Erneut kommt es in Basel zu Scharmützeln zwischen Demo-Teilnehmer*innen und der Polizei, und wieder stellt sich die Frage nach der Verhältnismässigkeit: Hat die Polizei angemessen auf die Demonstrant*innen reagiert? Diesmal war die Demo bewilligt, trotzdem wurde Pfefferspray eingesetzt und ein Teil der Demonstrant*innen eingekesselt, darunter auch Journalist*innen, Grossrät*innen und die demokratischen Jurist*innen. Der andere Teil der Demo blieb aus Solidarität ebenfalls vor Ort. Die Polizei begründet ihr Eingreifen damit, dass vermummte und mit Schutzmaterial ausgerüstete Gruppierungen an der Spitze der Demo mitgelaufen seien – Mitglieder des sogenannten Schwarzen Block. Eine alternative Route soll vorgeschlagen worden sein, sei laut Polizei aber abgelehnt worden. Viele der friedlich Demonstrierenden fühlen sich nach der Festsetzung in ihren Grundrechten beschränkt. Kritik wird nun laut, die Polizei messe mit zweierlei Mass, da vermummte Fussballfans zuletzt nicht eingekesselt wurden. Jetzt sind alle Augen auf Polizeichefin Stephanie Eymann (LDP) gerichtet.

Muss Stephanie Eymann ihre Demo-Strategie anpassen?

Ja
56%
3939 Stimmen
Nein
44%
3057 Stimmen
6996 Stimmen

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