Zirka 150 Personen haben sich am Dienstagabend, den 12. November um 20:00 Uhr, zu einer unbewilligten Demonstration versammelt, die denkwürdig verlaufen sollte. Das konnte da aber noch niemand ahnen. Die Stimmung war gelöst, die Maskendisziplin war hoch. Das Thema den Demonstrierenden ernst:

Am Nachmittag war am Basler Strafgericht ein*e Teilnehmer*in der Anti-Pnos-Demonstration vom 24. November 2018 zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Die Prozessreihe gegen die über 50 angeklagten Demonstrant*innen wird seit dem ersten Prozess vom Juli 2020 von mehreren linken Gruppierungen mit einer intensiven Solidaritätskampagne in den Sozialen Netzwerken und am Gericht begleitet, wo sich jeweils vor den Prozessterminen eine Gruppe von 50 bis 60 Personen versammelt. Sie tun das, um ihren Zusammenhalt zum Ausdruck zu bringen. 

Nach einem besonders aufsehenerregenden Urteil gegen eine 28-jährige Demonstrantin, die im vergangenen September zu acht Monaten unbedingter Haft verurteilt wurde, war es am selben Abend im Kleinbasel bereits zu einer ähnlichen Spontandemonstration gekommen. Tenor der Demonstrierenden: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Die Demonstration damals blieb friedlich. 

Bajour hat die Hintergründe der #BaselNazifrei-Prozesse recherchiert. Alle Artikel zum Thema findest du hier:

So friedlich wie beim letzten Mal sollte die spontane Demonstration am Dienstagabend nicht bleiben. Der Zug marschierte gegen 20:15 die Greifengasse entlang Richtung Mittlere Brücke. Die Strassen waren verwaist, weit und breit keine Polizei zu sehen. 

Plötzlich im Kessel

Als die Demonstration etwa ein Drittel der Mittleren Brücke überschritten hatte, rasten auf Grossbasler Seite drei weisse Kastenwagen mit Blaulicht heran. Beamte in Vollmontur sprangen heraus und bildeten eine Kette. Gleichzeitig begann die vorderste Reihe der Demonstration zu rennen und so prallen bald unweit des Lällekönigs ein Teil der Demonstrat*innen auf die Schilder der Polizei.

Die war offenbar ebenso überrascht vom plötzlichen Sprint, wie die Demo vom plötzlichen Riegel der Polizei. Es kam zu Wortgefechten auf engstem Raum, schwer zu verstehen, was da gerufen wurde. Dann fuhr ein Schuss in das Geschrei. Ein*e einzeln*e Polizist*in hatte, ob aus Versehen oder auf Kommando war nicht auszumachen, den Abzug gedrückt und eine Ladung Gummischrot auf die Demonstrierenden losgelassen.

Die standen zu dem Zeitpunkt keine Armlänge von der Polizeikette entfernt. Das Video zeigt den Moment. 

Nach kurzem Gerangel zog sich die Demo zurück und wollte umkehren. Doch der Brückenkopf auf Kleinbasler Seite war mittlerweile ebenfalls durch eine Polizeikette blockiert. Die Demonstrierenden rannten dort ebenfalls auf die Schilderwand zu. Da fielen mehrere Schüsse, wieder aus nächster Nähe, acht, neun, zehn Gummischrotsalven, der vorderste Teil der Demo versuchte sich in zirka sieben Meter Abstand zur Polizei hinter dem Banner vor dem Gummischrothagel zu schützen (siehe zweites Video oben).

JSD: Kontrolle aufgrund möglicher Sachbeschädigungen

«Spinnt ihr, zwanzig Meter, das sind niemals zwanzig Meter», schrien die Demonstrierenden. 20 Meter ist die Mindestdistanz für den Einsatz für Gummischrot laut Polizeigesetz. Manche riefen: «Was soll das, wir sind friedlich!» Dann wurde eine neue Parole angestimmt und in Richtung der 40, 50 Polizist*innen schallte jetzt aus den zirka 150 Kehlen: «Eure Kinder werden so wie wir».

Dann passierte erst einmal nichts. Nach 20 Minuten die Durchsage der Polizei: Es werde Personenkontrollen geben. Die Demonstrierenden sollten sich bitte einzeln auf der linken Seite der Brücke aufreihen, sie würden dann einzeln zur Kontrolle gebeten. Einige Personen, darunter auch Passant*innen, die zur falschen Zeit auf der Brücke waren und nicht schnell genug wegkamen, kamen der Aufforderung nach. 

Die allermeisten blieben in der grösseren Demonstrations-Gruppe stehen. Die Polizei verschob die Kette auf Grossbasler Seite immer näher heran. Nochmal die Durchsage: «Bitte kooperieren Sie, es wird eine kurze Personenkontrolle geben.»

Die Stimmung im Kessel war angespannt, teilweise heiter. Es gab eine interne Megafondurchsage, man solle zusammenbleiben. «Genau solche Aktionen machen uns stärker», sagte eine Aktivistin. Weiterhin gab es keine hörbaren Verhaltensanweisungen. Wer sich kontrollieren lassen wollte, konnte dies tun. Und es wurden Kontrollen durchgeführt, eine nach der anderen, auf der linken Seite der Brücke. 

Mindestens eine Person, so war aus dem Kreis der Demonstrierenden zu vernehmen, wurde festgehalten und auf die Wache gebracht. Warum, blieb zunächst unklar. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement kommunizierte nach der Demo auf Twitter, bei der Besammlung auf dem Claraplatz seien «Vorbereitungshandlungen für mögliche Sachbeschädigungen festgestellt» worden. Darum die Kontrollen.

Der Kontext

Der letzte Polizeikessel auf einer Basler Brücke geschah anlässlich der unbewilligten Demonstration am Frauen*streiktag 2020. Damals wurden alle Teilnehmer*innen auf der Brücke kontrolliert, sie erhielten eine Ordnungsbusse von 100 Franken. Die Klimaaktivist*innen, die im Sommer 2018 die UBS blockierten, berichten, sie seien von der Polizei aufgefordert worden zu gehen. Wer sich einer Kontrolle unterziehe, der werde straffrei bleiben, sei ihnen versprochen worden. Kurz darauf flatterten den Kontrollierten dennoch Strafbefehle ins Haus, so berichten es die Demonstrierenden. 

Und als eine kleine Gruppe Personen im vergangenen Sommer lautstark vor der Staatsanwaltschaft an der Heuwaage gegen die beginnenden Nazifrei-Prozesse demonstrierte, wurde sie ebenfalls rasch eingekesselt. Die Demonstrant*innen, darunter viele Jugendliche, erhielten Strafbefehle der Staatsanwaltschaft oder Aufgebote zur Anhörung. Die Anklagepunkte lauteten unter anderem Landfriedensbruch, sowie Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte. 

Das Misstrauen

Diese Ereignisse haben sich der Basler Demo-Szene eingebrannt. Das Misstrauen war trotz der bissigen Kälte auf der Mittleren Brücke spürbar. Lieber Ausharren als Kooperieren. Kooperieren heisst aus Sicht der Demonstrierenden: Busse. Strafbefehl. Im schlimmsten Fall: Gerichtsverfahren.

Nur: Warum der massive Einsatz und das Gummischrot? Die Demonstration war zwar spontan, also unbewilligt, aber sie war auch bis zum Zeitpunkt des Kessels vollkommen friedlich. Nicht einmal Tags waren angebracht worden, keine Graffiti. Und jetzt stand man hier, die Polizei kontrollierte Passant*innen und der Grossteil der Demo tat gar nichts. Manche provozierten ein bisschen, andere spielten Flunkyball mit Petflaschen und Gummischrot, Dritte mussten Pinkeln und fragten höflich bei der Polizei nach, ob das vielleicht ginge, hier einfach von der Brücke, es sei dringend. 

Der Polizist, zwei Meter gross, Mehrzweckwerfer im Anschlag: «He neei, jetzt wart doch no schnäll, es goht nümm so lang wie au scho.»

Kurz, es war richtig seltsam und je länger desto mehr stellte sich der Eindruck ein, dass hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen worden war. Ein massives Aufgebot – für was? Noch überraschender, um nicht zu sagen, skurriler, war dann die plötzliche Polizeidurchsage durchs Megafon zu den ca. 100 verbliebenen Demonstrant*innen: 

«Wir sind daran, die Kontrolle zu beenden. Das heisst für Sie und wir erwarten von Ihnen dass Sie sich ruhig ins Kleinbasel zurückziehen, sobald die Polizeikette aufgehoben ist. Und wir wünschen uns von Ihnen dass Sie unsere Stadt heute Abend bitte so belassen wie sie ist. Wir werden weiter keine Gesetzesübertretungen tolerieren. Wir wünschen Ihnen weiterhin einen schönen Abend, Dankeschön.»

Ende der Durchsage. 

Der Kessel ging auf. Die Demonstrierenden konnten gehen, Kontrollen gab es keine mehr. Man schaute sich ungläubig um, das wars? Auch einige Beamt*innen schienen den eigenen Befehlen kaum zu trauen und standen etwas betreten mitten auf der Strasse umher, während die Kolleg*innen den Weg schon freigemacht hatten und dem Demozug Spalier standen, der jetzt zurück in die Greifengasse lief, am Claraplatz links abbog, die Klybeckstrasse antlangging und sich bei der Dreirosenanlage auflöste.