Wir brauchen die Unterstützung der Kultur

Stellen Sie sich einmal vor, im Rahmen des Lockdowns dürften die Tankstellen keine Kunden mehr empfangen. In der Folge würde die Benzinversorgung der Schweiz eingestellt. Nach langem Zögern entscheiden sich Bund und Kantone, die Tankstellen mit Fördergeldern zu unterstützen. Benzin gäbe es aber trotzdem nicht. Wie würden die Menschen in der Schweiz reagieren?

Sie würden natürlich protestieren. Sie würden sagen, die Unterstützung von Tankstellen sei gut und recht, aber es gehe ums Benzin im Land. Um die brennstofftechnische Landesversorgung der Schweiz. Der Bundesrat könne doch die Bevölkerung nicht einfach auf dem Trockenen sitzen lassen!

Ein absurdes Bild, ich weiss. Aber genauso geht die Politik mit der Kultur um. Wenn man den Damen und Herren Politikern zuhört, erhält man den Eindruck, die Unterstützung der Kulturschaffenden in der Schweiz sei eine Art Gnadenakt. Muss man halt auch noch machen. So, wie man dem Bettler, der in der Einkaufsmeile pro forma ein paar schräge Töne auf seiner Melodica bläst, ein paar Rappen in den Hut legt. Man kann danach einfach besser schlafen.

Dabei geht es um etwas ganz anderes: Es geht nicht um die Erhaltung von Theatern, Orchestern und Museen (das auch). Es geht ganz sicher nicht um Almosen für Kreative. Eigentlich geht es um nichts Geringeres als die kulturelle Landesversorgung. Es geht darum, dass die Schweizer Bevölkerung kulturdepriviert ist. 

Wir sind der Kultur beraubt: Keine Musik, kein Theater, kein Tanz, keine Kunst – der Bevölkerung geht der seelische Sprit aus. Das ist genauso dramatisch wie die Ansteckungszahlen. Erstaunlich ist nur, dass das niemand mitbekommt. 

Ans tägliche Bulletin des BAG haben wir uns gewöhnt. Eine ganze Reihe von Websites zeigt in farbigen Grafiken die Zahl der Infizierten, der Geimpften, die Sieben-Tages-Inzidenz, den R-Wert und was da der Kennzahlen mehr sind. Aus all den Zahlen lassen sich farbige Grafiken zaubern, die wenigstens den Eindruck erwecken, wir hätten diese Pandemie im Griff. Doch wie sich die Bevölkerung fühlt, das misst niemand.

Ich kenne nur ein gross angelegtes Projekt in diese Richtung: Die Wochenzeitung «Die Zeit» fragt seit März 2017, also seit bald vier Jahren, ihre Leserinnen und Leser täglich: Wie geht es Ihnen heute? Über 4,6 Millionen Mal haben Die Zeit-Online-Benutzer*innen bereits Auskunft über ihre Stimmungslage gegeben und über 1,1 Millionen Mal die Stimmung auch in einem Wort ausgedrückt. 

Natürlich ist das keine wissenschaftliche Studie. Trotzdem lässt die Stimmungsmessung der «Zeit» einige interessante Aussagen zu. So ging es den Menschen während des ersten Lockdowns Anfang 2020 überraschenderweise nicht schlechter, 

Über lange Zeit sei die Stimmung in Deutschland konstant gewesen – in der Coronakrise wandelte sie sich zum Besseren. Entsprechende Berichte kenne ich auch aus meinem Bekanntenkreis. Die Entschleunigung im letzten März hat vielen Menschen gut getan. Plötzlich war die Agenda leer, man hatte Zeit für die Familie, zog sich in sein Heim zurück und gab sich dem Cocooning hin. Das tat zunächst gut.

Dann kam der Sommer und die Lockerungen. Es war warm und hell. Auch der Herbst war lange schön. Doch spätestens seit Ende Oktober ist die Party vorbei. Jetzt ist es gefühlt seit Wochen kalt und dunkel, alles ist zu, vor allem die Kultur fehlt vielen Menschen. Musik, Tanzen, Theater. Das Resultat: Anders als im ersten Lockdown, als es häufig hiess: «Die Stimmung ist besser als normalerweise» steht da seit vielen Tagen das Gegenteil. Heute vermeldete die Stimmungsmessung der «Zeit» zum Beispiel: «Die Stimmung ist viel schlechter als normalerweise an einem Freitag.»

Die Stimmungsmessung der «Zeit» bezieht sich vor allem auf Deutschland, in der Schweiz ist die Lage aber nicht anders. Laut einer 

 ist das «Stressniveau im Vergleich zur ersten Erhebung während des Lockdowns im April 2020 deutlich gestiegen».

 Während der Anteil der Befragten mit schwerer depressiver Symptomatik vor der Pandemie bei 3 % lag, stieg er im November 2020 auf 18 % an. 

Das Risiko für schwere depressive Symptome war altersabhängig: Die 14- bis 24-Jährigen wiesen das höchste Risiko auf. Das schlägt sich mittlerweile in den psychiatrischen Kliniken nieder. Alain di Gallo, Chefarzt der Kinder- und Jugendpsychiatrie Basel, erklärte gegenüber dem 

 diese Woche, dass stationäre Einrichtungen in der Region Basel zum Teil doppelt belegt seien. Die Wartelisten für ambulante Behandlungen dauern bis in den Sommer.

Mich erstaunt das nicht. Erstaunlich ist nur, dass das kaum Schlagzeilen macht, dass all die Medien, die jede Infektion und jede Impfung akribisch nachtragen, sich um die psychische Gesundheit nicht kümmern. 

Verstehen Sie mich recht: Ich möchte nicht das eine gegen das andere ausspielen. Es geht mir nicht darum, Schutzmassnahmen abzuschaffen, weil sie den Menschen aufs Gemüt schlagen. Aber es geht nicht, dass wir die Augen davor schliessen, dass sie genau das tun. Ein guter Arzt kümmert sich auch um die Nebenwirkungen einer Behandlung. Und genau das ist die depressive Stimmung der Bevölkerung.

Ein wichtiger Grund dafür, dass uns die Massnahmen so aufs Gemüt schlagen, ist das Fehlen jeglicher Kultur. Ich habe an dieser Stelle immer wieder darauf hingewiesen, dass die Kultur nicht die verzichtbare Kirsche auf der Torte ist, sondern die Hefe in der Gesellschaft, die den Teig erst zum Aufgehen bringt. 

Jetzt geht es mir darum, dass wir den Blick drehen: Es geht nicht um Almosen für Kulturschaffende. Es geht darum, dass der Staat der Versorgung des Landes mit Kultur einen Riegel geschoben hat. Wir brauchen Perspektiven für eine «Rekultivierung» des Landes. Der Staat soll die Kulturschaffenden nicht mit einer mitleidigen Unterstützungen abspeisen, sondern mit den Kulturschaffenden gemeinsam überlegen, wie wir die kulturelle Unterversorgung des Landes beheben können. Wie wir nach dem Lockdown nachholen können, was wir versäumt haben, und, im besten Fall, wie wir jetzt sofort die kulturelle Deprivation lindern können. 

Noch einmal: Das ist kein Mitleidsprogramm für Kulturschaffende. Es ist ein Rettungsprogramm für unsere Gesellschaft. Ohne Kultur degradieren wir uns selbst auf das Niveau von fleischfressenden Pflanzen. Wir müssen uns, wie weiland Münchhausen, an unserem Schopf aus dem Sumpf der Kulturlosigkeit herausziehen und seelisch retten.

Sofortversorgung und Rekultivierungsprogramm

Was könnte das konkret heissen? Wir brauchen erstens eine ausreichende Sofortversorgung der Bevölkerung mit Kultur und zweitens ein intensives Rekultivierungsprogramm nach Ende des Lockdowns.

Die Sofortversorgung müsste sich auf coronaverträgliche Kulturangebote beschränken. Ich sehe da drei sofort umsetzbare Möglichkeiten:

Ist der Lockdown einmal beendet, erhalten die Kulturschaffenden der Schweiz den Auftrag, mit einem kulturellen Marshallplan die Schweiz zu rekultivieren. Es geht darum, mit einem konzentrierten Kulturschub die seelisch eingetrocknete Bevölkerung wiederzubeleben. Auch da drei Ideen:

Der seelische Gesundheitszustand der Bevölkerung wird künftig genauso akribisch erhoben wie der Ansteckungsgrad. Wenn in einer Region mehr als 10% der Bevölkerung Anzeichen einer depressiven  Verstimmung zeigen, wird in der Region die besondere Lage ausgerufen und kulturelle Unterstützungsangebote sorgen für Aufhellung der Stimmung. 

Wird der Depressionsgrenzwert in mehr als der Hälfte der Kantone überschritten, gilt die ausserordentliche Lage. Das Bundesamt für Kultur erhält Zugriff auf das Verteidigungsbudget und sorgt mit kulturellen Mitteln für eine Verbesserung der Lage.

Das alles ist utopisch. Klar. Es gäbe genug aufrechte Politiker*innen, die mit erhobenem Zeigefinger und krachenden Kehllauten verkünden würden, dass wir uns das alles nicht leisten können. Ich glaube, das ist ein Irrtum. Ich glaube, wir können es uns auf Dauer nicht leisten, dass die Bevölkerung traurig und depressiv ist. Wir können auf Dauer nicht ohne Kultur leben. Nicht die Kultur braucht unsere Unterstützung, wir brauchen die Unterstützung der Kultur. Und zwar jetzt.

Matthias Zehnder ist Bajour-Mitgründer und -präsident. Seinen Wochenkommentar veröffentlicht er auch auf seiner Website 

Zehnders Wochenkommentar

Replik

Minimaler Staatsbeitrag mit maximaler Medienwirkung

5 Technik-Trends, die Hoffnung machen

Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht, aber mein Mass an schlechten Nachrichten ist schon lange voll. Ich habe mich deshalb gefragt: Welche technischen Entwicklungen haben das Potenzial, die Welt zu verändern? Sprich, welche Erfindungen oder Trends werden unser Leben schon bald stark beeinflussen und gleichzeitig im weitesten Sinn zu einer besseren Welt beitragen? 

Nun kann man argumentieren: Um die Welt ist es so schlecht bestellt, weil der Mensch zu viel Technik hat. Wir brauchen anderes. Solidarität, Empathie, Nächstenliebe, Achtung vor der Natur, Abkehr vom Konsum. Das stimmt natürlich. Und es liegt allein an uns, mehr Solidarität oder Empathie zu zeigen und weniger zu konsumieren. Trotzdem bleiben wir auf Technik angewiesen.

Was also sind die fünf technischen Entwicklungen, die Anlass zu Hoffnung geben?

Die mit Abstand wichtigste Entwicklung für alle Menschen 2021 wird die Impfung gegen Covid-19 sein. Es ist nicht neu, dass Impfungen für die Menschheit eine grosse Rolle spielen – wir haben es bloss alle vergessen. Ich erinnere mich gut, wie wir als Kind die Polio-Impfung als Schluckimpfung verabreicht erhielten: Eine weiss gekleidete Krankenschwester träufelte drei Tropfen der Impflösung auf einen Würfelzucker und legte uns dann das durchtränkte Zuckerstück wie der Priester die Hostie beim Abendmahl auf die Zunge. 

Für mich war damals nicht der Schutz vor der furchtbaren Kinderlähmung die grosse Sensation, sondern dass ich (ungestraft!) ein ganzes Stück Würfelzucker schnabulieren konnte. Es war ein bittersüsses Vergnügen: Nach der Süsse des Zuckers spürte man mit der Zunge den bitteren Impfstoff.

2021 werden wir dank verschiedenen Impfungen gegen Covid-19 früher oder später aufatmen können. Dass die Impfungen so rasch haben entwickelt werden können, hat drei Gründe: 

Zwei der ersten Impfungen, diejenige von Pfizer und die von Moderna, basieren auf einer neuen Impftechnologie. Bei herkömmlichen Impfungen werden abgeschwächte oder tote Viren in den Körper injiziert. Die neuen Impfstoffe verwenden an Stelle des Virus ein Stück des Virus-Bauplans. Eine grandiose Entwicklung, die den ersten Platz auf meiner Liste verdient.

Wo werden die Basler*innen geimpft? Wer kommt zuerst dran? Was kostet mich das? Gibt es Nebenwirkungen? Wir haben die Antworten.

Was du über die Corona-Impfung wissen musst

Die Impfungen werden auch in anderer Hinsicht unser Leben prägen: Sie werden zu ganz neuen Diskussionen über die Rechte und Pflichten von Bürgern sorgen. Schon bald wird nicht mehr die Frage sein, ob eine Impfpflicht rechtens ist, sondern umgekehrt, ob es wirklich ein Recht auf Impfverweigerung gibt. Es wird nicht mehr die Frage sein, ob eine Fluggesellschaft die Impfung verlangen darf, sondern umgekehrt, ob sie so fahrlässig sein darf, auf eine Impfpflicht zu verzichten. 

Warum soll ein Konzerthaus nicht auf der Impfung bestehen? Oder umgekehrt: Wäre es überhaupt verantwortbar, dass ein Theater nicht auf der Impfung besteht? Die Impfung wird deshalb nicht nur unsere Oberarme prägen, sondern auch die Diskussion um Rechte und Pflichten von Menschen gegenüber Mitmenschen.

Die andere grosse Krise, die uns weiterhin begleiten wird, ist die Klimakrise. Da gibt es keine einfache Impfung, die das Klima (oder uns) aus der Krise befreien wird. Es gibt aber einzelne Entwicklungen, die mich hoffnungsvoll stimmen. Die wichtigste ist vielleicht die Feststoffbatterie von Quantumscape. 

Wenn wir von nachhaltiger Energieproduktion reden, meinen wir heute die Produktion von Strom mit Sonne, Wind und Wasser. Das grosse Problem dabei: Diese Energiequellen liefern den Strom nicht unbedingt dann, wenn wir ihn brauchen – und Strom lässt sich ganz schlecht speichern. Wer schon ein E-Auto besitzt, weiss, was ich meine.

E-Autos arbeiten, wie Notebooks und Mobiltelefone auch, mit Lithium-Ionen-Akkus. Deren flüssigen Elektrolyte sind brennbar, deshalb müssen sie geschützt und abgesichert werden. Sie werden im Betrieb heiss – dass kennen alle, die schon einmal mit einem Notebook auf den Knien gearbeitet haben. Lithium-Ionen-Akkus müssen deshalb gekühlt werden.

Feststoffbatterien haben diese Nachteile nicht. Bis jetzt ist es jedoch nicht gelungen, eine solche Batterie zu entwickeln. Genau das scheint jetzt aber die amerikanische Firma Quantumscape 

Vor Weihnachten hat CEO Jagdeep Singh die Entwicklung namens Solid State Battery, kurz SSB, vorgestellt. Die Firma habe eine Batterie entwickelt, die sich in 15 Minuten auf 80 Prozent der vollen Leistung aufladen lasse, die etwa 50 Prozent mehr Reichweite als bisherige Akkus biete und das bei einer viel längeren Lebensdauer. Und dann soll die Batterie auch noch vergleichsweise günstig in der Herstellung sein. 

Wenn das zutrifft, dann hat Quantumscape eine unglaublich wichtige Erfindung gemacht. Und es sieht schon so aus, dass es stimmt. Immerhin stammt das Geld für die Entwicklung vor allem von Volkswagen und von Bill Gates – und die Firma hat soeben 

aufgenommen, um mit der Erfindung in die Massenproduktion zu gehen. 

Quantumscape ist übrigens nicht die einzige Firma, die an Feststoffakkus forscht. Toyota, Panasonic und andere Batteriehersteller arbeiten ebenfalls an der Technik.

Bereits in der Massenproduktion ist ein neuer Chip von Apple: «M1» heisst er und es ist der erste Computerprozessor einer neuen Generation, den Apple Inhouse entwickelt hat. In den iPhones und iPads stecken seit jeher Prozessoren, die Apple selbst entwickelt hat. Die Computer, also die iMacs und die MacBooks, arbeiteten in den letzten 15 Jahren aber mit Prozessoren von Intel.

Jetzt hat Apple einen eigenen Computerprozessor entwickelt – und kann die Abhängigkeit von Intel abstreifen. Auf der ganzen Welt waren Technikspezialisten überwältigt von der Leistungsfähigkeit der neuen M1-Macs.

Warum gehört der M1-Chip in die Liste der Erfindungen, die Mut und Hoffnung machen? Weil der Chip dafür steht, wie der Mensch mit Hilfe von guten Ideen und cleverem Engeneering die Gesetze der Physik aushebeln kann. 

In der Computerei gibt es ein zentrales Gesetz: Es heisst Moores Law. Benannt ist es nach Gordon Moore, einem der Gründer von Intel. Er hat als erster die Rechenleistung und die Miniaturisierung in eine Beziehung gesetzt und eine Regel postuliert, nach dem sich die Rechenkraft von Prozessoren etwa alle eineinhalb Jahre verdoppeln wird. 

In den letzten Jahrzehnten hatte dieses Gesetz Bestand – und es bedeutet, dass die Computerei langsam, aber sicher an eine Grenze stösst. Denn Prozessoren und Chips lassen sich nicht beliebig verkleinern, ohne irgendwann auf atomare oder gar subatomare Level zu stossen. 

Apple hat mit dem neuen Prozessor bewiesen, dass es nicht nur um schiere Rechenleistung geht, sondern dass die Leistung eines Computersystems wesentlich von der Architektur und der Zusammenarbeit der Bestandteile abhängig ist. Das zeigt: Grips schlägt Physik. Wenn es wirklich zählt, ist der Mensch in der Lage, mit guten Ideen grosse Entwicklungssprünge zu machen – und das macht mir ganz generell Hoffnung.

Grosse Sprünge im wörtlichen Sinn macht SpaceX: Die Weltraumfirma von Elon Musk hat mit ihrer neuartigen Raketentechnologie die Weltraumfahrt revolutioniert. 2020 hat SpaceX mit «Crew Dragon» zum ersten Mal eine bemannte Raumkapsel in den Weltraum 

Warum ist mir das so wichtig, dass ich es hier aufführe? Ich bin, das gebe ich zu, ein Weltraum-Romantiker. Ich bin ein Star-Trek-Fan (

, wenn Sie es genau wissen wollen), ich habe schon als Junge die Space-Shuttle-Missionen mitverfolgt und mich damals sogar als Astronaut verkleidet, weil mich die Weltraumfahrten der NASA so begeisterten.

Ich erinnere mich an mein Entsetzen über das Challenger-Unglück 1986, als 73 Sekunden nach dem Start die Trägerrakete von Space Shuttle Challenger explodierte. Elon Musk hat mit seinem Traum von der Reise zum Mars die Begeisterung für den Weltraum wiederbelebt. Mich fasziniert die Falcon-9-Rakete von SpaceX, die wiederverwendbar ist, weil sie computergesteuert auf die Erde zurückkehrt und senkrecht landet. 

Ich glaube, dass das alles nicht nur für Weltraum-Romantiker wie mich wichtig ist. Ich glaube, dass SpaceX uns den Blick aus dem Weltraum auf die Erde zurückgegeben hat. Aus dem All sieht man sofort, dass es keinen Sinn hat, wenn die Länder auf diesem kleinen Planeten gegeneinander arbeiten. 

Aus der Raumstation ISS haben die Astronauten die Buschfeuer in Australien mitverfolgt. Sie können beobachten, wie der Dschungel sich lichtet, weil in Brasilien oder Indonesien weiterhin Wald abgeholzt wird. Sie sehen den Smog über den Grossstädten. Und sie nehmen die Verletzlichkeit dieses wunderbaren Planeten wahr. 

Ich erhoffe mir, dass durch die neue Begeisterung für den Weltraum mehr Menschen diese Perspektive auf die Erde einnehmen und deshalb unserem Planeten stärker Sorge tragen.

Die fünfte Technik für 2021 ist eigentlich keine Technik und es ist auch keine Idee aus dem Jahr 2020. Jeremy Rifkin hat schon vor 20 Jahren ein Buch geschrieben, das «Age of Access» hiess – also auf Deutsch etwa: «Zeitalter des Zugangs». Seine These: Künftig sei nicht mehr der Besitz von Gütern, Ideen oder Dienstleistungen wichtig, sondern der (rasche) Zugang.

Ein einfaches Beispiel dafür: Man muss ein Computerprogramm nicht besitzen. Man muss es lediglich benutzen können, wenn man es benötigt. Oder: Es ist völlig unnötig, dass jeder Haushalt zwei oder sogar drei Autos besitzt. Es reicht völlig aus, wenn man dann, wenn man Mobilität braucht, Zugang zum gerade richtigen Auto hat. 

Jeremy Rifkin hat mit seinem «Age of Access» damit auch das Ende des Industriezeitalters, ja des Kapitalismus, wie wir ihn kennen, vorausgesagt. Im Jahr 2000 war das Buch visionär. Jetzt, 20 Jahre später, ist das, was Rifkin vorausgesagt hat, nicht nur möglich geworden, es ist zu immer grösseren Teilen Realität. 

Vom Carsharing mit Mobility statt einem eigenen Auto bis zum SBB-Ticket-System Easy Ride an Stelle eines Generalabonnements – neue Technologien machen den Verzicht auf Besitz einfach.

Jetzt liegt es an uns, ob wir weiterhin Dinge anhäufen und damit die Welt kaputt machen, wie die Menschen das seit Jahrhunderten tun, oder ob wir uns auf den Zugang zu dem beschränken, was wir gerade brauchen.

Das ist eine gekürzte Fassung des Wochenkommentars von Matthias Zehnder. In voller Länge kannst du ihn 

Matthias Zehnder ist Bajour-Mitgründer und -präsident. Seinen Wochenkommentar veröffentlicht er auch auf seiner Website 

Warum das Gesundheitswesen an der Informatik krankt

Selten ist ein Projekt so spektakulär auf Grund gelaufen wie diese Woche Meineimpfungen.ch. Monatelang hat der Bund seinen Bürgerinnen und Bürgern empfohlen, doch bitte den persönlichen Impfausweis zu digitalisieren, damit später auch die Covid-19-Impfung digital eingetragen werden könne. Jetzt hat die 

 an den Tag gebracht, dass die Plattform simple Sicherheitsvorkehrungen missachtet und gleich eine ganze Reihe technische Fehler gemacht hat.

Jede Medizinfachperson, die auf der Plattform registriert war, konnte auf alle Impf- und Gesundheits­daten zugreifen und sie manipulieren. Das ist besonders dramatisch, weil bei der Registrierung als Medizinfachperson keine Identitäts­prüfung stattfand. Darüber hinaus bestanden bedenkliche Sicherheitslücken: Mit nur wenig Knowhow liessen sich Gesundheits­daten nicht nur einsehen, sondern auch manipulieren.

Im Laufe der Woche stellte sich heraus, dass nicht nur die Datensicherheit der Plattform ein Problem war, sondern auch die Datenqualität: Einer Aargauerin wurde die Corona-Impfung einer Zürcherin mit dem gleichen Namen 

Mittlerweile ist die Plattform vom Netz genommen worden. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat ein Verfahren gegen die Betreiberin der Plattform eröffnet. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat sich von der Plattform distanziert und ihre Bedeutung heruntergespielt. BAG-Chefin Anne Lévy, die sonst perfekt Hochdeutsch spricht, hat am 

 despektierlich auf Schweizerdeutsch vom «digitalen Impfbüechli» gesprochen.

Es ist nicht das erste Mal, dass in der Schweiz ein Informatikprojekt auf Grund läuft. Dass es der Schweiz auch in der Pandemie nicht gelingt, ihr Gesundheitswesen zu digitalisieren, ist aber besonders dramatisch, es hat negative Folgen für uns alle – und es ist auch peinlich für unser Land. Deshalb stellen sich grundsätzliche Fragen. Sind die Schweizer Informatiker*innen unfähig? Ist das BAG inkompetent? Sind die Beamt*innen faul? Woran könnten die Probleme der Schweiz mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens denn sonst liegen? Schauen wir uns die einzelnen Fragen etwas genauer an.

Sind die Schweizer Informatiker*innen unfähig?

Sicher nicht. Die Schweiz hat gute Ingenieur*innen und gute Informatiker*innen – bloss hat sie viel zu wenig davon und das seit vielen Jahren. Seit Jahren bildet die Schweiz nur knapp 70 Prozent der Informatik-Fachkräfte aus, die sie benötigt. Der 

 geht davon aus, das in den nächsten Jahren über 35’000 Informatik-Fachkräfte fehlen werden.

Ein Problem mit Ansage: Die Schweiz unternimmt auf allen Ebenen seit vielen Jahren zu wenig in Sachen Ausbildung. Etwas polemisch könnte man anmerken, dass sich die politische Schweiz lieber um die Landwirtschaft kümmert als um die Digitalisierung und dass ihr das jetzt auf den Kopf fällt. Dabei geht es nicht nur um ausreichend Ausbildungs- und Studienplätze, sondern auch um die Frühförderung im Bereich Computer und Informatik – und da vor allem um die Förderung von Mädchen.

Ist das Scheitern von Meineimpfungen.ch darauf zurückzuführen? Wohl kaum. Der Informatiker*innenmangel in der Schweiz wird aber dazu führen, dass es nicht einfach sein wird, die Plattform rasch umzubauen.

Ist das BAG inkompetent? Sind die Beamt*innen faul?

Es ist ein Vorwurf, der seit Beginn der Pandemie die Runde macht: Das BAG ist nicht kompetent in Sachen Digitalisierung. Zu Beginn der Pandemie warfen die Medien dem BAG vor, dass es noch Daten per Fax erhalte. Man machte die Faxgeräte dem Amt zum Vorwurf, ohne zu bedenken, dass das Problem wohl eher auf der anderen Seite der Telefonlinie liegt: bei Ärzt*innen und Gesundheitseinrichtungen, die ihre Daten immer noch per Fax ablieferten.

In einem zentralistisch organisierten Land wie Spanien oder Frankreich hätte das BAG wohl den Faxgeräten schon länger den Stecker gezogen und Ärzt*innen und Spitäler dazu gezwungen, die Daten digital abzugeben. In der Schweiz geht das nicht.

Deshalb kann man die Schuld auch nicht einfach auf die Beamt*innen des BAG abschieben. Bundesbeamt*innen haben in der Schweiz in der Regel gar nicht so viel Gestaltungsspielraum (und den Spielraum, den sie haben, verstellen sie sich oft gegenseitig). Das Problem liegt vermutlich ganz woanders: Der Bund hat im Gesundheitswesen (ausser im Bereich Ausbildung) schlicht kaum etwas zu sagen. Die Gesundheitsversorgung ist in der Schweiz Sache der Kantone.

Grundsätzlich ist der Föderalismus ja eine feine Sache: Er sorgt dafür, dass regional spezifische Lösungen zum Einsatz kommen können und nicht Einheitslösungen über die ganze Schweiz gestülpt werden müssen. 1848 war es sicher sinnvoll, dass die Kantone für die Gesundheit ihrer Bevölkerung zuständig waren. Erstens gingen auf der Kutschenfahrt von Bern in den Heimatkanton ohnehin viele Bundesregelungen «vergessen» – und zweitens mussten die Menschen sowieso vor Ort behandelt werden. 

Nun leben wir aber im 21. Jahrhundert, die Schweiz ist mehr oder weniger zu einer einzigen Metropolitanregion zusammengewachsen und es gibt seit ein paar Jahrzehnten ein Netzwerk namens Internet. Es kommt deshalb auch ohne Pandemie zunehmend zu Konflikten zwischen den verschiedenen Ebenen im Bundesstaat.

In der Pandemie haben sich diese Konflikte verstärkt. Am besten lief es in der ausserordentlichen Lage, als der Bund zuständig war. Die Kantone zeterten zwar herum, waren aber wohl insgeheim froh, dass der Bund die unbeliebten Regeln erliess. 

Als der Bund im Sommer 2020 die Verantwortung wieder an die Kantone abtrat, kam es zum grossen Regelchaos und zu grossen Verzögerungen. Trotzdem hat sich die politische Schweiz bis jetzt irgendwie durch die Pandemie gewurstelt. Unklarheiten wurden mit Geld zugedeckt und mit Kompromissen übertüncht. Die Schweiz war und ist ein «sowohl-als-auch»-Land. Die häufigste politische Antwort ist «Jein».

Der Kompromiss zerschellt an der Digitalisierung

Die Schweiz wurstelt sich also durch. Im analogen Alltag funktioniert das einigermassen. Aber nicht bei Informatikprojekten. Informatikprojekte brauchen klare Hierarchien und Zuständigkeiten, präzis formulierte Aufträge und Leitlinien, eine zentralisierte Struktur, Einigung auf Standards und Formate, eine straffe Führung und klare Ziele – mit anderen Worten: Informatik und die Politik von Bund und Kantonen sind zwei unvereinbare Welten. Computer können mit dem schweizerischen «Jein» nichts anfangen: Sie verstehen nur «ja» oder «nein».

Das digitale Impfbüchlein ist dafür ein gutes Beispiel. Es beginnt mit der Organisation. Die Gesundheitsversorgung ist in der Schweiz Sache der Kantone. Der Bund hat keine gesetzliche Grundlage, den Kantonen eine eidgenössische Digitalplattform für das Registrieren von Impfungen vor die Nase zu stellen. Andererseits ist es nicht sinnvoll, dass jeder Kanton eine eigene Plattform baut. Und Privaten, etwa der Pharmaindustrie, kann man eine Impfplattform auch nicht überlassen. 

Der gut schweizerische Ausweg: Man gründet eine Stiftung, bindet möglichst viele Anspruchsgruppen ein und hat so eine halb öffentliche, halb private Lösung, die irgendwo zwischen Bund und Kantonen angesiedelt ist. So steht denn hinter der Plattform Meineimpfungen.ch die 

. Sie ist 2015 gegründet worden und hat ihr Domizil in Gümligen bei Bern.

Das Problem ist nur: Mit solchen Kompromissen löst man keine Probleme, schon gar nicht in der Informatik. Man lässt sie nur zwischen den Strichen im Organigramm verschwinden. Die Konstruktion hat natürlich Vorteile: Angesprochen auf die mangelnde Digitalisierung hat der Bund in den vergangenen Monaten immer auf Meineimpfungen.ch verwiesen. Motto: Wir tun ja was. 

Jetzt, da Probleme auftauchen, distanziert sich das BAG von der Plattform. Motto: Wir können nichts dafür, das ist eine private Initiative. Anne Lévy sagte am Point de Presse, die Schweiz habe keine gesetzliche Grundlage für ein Impfregister. Und: «Es obliegt der Verantwortung des Geimpften, den Impfnachweis mitzunehmen.» Am Schluss bleibt es an uns Bürger*innen hängen.

Schuld ist also letztlich der Kantönligeist: Ein Föderalismus mit vielen Kompromissen zwischen Bund und Kantonen verträgt sich nicht mit Informatikprojekten. Gefährdet sind also vor allem Themenbereiche, die eine nationale Bedeutung haben, aber in den Zuständigkeitsbereich der Kantone fallen. 

Im Gesundheitswesen gibt es neben Meineimpfungen.ch ein weiteres Projekt, das gerade daran ist, auf Grund zu laufen, wenn auch etwas weniger spektakulär: das Elektronische Patientendossier (EPD). Es ist so etwas wie der grosse Bruder von Meineimpfungen.ch: Das EPD soll es uns Bürger*innen ermöglichen, alle unsere Krankenakten an einem sicheren, digitalen Ort aufzubewahren und selbst zu bestimmen, wer in welchem Umfang Zugriff darauf hat. 

Basisdaten wie Blutgruppe und Angaben zu Allergien, Untersuchungsresultate wie Röntgenbilder und Blutwerte und die ganze Krankengeschichte – alles soll sicher und digital an einem Ort aufbewahrt werden, damit die behandelnde Ärztin sich rasch einen Überblick zum Beispiel über verschriebene Medikamente machen kann.

Das wäre eine gute Sache, wenn die Schweiz EIN solches System einrichten würde. Weil die Gesundheitsversorgung in die Zuständigkeit der Kantone fällt und Spitäler ein gewichtiges Wort mitzureden haben, basteln aber verschiedenste Akteure vor sich hin – mit dem Resultat, dass es in der Schweiz bis jetzt kein vernünftiges EPD gibt, obwohl es gesetzlich längst vorgeschrieben wäre. 

Der Bund hat bisher zwei EPD-Anbieter zertifiziert, beide haben den Betrieb aber noch nicht aufgenommen. Weitere sieben (!) Anbieter*innen sind auf dem Weg zur Zertifizierung. Anzumerken ist: Wenn es ein nationales EPD-System gäbe, bräuchte es auch keine Insellösungen wie Meineimpfungen.ch. 

Dasselbe gilt für das Krebsregister. Krebserkrankungen sind in der Schweiz meldepflichtig. Es gab aber bis vor kurzem kein nationales Krebsregister, deshalb führen die Kantone 

 in der Schweiz. Natürlich wäre ein zentrales Register von Anfang an nicht nur günstiger, sondern auch besser gewesen. Aber Gesundheitsversorgung ist Sache der Kantone – und Computer sind natürlich von Kanton zu Kanton verschieden…

Ich sehe drei Möglichkeiten, wie es mit dem digitalen Impfregister, dem «digitalen Impfbüechli», wie es Anne Lévy ausdrückt, in der Schweiz weitergeht. Beginnen wir mit der schlechtesten aller Möglichkeiten.

Variante 1: Es passiert nichts.

Variante 2: Die GDK schreitet ein.

Variante 3: Die Schweiz übernimmt die Lösung der EU.

Mit anderen Worten: Irgendwie werden wir uns auch durch dieses Debakel durchwursteln. Aber die Distanz zu den Ländern, die digital funktionieren, wird grösser. Das wird sich die Schweiz nicht mehr lange leisten können. Darunter leiden vor allem wir Bürger*innen.

Was wäre denn wünschenswert? Ich wünsche mit mehr digitale Taten und weniger politische «Vapourware». So nannte man früher Erfindungen, die Technikfirmen ankündeten, ohne dass sie existierten. Der Bund darf sich nicht mehr auf leere Ankündigungen kaprizieren und die digitale Umsetzung schulterzuckend den Kantonen überlassen. Der Bund muss selber liefern und digital Verantwortung übernehmen. Wo das gesetzlich nicht möglich ist, muss das Parlament den gesetzlichen Rahmen schaffen. 

Es kann doch nicht sein, dass im Jahr 2021 bei uns jedes Dorf in einer eigenen digitalen Welt lebt. In Sachen Digitalisierung braucht der Bund mit anderen Worten einen Neustart. Und zwar jetzt.

7 Learnings aus der Corona-Krise

Es ist wahrlich gerade eine dunkle Zeit. Die Zahl der Infizierten schnellt wieder hoch, es gibt kaum Aussicht auf Erleichterung, der Frühling ist noch weit weg. Allein in den letzten sieben Tagen haben sich fast 700 Menschen in Basel mit dem Virus angesteckt. Wir rasch es gehen kann, habe ich diese Woche selbst erlebt: Ich bin seit ein paar Tagen in Quarantäne.

Und doch: Stecken in der Krise auch positive Aspekte? Von Max Frisch stammt der Satz: «Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.» Das ist definitiv schneller gesagt (oder geschrieben), als getan – zumal die Devise unseres Staates derzeit «Konsum statt Kirche und Kultur» zu sein scheint. 

Trotzdem: Ich hatte diese Woche genug von all den negativen Meldungen und habe mich gefragt, welche positiven Entwicklungen in der Coronakrise stecken, was wir als Gesellschaft aus dieser Corona-Situation lernen können. Ich bin auf sieben Punkte gekommen. Die Medien und die Medienentwicklung klammere ich dabei aus: Den Medien widme ich mich ausführlich nächste Woche.

Stellen Sie sich vor, dieses Virus hätte uns 1980 erwischt, also vor 40 Jahren. Immerhin: Die Musik wäre besser gewesen. Auf der Jahreshitparade von 1980 stand niemand geringerer als Pink Floyd auf 

 – mit «Another Brick In The Wall». Auf Platz zwei folgte mit «Funkytown» der Lipps, Inc. ein Wohlfühl-Song und «Boat on the River» von Styx auf Platz drei bringt zum Ausdruck, was wir gerade heute empfinden: «Take me down to my boat on the river / I need to go down, I need to come down». 

Im Kino lief «Shining» und «StarWars II: The Empire Strikes Back» und Douglas Adams schrieb «Das Restaurant am Ende des Universums». Die Computer, die im Buch vorkamen, waren aber allesamt Science Fiction: In der Realität bestand die Digitalisierung aus dem Apple III und dem Commodore VIC-20. Das waren Geräte, mit denen Menschen wie ich ihre ersten Programmierversuche starten konnten, für Arbeit im heutigen Sinn waren sie aber nicht zu gebrauchen. 

Stellen Sie sich vor, das Virus hätte uns 1980 ins Homeoffice vertrieben – unmöglich. Wir hätten zu Hause rein gar nichts machen können. Ausser vielleicht telefonieren. Aber das wäre saumässig teuer geworden.

Seit 2015 steht in neun von zehn Schweizer Haushalten mindestens ein Personal Computer – ganz zu schweigen von den vielen Mobiltelefonen, die um Lichtjahre leistungsfähiger sind, als es die schnellsten Rechner 1980 waren. 

Die Versorgung mit schnellem Internet ist in der ganzen Schweiz sehr gut. Kurz: Die technischen Voraussetzungen für Homeoffice waren schon vor 2020 ausgezeichnet. Bloss die Firmen wollten nicht so recht. Vermutlich stand dem Homeoffice vor allem das Selbstverständnis vieler Chefs im Wege: Sie wollten ihre Mitarbeiter*innen kontrollieren können. 

2020 änderte sich das auf einen Schlag: Wer im Büro arbeitet, macht heute auch Homeoffice. Sitzungen per Zoom, Skype, Hangout und Teams sind Ende 2020 selbstverständlich, auch unter Freund*innen und Verwandten schaltet man sich schnell zu einem WhatsApp-Videocall oder einem FaceTime-Gruppengespräch zusammen. 

Wir freuen uns alle darauf, den Menschen nach der Impfung wieder frei begegnen zu können – die Digitalisierung und das Homeoffice werden aber nicht verschwinden. Das ist grossartig, weil es uns (ausserhalb der Pandemie) ein bisschen 

Was ich dabei aber auch gelernt habe: Kein noch so hochauflösender Bildschirm, kein noch so ausgeklügelter Gruppenchat kann den realen Kontakt ersetzen. Wir alle vermissen die menschliche Nähe, Umarmungen von Freund*innen, sich zusammen auf ein Sofa quetschen und quatschen. Zusammen mit anderen Menschen einem Konzert lauschen oder einer Theateraufführung folgen. Die Stille nach dem letzten Ton, das tiefe Ausatmen des Publikums bevor der Applaus zu prasseln beginnt.

Bei aller Digitalisierung, bei aller Technisierung und vor allem: bei aller Ökonomisierung – der Mensch bleibt ein soziales Wesen. Beziehungen, Freundschaften, soziale (und damit auch körperliche) Nähe – gerade die Pandemie hat uns vor Augen geführt, was den Menschen ausmacht.

Das stimmt mich zuversichtlich. Computer mögen schneller und schneller werden, Datennetzwerke leistungsfähiger – die Digitalisierung wird uns nicht verschlucken. Wir Menschen haben ein Herz, das für andere Menschen schlägt, manchmal sogar heiss und brennend. Wir bleiben Wesen mit Gefühlen und einem grossen Bedürfnis nach Nähe. Und das ist gut so.

Mein persönlicher Orientierungspunkt in diesem verrückten Jahr 2020 war ein Podcast des NDR: Das 

 mit Christian Drosten, dem auf Coronaviren spezialisierten Virologen der Berliner Charité. Es war (trotz allem) ein Genuss, den Ausführungen von Drosten zuzuhören, wie er sorgfältig einen Weg durch den Nebel des Unwissens sucht, wie er Informationen und Studien einschätzt, eigene Befunde diskutiert, und vorsichtig Schlüsse zieht. Er sagt dabei immer wieder, dass er diese Einschätzungen als Virologe vornimmt, nicht als Politiker. Er bleibt bei seinen Leisten, nüchtern, sachlich, klar. Eine Wohltat. 

Beim Hören des Podcasts mit Christian Drosten wird mir immer wieder bewusst, wie wichtig die Wissenschaften sind. Nicht nur, weil es die Anstrengungen von Tausenden von Wissenschaftler*innen sind, die uns einen Impfstoff bescheren werden, sondern weil es die Wissenschaften sind, die uns helfen, die Welt zu verstehen.

Donald Trump hat die Informationen und die Mahnungen der Wissenschaften in den Wind geschlagen – und uns gerade damit vor Augen geführt, wie wichtig sie sind. Oder wären. Damit wir weiterhin auf die Wissenschaften zählen können, brauchen wir gute Schulen, gute Ausbildungen, gute und gut ausgestattete Universitäten, Forschungsprogramme, Lehrstühle. 

Ich bin zuversichtlich, dass vielen Menschen in diesem Jahr aufgegangen ist, dass all das keine Selbstverständlichkeit ist. Dass wir uns um gute Wissenschaften kümmern müssen – und zwar nicht nur um Virolog*innen und Mediziner*innen, sondern auch um Psycholog*innen, Soziolog*innen, Politolog*innen, Ökonom*innen, Germanist*innen und Philosoph*innen. Ich glaube, die Wissenschaften gehen gestärkt aus dieser Krise hervor und das stimmt mich zuversichtlich.

4) Internationale Kooperation ist der Schlüssel

Gerade die Wissenschaften haben uns auch vor Augen geführt, dass Alleingänge einzelner Länder in einer Krise unmöglich sind. Auch Riesen wie China und die USA sind auf internationale Zusammenarbeit angewiesen – ganz zu schweigen von so kleinen Ländern wie der Schweiz. Eine Wissenschaft, die sich auf ein Land konzentriert, gibt es nicht.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Pharmaindustrie hat sich die internationale Zusammenarbeit auf Ebene der Firmen fortgesetzt: Die raschen Erfolge bei der Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten waren nur möglich, weil auch die grossen Pharmafirmen zusammenarbeiteten. Fachleute sagen, dass das Spuren hinterlassen werde: Mindestens ein Teil der kooperativen Ansätze wird bestehen bleiben.

Politisch heisst das: Wir haben vor Augen geführt bekommen, wie eng verzahnt die Welt heute ist. Im Negativen durch die rasche, globale Ausbreitung des Virus', im Positiven durch den intensiven Austausch der Wissenschaftler*innen an Universitäten und in Firmen auf der ganzen Welt. 

Nein: Abschottung ist definitiv keine Option. Gerade für ein kleines Land wie die Schweiz liegt die Zukunft in der offenen Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft mit der ganzen Welt. Und ich glaube, wir alle wissen das.

5) Gesundheit und Wirtschaft sind keine Gegensätze

«Die beste Wirtschafts­politik ist, das Virus unter Kontrolle zu bringen und die Fallzahlen tief zu halten.» Das sagt kein Virologe, sondern ein Ökonom: Lorenz Küng lehrt an der Universität Lugano und hat diese Woche der 

 ein äusserst lesenswertes Interview gegeben. Die zentrale Aussage: «Die Angst vor dem Virus lähmt die Wirtschaft, nicht die Massnahmen» – Gesundheit und Wirtschaft sind keine Gegensätze.

Endlich kommen die Menschen zu dieser zentralen Erkenntnis. Bis jetzt hat die Wirtschaft Anstrengungen für mehr Gesundheit allzu oft als Hindernis betrachtet. Dabei ist, wenigstens mittel- bis langfristig, jedem klar, dass eine Wirtschaft nur gesund sein kann, wenn sie auch der Gesundheit bekommt. Was bringen mir kaufkräftige Kund*innen, wenn mein Produkt sie früher oder später umbringt?

Ich hoffe, dass die Wirtschaft diese Lektion generell lernt. Dass die Nahrungsmittelindustrie es sich ebenso zu Herzen nimmt wie die Modebranche, die Hersteller*innen von Genussmitteln oder Spielsachen. Gesundheitsüberlegungen werden immer noch von vielen Firmen als Bremserinnen für Verkäufe und die wirtschaftliche Entwicklung wahrgenommen. Vielleicht ändert sich das jetzt.

Apropos Änderung: Ich bin positiv überrascht, dass sich Wirtschaft und Gesellschaft in den letzten Monaten wandlungsfähig gezeigt haben. Sitzungen? Mach's doch per Zoom! Ferien? Die Schweiz ist  auch schön! Händeschütteln? Nein Danke! Und das in einem Land, das bis vor kurzem Muslime zum Handshake zwingen wollte. 

Ich persönlich bin da ja ganz froh, ich habe schon vorher ein friedliches «Namaste» bei zusammengelegten Händen dem Bakterientausch mit der ganzen Runde vorgezogen.

Wandel geht. Das sind gute Nachrichten für die Klimafront. Nicht unbedingt deshalb, weil die Menschen in den letzten Monaten weniger geflogen sind. Das auch: Der fossile CO2-Ausstoss sank 2020 weltweit um 2,4 Milliarden Tonnen oder 7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Laut dem Wissenschaftsmagazin 

 ist in den letzten 150 Jahren noch nie so ein Rückgang aufgetreten. 

Der Rückgang ist aber nicht nachhaltig, wenn die Menschen ihr Verhalten nicht auf Dauer ändern. Dass wir dazu in der Lage sind, haben wir in diesem verrückten Jahr bewiesen. Und das stimmt mich zuversichtlich.

«Wir können Corona», hat Bundesrat Alain Berset im Juni (etwas vorschnell) gesagt. Die Zahlen sagen im Moment das Gegenteil. Wir alle können aber Solidarität. Von der kleinen, gelebten Solidarität in der Nachbarschaft über die Geschenkspenden bei 

 bis zur Solidarität mit anderen Landesteilen – ich nehme (neben allem Ärger über diese blöde Krankheit) viel Mitgefühl und viel Mittragen wahr. 

Für mich gibt es für diese kleine, gelebte Solidarität ein gutes Symbol: die Maske. Die normale, chirurgische Maske schützt nämlich in erster Linie nicht den Träger, sondern die Umstehenden vor dem Träger. Eigentlich ist also die Maske das Symbol schlechthin für Rücksicht und Solidarität. Und die Maske ist derzeit ja omnipräsent.

Denken Sie doch daran, wenn Sie das nächste Mal die Maske verfluchen: Eigentlich ist es ein schönes Zeichen, dass sich die allermeisten Menschen an die Maskentragpflicht halten. Sie sagen damit: Die anderen Menschen sind mir wichtig. Ich schütze sie. Eigentlich ist das doch wunderbar. Oder?

SVP wirft SRF Einseitigkeit vor – hat die Partei recht?

Am 1. Juni diskutierten in der Diskussionssendung 

«Club»

 des Schweizer Fernsehens SRF ein Europa-Experte, ein Ant-Rahmenabkommen-Aktivist und zwei Politikerinnen über den Ausstieg der Schweiz aus den Verhandlungen über das Rahmenabkommen mit der EU. Im Kreis mit Barbara Lüthi sassen Jacqueline Badran, Nationalrätin SP/ZH, und Christa Markwalder, Nationalrätin FDP/BE. Ein Vertreter der SVP sass nicht in der Runde. 

Das sei «vollständig inakzeptabel», schrieb die Partei am Tag nach der Sendung in einer 

Medienmitteilung

. Die Besetzung der Sendung mit «drei EU-Turbos» verstosse gegen das Prinzip der Ausgewogenheit. Die SVP wolle deshalb politisch gegen SRF vorgehen: «Dieser einseitige links-grüne Aktivisten-Journalismus muss gestoppt werden.» 

Was die SVP übrigens nicht sagte: Kurz vorher, am Tag des Bundesratsentscheids, hatte schon die Arena eine 

Spezialausgabe über das Rahmenabkommen

 gesendet. Im inneren Kreis standen Vertreter der vier Bundesratsparteien – unter anderem Thomas Aeschi, Fraktionspräsident der SVP.

Aber weiter im SVP-Text: Am Sonntag nach der «Club»-Sendung «enthüllte» der 

«SonntagsBlick»

, dass die SVP eine Volksinitiative plane. Ziel sei eine Halbierung der Radio- und Fernsehgebühren in der Schweiz. Zudem sollen der Verwaltungsrat der SRG, die Geschäftsleitung, die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) und die Redaktionen sämtlicher politischer Sendungen die politische Landschaft der Schweiz abbilden. 

Die Glaubwürdigkeit des Artikels im «SonntagsBlick» wird etwas getrübt dadurch, dass «Blick» mit «BlickTV» ein wichtiges Konkurrenzprodukt zu SRF am Start hat und der zitierte SVP-Nationalrat Thomas Matter über seine Beteiligungsgesellschaft am Fernsehsender 3+ von Dominik Kaiser beteiligt war. Aber schauen wir einmal darüber hinweg, dass hinter politischem Getöse oft ganz banale Eigeninteressen stehen. 

Wenden wir uns der wichtigsten Kritik der SVP und ihrer zentralen Forderung zu: Der «einseitige links-grüne Aktivisten-Journalismus» von SRF müsse «gestoppt werden», SRF müsse die «politische Landschaft der Schweiz abbilden». Die SVP verlangt also ein System von Repräsentanz, sowohl in wichtigen Gremien von SRF wie auch in den Redaktionen von SRF. Was heisst das genau?

Parteipolitische vs. gesellschaftliche Repräsentation

Der SVP geht es, siehe Kritik an der «Club»-Sendung, in erster Linie um 

 Abbildung. Es geht ihr im Kern natürlich darum, selbst möglichst oft im Programm vorzukommen. Die Frage wäre, wie sich das umsetzen lässt. 

Bei den letzten Nationalratswahlen erzielte die SVP einen Wähleranteil von 25,59 Prozent. Das würde bedeuten, dass jeder vierte Gast von Diskussionssendungen ein SVP-Vertreter sein müsste. Nun ist das Schweizer Fernsehen aber keine parteipolitische Veranstaltung. Die Bundesverfassung fordert, dass Radio und Fernsehen «Ereignisse sachgerecht» darstellen und «die Vielfalt der Ansichten angemessen zum Ausdruck» bringen (

Der Auftrag von SRF ist mit anderen Worten nicht simple

Ausgewogenheit. Logisch: Schliesslich bezahlen alle Haushalte in der Schweiz Rundfunkgebühren, nicht nur Schweizer Stimmbürger*innen (und schon gar nicht nur jene, die an den letzten Wahlen teilgenommen haben).

Man könnte also SRF den Vorwurf machen, dass die Fixierung auf Parteimitgliedschaft jene etwa 55 Prozent Schweizer*innen ausblendet, die nicht an den Wahlen teilgenommen haben, aber dennoch Radio und Fernsehen konsumieren. Dazu kommt, dass die SVP den politischen Kampf auf das uralte Links-Rechts-Schema und damit auf reine Ideologie reduziert. Wichtiger (und für eine gesellschaftspolitische Diskussion fruchtbarer) sind aber mittlerweile andere Gegensätze in der Gesellschaft. 

Viel wichtiger als links oder rechts ist heute oben oder unten. Man könnte also SRF den Vorwurf machen, dass SRF sich in Diskussionssendungen zu sehr auf eine gesellschaftliche Oberschicht konzentriert und schlecht ausgebildete Menschen oder Armutsbetroffene zu wenig zu Wort kommen lässt.

Ähnliches gilt für den Gegensatz zwischen Stadt und Land. Nicht nur in gesellschaftspolitischen Fragen öffnet sich die Schere zwischen progressiven Städten und dem konservativen Land immer mehr. In der politischen Schweiz ist die Landbevölkerung strukturell bevorteilt: Das Ständemehr und die Zweiervertretung der Kantone im Ständerat verschaffen ländlichen Kantonen mehr Macht und Einfluss als den Städten. Dazu kommt noch, dass sich die Schweiz als ländliches Land imaginiert – obwohl die Schweiz schon historisch aus einem Städtebund hervorgegangen ist und heute wirtschaftlich von der Innovations- und Handelskraft der Städte lebt. 

Politisch haben die Städte in der Schweiz aber wenig zu melden. So wie die SVP dem Schweizer Fernsehen vorwirft, links zu sein, könnte man vorwerfen, SRF sei zu sehr auf eine mittelalterliche, ländliche Bevölkerung ausgerichtet und lasse die jungen, progressiven Städte aussen vor.

Doch damit kommen wir zu einem nächsten Konfliktpunkt: SRF macht nicht Politik, sondern Radio und Fernsehen. Das bedeutet: In der Praxis kommt es nicht nur darauf an, wen oder was SRF abbildet, sondern auch darauf, mit den Inhalten eine anständige Einschaltquote zu erzielen. Gerade der Stadt-Land-Gegensatz ist ein gutes Beispiel dafür, warum eine repräsentative Abbildung sich nicht so einfach in gute Quote übersetzen lässt. 

Zwar wohnen heute 84,8 Prozent der Bevölkerung in Räumen mit städtischem Charakter und fast die Hälfte dieser städtischen Bevölkerung wohnt in den Agglomerationen von Zürich, Genf, Basel, Bern und Lausanne. Gemessen daran sind Städte im Allgemeinen und diese fünf Städte im Besonderen im Programm von SRF unterrepräsentiert. 

Doch ein Programm kann nicht einfach als Abbild seiner Zuschauer*innen gestaltet werden. Es kommt auch darauf an, was dieses Publikum sehen und hören will. Und die städtische Bevölkerung in der Schweiz sehnt sich nach dem Land und sieht gerne bäuerliche Idyllen, Berge, Land und Wälder.

Das führt uns zu einem Punkt, den die SVP besonders ärgern dürfte. Ihre Vertreter*innen sorgen häufig für deftige Schlagzeilen und sind deshalb auch als Quotenlieferanten bekannt. Aber sie sind nicht in allen Sendungen gleich gern gesehen. In der «Arena» ist ein SVP-Polteri immer gut, das sorgt für eine entsprechende Betriebstemperatur im Kampf um die besseren Argumente. Der «Club» funktioniert aber anders. Es ist eine intimere Diskussion, ohne Publikum, es geht weniger um Konfrontation als um eine diskursive Annäherung an unterschiedliche Perspektiven. In diesem Umfeld sind SVP-Vertreter*innen kontraproduktiv – auch und gerade aus der Sicht des Publikums. 

Die SVP ist deshalb in vielen Bereichen des Programms zu dem geworden, was die Volksmusik im Radio ist: Zwar hören etwa 20 bis 30 Prozent der Radiohörer*innen gerne Volksmusik, aber 70 bis 80 Prozent schalten sofort um oder aus, wenn sie Volksmusik hören. Deshalb hat Radio SRF1 Volksmusik aus dem Musikteppich verbannt und an die Musikwelle ausgelagert. 

Wie Punkrock oder atonale Musik vertreibt Volksmusik zu viele Hörer*innen. Volksmusik ist für eine Minderheit ein Einschaltgrund, für eine Mehrheit aber ein Ausschaltgrund, also ein Impuls, sofort den Sender zu wechseln. Mit der SVP ist es ähnlich: Sie ist zwar die wählerstärkste Partei in der Schweiz, aber ihr ewig gleiches Gepolter ist für viele im Publikum auch ein Ausschaltgrund. Und Ausschaltgründe wollen (und sollen) elektronische Medien nach Möglichkeit vermeiden.

Die SVP geht aber noch weiter. Sie beklagt nicht nur mangelnde politische Repräsentanz, sondern auch massiv linke Schlagseite in Nachrichtensendungen. Konkret schreibt sie: «In Informationssendungen wie der Tagesschau, der Rundschau oder 10 vor 10 berichten nicht mehr Journalisten, sondern ideologisch geleitete Aktivisten, die sich unverhohlen für linke Anliegen einsetzen und tendenziös zu Abstimmungsvorlagen berichten wie jüngst gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien oder aktuell für das CO

-Gesetz.» Auch dieser Vorwurf ist nicht neu. 

Seit Jahren geistert die Mär vom «linken Leutschenbach» (dem Sendestandort von SRF in Zürich), von Sendungen mit Links-Drall, ja von linken Journalist*innen überhaupt durch die Schweiz. Schon in den 70er- und 80er-Jahren wehrte sich die Schweizerische Fernseh- und Radio-Vereinigung, bekannt als «Hofer-Club», gegen das «linke» Fernsehen. 

«Hofer-Club»

: Die Vereinigung sei der «organisatorische Ausdruck der Kritik, die der Pressedienst der SVP und bürgerliche Parlamentarier» an Radio und Fernsehen übten. Ziel der bürgerlichen Kritiker sei aber kein «pluralistisches, sondern ein bürgerliches Radio und Fernsehen». Wir sind wieder bei den Eigeninteressen. Aber wie kommt jemand dazu, die bis zur Langeweile ausgewogenen Nachrichten- und Hintergrundsendungen von SRF als links und grünaktivistisch zu bezeichnen?

Es ist ja nicht nur die SVP, die in dieses Horn stösst. Auch bürgerliche Journalist*innen ärgern sich immer wieder über das angeblich linke SRF. So wettert Francesco Benini in den 

CH Media-Zeitungen

 diese Woche: «Die Prime-Time-Radiosendung Echo der Zeit hört sich zuweilen an wie ein Podcast der linksalternativen Wochenzeitung.» 

Solche Urteile machen mich einigermassen ratlos. Was genau soll am «Echo der Zeit» linksalternativ sein? Benini begründet sein Verdikt nicht. Ich vermute, er stösst sich daran, dass das «Echo der Zeit» eine umfangreiche Auslandberichterstattung hat und auch aus Südamerika, Afrika und Südostasien berichtet. 

Das «Jahrbuch Qualität der Medien» vom Forschungszentrum Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität Zürich kommt regelmässig zu einem ganz anderen Schluss: Die wissenschaftliche Studie bescheinigt dem «Echo der Zeit» seit Jahren Höchstwerte in den Bereichen journalistische Qualität, Relevanz und Themenvielfalt. Vielleicht schiebt Benini auch diese Studie mit einem Schulterzucken als «links» ab – eine wissenschaftliche Studie ist aber auf jeden Fall glaubwürdiger als eine Einzelmeinung ohne Begründung.

Benini kommt in seinem Artikel nach dem «Echo»-Verdikt zum Schluss: «Dass die SRG eine politische Schlagseite hat, ist nicht von der Hand zu weisen.» Vor allem dann nicht, wenn man diese Behauptung wie ein Mantra wiederholt.

Klammern wir einmal Eigeninteressen und parteipolitisches Gedöns aus. Wie kommt es, dass in der Schweiz von SRF, aber auch von vielen anderen Medien immer wieder behauptet wird, sie seien links? SP und Gewerkschaften waren ja gegen das Rahmenabkommen – was soll denn da eine linke Position sein? Wie können nüchterne Nachrichtensendungen links sein?

Vermutlich hat es nicht mit links und rechts zu tun, sondern mit oben und unten – und mit innen und aussen. Die Kernaufgabe von politischen Medien ist es, die Mächtigen zu hinterfragen und zu kritisieren. Die Mächtigen in der Schweiz, das sind die bürgerlichen Parteien, es ist in weiten Teilen die Wirtschaft, grosse Firmen und Konzerne, die Banken. Lokal und regional mag es anders sein. 

In der Stadt Basel zum Beispiel ist die SP die stärkste Partei. Auch in Basel ist aber der Grosse Rat, also das kantonale Parlament, bürgerlich dominiert. Das Resultat ist eine Politik, die auf dem Land vielleicht als links empfunden, in Tat und Wahrheit aber städtisch-bürgerlich ist. Medien kritisieren also die Mächtigen. Das ist ein Grund, warum sie oft als links gelten.

Es kommt aber noch ein Aspekt dazu. Von Hajo Friedrichs («Tagesthemen») stammt der Satz: «Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.» Man könnte auch sagen: Eine*n gute*n Journalist*in erkennt man daran, dass er*sie eine Sache von aussen zu betrachten versucht. Auch die Schweiz. Das relativiert, 

Ich vermute, dass es rechtsnational engagierte Menschen als links, ja als frevlerisch empfinden, wenn Journalist*innen die Schweiz aus internationaler Perspektive betrachten. Das empfinden sie als links, es ist aber eine genuin-journalistische Aufgabe. So gesehen ist es ein Kompliment, wenn die SVP die journalistischen Angebote von SRF als links bezeichnen. Es bedeutet schlicht, dass SRF professionell distanziert arbeitet – auch gegenüber der Schweiz.

Disclaimer: Ich bin ein Befürworter eines starken Service Public und deshalb Vorstandsmitglied der SRG Region Basel (nicht etwa umgekehrt). Diesen Kommentar habe ich aber als Medienwissenschaftler und langjähriger Beobachter der Schweizer Medien geschrieben. Weder ist er mit der SRG oder mit SRF abgesprochen, noch verfüge ich über mehr Informationen als die breite Öffentlichkeit über SRF. Mich interessiert lediglich die Frage, wie ein breit abgestütztes Medium berichten muss, damit es als fair und ausgewogen anerkannt wird.

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