Maya Graf: Ja, sie will

Die PUK macht Bundesrät*innen, sagt man so schön, seit Moritz Leuenberger die Parlamentarische Untersuchungskommission präsidierte, welche die Fichenaffäre aufdeckte.

Zumindest wird die PUK zum Fall Credit Suisse grosse Aufmerksamkeit von Politik, Wirtschaft und Medien bekommen, sollte es eine geben. Und es sieht gut aus: Am Montag haben die beiden Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerats sich dafür ausgesprochen.

Eins kann man schon jetzt mit Sicherheit sagen: Wird die PUK Realität, wird es ein Gerangel um das prestigeträchtige Amt geben, insbesondere ums Präsidium. Eine solche Kommission besteht je zur Hälfte aus Mitgliedern von National- und Ständerat.

Auch einige regionale Politiker*innen werden bereits als mögliche PUK-Mitglieder gehandelt. Allen voran: Maya Graf. Die Grüne Ständerätin aus dem Baselbiet hat Interesse: «Das Amt würde mich sehr interessieren», sagt sie auf Anfrage. Aber am Schluss entscheide natürlich die Fraktion, wen sie für die Grünen ins Rennen schickt.

Maya Graf präsidiert seit 2022 die Geschäftsprüfungsdelegation und hat in mehreren Inspektionen mitgearbeitet, etwa zur Cryptoaffäre. Ausserdem ist sie langjähriges Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (welche sie zwischenzeitlich ebenfalls präsidierte). Zuvor war sie schon als Nationalrätin mehrere Jahre in GPK und Geschäftsprüfungsdelegation. Langjährige Erfahrung in diesen wichtigen Kommissionen erhöht die Chancen auf Einsitz in der PUK.

Laut «Blick» ebenfalls im Gespräch ist die Baselbieterin Samira Marti, Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP-Fraktion. Sie legt sich Bajour gegenüber nicht fest, sondern sagt lediglich, sie fände die Arbeit der PUK «sehr wichtig und interessant».

Und auch die Basler Ständerätin Eva Herzog ist im Gespräch. Allerdings ist fraglich, ob das Sinn ergibt. Herzog ist Mitglied der Finanzdelegation, welche die UBS-Übernahme der CS absegnete, beziehungsweise die damit verbundenen 109 Milliarden Franken schweren Verpflichtungskredite.

Rein von ihren Ämtern her infrage kämen auch Daniela Schneeberger, FDP, Thomas De Courten, SVP (beide BL) und Katja Christ, GLP BS. Bei Letzteren ist es unwahrscheinlich, dass ihre Fraktion sie in eine PUK schicken würde. In der Regel werden Parlamentarier*innen bevorzugt, deren Wahl relativ sicher ist. Bei Christ ist das nicht gegeben, da Basel-Stadt einen Sitz verliert.

Aber bevor das Gerangel los geht, muss die PUK erstmals definitiv beschlossen werden. Als Nächstes entscheidet das Ratsbüro des Ständerates am Mittwoch, ob es eine PUK unterstützt. Danach muss das Büro des Nationalrates einen Bundesbeschluss formulieren, um den Auftrag und das Budget der PUK zu definieren. Am Schluss entscheiden National- und Ständerat im Juni.