Der Kanton hat die Demonstrationsstatisik 2023 veröffentlicht: Vergangenes Jahr gab es in Basel 242 Demonstrationen. Das sind nicht nur 45 Demonstrationen weniger als im Vorjahr – vor allem hat sich die Anzahl unbewilligter Demonstrationen (56) im Vergleich zu 2022 (99) um fast die Hälfte reduziert. Ob diese Abnahme mit der Strategie von Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) zusammenhängt? Im März wurde die unbewilligte Frauendemo von der Polizei mit Gummischrot aufgelöst. Und auch der Polizeikessel bei der bewilligten 1.-Mai-Demo sorgte für Diskussionen über die Verhältnismässigkeit. Der polizeiliche Aufwand derweil ist gemäss Medienmitteilung nicht kleiner geworden. So sagte der Polizeikommandant Martin Roth in der Basler Zeitung, dass wegen 100 unbesetzten Stellen bei der Polizei zum Teil Schalter geschlossen werden müssen, wenn Demonstrationen in Basel stattfänden.
Weniger Demos: Liegt es an Eymanns repressiver Linie?
Der Kanton hat die Demonstrationsstatisik 2023 veröffentlicht: Vergangenes Jahr gab es in Basel 242 Demonstration. Das sind nicht nur 45 Demonstrationen weniger als im Vorjahr – vor allem hat sich die Anzahl unbewilligter Demonstrationen (56) im Vergleich zu 2022 (99) um fast die Hälfte reduziert. Ob diese Abnahme mit der Strategie von Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) zusammenhängt? Im März 2023 wurde die unbewilligte Frauendemo von der Polizei mit Gummischrot aufgelöst. Und auch der Polizeikessel bei der bewilligten 1.-Mai-Demo sorgte für Diskussionen über die Verhältnismässigkeit. Das Vorgehen mit harter Hand könnte einige eingeschüchtert haben. Der polizeiliche Aufwand derweil ist gemäss Medienmitteilung nicht kleiner geworden. So sagte der Polizeikommandant Martin Roth in der Basler Zeitung, dass wegen 100 unbesetzten Stellen bei der Polizei zum Teil Schalter geschlossen werden müssen, wenn Demonstrationen in Basel stattfänden.
