Edibe Gölgeli zum Ausländer*innen-Stimmrecht

«Politik ist immer Bohren an dicken Brettern»

Edibe Gölgeli ist nach dem Nein zum Einwohner*innen-Stimmrecht enttäuscht. Dass der Nein-Anteil gegenüber der letzten Abstimmung von 2010 deutlich kleiner geworden ist, zeige aber, dass man dem Ziel näher komme.

Abst. Nov24 | Edibe Gölgeli im Interview zum Einwohner*innenstimmrecht
Edibe Gölgeli ist enttäuscht, gibt sich aber noch nicht geschlagen.

Edibe Gölgeli, das kantonale Einwohner*innen-Stimmrecht wurde abgelehnt. Wie enttäuscht sind Sie?

Ich bin natürlich enttäuscht über das Resultat. Auf der anderen Seite muss man auch sehen, dass es vor 14 Jahren mit 80 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt worden. Und jetzt mit 53 Prozent. Das heisst, wir sind doch recht näher gekommen. Das zeigt auch, dass die Stimmbevölkerung den Handlungsbedarf erkennt. Es zeigt: Wir kommen dem Ziel immer näher. Es braucht, glaube ich, nochmals einen Anlauf.

Das klingt, als würden Sie noch nicht aufgeben?

Ja, Politik ist halt immer Bohren an den dicken Brettern. (lacht) Man braucht einen langen Atem. Ich würde jetzt sagen, man muss jetzt eine Legislatur abwarten und es dann sicher erneut aufgreifen. Ob es dann eine Initiative ist oder aus dem Parlament kommt, das weiss ich nicht. Aber ich glaube, man muss schon dranbleiben.

Aus den Reihen der FDP kommt jetzt schon ein Kompromissvorschlag. Können Sie dem etwas abgewinnen, dass man die Hürden fürs Stimmrecht ein bisschen senkt, aber nicht so stark, wie Sie das wollten.

Das finde ich ein bisschen zwiespältig, weil die FDP per se dieses Thema so oder so bekämpft hat. Und dass die FDP jetzt mit einem eigenen Vorschlag kommt, obwohl wir ja Kompromissmöglichkeiten hatten im Parlament, finde ich im Moment ein bisschen schwierig. Ich kenne die Details noch nicht, das muss man sicher anschauen, ob der Vorschlag überhaupt ein gangbarer Weg wäre.

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