Es braucht eine Annäherung
Wenn die Fronten zwischen Aktivist*innen und Polizei dermassen verhärtet sind, braucht es ein Aufeinanderzugehen. Ein Kurzkommentar zur Demo am Bummelsonntag.
Warst du am Sonntagnachmittag in der Stadt? Nach 16 Uhr spielten sich surreale Szenen ab. Wir sahen vom Bajourbüro aus, wie eine Gugge die Clarastrasse hinuntermusizierte. Plötzlich kam ein Polizeiwagen mit Sirenen, dann noch einer, die Gugge wich zur Seite und spielte weiter. Dasselbe Bild am Barfi:
Es war Bummelsonntag. Und es war Demo. Nachdem die unbewilligte feministische Demonstration am 8. März eskaliert und die Polizei wegen Gummischroteinsatz kritisiert worden war, kündigten Aktivist*innen für Sonntag erneut eine Demonstration an. «Wir fragen nicht, wir kommen – bis das Patriarchat zerschlagen ist», hiess es auf dem Demoaufruf.
Und jetzt die gute Nachricht: Die Demonstration verlief ausser einem verschmierten Schaufenster ziemlich friedlich. Zum einen war die anwesende Polizei laut eigenen Angaben auf Dialog aus. Andererseits liessen die Demonstrant*innen laut bz mit sich reden und von der geplanten Route abbringen. Auch, weil Danielle Kaufmann von den Demokratischen Jurist*innen vor Ort war und vermittelte: «Da mussten alle Beteiligten über ihren Schatten springen», sagte sie der bz.
Offenbar haben sich Polizei und Demonstrant*innen am Sonntag in Frieden getrennt, weil die demokratischen Jurist*innen vermittelt haben. Gut so. Die demokratischen Jurist*innen selbst hatten nach der Demo vom 8. März den Rücktritt von Polizeikommandant Martin Roth gefordert, weil die Polizei – aus ihrer Sicht «unverhältnismässig» – mit Gummischrot eingefahren war. Die Kritik am Einsatz war offenbar berechtigt, wenn man Staatsrechtler Markus Schefers Ausführungen liest. Und auch Bajour hat die repressive Linie von Regierungsrätin Stephanie Eymann kritisiert.
Die Liberale gefällt sich in der Rolle der harten Justizdirektorin, die durchgreift. Nur: Seit ihrer Regierungszeit ist die Situation mit den Demonstrationen weiter eskaliert. Ein Kommentar.
Doch Rücktrittsforderungen sind höchste Eskalationsstufe und in diesem Fall kontraproduktiv. Wenn die Fronten zwischen Aktivist*innen und Polizei dermassen verhärtet sind, braucht es ein Aufeinanderzugehen. Es ist zu begrüssen, dass eine solche Annäherung nun scheinbar stattgefunden hat.
Hoffentlich hat es am 1. Mai und am 14. Juni ebenfalls gestandene linke Politiker*innen, welche vor Ort vermitteln. Dazu eine Polizei, die das zulässt. Und Demonstrant*innen, die vernünftig handeln. Letzteres lässt sich durch die Politik am schwierigsten beeinflussen.
