Politik

ARCHIV - ILLUSTRATION - SYMBOLBILD - 02.05.2011, Nordrhein-Westfalen, Arnsberg: Eine Packung des Medikaments Ritalin des Herstellers Novartis steht auf einem Tisch, an dem ein zehnjähriger Junge seine Hausaufgaben erledigt. (zu dpa «Was hilft dem Zappelphilipp?» vom 22.06.2018) Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (KEYSTONE/DPA/Julian Stratenschulte)
Psychische Gesundheit

Verkennt die Politik den Ernst der Lage?


Von Valerie Zaslawski,

ADHS-Diagnosen bei Kindern und Erwachsenen nehmen zu – auch in Basel. Gleichzeitig fehlt es an Therapieplätzen sowie niederschwelligen Angeboten. Die Politik reagiert zögerlich.
Cuenod
Wahlen in Frankreich

«Der Rassemblement National ist eine Gefahr für unsere trinationale Region»


Von Valerie Zaslawski,

Frankreich wählt ein neues Parlament. Sollte der rechtsextreme Rassemblement National eine Mehrheit gewinnen, bedeutet das für die Grenzregion Basel nichts Gutes, wie SP-Grossrat Tim Cuénod im Interview sagt.
Benjamin von Falkenstein
Junge LDP-Hoffnung

Der Provokateur


Von David Rutschmann,

Benjamin von Falkenstein ist ein Meister darin, linke Basler*innen mit Tweets zum Augenrollen zu bringen. Nun koordiniert der 24-Jährige den kantonalen Wahlkampf der LDP. Über die Macht der Kommunikationsmittel und Politik am familiären Küchentisch.
Flavio Spaini Livio Spaini Beat Leuthardt Clarastrasse 50 Soft Space Neubau Abriss
Abbruch, der erste

So lässt sich der Mieter*innenverband erweichen


Von David Rutschmann,

Zum ersten Mal seit das neue Wohnschutzgesetz in Kraft ist, darf ein Wohngebäude in Basel abgerissen werden. Was es dazu braucht? Verhandlungen mit dem mächtigen Mieter*innenverband.
Conradin Cramer Rosmarie Wydler-Wälti Rathaus Basel Basel2030 Klima Forderungen
Klimaneutrales Basel

Cramers grosse Aufgabe


Von David Rutschmann,

Für das Netto-Null-Ziel bis 2037 müssen auch die Lieferketten der Basler Unternehmen und das Konsum- und Reiseverhalten der Basler Bürger*innen durchleuchtet werden. Das Klimabündnis «Basel2030» legt jetzt Forderungen vor.
Grosser Polizeieinsatz an der Kundgebung gegen die von der Pnos (Partei national orientierter Schweizer) organisierten Demonstration gegen den UNO-Migrationspakt in Basel, am Samstag, 24. November 2018. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Basler Polizei

Kein Lodern, ein Flammen


Von David Rutschmann,

Was die unabhängige Personalbefragung der Kapo BS über die Zustände im Korps aussagt, ist katastrophal: eine Kultur der Angst, eine veraltete Macho-Kultur, ein totaler Vertrauensverlust. Die Erwartungen an Polizeidirektorin Stephanie Eymann sind jetzt enorm.
Stephanie Eymann
Basler Polizei

Und jetzt, Frau Eymann?


Von David Rutschmann,

Die Missstände bei der Basler Kantonspolizei sind so gravierend, dass selbst die Polizeidirektorin schockiert ist. Im Kurzinterview spricht sie über die Rücktrittsforderungen an den Polizeikommandanten, die Notwendigkeit eines grundlegenden Kulturwandels und welche Massnahmen schon bald umgesetzt werden könnten.
Islamischer Zentralrat
Jugendliche im Fokus

Redner aus salafistischem Spektrum nach Basel eingeladen


Von Bajour, Lotta Maier*,

Dieses Wochenende lädt der Islamische Zentralrat zu einem Treffen in Basel. An der geplanten Veranstaltung soll ein Redner auftreten, den der deutsche Verfassungsschutz dem salafistischen Spektrum zuordnet.
IDG-Vorstösse Keller Baumgartner
Öffentlichkeitsgesetz

Behörden sollen sich transparenter geben


Von Michelle Isler,

In zwei Vorstössen fordern die SP-Grossrät*innen Beda Baumgartner und Christine Keller den Regierungsrat auf, den Zugang zu Dokumenten der Verwaltung via Öffentlichkeitsgesetz niederschwelliger zu gestalten. Den Anstoss gab eine Bajour-Recherche.
koks
Basel Teil einer Arbeitsgruppe

Staatliche Abgabe von Kokain rückt näher


Von Valerie Zaslawski,

Eine städteübergreifende Arbeitsgruppe prüft eine Regulierung von Kokain. In Basel ist die Diskussion nicht neu, könnte nun aber neuen Aufwind erhalten.
Mitte
Mitte für 5-er Ticket

Bürgerlicher Schulterschluss zum Greifen nah


Von Valerie Zaslawski,

Die Basler Mitte hat dem bürgerlichen Ticket zugestimmt, kritische Voten gegenüber dem SVP-Kandidaten Stefan Suter blieben aber nicht aus. Nun fehlt nur noch die LDP. Doch die Sache scheint gelaufen.
Erdkugel sinkt ein
Expert*innen oder Politik?

Wer darf entscheiden, wohin das Klima-Geld geht?


Von David Rutschmann,

Ist es besser, wenn ein Expert*innenrat über Gelder für Klimainvestitionen entscheidet oder das Parlament? Die Kommentator*innen bei unserer Frage des Tages sind sich uneinig.
Eva Biland Tamara Alu
Replik

Gleichstellung am Start, nicht Gleichheit im Resultat


Von Tamara Alù,

Die FDP Basel-Stadt geht mit Eva Biland ins Regierungsratsrennen. Dass die Medien ihr Geschlecht in den Vordergrund stellen und so Frauen als Quote oder Wahltaktik wahrgenommen werden, stört Tamara Alù. Die Vizepräsidentin der FDP wünscht sich einen Wandel in der Wahrnehmung. Eine Replik.
GPK 2024
GPK-Jahresbericht

JSD soll bei Demo-Statistik über die Bücher


Von Michelle Isler,

Im letzten Jahr hat sich die Geschäftsprüfungskommission unter anderem mit den Demos in Basel befasst. Sie fordert eine Anpassung der Demo-Statistik.
Eva Biland Kolumne
Biland nominiert

Spannender wird es nicht mehr


Von Valerie Zaslawski,

Es war spannender als jedes Penalty-Schiessen. Am Ende konnte die FDP-Regierungsratskandidatin Eva Biland den Match für sich entscheiden. Doch die knappe Ausmarchung dürfte in der Partei Spuren hinterlassen. Eine Analyse.
IGMusik
Musikvielfalt-Initiative

«Lasst uns gemeinsam die Musikstadt Basel bunter und vielfältiger machen»


Von Valerie Zaslawski,

Die IG Musik fordert mehr Geld für freie Musiker*innen statt für Institutionen. Und damit eine moderne Förderpraxis. Ist das Anliegen gerechtfertigt? Im Interview sagt Co-Initiant Victor Moser, wieso Gegenwind für die politische Debatte wichtig ist.
Inselstrasse
Infoabend an der Inselstrasse

Kaspar Sutter: «Das Haus war leer»


Von Michelle Isler,

Ab Mitte Juni ziehen Geflüchtete in einen Block an der Inselstrasse, der letztes Jahr leergekündigt wurde. Die Anwohner*innen fühlen sich vom Kanton im Stich gelassen.
Ina Kommentar
Bullwinkels Blickwinkel

Wer verdient das Stimmrecht?


Von Ina Bullwinkel,

Bald könnten Ausländer*innen in Basel über kantonale Vorlagen abstimmen dürfen. Chefredaktorin und Auslandsdeutsche Ina Bullwinkel kann der Idee, dass mehr Menschen mitbestimmen, durchaus etwas abgewinnen.
Stephanie Eymann Drogenstammtisch
Drogenstammtisch

Basel klärt neuen Patrouillendienst ab


Von Valerie Zaslawski,

Am Bajour-Drogenstammtisch hat LDP-Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann über neue Formen der Polizei sinniert. Diese wiederum zog Bilanz zu ihrer Schwerpunktaktion im Kleinbasel.
mediterrane Nächte
Mediterrane Nächte

Doch nicht so mediterran wie gedacht


Von Helena Krauser,

Die Motion für längere Öffnungszeiten in der Aussengastronomie war breit abgestützt und die Entscheidung des Regierungsrats wurde gefeiert. Nun bleiben die Gesuche allerdings aus. Nur ein einziges wurde eingereicht.
Cramer
Präsidialdepartement

(K)ein Angriff auf Cramer


Von Valerie Zaslawski,

Die Grünen wollen nicht nur in die Regierung, sie wollen auch ins Präsidialdepartement. Taktisch ist das Vorgehen klug, aber mehr als ein paar zusätzliche Stimmen wird es ihnen nicht bringen.
Regierungsrat Rating BS
Nicht repräsentative Umfrage

Tanja Soland top, Esther Keller flop


Von Valerie Zaslawski,

Eine Bajour-Umfrage auf Facebook und Instagram zeigt: Wer Geld hat, gewinnt, wer Bäume fällt, verliert. Eine kleine Einordnung fünf Monate vor den Gesamterneuerungswahlen in Basel.
Wochenkommentar Grüne
Bullwinkels Blickwinkel

Grüne Basel: Eier haben sie, Profil nicht


Von Ina Bullwinkel,

Sie wollen es nochmal wissen: Die Grünen schicken erneut eine eigene Kandidatur ins Basler Regierungsratsrennen. Und wieder handelt es sich dabei um eine Person, die sich im Wahlkampf zwar profilieren kann, am Ende aber chancenlos bleiben dürfte, kommentiert Chefredaktorin Ina Bullwinkel.
Niklaus Fäh vor dem Bio-Kiosk
Allschwilerplatz

Begegnungsort oder Grünfläche?


Von Balz Nyffenegger,

Seit 2020 gibt es den Bio-Kiosk auf dem Allschwilerplatz. Ein beliebtes Angebot, das für viele im Quartier als Begegnungsort fungiert. Die Umgestaltungspläne des Kantons sehen dafür aber keinen Platz mehr.
Sommercasino
Nach Soca-Aus

Neue Heimat für die Jugendkultur


Von Jan Soder,

Durch die Schliessung des Sommercasinos entsteht ein Loch in der Basler Jugendkultur. JGB-Grossrat Laurin Hoppler will vom Regierungsrat wissen, wie diese gestopft wird. Der Heimat-Club bietet sich selbst als Lückenfüller an.