«Punktuell scheint bei der BaZ die Qualitätskontrolle nicht zu funktionieren»

Wirtschaftskammer schlägt die «Basler Zeitung» nach Punkten

Ein K. O.-Sieg ist es nicht, was die Wirtschaftskammer Baselland (Wika) und ihr Direktor Christoph Buser vor Kantonsgericht eingefahren hat. Sie wollte in dem 

 die «Basler Zeitung» und Autor Joel Hoffmann auf die Bretter schicken. Aber ihr gelang ein deutlicher Punktesieg, wie aus dem am Donnerstagabend veröffentlichten Urteilsdispositiv hervorgeht.

Demnach muss die BaZ mehrere inkriminierte Artikel über die Wika, in denen es unter anderem um die Schwarzarbeitskontrolle ZAK und die Familienausgleichskasse Gefak ging, von der Website und aus sämtlichen Onlinearchiven löschen. Ebenso müssen die Tweets, mit denen Hoffmann auf die Artikel hingewiesen hat, aus seiner Timeline entfernt werden. Denn, so das Gericht, die Beklagten hätten die Wika «unlauter in deren Wettbewerbsstellung verletzt».

Ferner müssen BaZ-Besitzerin Tamedia und Hoffmann den Grossteil der Kosten tragen. Das sind 

Die Wika wollte vom Gericht auch noch eine «unlautere Medienkampagne» festgestellt haben. Dieses Begehren wurde abgewiesen. 

Die Wirtschaftskammer, der mächtigste Verband des Baselbiets, will unliebsame Journalist*innen und deren Verlage zum Schweigen bringen. Mit allen juristischen Mitteln.

Stattdessen wird die BaZ verpflichtet, auf der Frontseite der Zeitung und 72 Stunden lang auch auf der Online-Startseite «in gut lesbarer Schrift» einen Anriss unter dem Titel «Urteilspublikation im Verfahren der Wirtschaftskammer gegen die BaZ» mit Verweis auf die vollständige Urteilspublikation auf der Website des Kantonsgerichts Basel-Landschaft anzubringen bzw. aufzuschalten. Nach 72 Stunden Aufschaltdauer sei der Text in der Online-Rubrik Basel/Land für die Dauer von weiteren sechs Monaten auf dem Niveau einer Standardgeschichte zu publizieren.

Rechtskraft hat das Urteil allerdings noch nicht. Sobald die schriftliche Begründung vorliegt, beginnt die 30-tägige Frist, während der die Beklagten Beschwerde beim Bundesgericht einreichen können.

 gegen ihr unliebsame Medienberichte und -berichterstatter vor. Ein anderer Fall liegt derzeit beim Bundesgericht.

Gerichtsprozess: Wirtschaftskammer schlägt die «Basler Zeitung» nach Punkten

Pro und Contra

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Schränkt die Landratssitzung bei der Wirtschaftskammer die vierte Gewalt ein?

Der Baselbieter Landrat tagt normalerweise in Liestal. Doch wegen Corona muss er erneut ausziehen – und trifft sich für die nächste Sitzung nicht etwa auf neutralem Boden, sondern im Tagungs- und Eventcenter (TEC) der Wirtschaftskammer Baselland in Pratteln.

Die Wirtschaftskammer, von dieser Zeitung auch schon 

«so etwas wie das Baselbieter Machtzentrum»

 genannt, ist mehr als der Dachverband Klein- und Mittelunternehmen. Sie ist Lobbyorganisation, die jeweils ihr genehme Politiker*innen unterstützt, SVP-Gesundheitsdirektor Thomas Weber erhielt 2013 beispielsweise 

Kein Wunder also, dass der Entscheid der Wirtschaftskammer Kritik auslöst. Dies nicht nur bei den politischen Gegner*innen wie der SP, sondern auch bei den Medien. Aufhorchen lässt vor allem der Tweet von Thomas Dähler, Journalist bei der Basler Zeitung.  Dähler berichtet häufig aus dem Landrat, kündigt jetzt jedoch an, er werde nicht an der Landratssitzung im Saal der Wirtschaftskammer teilnehmen. 

Der Grund für sein Fernbleiben: Die Basler Zeitung, beziehungsweise der Mutterkonzern Tamedia, befindet sich

 mit der Wirtschaftskammer. Es geht um BaZ-Berichte über die Arbeitsmarktkontrollen und die «undurchsichtigen Strukturen der Wika» (Zitat Dähler). Als ehemaliger Leiter der Regionalredaktion vertrat er seine Arbeitgeberin während des Prozesses

 im Gerichtssaal.

 Dähler schreibt auf Anfrage von Bajour: «Deshalb erscheint es mir nicht opportun, das Parlament journalistisch zu begleiten, wenn es im Gebäude der Wika tagt. Dies suggeriert unnötigerweise eine politische Nähe der Baselbieter Legislative zu einem umstrittenen Verband.»

Das ist Dählers persönliche Haltung. Die Basler Zeitung wird die nächste Landratssitzung trotz des Orts in irgendeiner Form abhandeln, wie der stellvertretende Chefredaktor Markus Wüest sagt: «Selbstverständlich wird die BaZ über die Sitzungen des Landrats berichten.» Ob BaZ-Redaktor*innen in Fleisch und Blut vor Ort im Wika-Haus anwesend sein oder auf den Live-Stream ausweichen werden, will Wüest aber nicht sagen. 

Die BaZ ist nicht die einzige Redaktion im Clinch mit der Wirtschaftskammer, auch das SRF-Regionaljournal befindet sich wegen Berichten 

. Redaktionsleiter Patrick Künzle will sich aber nicht äussern.

. Politredaktor Hans-Martin Jermann kommentiert, die Geschäftsleitung des Landrats liesse «jegliche Sensibilität vermissen». Der Baselbieter Landrat fälle keine anderen Entscheide, bloss weil er temporär an einem anderen Ort tagt, schreibt Jermann. «Verhängnisvoll ist es dennoch, das Signal, das vom Entscheid für den Tagungsort im ‹Haus der Wirtschaft› ausgeht. Es ist Wasser auf die Mühlen all jener, die in Diskussionen über den Kanton Baselland jeweils lauthals ‹Filz› schreien.»

Landratspräsidentin Regula Steinemann (GLP) sprach in der 

 von einem sachlich-emotionslosen Entscheid: Die Geschäftsleitung des Landrats habe gemeinsam mit der Landeskanzlei mehrere Varianten unter die Lupe genommen, das TEC in Pratteln habe dabei am besten abgeschnitten: Gegenüber dem Congress Center in Basel, wohin der Landrat wegen Corona letztes Jahr ausgewichen ist, sei das Gebäude der Wirtschaftskammer «mehrere Tausend Franken günstiger».

Kein Problem sieht auch SVP-Fraktionschef Peter Riebli: «Wir mieten dort einfach einen Saal. Mit dem Eigentümer des Hauses hat das nichts zu tun.»

Deert äne am Bärgli

Was haben die im Oberbaselbiet nur gegen uns Städter*innen?

Die Angst soll mitschreiben

Dieser Artikel wurde am 19. Oktober 2021 aktualisiert: 

Heute beginnt am Kantonsgericht Basel-Landschaft in Liestal der auf zwei Tage angelegte Prozess der mächtigen Wirtschaftskammer (Wika) gegen die «Basler Zeitung», respektive Redaktor Joël Hoffmann. Es ist ein weiterer Versuch der Wika, unliebsame Medien zum Schweigen zu bringen. 

Der im nachfolgenden Artikel erwähnte Freispruch für das «Regionaljournal Basel Baselland» liess der Verband nicht auf sich sitzen. Er ist mittlerweile ans Bundesgericht gelangt.

Gegen 100'000 Franken dürfte die juristische Auseinandersetzung mit Matieu Klee vom Regionaljournal Basel von SRF die Wirtschaftskammer (Wika) bisher gekostet haben. Und es sieht nicht so aus, als wenn sie klein beigeben würde. Denn Vizedirektor Michael Köhn erhofft sich durch eine pickelharte Haltung, dass «Medien und Journalisten, die derart schwere Vorwürfe gegen die Wirtschaftskammer erheben wollen, ihre Geschichten zuerst sauber recherchieren».

Die Wirtschaftskammer (Wika) ist so etwas wie das Baselbieter Machtzentrum. Die Wika portiert Regierungsrät*innen und sie gestaltet Gesetze mit, von denen sie dann nicht selten gleich selbst profitiert. Zum Beispiel vom Energiepaket, das sie zusammen mit Regierung und Landrat schnüren half und bei dessen Umsetzung sie eine 

 spielt. Die Wika ist aber auch eine Kampagnenmacht, die den Stimmbürger*innen im Zweifelsfall wirtschaftsnahe Anliegen in die Köpfe hämmert. Und sie ist ein Unternehmen, das zahlreiche Dienstleistungen anbietet, von der Familienausgleichskasse bis zur Buchführung für KMUs, für die Sozialpartner spricht und ihre schützende Hand über die Schwarzarbeitskontrolle hält.

Es gibt also viele Gründe für Medienschaffende, bei der Wika den journalistischen Auftrag besonders ernst zu nehmen und jeweils ganz genau hinzusehen, wenn der Dachverband direkt oder indirekt mit im Spiel ist. So wie es Radioredaktor Matieu Klee (und andere) gemacht haben, als mögliche Ungereimtheiten beim Inkasso von Lohnbeiträgen im Maler- und Gipsergewerbe auftauchten, worüber das 

In einer ersten Runde lehnte das Handelsgericht Bern (zuständig, weil die SRG ihren Hauptsitz dort hat) die Wika als Klägerin ab, weil ihr die Aktivlegitimation fehle. Sprich: Sie wird in der Berichterstattung mit keinem Wort erwähnt, weil es um die Sozialpartner ging, also Gewerkschaften und Branchenverband. Das Bundesgericht korrigierte diesen Entscheid, weil die Wika für das Inkasso der Lohnbeiträge im Maler- und Gipsergewerbe verantwortlich sei, worauf das Handelsgericht doch noch in der Sache befinden musste. 

Das Urteil ist für Reporter Klee und das Regi ein Freispruch mit Pauken und Trompeten. Der Bericht sei ausgewogen, alle Seiten kämen zu Wort, allenfalls seien gewisse Formulierungen etwas markig und zugespitzt. Kurz: Das Gericht erkannte in der Regi-Berichterstattung normale journalistische Arbeit. Einen Verstoss gegen das Wettbewerbsrecht sieht es nicht. Alle Verfahrenskosten gehen zulasten der Wika. 

Diese beharrt aber auf ihrem Standpunkt, dass ihr und den involvierten Branchenverbänden «ein Millionenskandal angedichtet wurde, der keiner war», so Köhn auf Anfrage. «Die These, es seien regionalen Unternehmen zu Unrecht Millionenbeiträge abgenommen worden, stimmt nicht. Das belegt mittlerweile ein Gutachten und wird, mindestens implizit, auch durch das Berner Handelsgericht anerkannt.» Zudem sei die Strafuntersuchung eingestellt worden, die als Folge der Berichterstattung vom Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (Kiga) eingeleitet worden war.  

Entsprechend behält sich die Wika vor, erneut ans Bundesgericht zu gelangen. Der Entscheid muss vor Mitte September gefällt sein; dann läuft die Beschwerdefrist ab. Köhn weiss aber selbst, dass die Erfolgsaussichten nicht eben rosig sind: «Wir müssen bei unserem Entscheid berücksichtigen, dass das Bundesgericht in solchen Fällen den kantonalen Instanzen einen gewissen Ermessensspielraum zugesteht.»

 (*Inzwischen hat die Wika entschieden, das Urteil ans Bundesgericht weiterzuziehen. Siehe Update zu Beginn des Artikels.)

Alles begann 2010, als die Baselbieter Regierung einen Leistungsvereinbarung mit der Zentralen Arbeitsmarkt-Kontrolle (ZAK) abschloss. Die ZAK, getragen von den Sozialpartnern Wirtschaftskammer und Unia, wurde aufgrund einer neuen nationalen Gesetzgebung kurz zuvor gegründet und übernahm vom Kantonalen Arbeitsamt die Aufgabe, im Baugewerbe nach Lohndumping zu fahnden. Die Ahndung der Verstösse blieb aber beim Kanton. 

2013 gerieten die Wirtschaftskammer und die Unia in die Kritik, sie hätten über politische Verbündete im Landrat für eine Machtkonzentration bei der ZAK gesorgt. 2016 wollte man dem System jedoch einen Riegel schieben, weil die ZAK die vorgegebenen Kontrollquoten nicht erfüllte, die dafür gedachten Staatsgelder aber verbuchte. Sanktionsmöglichkeiten hatte die Politik jedoch keine. 2017 wurde die ZAK aufgelöst und die Arbeitsmarktkontrolle für das Baugewerbe (AMKB) gegründet, die in der Folge auch in die Kritik geriet. 

Im März 2021 haben die Baselbieter*innen eine neue Gesetzesgrundlage angenommen, damit sich solches nicht wiederholt. Und den Schlussstrich unter die traurige Geschichte bildete im Juni der Freispruch des zuständigen Regierungsrates Thomas Weber, dem die Staatsanwaltschaft ungetreue Amtsführung vorgeworfen hatte.

Die traurige Geschichte der Schwarzarbeits-Kontrolle

Während man also beim Regionaljournal Basel einigermassen locker der Dinge harrt, die da allenfalls noch kommen, ist die Lage für Journalist Joel Hoffmann und die «Basler Zeitung» angespannter. Regionalredaktor Hoffmann, der mittlerweile gekündigt hat und zum «K-Tipp» wechseln wird, hatte vor einigen Jahren die Wika stets in Schutz genommen, als die ganze Geschichte mit der Schwarzarbeitskontrolle aufpoppte. Während andere regionale Medien über die Missstände und  Verdachtsmomente berichteten, blieb die damals von Markus Somm geleitete «BaZ» auffallend zurückhaltend. Damals leitete der forciert wirtschaftsfreundliche Somm am «Tag der Wirtschaft», dem jährlichen Wika-Renommieranlass, jeweils das Podium. Und seine Zeitung berichtete extensiv darüber.

Erst viel später kippte die «BaZ» und Hoffmann konnte mit Somms Rückendeckung

«Mid-Risk-Journalismus»

, wie er in der Ära Somm üblich war. Die Folgen: gleich drei Verfahren gegen die vormaligen Best Buddys vom Aeschenplatz. Während sich die Arbeitsmarktkontrolle für das Baugewerbe auf einer ganzen Seite eine Art

 Korrigendum-Interview 

selbst auf den Leib schneidern konnte (konkret liess sich die Geschäftsführerin Cosima Thurneysen von der eigenen Behörde befragen), geht die Wika auf tutti. Sie will die 30 «BaZ»-Artikel, die in der Sache ab Januar 2018 erschienen sind, löschen lassen und wurde sowohl vor dem Kantonsgericht Basel-Landschaft wie beim Zivilgericht Basel-Stadt vorstellig. 

Mittlerweile ist die Affäre rund um die Schwarzarbeitskontrollen (siehe Box oben) einigermassen 

 vom Volk verabschiedet worden. Die juristische Auseinandersetzung um die Berichterstattung geht für die «BaZ» aber erst jetzt richtig los.

Die Hauptverhandlung in Liestal findet im Oktober statt und ist auf zwei Tage angesetzt. 1400 Seiten umfasst der Schriftverkehr angeblich. Die Wika wirft der «BaZ» Verstösse gegen das Bundesgesetz für unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. 

Demgegenüber wird es vor Zivilgericht keine mündliche Verhandlung geben. Der Schriftenwechsel sei abgeschlossen, so Köhn. Nun nehme das Gericht eine Beweiserhebung vor und fälle dann das Urteil. Gemäss Nicole Bänninger, die Sprecherin von «BaZ»-Besitzerin Tamedia, gehe es dabei um eine von der Wika nicht näher konkretisierte Geldforderung. Das Fachmagazin «Schweizer Journalist» (Ausgabe 6/2020) schreibt von rund einer halben Millionen Franken, zusammen mit den Anwalts-und Gerichtskosten sogar eher einer ganzen Million Franken.

Immerhin muss sich Hoffmann nicht sorgen, selbst belangt zu werden. Sein Abgang bei der «BaZ» habe keinen Einfluss auf diese Gerichtsverfahren. «Tamedia setzt sich in den Verfahren für die Medienfreiheit und eine unabhängige Politik- und Wirtschaftsberichterstattung ein», so Bänninger. Und auch die Wika darf sich nicht auf wohlfeilere Artikel verlassen. «Die Berichterstattung über ein bestimmtes Thema hängt generell von der Aktualität und dem öffentlichen Interesse ab», so die Tamedia-Sprecherin, laufende Rechtshändel hätten da keinen Einfluss. 

Köhn sagt demgegenüber: «Jeder Journalist sollte sich vor der Veröffentlichung von schweren Vorwürfen Gedanken darüber machen, was für Konsequenzen sein Artikel für den Betroffenen haben könnte – und für sich selbst, falls die Vorwürfe nicht berechtigt sind.» Oder wie es Bojan Stula, der stellvertretende Chefredaktor der «bz», verinnerlicht und dem «Schweizer Journalist» auf die entsprechende Frage diktiert hat: «Beim Schreiben über die Wika hat man jederzeit die Konsequenzen im Kopf, die ein Beitrag nach sich ziehen könnte.» 

Wer sich mit den Grossen anlegt, muss gut dokumentiert sein. Und Akten wiegen schwer. Der Bajour-Jutebeutel hält das aus.

Wirtschaftskammer Baselland

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 Bajour-Trainee, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei INFOREL und noch davor: Universität Basel

 Flora und Fauna im Kannenfeldpark, Gesprächen in Bus und Tram lauschen, dr Dialäggt

 Im Kommunikationsteam des Wissenschaftsfestivals science+fiction

michelle.isler@bajour.ch

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 den Rhein und das Leben darin und daran. Den Humor und die Menschen (die meisten). Die Fasnacht und den FCB (wird gerade auf die Probe gestellt). Die dauernden Grenzüberschreitungen. Und wenn ich mirs mal leisten kann: Tanja Grandits Küche

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 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

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 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Daniel Faulhaber

Matur am Gymnasium Bäumlihof und ein laufendes Studium der Soziologie und Politikwissenschaften

Stundenlang beschäftigen könnt ich mich mit:

: faschistisch angehauchte, rassistisch wirkende, klimaleugnerisch anmutende sexistische Kacke. Rote Ampelphasen und schlechte Schiedsrichter

mich ab jedem klassischen, amerikanischen Heldenfilm nerven. 

Valerie Zeiser

für Medien dasselbe gilt wie für Gemüse: besser frisch aus der Region. Und dafür setze ich mich ein.

 Vorher Chefredaktor bz Basel, sonst insgesamt selbstständig mit eigener Firma als Publizist, Blogger, Medienwissenschaftler und Berater. 

Dinge wie Denken, Schreiben, Vorlesungen halten sind hier wohl weniger gefragt. Aber mein Risotto kriegt jeweils gute Noten. Wäre das was?

alles übrige. Vor allem mit Süssspeisen tue ich mich schwer. In jeder Beziehung.

die Grenze und alles, was darüber hinausgeht.

 abgesehen von den Kunden meiner Firma medial engagiert für den Service public bei der SRG Region Basel und kulturell engagiert im Vorstand der Freunde des Kunstmuseums und im Vorstand der Kult-Amici des Kultkinos. 

Matthias Zehnder

: Das Hobby meines Mannes finanziert sich nicht von alleine.

Chefredaktorin im Lokalmedium meines ❤️-ens (Bajour)

TagesWoche (selig), Gesundheitstipp und Basler Zeitung

 Mit der Familie am Birsköpfli rumhängen und von rechts mit Reggaeton und von links mit Techno beschallt zu werden. Schnitzelbängg im SRF-Regionaljournal nachhören. In der Migros mit fremden Leuten quatschen. Das Bücherbrocki. Die Menschen, die von überall kommen.

Klartext, eine gepflegte Fluchkultur und Berge.

War während der Jugend mal für die JUSO im Churer Gemeindeparlament. Bin aber ausgetreten, als es mit dem Journalismus und mir ernst wurde. 

Andrea Fopp

Marcel Rohr, der Chefredaktor der Basler Zeitung, fotografiert in Basel am Mittwoch, 31. Oktober 2018. 