll und souverän auf Kurs bleiben
Mit Trump hat die USA-Wählerschaft wahrscheinlich das aus ihrer Sicht kleinere Übel gewählt. Dies wohl mehrheitlich nicht in der Überzeugung, dass es mit ihm wirklich super gut kommen kann und wird. Die gute Nachricht: Es scheint ein eindeutiges Wahlergebnis zu geben. Für viele (wie immer in einer Demokratie) die schlechte Nachricht: Es wurde aus ihrer Sicht das grössere Übel gewählt. Aus meiner Sicht bleibt und wird es für die USA so oder so extrem schwierig – und dies auch für alle, die an ihnen hängen (bleiben) und nicht souverän einen eigenständigen Weg gehen wollen.
Stirn bieten
Jetzt sollten wir uns gegenüber Trump emanzipieren und nicht auf die Knie gehen
Für Neutralität und Frieden
Ich denke doch, dass diese Politik der Nato mit ihren expansionistischen Verhalten und in diese Lage gebracht hat. Natürlich kann diese imperialistische Politik von anderen als Bedrohung gesehen werden und ihnen dazu dienen ihre Politik zu die legitimierten. Also besser die Nato auflösen, Sich an die Grenzen welche früher mal versprochen wurden zu halten. Unsere westliche Welt mit ihren selbstgerechten Grundsätzen ist genau so verlogen wie sie es anderen vorwirft.
Beobachterstatus bzw BRICS Mitgliedschaft
die Schweiz sollte Beobachterstatus bzw Mitgliedschaft bei BRICS in Erwägung ziehen, um sowohl Absatzmärkte für Waren zu diversifizieren wie auch politische Zusammenarbeit in diversen Weltregionen und Systemen zu ermöglichen.
Nato-Beitritt : Ein No-Go!
Bereits die aus sicherheitspolitischen Gründen schon erfolgte faktische Annäherung an die Nato ist nicht unbedingt optimal. In dem Sinne muss heute beides geschehen : Die Neutralität a) überdenken und b) hochhalten. Ein Nato-Beitritt wäre für mich ein alsoluter No-Go, denn die Nato ist zwar (positiv) als militärischer Verteidigungspakt konzipiert, hat sich aber in der näheren Vergangenheit mit ihrem (Ex-)Nato Generalsekretär Stoltenberg zu oft als militärischer Block gezeigt, der dem amerikanischen geopolitischen Denken nahe stand. Ob die Amerikaner dies in Zukunft noch irgendwie zu würdigen wissen, dazu noch mit diesem neuen Präsidenten, wage ich doch leise zu bezweifeln....
