Die Schweiz auf dem Speiseplan
In Zeiten der hochfahrenden Machtblöcke droht die Schweiz von der rosinenpickenden Intermediär zur Gejagten zwischen den Fronten zu werden. Wenn sie der Wirtschaft keine Marktanschlüsse bietet, wird die Wirtschaft zu den Märkten gehen, kommentiert Chefredaktorin Ina Bullwinkel.
«Wir müssen gemeinsam handeln. Wenn wir nicht am Tisch sitzen, stehen wir auf dem Speiseplan» – diese deutlichen Worte des kanadischen Ministerpräsidenten Mick Carney aus seiner Rede in Davos hallen noch immer nach. Carney spielte auf Donald Trumps Politik der Macht des Stärkeren an und appellierte an die internationale Zusammenarbeit. Auf dem Speiseplan will auch die Schweiz nicht stehen. Die Frage ist nur, wie hoch der Preis sein wird, den sie dafür zahlen muss.
Die Weltpolitik verschiebt sich in Richtung Protektionismus: USA first, Europe first, China first … die Liste hört hier nicht auf. Zölle werden aufgefahren, höhere Subventionen gesprochen, mit bilateralen Deals der Freihandel unterwandert. Die Schweiz ist ein kleines, aber wirtschaftsstarkes Land. In der Vergangenheit ist sie als Exportnation mit niedrigen Steuern und liberalem Arbeitsmarkt gut gefahren. Auch weil die Länder um sie herum und in der restlichen Welt mehr auf Kooperation als auf Isolationismus gesetzt hatten. Doch damit ist es spätestens seit Trumps Zoll-Aufschlag zum vermeintlichen Freedom-Day vorbei. Die Schweiz sitzt seither wie eine Katze neben dem Ping-Pong-Tisch und beobachtet, wie die Bälle zwischen den grossen Blöcken fliegen – in der vergeblichen Hoffnung, zwischen den Fronten nicht getroffen zu werden.
Ohne neues EU-Vertragspaket sitzt die Schweiz noch weiter weg vom Verhandlungstisch.
Die Schweizer Wirtschaft ist stark, aber die Eidgenossenschaft verfügt in Zeiten der Abschottung über keinen langen Hebel. Die USA sind nicht in so grossem Masse auf uns angewiesen wie andersherum. Und auch die EU kann locker ohne Schweiz. Sie hat zwar ein Interesse, mit ihrem reichen Nachbarland Geschäfte zu machen, aber bei der neuen Strategie der EU, vor allem «made in Europe» zu kaufen, bleiben Schweizer Anbieter unter Umständen aussen vor. Bilaterale III hin oder her.
Die Rechten verkaufen dieses neue Szenario so, als brächten die Bilateralen III sowieso nichts. Dabei wird andersherum ein Schuh draus: Ohne neues Vertragspaket sitzt die Schweiz noch weiter weg vom Verhandlungstisch. Die Basler Wirtschaft und mehrheitlich auch die nationale hat das erkannt und kämpft seither beherzter um das Abkommen und gegen die 10-Millionen-Initiative. Ironischerweise steht das kleine EWR-Mitglied Liechtenstein inzwischen deutlich besser da, als die wesentlich wirtschaftsmächtigere Schweiz.
Genauso wie der Bundesrat in den USA den Goldbarren-Knicks gemacht hat, muss das exportorientierte Land die Bilateralen III – mit allen Kompromissen – als letztes Ticket zum goldenen Binnenmarkt annehmen.
Die Schweiz zieht den Kürzeren. Wenn Trump findet, dass die Medikamentenpreise in seinem Land zu hoch sind und Roche und Novartis sich auf einen teuflischen Pharma-Pakt einlassen und hier die Preise erhöhen. Die Schweiz zieht den Kürzeren, wenn die Schweizer Maschinenhersteller wegen Europe First tatsächlich aussen vor bleiben. Bei der Schweiz stehen nicht mehr die gepickten Rosinen früherer Jahre auf dem Menü. Die Schweiz selbst steht auf dem Speiseplan.
Wie sagte es Roche-CEO Thomas Schinecker vergangenen Sommer: «Als Unternehmen finden wir Lösungen. Wir sind geografisch flexibel. Die Schweiz ist geografisch nicht flexibel. Und wir müssen – wenn wir wirklich die Interessen der Schweiz verfolgen – gemeinsam eine Lösung mit der EU finden.»
Genauso wie der Bundesrat in den USA den Goldbarren-Knicks gemacht hat, muss das exportorientierte Land die Bilateralen III – mit allen Kompromissen – als letztes Ticket zum goldenen Binnenmarkt annehmen. Dass die Schweiz geregelte Verhältnisse mit der EU braucht, findet ja auch die SVP. Fraglich ist aber, ob die EU sich – nach Jahren der Verhandlungen – auf ein Abkommen ohne Personenfreizügigkeit einlassen würde. Und wenn nicht, wie hoch der Preis ist, den wir dafür zahlen müssten. Die Roche ist zumindest geografisch flexibel – und andere auch.