«Die putzen wie die Wahnsinnigen», sagt eine Bewohnerin am Drogenstammtisch, den Bajour am Dienstagabend gemeinsam mit dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel organisiert hat. Gemeint mit «die» ist die Stadtreinigung, die bei der fünften Ausgabe des Stammtisches im Rheinfelderhof für ihre Arbeit besonders viel Applaus erhalten hat. Gesprochen wurde dieses Mal über Drogen und Dreck – und wie wir in dieser Stadt mit menschlichen Bedürfnissen umgehen (sollten). Moderiert wurde der Anlass von Martina Rutschmann. 

Thomas Wohlfender, Leiter Stadtreinigung Nord, hat mehr Kritik erwartet und war sichtlich überrascht ob des grossen Lobs: «Danke für die Wertschätzung», sagt er. Und erntete gleich nochmals Applaus, bevor im Publikum dann doch einige kritische Punkte aufgeworfen wurden. Beispielsweise das öffentliche Urinieren auf der Dreirosenanlage.

Mehr öffentliche WC-Anlagen 

Marc Moresi, Leiter Freizeitzentrum Dreirosen, sagt, es komme zwar zu weniger gewalttätigen Auseinandersetzungen, doch: «Das Urinieren hat massiv zugenommen.» Auch vor den Augen von Kindern, die dort auf dem Spielplatz spielten, würden sowohl Männer als auch Frauen einfach die Hosen runterlassen und ihr Geschäft erledigen; darauf angesprochen reagierten manche der Urinierer*innen gleichgültig, andere geniert und wieder andere würden aggressiv. Auch das Freizeitzentrum selbst sei seit Jahren eine Art öffentliches WC, da es frei zugänglich ist. Es sei sinnvoll, Hand zu bieten, findet Moresi. Doch manche Benutzer*innen kämen auch angetrunken hinein oder würden auf der Toilette gar Drogen konsumieren. Man beobachte die Situation genau.

Über die Sommermonate gebe es durch die WC-Container am Rhein «eine leichte Entspannung», sagt Moresi, der nun Druck aufsetzt, solche Container das ganze Jahr über zu installieren, denn: «Es gibt Bedarf.» Natürlich gebe es eine allgemeine Verschärfung der sozialen Probleme, sprich: selbst wenn es genügend Toiletten gäbe, würden sie nicht von allen genutzt. Dennoch: «Es würde helfen.» 

Und wo bleibt bei dieser Wildpinklerei die Polizei? Die Situation sei schwierig, denn: «Es gibt nicht ‹den einen› Urinierer», sagt Michel Hostettler, Leiter Ressort Community Policing. Man müsse unterscheiden zwischen dem Partyvolk, das entweder benebelt in eine Rabatte pinkle (die kriegen dann meist eine Verwarnung) oder in einen Hauseingang (die bezahlen 50 Franken Busse, ohne Erbarmen) und den Drogenkonsument*innen, bei denen eine Busse wohl wenig zielführend sei. Süchtige suchten vor allem auch diese Orte auf, um zu konsumieren oder zu schlafen, Orte, an denen sie ihre Ruhe hätten. Über solche Rückzugsorte müsse die Polizei auch erst informiert werden. Das dauere einen Moment. Um das Problem zu lösen, sei die Zusammenarbeit mit den Liegenschaftsbesitzer*innen wichtig. Auch die Mittler*innen würden in solchen Fällen involviert, denn dann gehe es darum, ein Obdach für diese Menschen zu finden. 

Mehr Ressourcen in die Reinigung

Regierungsrätin Esther Keller, die an diesem Abend zum ersten Mal an einem Drogenstammtisch anwesend war, sagt: «Wir haben vor, mehr in die Reinigung zu investieren.» Was die Exekutive aber nicht wolle, sei ein sogenanntes Social Cleansing, Menschen also zu verscheuchen, um ein gutes Stadtbild abzugeben. Gerade in Bezug auf die Grossevents wie den Eurovision Song Contest oder die Women’s Euro ist das ein wichtiges Statement.  

Keller machte sich an diesem Abend fleissig Notizen, beispielsweise auch davon, dass ihr ebenfalls anwesender Mitarbeiter Lorenz Metthez von der Stadtgärtnerei (Leiter Kreis Kleinbasel) laut überlegt, ob es vielleicht Schilder brauche, um die Menschen für eine ordentliche Abfallentsorgung zu sensibilisieren, wie das beispielsweise für Hundehalter*innen gemacht wird. Denn nicht nur tierische (und menschliche) Ausscheidungen sind in dieser Stadt ein Thema, sondern auch oder vor allem konventioneller Müll, der leichtsinnig auf die Strasse geworfen wird. Aber auch Vandalismus oder Sprayereien treiben die Stadtreinigung und -gärtnerei um. 

Die Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements verspricht ein Massnahmenpaket, das neben Prävention auch mehr Repression vorsieht, sprich: mehr Abfallpolizei. So heisst es in der Medienmitteilung, die vergangene Woche verschickt wurde: «Im Zentrum stehen die Ahndung illegaler Abfallentsorgung und die zielgruppengerechte Sensibilisierung.» Aber es soll auch mehr und grössere Mistkübel geben.

Die anwesende SP-Grossrätin Amina Trevisan möchte von Keller wissen, ob sie auch bereit wäre, sich für mehr öffentliche WCs einzusetzen, wie das Marc Moresi forderte. Und Keller antwortet vielversprechend: «Wir können das gerne anschauen.» Sie gibt allerdings zu bedenken, dass fixe Anlagen teuer sind. Die Regierung sei aber ohnehin dabei, die Toilettensituation zu überarbeiten. Ob es danach mehr grosse selbstreinigende Klos oder mehr billigere mobile Toi Tois oder gar mehr vom umliegenden Gewerbe angebotene nette Toiletten gibt: Spätestens in einem Jahr dürfte die Regierung darüber berichten. Es besteht Hoffnung.

Und viele kleine Lösungsvorschläge

Vielleicht, so der Input aus dem Publikum, würde es schon reichen, bei den bestehenden Toiletten darauf hinzuweisen, dass diese gratis sind. Vielen sei das nicht bewusst. Oder verbietet das Design womöglich eine entsprechende Aufschrift? Am Drogenstammtisch konnte die Frage nicht geklärt werden. 

An diesem Abend werden aus dem Publikum viele weitere Lösungsvorschläge hervorgebracht, um die «Drecksituation» in Basel zu verbessern: Sollten Quartiertreffpunkte Bebbi-Säcke für armutsbetroffene Menschen einzeln verkaufen, wie es der Quartiertreffpunkt Iselin bereits macht – ohne damit implizieren zu wollen, dass Armutsbetroffene besonders oft Littering betreiben? Oder braucht es eine Abfall-App, wie SVP-Grossrätin Laetitia Block eine eingebracht hat, über die man verschmutze Ecken der Stadt schnell und unkompliziert melden könnte? Sie sagt: «Wenn es sauber ist, erhöht sich das Sicherheitsgefühl.»

Halböffentlicher Grund

Unklar bleibt trotz allen bestehenden und künftigen Massnahmen, wie die Stadtreinigung mit Dreck auf halböffentlichem Grund umgehen sollte, wie beispielsweise unter den Arkaden am Claraplatz. Hierfür sind die Hausbesitzer*innen zuständig. Carmen Kolp von der Interessensgemeinschaft Kleinbasel (IGK) ist in dieser Sache aktiv geworden. Sie versucht gemeinsam mit der Stadt eine Lösung zu finden, denn hier liegen menschliche Exkremente oder konventioneller Abfall auch auf Wegen, dessen Nutzungsrecht auf privatem Grund liegt. 

Wie also kann man Hauseigentümer*innen dazu bringen, den Dreck vor ihrer Haustür zu entfernen? Braucht es eine Reinigungspauschale, die die Hauseigentümer*innen an den Staat bezahlen müssen? Doch auch das würde das Haftungsproblem, welches die Stadtreinigung hat, nicht lösen. Denn wie Wohlfender sagt: «Wir versuchen, hier zu putzen», doch es bestehe ein Risiko, dass etwas kaputt gemacht werde, wenn zum Beispiel dann Wasser in den Keller laufe, erklärt er. Also lässt die Stadtreinigung es oftmals an solchen Orten bleiben.

Immerhin dürfte das Schreiben von Kolp eine bereits eingeschlagene Richtung unterstützt haben: So patrouilliert im Kleinbasel seit Mitte März ein Sicherheitsdienst. Doch ein solcher alleine wird die Situation nicht bereinigen. Was Kolp denn auch fordert, ist eine Ansprechperson, damit Probleme gezielt angegangen werden können. Esther Keller hat auf jeden Fall zugehört und man darf gespannt sein, ob und wie die Regierung aktiv wird.