17:00 Uhr

☂️ Eine Regierungsrätin steht im Regen ☂️ (buchstäblich)

Mit den 100-Tage-Medienkonferenzen von Magistratspersonen ist es so eine Sache. Meistens können sich nicht viel mehr zum Besten geben, als dass

• sie gut gestartet sind, weil- in und ausserhalb des Departements gut aufgenommen,
• sie sich ein Bild über die wirklich zahlreichen Projekte und Herausforderungen gemacht haben und
• auch das Kollegium ganz ausgezeichnet harmoniere.

Esther Keller macht da keine Ausnahme. Die neue Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) gab dann zwar noch ein paar inhaltliche Schwerpunkt preis, doch neu waren die nicht – sie sind allesamt Teil längst beschlossener Regierungspolitik. So erklärt die Grün(!)liberale die Klimapolitik zu einem ihrer Schwerpunkte. Sie will die Stadt «begrünen, beschatten, bewässern», um die Hitze (wo bleibt sie denn nur?) zu lindern. Und ALLE unnötig versiegelte Fläche entsiegeln, also von Teer und Beton befreien, Brunnen bauen, Bäume pflanzen (zu den 26 829, die es schon gibt).

Daneben will Keller das Sharing der verschiedenen Verkehrsmittel fördern (1 Click für Trottinett, Bus und E-Auto) und die Quartiere unter anderem damit aufwerten, dass Wohnen, Arbeiten und Kaffeetrinken in kurzer Distanz ermöglicht wird.

Alles in allem nichts, was den Rahmen gutbaslerischer Politik sprengt, aber mit Freude vorgetragen, trotz Regen. Wir wussten es ja schon: Die Ex-Telebasel-Frau Keller ist eine brillante Kommunikatorin; das wird ihr auch dann nützen, wenn sie und das BVD mal im Gegenwind stehen werden.

So wie im Februar, als das warme Wetter die Leute an den Rhein lockte, die Stadtreinigung aber nicht parat war für die damit einhergehenden Abfallberge, die sich da in kürzester Zeit türmten. «Das sind wird dreingelaufen», sagt Keller. Sie weiss: Nicht beschönigen, wenn es nichts zu beschönigen gibt. Ein Grundsatz, den alle Magistrat*innen beherzigen sollten.

Auf Facebook hat Esther Keller auch geredet. Wer mehr wissen mag, hier entlang. (dsi)

16:40 Uhr

Tschudi-Parkhaus: «Vollgas statt Marschhalt»

Baudirektorin Esther Keller hat heute ihre erste 100-Tage-Medienkonferenz abgehalten. Und will vom Begriff «Marschalt» beim unterirdischen Tschudi-Parkhaus nichts wissen. Den Begriff haben wir bei Bajour gestern verwendet. Seit gestern ist klar, dass nicht so schnell aus einem Tschudi-Parkhaus wird. Esther Keller formuliert es heute positiv: Man gebe Vollgas. Im Prüfen von Alternativen.

Unter dem Tschudi-Park in unmittelbarer Nachbarschaft zum Primarschulhaus St. Johann soll das Universitäre Kinderspital beider Basel ein Parkhaus mit 230 Plätzen erhalten. Dagegen regt sich Widerstand im ohnehin Baulärm-geplagten Quartier. Und das nicht zu knapp: 280 Einsprachen sind eingegangen, die alle bearbeitet sei wollen.

Das braucht Zeit. Und diese Zeit will Keller nutzen, Alternativen zu prüfen. Sie selbst anerkenne den Bedarf des UKBB. Sie wolle aber herausfinden, wie man mehr Leute für dieses Projekt gewinnen kann, sonst werde es am Widerstand der Bevölkerung scheitern. Allzu viele Optionen hat Keller allerdings nicht, da auch der Kanton Baselland Träger des UKBB ist, kann Basel-Stadt nicht einfach schalten und walten. (dsi)

Mehr zum Thema im gestrigen Ticker

14:45 Uhr

Aaaaand now, Ladies and Gentlemen (and *): Impftermine für Ü-50

Gestrige Menge Impfungen in Basel-Stadt: null (0). Aber dafür gibts jetzt Termine für die Impfgruppe 5 der 50- bis 65-Jährigen, wie das Gesundheitsdepartement mitteilt. Zudem hat die Regierung 13 Millionen Franken für Massentests freigegeben.

Rund 5‘000 Termine gehen heute an Personen, welche zwischen 50 und 65 Jahre alt sind. Die Termine werden nach Anmeldedatum vergeben – muss nach Alter priorisiert werden, entscheidet das Geburtsdatum.

Anschliessend werden die unter 50 Jahren zur Impfung eingeladen. Die Termine für unter 50-Jährige in der Gruppe 5 werden ebenfalls nach Anmeldedatum vergeben. Bereits frühzeitig registrierte Personen werden somit prioritär behandelt. Gehen Nachmeldungen von besonders gefährdeten Personen ein (z.B. älter als 65* Jahre, Risikopersonen), erhalten diese nach wie vor rasch einen Termin.

Derweil hat der Regierungsrat für die Durchführung von COVID-19-Massentests in Schulen, Betrieben und weiteren Einrichtungen Nettoausgaben in der Höhe von 13 Millionen Franken bewilligt. Damit sind nun auch die finanziellen Voraussetzungen für einen zügigen Ausbau des regelmässigen Testens im Kanton Basel-Stadt geschaffen und ein breiterer Einsatz von bis zu 100'000 Tests pro Woche bis Ende 2021 möglich, wie es in einer Mitteilung heisst. Testungen sind weiterhin freiwillig, der Regierungsrat hofft aber auf hohe Akzeptanz und gute Beteiligung am Testprogramm.

Mit dem Vorliegen der Ausgabenbewilligung sind nach Massentests in Betrieben nun auch Massentests in Schulen in grösserem Umfang möglich. Das Gesundheitsdepartement hat in den letzten beiden Wochen in Primarschulklassen die Abläufe getestet und ist nun bereit für einen grossflächigen Einsatz.In den kommenden Wochen sollen alle rund 700 Klassen der Primarstufe inklusive Kindergärten und deren Lehrpersonen ins Testprogramm eingebunden werden. Für ältere Schüler sind Massentests nach den Sommerferien vorgesehen. (dsi)

14:20 Uhr

Beim FC Basel liegen die Nerven blank

Offenbar ist der FCB Opfer von konzertierten Guerillaaktionen geworden. Und zwar in einem solchen Ausmass, dass er einen höchst ungewöhnlichen und höchst harschen Eintrag auf seiner Website verfasst hat, inklusive Beizug der Polizei. Hintergrund dürfte Bernhard Burgeners Absicht sein, den Club für englische Investoren, was in Fankreisen zu riesigen Empörungswellen führte.

Das Schreiben im Wortlaut:

«FC Basel 1893 distanziert sich in aller Form von überbordenden und bedrohlichen Aktionen der vergangenen Tage und Wochen. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Club sowie Proteste an und für sich sind legitim – zuletzt wurden aber eindeutig die Grenzen des Zulässigen überschritten.

Die Proteste einiger Leute, die sich für den FCB interessieren sollen, haben in letzter Zeit eine neue Dimension angenommen. Mitarbeitende des Clubs beschäftigen sich tagtäglich mit Unmengen von durch Fremde abonnierten Zeitschriften, bestellten Katalogen und Artikeln aller Art, vereinbarten Terminen, im Namen von FCB-Exponenten verfassten Fake-Briefen und allerlei sonstigem Ungemach. Nicht nur die FCB-Mitarbeitenden, sondern auch diverse externe Privatpersonen, die Post, Verlage, Reisebüros, Beratungsunternehmen und sonstige Firmen werden davon in Mitleidenschaft gezogen. Noch deutlicher „auf den Mann gespielt“ wird bei verschiedenen FCB-Vertretern, die am privaten Wohnort aufgesucht und anonym belästigt werden. Von Woche zu Woche erlaubt sich eine Gruppe von Radikalen neue Grenzüberschreitungen. Zwei weitere Tiefpunkte ihrer bisherigen Aktivitäten: Die Verbrennung einer Präsidenten-Puppe und nun, am Donnerstag, 6. Mai 2021, die Platzierung eines abgetrennten Schweinekopfes vor der Geschäftsstelle des FCB. Wir fragen: Kennen diese Menschen eine Grenze? Es macht nicht den Anschein. Deshalb gestaltet sich die Situation für den FCB und seine Mitarbeitenden mittlerweile bedrohlich. Wir sagen: Es reicht! Diese neue, inakzeptable Dimension der Symbolik und Bedrohung ruft auch die Polizei auf den Plan. Die notwenigen Schritte zur Aufklärung der aktuellen Tat wurden in die Wege geleitet. Der FCB möchte sich nicht weiter dazu äussern.» (dsi)

13:40 Uhr

«Stocky» geht, Simon Lutz übernimmt

Das zum Sonnenbad Margarethen gehörende Restaurant inklusive dem Kiosk wechseln den Betreiber. Das gab der jetzige Pächter Markus «Stocky» Stocker auf seiner Instagramseite bekannt. «Ihr alle wisst sicher, dass ich auf verschiedenen gastronomischen Standbeinen stehe,» schreibt er, und erklärt, er wolle seinen Fokus in Zukunft auf das kultige Restaurant «Ochsen» in Oltingen, das Catering und seine Familie legen.

Im Post gibt Stocker auch bekannt, an wen er das Ruder abgibt: Der neu Besitzer des Restaurants Sonnenbad wird Simon Lutz, der gemeinsam mit Heinz Margot im Acqua beim ehemaligen Basler Wasserwerk wirtet.

Die beiden wollen das in unmittelbarer Stadtnähe, aber auf Binninger Boden liegende Restaurant ab Pfingsten öffnen, wie Simon Lutz auf Anfrage mitteilt. «Das Sunnebeedli ist ein besonderer Ort für uns. Dort waren wir schon als Kinder und als Jugendliche.» erklärt Lutz. Sie verleihen dem Restaurant gerade einen «sanften Fresh-Up», jedoch betont er: «Wir wollen, dass der ursprüngliche Charakter des Ortes erhalten bleibt. Das heisst Tradition wahren und mit Neuem ergänzen.»

Lutz, früherer Betreiber der «Kuppel», will zudem demnächst (endlich) die Bar im Hafenkran am Klybeck-Rheinufer eröffnen. (val/dsi)

13:00 Uhr

Bettelverbot: Die SVP erhöht den Druck

Die SVP doppelt nach. Nach der Bettelverbots-Forderung nun mit einem ganzen Massnahmenpaket zu den rumänischen Bettler*innen. Auch sie nennt ihre Vorschläge den «Basler Weg», wie vorhin schon die GLP und die SP.

Die Rechte will damit das Bettelverbot vorantreiben. Im vergangenen Jahr hatte der Grosser Rat bereits einen entsprechenden  SVP-Vorstoss an die Regierung überwiesen. Deren Vorschlag steht noch aus. Deshalb meldet sich die SVP nun wieder.

Der «Basler Weg» brauche laut SVP

• ein Bettelverbot vor Läden, Restaurants, Bankautomaten und Banken. Es brauche sogenannte Schutzzonen.

• ein Bettelverbot auf öffentlichen Plätzen und Veranstaltungen 

• ein Verbot gegen aggressives Betteln

• ein Bettelverbot mit Tieren, Kindern oder Kostümen 

• ein Bettelverbot im öffentlichen Verkehr, wie es bereits jetzt gilt 

Ein solches Verbot auszuarbeiten, wird nicht ganz einfach, denn: Ein völliges Bettelverbot verstösst gegen das Menschenrecht. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Januar in einem Fall aus Genf entschieden. Für die SVP ist aber klar: Das neue Bettelgesetz muss so restriktiv wie möglich werden. 

Anders sehen das die Sozialdemokrat*innen, die vor wenigen Wochen selbst einen «Basler Weg» skizziert haben. Auch die Linke spricht sich für Regulierungen aus und fordert das Verbot von aggressivem Betteln, Betteln mit Kindern und sieht Zonen, in denen gebettelt werden darf als mögliche Lösung. Dazu fordern sie allerdings auch einen Runden Tisch, um die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Obdachlosen abzufangen. 

Und auch die Mitte will das Betteln verbieten mit Ausnahme von Armutsbetroffene, die sich vorübergehend in finanzieller Not befinden. 

Die Situation mit den rumänischen Bettler*innen spitzt sich derzeit zu. Die BVB beklagen sich über Bettler*innen in Drämmli, man sieht mittlerweile Basler*innen, die Bettler*innen lauthals anschreiben. Diese Woche hat nun die Polizei erstmals 19 Rumän*innen weggewiesen. Die SVP findet das zwar gut, will aber mehr davon. 

Die Partei fordert die Justiz- und Sicherheitsdepartementsvorsteherin Stephanie Eymann (LDP) auf, die Forderungen der SVP in den Gesetzesvorschlag der Regierung einzuarbeiten. Andernfalls plant die Partei, noch vor den Sommerferien eine Volksinitiative zu lancieren. 

Was Eymann davon hält, ist unklar. So aufgeheizt die Stimmung, so still die neue Justizdirektorin: Sie will sich erst nach Ablauf der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit dazu äussern. (aga)

Mehr zum Thema: Wie Graz mit den Bettler*innen leben lernte

10:50 Uhr

Bedingte Geldstrafe für Judenhass und Holocaust-Leugnung

Während sich vor dem Basler Strafgericht Teilnehmer*in um Teilnehmer*in der «Nazifrei»-Demo vom November 2018 verantworten mussten und teilweise zu harschen Strafen verurteilt wurden, blieb es um die Demonstrant*innen der Pnos-Kundgebung selbst unheimlich ruhig. Bis jetzt. Denn nun hat es die Basler Staatsanwaltschaft doch noch geschafft, den ehemaligen Basler Sektionschef der Partei National Orientierter Schweizer, Tobias Steiger, zu verurteilen.

Und zwar wegen antisemitischer Äusserungen. Konkret verurteilte die Staatsanwaltschaft den Rechtsextremen zu einer bedingten Geldstrafe von 160 Tagessätzen à 80 Franken und einer Busse von 2200 Franken. Hinzu kommen Verfahrenskosten und Gebühren von über 6000 Franken.

Der mediale Druck scheint Wirkung gezeigt zu haben: Vor sechs Tagen sendete «10vor10» einen Beitrag, in dem der Basler Staatsanwaltschaft vorgeworfen wurde, das mittlerweile zweieinhalb Jahre alte Strafverfahren auf die lange Bank zu schieben.  Der Neonazi hatte an einer Pnos-Aktion im November 2018 eine Rede gehalten, in der er diskriminierende und rassistische Äusserungen von sich gab, für die er nun belangt wird. Zudem leugnete er auf Facebook de Holocaust. Die Anzeige gegen Steiger hatte damals der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) eingereicht. 

«10vor10» und die Basler linksaktivistische Gruppierung «Grauer Block» kritisierten die Staatsanwaltschaft für ihr zögerliches Vorgehen im Fall Steiger, während linke Gegendemonstrant*innen der Pnos-Aktion von 2018 bereits zahlreich verurteilt wurden. Der «Grauer Block» hatte am 22. April 2021 Anzeige gegen Steiger eingereicht. Es sei noch zu wenig passiert, um Steiger zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Jürgen Saalfrank, Mitglied der Gruppierung und Mitarbeiter des Restaurants Hirscheneck. 

Seine Rede an der Pnos-Demo von vor mehr als zwei Jahren ist aber nicht Steigers einziges Vergehen. In der Vergangenheit versuchte sich der Neonazi auf diversen Social-Media-Plattformen Gehör zu verschaffen und verbreitete antisemitische und hetzerische Inhalte. Bajour berichtete von Steigers diskriminierenden Beiträgen in einer Telegram-Gruppe, die dann von linksautonomen Aktivist*innen lahmgelegt wurde. 2019 war der Rechtsextremist im Kanton Solothurn verurteilt worden, weil er einen Facebookpost rassistisch kommentiert hatte. 

Gegenüber dem Tagesanzeiger sagt Steiger, dass er wohl keine Einsprache erheben werde. 

Ein anderes Urteil gegen Steiger ist noch hängig: Im Kanton Baselland läuft gegen ihn ein Verfahren wegen mutmasslicher rassistischer Diskriminierung. 

Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund sei froh und erleichtert über das Urteil der Basler Staatsanwaltschaft, so Jonathan Kreuter, Generalsekretär des SIG. (aga/dsi)

Mehr zum Thema:

• Tag der Demos: Drei Verletzte und zwei Festnahmen
• Zwei Jahre #BaselNazifrei – was bisher geschah
• Freispruch: Angeblicher Nazifrei-Demonstrant war nirgends zu sehen

10:30

Gärngschee braucht: Mayonnaise, Tampons usw.

Leider wahr. Vielen Menschen in Basel fehlt es im Moment am Wichtigsten: Lebensmitteln. Aber nicht verzagen, Gärngschee fragen: Am Samstag legen wir los mit der Lebensmittelabgabe. Und wir brauchen dich. Du kannst uns folgendermassen helfen:

• du wirst Gärngschee-Unterstützer*in und zwar hier oder
• du bringst am Freitag zwischen 16 und 18 Uhr Lebensmittel ins Bajour-Büro an der Clarastrasse 10.

Gärngschee braucht unter anderem Hefe, Mehl, Nudeln, Mayo... Die ganze Liste findest du hier.

Diese Lebensmittelabgabe ist nur dank der Unterstützung der Gärngschee-Community möglich. Danke an alle❤️! #gärngschee (afo)

Mehr zum Thema: Lebensmittelabgabe – wir legen los.

10:22 Uhr

Auf die Museumsnacht folgte der Corona-Kater

Das Kulturleben hat durch die Covid-19-Pandemie eine tiefe Zäsur erlitten. Wie einschneidend die Auswirkungen etwa für die Basler Museen sind, lässt sich an statistischen Erhebungen wie der jährlichen Besuchsstatistik ablesen.

In den Museen des Kantons Basel-Stadt sind die Besuchszahlen 2020 um 40 Prozent zurückgegangen und zwar von 1,44 Millionen auf 857'000 Besuchende, wie das Präsidialdepartement in einer Mitteilung schreibt. Bei den Schulklassenbesuchen gab es ein Minus von 50 Prozent und bei den übrigen Vermittlungsangeboten von 56 Prozent.

Vielen Museen sei es jedoch gelungen, dank Flexibilität und kreativer Digitalangebote mit ihrem Publikum in Kontakt zu bleiben und ihm seine Ausstellungen oder Sammlungen virtuell und interaktiv näher zu bringen.

Dabei hat 2020 noch alles so gut angefangen. Mit der 20. Ausgabe der Museumsnacht startete die Museumsstadt Basel am 17. Januar erwartungsvoll ins neue Kulturjahr. Knapp 36‘000 Menschen zogen durch 38 Museen und Gastinstitutionen, «die ein generationenübergreifendes Publikum zu begeistern vermochten». Es sollte der einzige kulturelle Grossanlass im vergangenen Jahr bleiben. (dsi)