Gut gemacht, Frau Ackermann!
Die Grüne Regierungspräsidentin nimmt sich für den zweiten Wahlgang aus dem Rennen. Ihre Partei hat nun eine letzte Chance: Sibel Arslan. Ein Kommentar.
Gott sei Dank. Elisabeth Ackermann und die Grünen habens doch gecheckt: Es braucht eine andere Kandidatin für den zweiten Wahlgang. Nach so einem deutlichen Wink vonseiten der Wähler*innen wäre es fast schon unanständig gewesen, nochmals dieselbe, offensichtlich nicht goutierte, Kandidatin auf den Zettel zu setzen. So persönlich bitter das für Elisabeth Ackermann auch sein muss.
Eine solche Katastrophe muss man erstmal schaffen: Die grüne Welle reitet vom Aargau bis in den Basler Grossen Rat: Aber bei den Regierungsratswahlen ziehen die Wähler*innen der Grünen Bisherigen eine relativ unbekannte Liberale vor.
Die Grünen habens verbockt
Das Debakel ist nicht allein die Schuld von Elisabeth Ackermann – sondern auch die ihrer Partei. Sie haben strategisch versagt. Wo war der Rückhalt der Grünen, als Elisabeth Ackermann wegen der Causa historisches Museum durch die Gosse gezogen wurde? Warum haben sie sie nicht besser geschützt? Und vor allem: Wer hat sie in der ganzen Affäre so schlecht beraten?
Die grüne Partei hat zwar dank der Klimajugend ein gutes Parlamentsresultat gemacht. Aber ganz ehrlich: Strategisch muss Parteipräsident Harald Friedl über die Bücher.
Der erste Schritt auf dem Weg zur Besserung ist: das Zepter abgeben. Und zwar an die BastA!. Wenn Rot-Grün jetzt ihre Mehrheit in der Regierung sichern will, muss sie mobilisieren. Die richtige Kandidatin ist: Sibel Arslan. Dass sie die Leute an die Urne bringt, hat sie bei den letzten Nationalratswahlen bewiesen.
Und auch das Thema ist gesetzt: das Klima.
Damit Basel sich für zukünftige Hitzesommer rüstet und bei Verkehr, Energie und Bau auf nachhaltige Technologien setzt, braucht es eine rotgrüne Mehrheit. Aber sie alleine reicht nicht.
Damit Basel in Klimasachen vorwärts macht, braucht es einen gemeinsamen Effort von allen Departementen. Sprich: Die SP-Regierungsrät*innen müssen – im Fall einer rotgrünen Mehrheit – Macht abgeben. Bislang regierte die alte Garde der Sozialdemokrat*innen (Brutschin, Herzog, Wessels) wie kleine König*innen ihre Machtzentren: das Finanz-, das Wirtschafts- und das Baudepartement. Das einflusslose Präsidialdepartement überliessen sie den Grünen, die ihnen mehr Mittel zum Zweck waren nach dem Motto: Hauptsache rotgrüne Mehrheit.
Das muss sich ändern. Basel braucht Regierungsrät*innen, die zusammen an einem Strick ziehen, damit es vorwärts geht mit der grünen Stadt. Denn das ist der explizite Wähler*innen-Wunsch 2020, den es jetzt, nach bereinigten Personalien, durchzusetzen gilt.
