Die Rundtour des Basler Impfbusses zwischen September und Oktober wurde vom Gesundheitsdepartement in einer Mitteilung als Erfolgsgeschichte gefeiert. 1’796 Personen liessen sich impfen. In der Bilanz fiel eine Randnotiz kaum auf: Rund um den Bus kam es zu Aufeinandertreffen «mit einer grösseren Gruppe an Personen und zwei kleineren». Es kam zu vereinzelten Situationen mit Impfkritiker*innen, hiess es knapp. Sie seien glimpflich verlaufen. 

Weniger Glück hatte die Zürcher Gesundheitsdirektorin Nathalie Rickli (SVP). Bei der Einweihung der Zürcher Impfbusse wurde sie von einem Impfgegner attackiert und mit einem Getränk überschüttet. Der Mann wurde festgenommen.

Die Corona-Demonstration von Anfang Oktober in Basel verlief friedlich, aber der Friede trügt. Auch in Basel erhalten «in der Pandemielage involvierte Amtsstellen und Einzelpersonen mehr Aufmerksamkeit», schreibt das Gesundheitsdepartement auf Anfrage. Zu konkreten Fällen oder dem Sicherheitsdispositiv wolle man nichts sagen. Fest steht: Seit letztem November bewacht ein Sicherheitsdienst den Zugang zum Arbeitsplatz von Lukas Engelberger, Gesundheitsdirektor der Mitte-Partei und Kollege von Nathalie Rickli. Das hat es vorher nicht gegeben, schrieb die BaZ. 

Es gärt, rund um die Demonstrationen der Massnahmenkritiker*innen. Vor allem Personen der Öffentlichkeit sehen sich zunehmend verbalen Angriffen ausgesetzt. Die Szene der Angreifer*innen ist schweizweit vernetzt und bevor sich ihre Wut über eine Person ergiesst, greifen mehrere fein verzahnte Räder ineinander – wie im Fall Marianne Binder vergangene Woche. 

Ein Tweet und es hagelt Häme und Protest

Marianne Binder hat nichts gegen das Trycheln. Der Brauch fasziniert und berührt sie, «ich habe ihn in der Innerschweiz ja schon oft erlebt, dieses laute Glocken schwingen im Gleichschritt, das beispielsweise in den Winternächten dazu dient, die bösen Geister zu vertreiben», sagt sie. 

Am vergangenen Wochenende hat die Aargauer Nationalrätin (Die Mitte) eine andere Erfahrung gemacht. Die Glocken vertrieben die Geister nicht. Sie riefen sie vielmehr herbei. 

Marianne Binder war wegen eines Termins in ihrer Heimatstadt Baden. Als sie nach der Sitzung kurz nach 14:00 Uhr auf die Strasse trat, marschierten dort an der Spitze eines Demonstrationszuges die Freiheitstrychler vorbei, die mit ihren grossen Glocken gegen die Corona-Massnahmen des Bundes anklingelten. Das Schauspiel wiederholt sich Wochenende für Wochenende in einer anderen Schweizer Stadt, nun war eben Baden dran. 

Binder holte das Handy aus der Tasche und filmte den Umzug. Dazu schrieb sie: «In meiner Stadt. Läuft mir kalt den Rücken runter.» Der Clip dauert nur 7 Sekunden.

Die Reaktionen waren heftig. «IHRE Stadt - arrogant, überheblich und selbstverliebt - passt!», schrieb jemand. Es hagelte Häme und Protest. Binder sagt, sie habe die Flut der Kommentare nicht genau analysiert, aber ihr schien, als habe es zwei Wellen gegeben. Eine Welle brach über ihrem Account zusammen, als sie den Tweet abgesetzt hatte. Eine zweite, als der Artikel in der Weltwoche erschien. 

Weltwoche-Verleger und SVP-Nationalrat Roger Köppel schiesst auf Twitter regelmässig scharf gegen die Coronapolitik des Bundes. Er nennt den Bundesrat eine «Covid-Despotie» und rechnet vor, dass von 11’000 Corona-Toten in der Schweiz nur 67 unter 50 Jahren alt waren. «Hört jetzt endlich mit diesem politischen Verhältnisblödsinn auf. Stoppt Berset. Nein zum Covid-Gesetz!». Zu den schrillsten Gegnern der Corona-Massnahmen gehört auch die Bewegung Mass-Voll. Eine der ehemaligen Führungsfiguren* und Kritikerin der Coronamassnahmen, Joyce Küng, schreibt Kolumnen für die Weltwoche und die neuste davon widmete sie Marianne Binder und ihrem Tweet: 

«Nationalrätin Marianne Binder spottet über Corona-Demonstranten.» Die Kolumne ist kurz, und doch stellt sie Binder am Ende schlecht dar als Repräsentantin einer undemokratischen Elite, die ihre eigene Wählerschaft verachtet. Die Message ist klar: Seht her, so twittert sie, die Diktatur. 

Die Reaktionen unter Binders Tweet greifen das auf. Jemand schreibt: «Es läuft mir ebenfalls eiskalt den Rücken runter, wenn ich sehe, was für antidemokratische Faschos in Bern sitzen!!!!!»

Binder sagt: «Mein Schaudern bezog sich auf die Vereinnahmung eines Brauchtums für doch teilweise sehr radikale Vorstellungen. Ich verstehe jede Trychlergruppe, die sich davon distanziert. Die Kommentare sind wohl perfekt organisiert. Viele sind anonym.» 

Schalldicht gegen Widerrede: Telegram

Der Fall Binder ist einer von vielen Eskalationen rund um die Anti-Coronamassnahmen-Demos. Gerade deswegen ist es interessant, genau hinzuschauen, was da passiert und wie sich die Dynamiken des öffentlichen Diskurses verschieben. Wobei, vielleicht ist es bereits unpräzise von «öffentlichem Diskurs» zu sprechen, denn ein Teil dieser Auseinandersetzung über den gesellschaftlichen Umgang mit der Corona-Pandemie findet bestenfalls in einer Teilöffentlichkeit statt. Genauer: Auf dem Nachrichtendienst Telegram.

Über den Aufstieg von Telegram zu einem der wichtigsten «Tunnel der Verschwörer» wurde bereits viel geschrieben. Eine Studie der Uni Passau kam im Juni 2021 zum Schluss: Auf keinem Netzwerk ist das Aggressionspotenzial der Corona-Skeptiker*innen so gross wie auf Telegram.

Auch in der Schweiz gibt es zahlreiche Corona-kritische Chats, die sich aus Gründen der Bauweise in diesen Nachrichtendienst zurückgezogen haben. «Telegram kommt aufgrund der Art, wie der Messengerdienst gemacht ist, den Bedürfnissen einer ideologisch abgekapselten Bewegung sehr entgegen», sagt Luc*. Luc ist Teil eines aktivistischen Netzwerks in Basel aus dem linken Spektrum, er hat sich seit Ausbruch der Pandemie in verschiedenen Corona-kritischen Chats eingeschleust und dabei die Strategien der Vernetzung und den Umgangston dokumentiert. «Aus politischem Interesse», wie er sagt. «Wir versuchen zu verstehen, wie Gruppen wie Mass-Voll so schnell wachsen können.»

Ein Vorteil von Telegram sei die starre Gatekeeper-Funktion, sagt Luc: «Als Administrator kann ich bestimmen, wer in die Gruppe rein darf und wer nicht, ich kann Leute auch einfach wieder hinauswerfen. Ich kann die Kommentarfunktion sperren und mich zur alleinigen, unwidersprochenen Quelle und Drehscheibe für Content machen.» Ein grundsätzlicher Unterschied zu anderen Plattformen wie Twitter oder Facebook sei, dass mit Widerrede kaum bis gar nicht gerechnet werden muss. «Die Empörungskurve kennt dadurch nur eine Richtung: Nach oben.»

Manche Telegramchats funktionieren dadurch wie eine Art Teilchenbeschleuniger für emotionale Munition. Das lässt sich am Beispiel eines Meinungs-Artikels in der Sonntagszeitung vom 14. August nachzeichnen. Polit-Chef Denis von Burg publizierte dort einen pointierten Artikel, in dem er eine Impfoffensive fordert. Titel: «Jetzt muss Berset die Gegner endlich zur Impfung zwingen».

Der Artikel wurde in mehreren einschlägigen Chats geteilt und die Empörungskurve schoss sofort nach oben. Der Twitteraccount des Magazins Megafon Reitschule Bern hat die Eskalationsspirale nachgezeichnet. Im Telegram-Chat der Gruppe Mass-Voll wurden unter dem Post der Administratoren Drohungen gegen den Journalisten ausgesprochen. Auf einem anderen Kanal wurde durch einen User die E-Mail-Adresse, dann die private Wohnadresse des Journalisten veröffentlicht. Gegenüber dem Branchenmagazin Kleinreport sagte Denis von Burg, die Sonntagszeitung habe sehr viele beleidigende «und für mein Dafürhalten persönlichkeitsverletzende Zuschriften» erhalten.

Megafon hat viele solcher Chatverläufe dokumentiert. Ein Journalist des Magazins sagt auf Anfrage, er beobachte zwei Treiber der Eskalation. Einerseits sind es die Chat-Administratoren selbst, die die Stimmung anheizen, wobei es grosse Unterschiede gebe, je nachdem in welchem Chat die Nachricht kursiert. Der zweite Treiber sind prominente Köpfe der Anti-Coronamassnahmenbewegung, die sich auf ihren eigenen, reichweitenstarken Kanälen auf Einzelpersonen einschiessen. So wie das Joyce Küng in ihrer Kolumne gegenüber Marianne Binder getan hat. 

Beobachten lässt sich, dass auf dieser Kampflinie zwischen einer Gegenöffentlichkeit (Telegramchats) und den Mainstreamplattformen (Twitter, Kommentarspalten etablierter Zeitungen) keine Rücksicht genommen wird auf traditionelle Allianzen. Es zählt nur: Bist du für oder gegen die Corona-Massnahmen. Prominente rechte Politiker wie die Zürcher Gesundheitsdirektorin Nathalie Rickli (SVP), der Basler SVP-Grossrat Joël Thüring, aber auch konservative Politikerinnen wie Marianne Binder werden für ihre öffentlichen Statements zur Corona-Politik mit Hass und Drohungen genau so überschüttet, wie BAG-Bundesrat Alain Berset (SP) oder der Direktor der Gesundheitsdirektorenkonferenz, Lukas Engelberger (Mitte). 

Die Polizei liest mit 

Wie gehen die Politiker*innen, die zur Zielscheibe wurden, mit den Angriffen um? Joël Thüring sagt auf Anfrage, er habe bis jetzt keine Anzeige erstattet, «weil ich mich nicht wirklich bedroht fühle». Sollte es zu einer echten Bedrohung kommen, würde er «die Polizei einschalten». Marianne Binder will den Beleidigungen vor allem nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken. «Es ist eine kleine Minderheit, aber sie ist laut und radikal. Genau darum muss man etwas sagen und bei seinem Wort bleiben», sagt Binder. 

Im Nationalrat hat Marianne Binder ein Postulat eingereicht. Sie fordert darin eine «Forschung und Erkenntnisse über Fundamentalismus in Parallelgesellschaften».

Die Polizeiverantwortlichen in Basel und Bern sagen auf Anfrage, sie können aus taktischen Gründen nicht mitteilen, inwiefern sie die Chats und Online-Aktivitäten der Massnahmen-Gegner*innen überwachen. Bei der Recherche stolpern wir aber über Hinweise, dass die Behörde mitliest. In einem Chat der sogenannten «Corona-Rebellen» hat ein User ein Video geteilt. Darin ist zu sehen, wie zwei Polizisten der Kapo Aargau vor der Wohnungstüre eines Mannes stehen und ihm für den nächsten Tag eine «Wegweisung für das Stadtgebiet Bern» ausstellen. 

Der Grund: Eine der Kantonspolizei Bern vorliegende Telegram-Chat-Nachricht gegen den Berner Gemeinderat Nause und eine indirekte Bedrohung gegen seine Familie. Den vorliegenden Chatverläufen könne, sagt der Polizist, «eine drohende und aggressive Grundhaltung entnommen werden». Und weiter: «Eine Gefährdung für Ruhe und Ordnung namentlich für besonders exponierte Personen kann nicht ausgeschlossen werden.»

Eine Wegweisung aus der Stadt Bern scheine aufgrund der Telegram-Chatnachricht sowohl «verhältnismässig als auch zielführend», da am selben Tag mit grosser Wahrscheinlichkeit eine unbewilligte Demonstration gegen die Coronamassnahmen stattfinden werde.

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«Komm doch zu Telegram, da reden wir dann Klartext»

Katarina Nocun, warum ist ausgerechnet der Nachrichtendienst Telegram so populär unter Kritiker*innen der Coronamassnahmen?

Bei Telegram können sich die Akteure derzeit einigermassen sicher sein, dass sie auch bei krassen Aussagen bis hin zu Volksverhetzung und rassistischen und antisemitischen Inhalten nicht deplattformed (von der Social-Media-Plattform verwiesen, Anm. d. Red.) werden. Grosse Plattformen wie Twitter, aber auch Facebook, YouTube und Instagram haben Verschwörungsideologen in den letzten Jahren vermehrt gesperrt. Rein technisch könnte es Telegram genauso machen. Es gab in der Vergangenheit immer wieder Fälle, in denen Telegram-Accounts, die dem Islamischen Staat zugerechnet werden, deplattformed hat.

Manche Telegram-Channels in der Schweiz wachsen stark an. Müssen wir uns daran gewöhnen, dass der digitale Diskurs immer weiter zersplittert?

Dass Telegram von bestimmten Gruppierungen genutzt wird, ist keine neue Entwicklung. Wir haben schon vor Corona zahlreiche Beispiele gehabt, wo Verschwörungsideologen, aber auch Rechtsextremisten, präsent waren bei Facebook, Instagram und anderen grossen Plattformen und dort aber intensiv darauf hingearbeitet haben, ihr Publikum zu Telegram zu locken. Bei grossen Plattformen wie Facebook präsentieren diese Gruppen eher weichgespülte Inhalte. Doch dann heisst es schnell: «Komm doch zu Telegram, da reden wir dann Klartext.»

Beschleunigt die Corona-Pandemie diese Entwicklung?

Ich gehe davon aus, dass wir weiterhin unterschiedliche digitale Räume haben werden, in denen wir diskutieren. Weil die grossen Plattformen schliesslich auf Rechtsverstösse wie beispielsweise Verleumdung und rassistische Hetze irgendwie reagieren müssen. Hinzu kommt: Welches Unternehmen möchte schon in einem Umfeld Werbung schalten, in dem Antisemitismus und Rechtsextremismus zur Tagesordnung gehören?

Inwiefern sehen Sie die staatlichen Behörden in der Pflicht, diese digitalen Räume zu kontrollieren?

Mich erstaunt immer, wie die Diskussion um Telegram geführt wird. Wenn da krasse Aussagen getätigt werden bis hin zu Aufrufen für illegale Aktionen oder Hetzkampagnen, dann passiert das meist in öffentlichen Channels, da kann jeder mitlesen. Nichts hält Behörden davon ab, beispielsweise bei Aufrufen zur Gewalt, genauer hinzuschauen.

In der Schweiz passiert das vereinzelt, wie wir feststellen. Trotzdem: Haben die Behörden die Radikalisierung im Netz verschlafen?

Meine Wahrnehmung ist, dass Verschwörungsideologien häufig als harmlos betrachtet wurden. Nach dem Motto «das ist ja ganz lustig und unterhaltsam, was diese Menschen glauben». Es gab lange Zeit ein viel geringeres gesellschaftliches Bewusstsein dafür, dass Verschwörungsideologien immer sehr stark mit Feindbildern arbeiten und natürlich auch Heldennarrative beinhalten: «Wir stehen gemeinsam auf gegen die bösartige Verschwörung.» Mit so einer Ideologie ist es natürlich auch einfacher, Gewalt zu legitimieren. Mittlerweile sehe ich aber eine deutliche Veränderung bei den Sicherheitsbehörden. Seit Corona gibt es ein anderes Sicherheitsbewusstsein.

Aktivist*innen versuchen immer wieder, Telegram-Chats von Corona-Kritiker*innen mit Faktenchecks zu «stören». Wie beurteilen Sie diese Taktik?

Verschwörungsideologien behaupten ja gerne, sie seien total offen für alle Meinungen. Wenn ein Nutzer vom Administrator gesperrt wird, weil er einen Faktencheck postet, dann widerlegt das natürlich diese Behauptung. Es kann durchaus sein, dass so etwas den einen oder anderen zum Nachdenken anregt. Allerdings kann es auch sein, dass Kritik von aussen sehr schnell ins verschwörungsideologische Weltbild eingebaut wird. Indem etwa gesagt wird, das sei eine koordinierte Aktion feindseliger Akteure. Da sehen wir, dass Verschwörungsideologien eine starke Immunisierung gegen Kritik haben. Und dass sie geeignet sind, Menschen von ihrem kritischen Umfeld zu isolieren weil ein sehr starkes Feindbild gegen Meinungen von aussen vorherrscht.

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* in einer früheren Version dieses Artikels stand, Joyce Küng sei Mitglied der Coronamassnahmen-kritischen Bewegung Mass-Voll. Küng gehörte zu Beginn der Bewegung zum Kern-Team, mittlerweile ist sie laut eigenen Aussagen nicht mehr Teil der Bewegung.