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«Es bringt nichts, wenn wir uns bekriegen»

Freie Zeit oder Freizeit

Da kommen sie wieder, diese Feiertage im Wonnemonat Mai. Für viele Leute sind es Tage wie alle anderen, an denen es gilt, im Dienste der Mobilität, der Gastronomie, der Kultur, der Landwirtschaft, der Sicherheit oder der Gesundheitsversorgung seine Aufgaben in der Gesellschaft zu erfüllen. Für andere wiederum stehen arbeitsfreie Tage an, für deren optimale Erfüllung kein Aufwand zu viel ist. 

Dieses Angebot an Freizeit darf auf keinen Fall ungenutzt bleiben in einer Gesellschaft, in welcher durch die begriffliche Idealisierung von «Work-Life-Balance» es geradezu ein Versagen darstellt, wenn die Freizeit nicht maximalst der eigenen Verwirklichung dient.

Eva Biland politisiert für die FDP Basel-Stadt und arbeitet als Hausärztin. In ihrer Kolumne «Bilan(d)z» schaut sie aus bürgerlicher Sicht auf den Kanton und seine Menschen.

Freizeit ist seit Jahren mit Abstand der wichtigste Grund, weshalb die Schweizer Bevölkerung sich im Verkehr auf Schienen, Strassen und in der Luft 

. Wer Generation-Z-Kinder hat – wie ich – erfährt, wie das jugendliche Netzwerk in den sozialen Medien eine ganze Generation zum Reisen förmlich beflügelt mit populären Selbstablichtungen aus den schönsten Ecken der Welt. Einfach zuhause bleiben und sich der Musse hingeben ergibt eben keinen wirklich coolen oder angesehenen Instagram-Post.

Das Freizeitland Schweiz wird seinem Ruf gerecht. Natürlich birgt das Freizeitverhalten auch Risiken: die Suva 

 im vergangenen Jahr unter allen Unfällen zu 61 Prozent in der Freizeit und 39 Prozent auf der Arbeit. Jedes Jahr verletzen sich allein bei Sportunfällen 430'000 Menschen aus der Schweiz.

Hat das (hyper)aktive Freizeitverhalten die viel gewünschte «Work-Life-Balance» denn auch wirklich verbessert oder wird nicht schon längst ein «Work-Life-Hybrid» gelebt? Denn auch ohne unser aktives Dazutun gestaltet sich die arbeitsfreie Zeit häufig als überladen mit arbeitsreichen Tätigkeiten, die uns durch schwindende Dienstleistungen laufend übertragen werden. 

Vom zeitgenössischen Homo sapiens wird erwartet, dass er seine Zugbillette selber fertigt, Fotos bereits aufbereitet und drapiert in Auftrag gibt, Einkaufsartikel scannt und verpackt, Bankgeschäfte an einem Multimat selbst erledigt, Strom-und Wasserverbrauch abliest und registriert, Postpakete selber wägt und frankiert, Reisen selber zusammenstellt und Übernachtungsmöglichkeiten bucht und sich nach Ankunft im rezeptionslosen Hotel möglicherweise noch selber beim Check-In registieren muss. 

Zugegeben, eine Wucht an praktischen technischen Möglichkeiten zur autarken Überlebensweise, aber in der Summe ebenso seelenlos wie zeitraubend. Ausgehungert an zwischenmenschlichen Dienstleistungen widmet man sich zwischendurch der Arbeit oder der Familienbetreuung und träumt von einer besseren Work-Life-Balance. 

Dabei täte mehr Müssiggang der Schweizer Erwerbsbevölkerung vielleicht gut, leiden doch inzwischen 

 unter emotionaler Erschöpfung. In meinem hausärztlichen Berufsalltag stelle ich gefühlt bald so viele Arbeitsunfähigkeitszeugnisse wie Rezepte aus. 

Die Anzahl an Arbeitsausfällen von jungen Erwerbstätigen aufgrund von ernsthaften Erschöpfungssymptomen bereitet sowohl Sorgen als auch eine gewisse Ratlosigkeit. Nach meiner Erfahrung kommen zunehmend Erwerbstätige zu mir, deren Aufgabe ein grosses Mass an Multitasking und sozialen Kontakten verlangt – wie etwa Lehrer, Pflege- und Mobilitätsberufe (z. B. Busfahrer). 

Und obwohl Burnout definitionsgemäss mit einem Übermass an Stress am Arbeitsplatz verbunden ist, dürfte es gesellschaftlich zunehmend auch von Bedeutung sein, wie sorgsam mit der arbeitsfreien Zeit umgegangen wird. 

In diesem Sinn wünsche ich einen schönen Wonnemonat Mai mit vielleicht der einen oder anderen Mussestunde.

Bilan(d)z

Sozialhilfe, aber simpel

«Hat Ihre KVG-Versicherungsmodell (z.B. Hausarzt, HMO, Telefon, etc.) eine tiefere Prämie als das Standard-Versicherungsmodell? Eine erhöhte Franchise ist kein AVM.»

 des Kantons Basel-Stadt, der einfach und schnell anzeigen soll, ob eine Person Anspruch auf Sozialleistungen wie Prämienverbilligungen, Familienmietzinsbeiträge oder Sozialhilfe hat oder nicht.

Der schwierigste Teil – das Ausfüllen der Antragsformulare und das Zusammenstellen aller benötigten Unterlagen – folgt erst noch. Während überprüft wird, ob man wirklich leistungsberechtigt ist, können oft mehrere Wochen verstreichen. 

Das ist kompliziert. Zu kompliziert, findet die Juso Basel-Stadt. Die Partei startet deshalb am morgigen 1. Mai mit der Unterschriftensammlung für eine 

, die einen besseren Zugang zu den kantonalen Sozial- und Unterstützungsleistungen möglich machen soll. Es gehe unter anderem darum, die unterschiedlichen Sozialleistungen noch stärker zu «harmonisieren». 

Es gibt bereits heute ein Gesetz, das die Rahmenbedingungen für Verfahren und Prozesse zur Bedarfsprüfung für Sozialleistungen regelt. Es umfasst Prämienverbilligungen, Familienmietzinsbeiträge und Tagesbetreuungsbeiträge. Allerdings beispielsweise nicht Stipendien und Ausbildungsbeiträge – letztere wurden sogar 2011 explizit aus dem bestehenden Gesetz rausgestrichen.

Nino Russano findet das unverständlich. «Viele Menschen, zum Beispiel Studierende, beantragen im Kanton Basel-Stadt sowohl Prämienverbilligungen als auch Stipendien», sagt der Juso-Politiker und ehemalige Präsident der Basler Jungsozialist*innen. «Stipendien wirken sich aber darauf aus, wie hoch die Prämienverbilligungen sind. Also müsste man doch schon beim Stipendienantrag berechnen können, wie hoch dann die Prämienverbilligungen sind. Stattdessen muss man heute die gleichen Dokumente zwischen Ämtern derselben kantonalen Verwaltung hin- und herschicken.»

Anstatt aber lediglich zu fordern, dass die Ausbildungsbeiträge wieder in das Harmonisierungsgesetz aufgenommen werden, geht die Juso-Arbeitsgruppe Soziale Gerechtigkeit noch einen Schritt weiter: Sie fordert eine gesamtkantonale Datenbank oder ein ähnliches Modell, mit der die Verwaltung den Anspruch auf unterschiedliche Leistungen schneller prüfen kann. «Künftig soll es reichen, wenn man beim Kanton Basel-Stadt seine Dokumente nur einmal einreicht. Datenschutzrechtlich müssten wir dazu in der Lage sein», so Russano. «Oder wir müssen die rechtlichen Grundlagen eben anpassen.»

Plakativ gesagt: Die verwaltungsinterne Koordination soll verbessert werden. «Der administrative Aufwand soll nicht bei den anspruchsberechtigten Personen liegen, sondern bei der Verwaltung», findet Russano.

 – 30 Prozent der Anspruchsberechtigten in Basel-Stadt haben 2022 keine Sozialhilfe bezogen – der Beweis dafür, dass die Hürden zum Beantragen von Sozialleistungen noch zu hoch seien. Deshalb soll mit der Petition gleichermassen der Zugang zu Sozialleistungen noch niederschwelliger werden. Ein Element dazu: einfache Sprache.

Damit arbeitet der Kanton bereits. So gibt es für Prämienverbilligungen Erklärvideos, die in unterschiedlichen Sprachen einfach darlegen sollen, wie man Prämienverbilligungen beantragen kann. «Da wurden sicher Fortschritte gemacht», räumt Russano ein. Aber aus Juso-Sicht müsste die einfache Sprache und die Vielsprachigkeit auch auf allen anderen Websites, Informations-Dokumenten und nicht zuletzt den Formularen zu finden sein. 

Die Nicht-Bezugsquote zur Sozialhilfe liegt bei 30 Prozent. Zwar sinkt die Quote seit Jahren, aber noch immer hätten sehr viel mehr Menschen Anspruch auf Sozialhilfe. Wir haben im Mai 2023 bei der Frage des Tages diskutiert, ob Sozialleistungen einfacher zu beziehen sein sollten. Es gab Forderungen nach Bürokratieabbau und sogar eines bedingungslosen Grundeinkommens. Was denkst du?

Die Juso will mit der Petition auch die Arbeit der nicht-staatlichen Beratungs- und Anlaufstellen würdigen, die genau bei solchen komplizierten Fragen Unterstützung bieten – zum Beispiel der Verein 

. Solche Angebote müssten mehr Geld erhalten, damit sie mehr Personal anstellen und die Öffnungszeiten ausweiten können, erklärt Russano.

Die Juso Basel-Stadt habe bewusst keine Initiative gestartet, so Russano, «das wäre zu hoch gegriffen». Denn es geht ihm nicht um eine radikale Änderung des Systems, sondern um eine Vereinfachung im bestehenden System. Und, ein entscheidender Unterschied: Petitionen können im Gegensatz zu Initiativen auch von nicht-stimmberechtigten Personen unterzeichnet werden. «Viele Betroffene sind nicht stimmberechtigt. Uns war es wichtig, dass sie alle unterzeichnen können», sagt Russano.

Die Petition der Juso wird von der Mutterpartei SP, den Grünen und der Basta unterstützt, auch die Nationalrätinnen Sarah Wyss (SP) und Sibel Arslan (Basta) stellen sich dahinter. Juso-Politiker Nino Russano wolle mit der Petition auch eine Debatte über Reformen in der Sozialpolitik anstossen und einen Grundstein für eine Weiterentwicklung des Basler Sozialstaats legen: «Vielleicht können wir zu einem späteren Zeitpunkt ja sogar über automatisierte Zahlungen oder Benachrichtigungen für anspruchsberechtigte Personen nachdenken.»

Einfache Verfahren

Queers fühlen sich aussen vor

Man stelle sich vor, der Kanton Basel-Stadt würde sein eigenes Fussballteam gründen und den FC Basel nicht zur Informationsveranstaltung einladen. Diesen Vergleich ziehen Exponent*innen aus der LGBTIQ-Community, die verärgert sind, weil zu dem am Montag von der Fachstelle Gleichstellung (FGS) organisierten Infoanlass nur ein ausgewählter Kreis eingeladen war. Informiert wurden an diesem windigen Nachmittag im Regenzzimmer des Kollegiengebäudes Vertreter*innen queerer Organisationen über den aktuellen Stand der Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes. Also auch darüber, wie die zur Verfügung stehenden Gelder künftig verteilt werden könnten. 

Entsprechend laut ist nun die Kritik, dass der Anlass nicht öffentlich – also beispielsweise in der Kaserne oder der Aula der Uni – abgehalten wurde. So findet GLP-Grossrat Johannes Sieber, der für 

GayBasel

 vor Ort war: «Ein eingeladener Kreis konnte sich einen Informationsvorsprung zu eigen machen. Dass diese Exklusivität nicht richtig ist, darauf habe ich die Abteilung Gleichstellung bereits im Vorfeld hingewiesen.» Sieber findet: «Die Verwaltung sollte die queere Community als das verstehen, was sie ist: eine vielfältige und öffentliche Bewegung.»

Aber von vorne: Das Gleichstellungsgesetz wurde nach monatelanger parlamentarischer Arbeit Ende Januar vom Grossen Rat verabschiedet. Damit ist Basel-Stadt der erste Deutschschweizer Kanton, der die Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans, nicht binären und intergeschlechtlichen Personen explizit gesetzlich verankert hat und nun aktiv werden kann für queere Menschen. 

Die Verankerung bedeutet auch eine Erweiterung der Ressourcen – und um eben diese ging es in der erwähnten Runde. Weil der Anlass zielgruppenspezifisch und nicht öffentlich war, waren auch keine Medien eingeladen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann Evelyne Sturm, Co-Leiterin Abteilung Gleichstellung und Diversität, auf Nachfrage lediglich sagen, dass das Gesetz zwei Möglichkeiten vorsieht, Projekte zu fördern: eine langfristige über Staatsbeiträge und eine kurzfristige über Projektfördermittel. Weitere Informationen und Kriterien zu den Fördermitteln sollten alsbald veröffentlicht werden. 

Es soll unter anderem darum gehen, ein Beratungsangebot auf- und auszubauen sowie Unterstützungsstrukturen wie Räume für den Austausch queerer Menschen zu schaffen, zu unterstützen oder deren Aufbau zu fördern. Vorarbeit geleistet hat hier bereits das Rechercheprojekt

, das durch die Abteilung Kultur finanziert wurde. Bei deren Umfrage wurde deutlich, dass viele queere Menschen am Rheinknie von einem beständigen queeren Raum träumen – und zwar explizit nicht nur in Bezug auf das Nachtleben, wie Researcher*in Ivana im Nachgang des Infoanlasses zu Bajour sagt.

Doch auch queere Nachtclubs sind in Basel nicht wie Sand am Meer zu finden und manche 

 kämpfen. So finden jeweils am ersten Samstag des Monats im Club Heimat LGBTQ-Abende statt. Und als wöchentlicher Gay Treffpunkt gilt die Zischbar in der KaBar. Szenekenner*innen loben solche praxisnahen Angebote und kritisieren im selben Atemzug die in ihren Augen realitätsfernen und abgehobenen Rechercheprojekte wie eben Queer Space Basel. 

Dass die einen nun einen Einblick erhalten, wie die Verteilung der Fördermittel in Zukunft laufen könnte, andere jedoch nicht, bedauert beispielsweise Heimat-Geschäftsführer Olivier Müller. Er zeigt sich gegenüber Bajour enttäuscht, dass er vom Informationsanlass nichts mitbekommen hat. Und sagt: «Es ist schade, dass der kantonale Informationsaustausch immer im gleichen Kreis bleibt.» So mache die Heimat seit Jahren viel für die queere Szene und somit für deren Gleichstellung, und dies ohne staatliche Gelder. Auch mit dem Gleichstellungsgesetz habe man sich stark auseinandergesetzt. Nun nicht involviert zu werden, empfindet er als Hohn.

Die Fachstelle müsse sich stärker mit der Community auseinandersetzen, sagt Müller. So könne man beispielsweise bei der habs queer Basel, einer der regionalen Organisationen, nachfragen, welche relevanten Player*innen es in der queeren Szene gäbe, wer alles zur Community gehöre, die es als homogene Einheit allerdings so nicht gibt.

Habs-Vorstandsmitglied Marc Fehlmann, der gleich mit zwei Hüten anwesend war (er ist auch für die Aidshilfe beider Basel tätig), ist dem Vorgehen des Kantons gegenüber hingegen positiv eingestellt: «Es war ein guter Anfang.» Auch unter den anderen Anwesenden war der Tenor weitgehend positiv. Die Fachstelle scheint sich auf jeden Fall Mühe zu geben.

Doch es ist offensichtlich: Der Unmut ist nach wie vor gross, denn die Abteilung Gleichstellung sah sich in den Augen der Kritiker*innen lange nicht zuständig für LGBTIQ-Anliegen. So meint auch GLP-Grossrat Sieber, mit der fehlenden Öffentlichkeit der Informationsveranstaltung habe die Abteilung Gleichstellung nicht gerade dazu beigetragen, dass Vertrauen wiederherzustellen: «Hier besteht noch viel Handlungsbedarf». Doch er zeigt sich grundsätzlich zuversichtlich, dass hier «ein produktiver Prozess im Gange» sei. Auch SP-Grossrätin Michela Seggiani, Geschäftsleiterin der 

Genderbox

, die wegen beruflicher Verpflichtungen an dem Anlass nicht teilnehmen konnte, findet: «Die gesetzliche Grundlage ist endlich erreicht, jetzt muss etwas passieren, ein Angebot geschaffen werden. Ich bin gespannt, was dabei rauskommt.»

Trotz aller Zuversicht ist damit zu rechnen, dass die Fachstelle auch in Zukunft genau beobachtet wird, wie sie das Gesetz umsetzt.

Neues Gleichstellungsgesetz

Neues Foto, kein neues Glück

Vor grauem Beton stellt sich die Basler Regierung in ihrer neuen Zusammensetzung auf. Sie lächeln – mache verkrampft, manche weniger. Wir haben es genauer angeschaut:

Videokommentar

Die Alten dürfen bleiben

Nach den Wahlen werden im Regierungsgremium die Departemente verteilt. Einzig wer das Präsidialdepartement übernimmt, bestimmt das Volk. Über die Vorsteher*innen der sechs anderen müssen sich die gewählten Regierungsrät*innen untereinander einig werden.

Für die Legislaturperiode 2021-2025 sieht die Verteilung so aus:

Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

Baschi Dürr (FDP) hat die Wahl nicht mehr geschafft. Er hat bis jetzt das Vizepräsidium inne. Sein Nachfolger und Vize von Beat Jans wird Lukas Engelberger.

Das heisst, die Bisherigen dürfen ihre Departemente behalten. Das wird wohl im Besonderen für Tanja Soland eine Erleichterung sein, da sie dem Finanzdepartement erst seit einem Jahr vorsteht und sie so nicht nochmal von vorne beginnen muss.

Der neu gewählte Kaspar Sutter (SP) strebte eigentlich die Nachfolger von Partei-Kollege Hans-Peter Wessels an. Das Baudepartement hat aber nun Esther Keller (GLP) unter sich. Immerhin konnten die Sozialdemokraten mit dem Finanz- und dem Wirtschaftsdepartement zwei Kerndepartemente behalten.

Übrigens: in der neuen Besetzung wird der Regierungsrat das erste Mal am 9. Februar 2021 tagen.

Azelle, Bölle schelle

Wahlen und Abstimmungen

Eymann triumphiert, Dürr muss gehen 

Hoppla

Am Ende siegte die Bling-Bling-Politik

 Redaktorin und Korrespondentin für die NZZ, Freischaffende in Berlin 

 Prosecco trinken und nächtelang durchplaudern 

 dass die Stadt so wohlwollend ist mit einem

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Valerie Zaslawski

 Learning by doing der beste Weg ist in den Journalismus einzusteigen

 Studienabbrecher und (immer noch) Podcast Host von «ernsthafte Gespräche»

 Die vielfältigen Geschichten der Menschen, die hier leben

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 Als Lokaljourni am Hochrhein (Südkurier, Badische Zeitung, Aargauer Zeitung) rumgehüpft, aber auch bei der taz in Berlin und beim Wissenschaftsmagazin higgs (RIP 😭)

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 Ich kenne den Rhein als Grenzgewässer, durch den eine unsichtbare Wand geht, aber hier umarmt ihn die komplette Stadt und das wirkt verbindend

Berge. Nicht zum Wandern (uff), einfach weil sie mächtig aussehen.

Redaktor

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David Rutschmann

Ich Freude am Team und Lust auf Neues habe 

Die ersten warmen Frühlingstage, wenn die Buvetten wieder öffnen und man wieder mit Freund*innen ganze Tage am Rhein verbringen kann.

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Presseausweis

Franziska Zambach

: Das Hobby meines Mannes finanziert sich nicht von alleine.

Chefredaktorin im Lokalmedium meines ❤️-ens (Bajour)

TagesWoche (selig), Gesundheitstipp und Basler Zeitung

 Mit der Familie am Birsköpfli rumhängen und von rechts mit Reggaeton und von links mit Techno beschallt zu werden. Schnitzelbängg im SRF-Regionaljournal nachhören. In der Migros mit fremden Leuten quatschen. Das Bücherbrocki. Die Menschen, die von überall kommen.

Klartext, eine gepflegte Fluchkultur und Berge.

War während der Jugend mal für die JUSO im Churer Gemeindeparlament. Bin aber ausgetreten, als es mit dem Journalismus und mir ernst wurde. 

Andrea Fopp

 Redaktorin am Newsdesk von ntv.de in Berlin, Volontärin/rasende Lokalreporterin in Bremen

Ina Bullwinkel

Eva Biland

Zürcher Studierendenzeitung, Republik und anderes

vertrauenswürdig, empathisch und trotzdem kritisch sein

Still sitzen, es gut sein lassen, geduldig sein

Adelina Gashi

Esther Keller und Stephanie Eymann

Ernst

Barbara Schüpbach, Kaspar Sutter, Tanja Soland, Lukas Engelberger, Beat Jans, Conradin Cramer, Stephanie Eymann, Esther Keller

Die Alten dürfen bleiben

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