Unruhe am Regioport
Gegen den Yachthafen am Dreiländereck gibt es eine Betreibung im sechsstelligen Bereich. Mieter*innen werden aufgefordert, ausstehende Zahlungen direkt ans Betreibungsamt zu überweisen – sie sorgen sich um die Zukunft des Hafens.
Der Regioport ist nicht irgendein kleiner Bootsanlegeplatz in Basel. Auf dem Areal, das von den Schweizerischen Rheinhäfen an die Regioport AG vermietet wird, befinden sich 56 Liegeplätze für kleinere Boote. Damit ist er der einzige Hafen für Sportboote, Ausflügler*innen und Tourist*innen, die mit ihrem Boot in Basel anlegen wollen sowie für diverse Gewerbetreibende auf dem Rhein: Rheintaxiboote und Fahrschulen.
Unter diesen Mieter*innen gibt es derzeit Unruhe. Vor Kurzem ist bei ihnen ein eingeschriebener Brief eingegangen, aus dem hervorgeht, dass es gegen die Regioport AG offenbar eine Betreibung gibt. «Das Arrestgericht Basel-Stadt hat am 18.03.2024 eine Forderung des oben genannten Schuldners gegen Sie bis zum Betrage von CHF 226’500 arrestiert», steht da. Übersetzt heisst das: Der Brief fordert die Mieter*innen auf, ihren geschuldeten Mietzins statt an die Regioport AG direkt ans Betreibungsamt zu leisten. Ein Arrest kann Teil einer Pfändung sein – ein Schritt, der etwa dann eingeleitet wird, wenn einer Betreibung nicht Folge geleistet wird.
Laufendes Verfahren
Für gewisse Mieter*innen, mit denen Bajour gesprochen hat, ist das Grund zu grosser Sorge. Ein weiterer, muss man sagen, denn Unruhe gibt es am Regioport schon länger. Als Onlinereports 2018 publik machte, dass die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) den Mietzins des Regioports um ein Vielfaches erhöhen wollen, zeigte sich der damalige Verwaltungsrat Felix Oeri fassungslos. In der BaZ befürchtete er, dass «uns viele Leute verlassen und von Basel wegziehen» würden. Diese Befürchtung stützten damals auch Gewerbetreibende, die sagten, dass sie eine derartige Preissteigerung nicht verkraften könnten. Das zeigt: Eine Alternative zum Regioport gibt es in Basel nicht.
In der Folge ging die Regioport AG gegen die SRH vor Gericht. Seither ist es um diesen Streit ruhig geworden – zumindest medial. Auf Anfrage bestätigen die Rheinhäfen, dass ein «abschliessendes Schiedsgerichtverfahren» aktuell noch läuft. Aus diesem Grund äussern sich die Rheinhäfen ansonsten nicht zum Verfahren. Fragt man aber bei Personen aus dem Umfeld des Hafens nach, ergeben sich aufgrund des offenen Ausgangs dieser Auseinandersetzung und der mangelnden Informationslage viele Fragen bezüglich der Zukunft des Regioports.
Diese Unsicherheit wird seit letztem Jahr durch einen weiteren Faktor verstärkt: Offenbar ist es zu «firmeninternen Umstrukturierungen» gekommen, die von einem Teil der Mieterschaft als abrupt oder verunsichernd beschrieben werden. Ein Blick ins Handelsregister bestätigt viele Wechsel im 2023: Bis auf eine Person sind letztes Jahr alle bisher Verantwortlichen aus dem Handelsregister ausgeschieden. Darunter befinden sich vier Mitglieder der Familie Oeri, die 1992 den Hafen mit ins Leben gerufen hatte. Ebenfalls ausgeschieden ist die bisherige Hafenmeisterin Yolanda Stalder.
Viele Wechsel
Kann die Regioport AG nachvollziehen, dass der Wechsel bei der Hafenmeisterin teilweise als unerwartet oder verunsichernd wahrgenommen worden sei? Dazu äussert sich das Unternehmen nicht. Es schreibt aber, dass sie das Vertragsverhältnis mit Yolanda Stalder aufgelöst hätten und ihr «bisheriges Wirken auf dem Prüfstand» stehe.
Übriggeblieben von den Bisherigen im Handelsregister ist einzig Felix Oeri. Bis letztes Jahr war er Präsident und einziger Verwaltungsrat der AG. Aus dieser Rolle ist er gemäss dem Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung (im Handelsregister) aber im November 2023 ausgeschieden – laut Regioport AG aus gesundheitlichen Gründen. Eine neue Rolle wird nicht spezifiziert. Neben ihm ist eine neue Person im Eintrag hinzugekommen: Michael Oeri. Er ist der Sohn von Felix Oeri und neu der einzige Verwaltungsrat des Regioports. Kurios: Auch wenn diese Wechsel schon seit mehreren Monaten vollzogen sind, findet sich eine Website des Regioports, auf der Stalder immer noch als Hafenmeisterin aufgeführt ist. Offenbar eine alte Version, die nie abgeschaltet wurde.
Auf Nachfrage will Stalder sich nicht äussern. Hört man sich aber bei Personen aus dem Umfeld des Hafens um, kommen vor allem viele Fragen auf: Kümmert sich noch jemand um uns? Klappt es mit dem Stellplatz für die Mieter*innen, die nur im Sommer da sind? Wer ist verantwortlich?
«Was würden wir machen, wenn der Hafen einmal nicht mehr da ist? Ich weiss es nicht.»René Didden, Besitzer Rhytaxi Basel
Dass die Regioport AG nun offenbar betrieben wird, besorgt einige Böötler*innen. «Wir machen uns Sorgen», sagt René Didden, der Besitzer des Rhytaxi Basel. «Das ist unsere Existenz, die wir hier in 23 Jahren aufgebaut haben.» Er beschäftige 18 Angestellte in verschiedenen Pensen, alle seien aber «indirekt oder direkt» von ihnen abhängig. «Die Rhytaxis gehören inzwischen zum Kulturgut von Basel auf dem Rhein und sind nicht mehr wegzudenken», ergänzt Didden.
Nun habe er den Eindruck, dass alles «in der Luft» hänge. «Herr Oeri hat mir versichert, dass alles so weitergeht, wie bis anhin, aber ich weiss nicht, ob ich darauf vertrauen kann», sagt er. «Er hat auch angekündigt, dass eine Mietzinserhöhung ansteht und auch das verunsichert natürlich.» Die Plätze seien schon heute teuer genug – «zwischen der Schweiz und Holland sind es die teuersten Plätze auf dem Rhein. Ich weiss nicht, wie es jetzt weitergeht. Die Frage steht im Raum: Was würden wir machen, wenn der Hafen einmal nicht mehr da ist? Ich weiss es nicht».
Andere möchten sich gegenüber Bajour lieber nicht zur Situation äussern – weil sie noch abwarten wollen, wie es weitergeht oder weil sie Angst um ihren Bootsplatz haben.
Wie positioniert sich der neue Regioport-Verwaltungsrat Michael Oeri zu diesen Sorgen? Auf Anfrage von Bajour schreibt die Regioport AG: «Hintergrund der Betreibung ist, dass sich ein Sohn des ausgeschiedenen Verwaltungsrates rückständigen Lohnes berühmt, der ihm nach Ansicht unseres Hauses und der eingeschalteten Rechtsberater nicht zustehen kann.» Heisst: Ein ehemaliger Mitarbeiter – ein Sohn von Felix Oeri – verlange noch nicht ausbezahlten Lohn, der ihm aber aus Sicht der Regioport AG nicht zusteht. «Das Gericht wird die Sache nach Einlegung von Rechtsmitteln prüfen», so der Regioport.
«Von Konkursreife kann keine Rede sein.»Regioport AG
Die Frage, ob der Firma der Konkurs drohe, verneint sie. Im Gegenteil: Im laufenden Gerichtsverfahren zwischen den Rheinhäfen und der Regioport AG habe das Kantonsgericht Basel-Landschaft kürzlich in einem Urteil «der Klage der Regioport AG gegen die Rheinhäfen» stattgegeben, «wonach das Mietverhältnis bis 2043 fortgesetzt werden kann». Wie die Rheinhäfen gibt auch die Regioport AG dazu keine weitere Auskunft. Aufgrund dieses Urteils schlussfolgert sie, dass «von Konkursreife keine Rede sein» könne. Weiter schreibt die Regioport AG dazu: «Die Mieter der Bootsliegeplätze können deshalb langfristig planen und wie bisher das Hafenareal nutzen. Allerdings verlangen die SRH einen erhöhten Mietzins, der anteilig und angemessen auf die Mieter umzulegen sein wird.»
Bajour wollte von der Regioport AG auch wissen, ob für neue Mieter*innen bereits ein erhöhter Mietzins gilt. Diese Frage liess der Bootshafen unbeantwortet.
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