Diese Woche dreht es sich bei allen Themen um Macht, musste ich feststellen. Jaja, vielleicht ist das immer so in allen Bereichen des Lebens. Der Wecker (oder eher mein Baby) hat die Macht über meinen Schlaf, mein Arbeitgeber hat die Macht über meinen Lohn, ich habe die Macht über meine Gedanken. Aber ich fand, diese Woche ging es insbesondere um die Macht des Volkes.

Los ging es mit den beeindruckenden Bildern vom Wochenende, als Zehntausende Menschen in nahezu allen Städten Deutschlands gegen die AfD bzw. gegen rechtsextreme Tendenzen demonstriert haben. Ausgelöst durch eine Recherche über ein Geheimtreffen, bei dem Pläne zur Ausschaffung von Menschen mit Migrationshintergrund (mit und ohne deutschen Pass) gemacht wurden. An den Demos hat sich eine – bisher eher schweigende – Mehrheit sehr laut gezeigt und bewiesen, wo das demokratische Herz schlägt.

Da kann der Thüringer Faschist und AfD-Politiker Björn Höcke noch so oft «Wir sind das Volk» grölen. Völkisch ist eben nicht gleich volksnah. Hoffentlich bleiben die Aufgeschreckten laut und zeigen manchen Anhänger*innen der AfD: Es wurde vor längerer Zeit eine Grenze überschritten. Die Partei mag bürgerliche Elemente haben, aber Rechtsextremismus wird in ihr nicht nur geduldet, sondern in manchen Landesverbänden gefeiert. Und um diese überschrittenen Grenzen geht es der jetzt demonstrierenden Bevölkerung.

Am Ende entscheiden die Wähler*innen, wer sie regieren soll. Aber wer ist das «Volk», das am Wahltag entscheidet? Immer nur ein Teil derer, die in einem Land oder Kanton leben. Es gibt diejenigen, die mit Freude wählen, das Wahlrecht als Pflicht sehen. Und es gibt Nichtwähler*innen – aus Prinzip oder weil ihnen das Recht dazu fehlt. So haben einige die Macht, anderen Macht zu geben und in ihrem Sinne zu handeln, während andere kein Mitspracherecht haben. Sie haben Glück, wenn sich andere für Tempo 30 in ihrer Strasse einsetzen. Oder Pech, wenn es nach den Autoverbänden geht. 

Eine Zahl aus Basel-Stadt liess diese Woche aufhorchen. 2023 ist der Anteil der Stimmberechtigten im Kanton unter 51 Prozent gefallen. Sollte die Zahl weiter sinken, könnte der Kanton bald der erste in der Schweiz sein, in dem seit der Einführung des Frauenstimmrechts eine Minderheit über eine Mehrheit bestimmt. Auf diese Entwicklung macht Politikwissenschaftlerin Eva Gschwind auf der Plattform DeFacto aufmerksam. Wenn viele Menschen von der Mitbestimmung ausgeschlossen sind, untergrabe dies die Legitimation des staatlichen Handelns, schreibt sie.

Sollen also 16- und 17-Jährige schon abstimmen dürfen? Ausländer*innen, die seit fünf Jahren hier leben, ebenfalls? Darüber, ob sie ihre Macht teilen wollen, entscheiden die Stimmberechtigten. Das ist auch eine Entscheidung darüber, wer nur zur Bevölkerung oder zum (mitschwätzenden) Volk zählen soll. Wer genau soll das Volk in einer Demokratie sein?

Das Volk war im Sommer weltweit in Massen in den Barbie-Film von Regisseurin Greta Gerwig geströmt. Es war der kommerziell erfolgreichste Kinofilm des vergangenen Jahres, spielte mehr als eine Milliarde US-Dollar ein – die Zuschauer*innen haben mit den Füssen abgestimmt. Eine Oscar-Nominierung für den besten Film lag drin, nicht aber für die Regisseurin oder die Hauptdarstellerin. Nebendarsteller Ryan Gosling, aka Ken, wurde nominiert. Einige sehen das als Affront und als traurige Analogie zur Macht des Patriarchats, die im Film angeprangert wird. Immerhin ist überhaupt eine Frau für den Regie-Oscar nominiert, zwei wären vielleicht zu viel gewesen. Ironie aus. Die Oscar-Nominierungen sind keine demokratische Entscheidung, aber sie sind ein Gradmesser für die Gesellschaft. Wer wird wahrgenommen, wessen Arbeit gewürdigt? 

Fragen, die sich auch in einer Demokratie stellen. 

Was, wenn plötzlich alle vertreten sind und ihre Interessen wirksam artikulieren dürfen? Für die eine oder den anderen, der*die sich als Demokrat*in versteht, hat wirkliche Mitbestimmung nach wie vor das Zeug zum politischen Albtraum.