SVP

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JSVP

«Philosophisch liegt Rassismus im Auge des Betrachters»


Von Valerie Wendenburg,

Im Nachgang zur turbulenten Vorstandssitzung der Jungen SVP äussert sich Demi Hablützel, Präsidentin der JSVP Basel-Stadt, zur geforderten Abgrenzung der Partei zum Rechtsextremismus und zu problematischen Begriffen.
Dominik Straumann Pantheon Muttenz
Dominik Straumann im Interview

«Eine Abspaltung wäre für beide Seiten sehr dumm»


Von David Rutschmann,

Dominik Straumann gilt als moderater SVPler, den jetzt der extreme Regez-Flügel als Parteichef im Baselbiet zu Fall gebracht hat. Hat er die Hardliner*innen selbst zu lange geduldet? Ein Interview über chaotische Tage in der Kantonalpartei, den Weg aus der Krise und warum es bei der SVP kein Co-Präsidium geben wird.
Baselbieter SVP Collage
SVP Baselland

Regez, Riebli und Co.: So verteilt sich die Macht


Von David Rutschmann,

In der Baselbieter SVP brodelt es; in einer Woche kommt es beim Parteitag zur Kampfwahl. Wer geht wem auf den Geist und wessen Finger ziehen beim Putschversuch die Fäden? Eine kleine Übersicht.
Wahlplakate fuer Florence Brenzikofer (Gruene), links, und Sarah Regez (SVP), rechts, haengen in Liestal, am Dienstag, 12. September 2023. Am 22. Oktober 2023 finden die Schweizer Parlamentswahlen statt. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Am rechten Rand

Sarah Regez’ Draht zu Staatsverweigerer*innen


Von Lotta Maier*, Bajour,

Die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez steht wegen eines Treffens mit einer rechtsextremen Gruppierung in der Kritik. Recherchen von Bajour zeigen, dass Regez’ Besuch des Treffens nicht ihr einziger Draht zu extremistischen Kreisen ist.
Sarah Regez
Bullwinkels Blickwinkel

SVP und Junge Tat: Wenn die braune Linie überschritten ist


Von Ina Bullwinkel,

Die aktuelle Aufregung um die Strategiechefin der Jungen SVP offenbart das schweizerische Abgrenzungsproblem von extremistischen, antidemokratischen Kreisen. Die junge stürzt damit die alte SVP ins Dilemma – und alle bürgerlichen Parteien.
SVP, Mitte, FDP, LDP
Mit oder ohne SVP?

Ade, neue bürgerliche Einigkeit?


Von David Rutschmann,

Wenn jetzt sogar im Baselbiet die Bürgerliche Allianz wegen der Regez-Debatte wankt, werden die Diskussionen um Wahlbündnisse mit der SVP auch in Basel-Stadt wieder eine Rolle spielen.
Titelbild Barth Messerli
Bürgerliche Zusammenarbeit

SVP zurück im Basler Regierungsrats-Rennen?


Von Andrea Fopp,

Bald stehen Regierungsratswahlen an. Wie immer fragt man sich bei den Bürgerlichen: mit der SVP oder ohne? Der Freisinn scheint einer Zusammenarbeit offen gegenüber zu stehen. Dafür steht vielleicht die GLP dann alleine da.
Pascal Messerli, Grossrat SVP BS im Gespräch mit Bajour
Interview mit Pascal Messerli

«Kooperationen mit der Jungen Tat gehen mir auf die Nerven»


Von Ina Bullwinkel, David Rutschmann,

Der SVP-Ständeratskandidat Pascal Messerli über zu viele Ausländer*innen und zu wenige Fachkräfte, und weshalb er die Distanz zu Extremist*innen und die Nähe zu Joël Thüring sucht.
Joel Thüring
Kommentar

Jetzt ist Basel erwacht


Von Valerie Zaslawski, Ina Bullwinkel,

Nachdem sich Joel Thüring an der Medienkonferenz zum Wahlauftakt seiner Partei fremdenfeindlich geäussert hat, bezieht auch endlich die bz Stellung zum SVP-Grossrat. Der ehemalige SP-Präsident Roland Stark sagt aus Protest derweil ein Essen der ehemaligen Grossratspräsident*innen ab.
Demi Hablützel Kolumne
Die Jungen haben das Wort

Basel braucht ein Wachstumsprogramm


Von Demi Hablützel,

Wachstum kann Probleme bringen, aber ganz darauf zu verzichten, wäre falsch, schreibt die Präsidentin der Jungen SVP Basel-Stadt Demi Hablützel in ihrer Kolumne. Unsere Gesellschaft funktioniere wie ein Fahrrad: Steht es still, fällt es hin.
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Kommentar zu Listenverbindungen

Augen auf bei der Partner*innenwahl


Von Ina Bullwinkel,

Die FDP muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie bei lauter strategischer Listenklöppelei aus den Augen verloren hat, was aus bürgerlicher Wähler*innensicht wirklich zählt.
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Das FDP-Dilemma

Den einen zu links, den anderen zu rechts


Von Andrea Fopp,

Letztes Jahr sah es noch so aus, als gäbe es diesen Wahlherbst für den Schweizer Freisinn endlich wieder mal etwas zu gewinnen. Was hat sich geändert? Eine Analyse.
Der abgetretene SVP Praesident Ueli Maurer kaempft mit einer Schweizerfahne, an der Delegiertenversammlung der SVP am Samstag, 5. April 2008 in Lungern, OW. (KEYSTONE/Sigi Tischler)
Bürgerliche Spaltung

Zwischen #Listenverbindung und #Sauhaufen


Von Valerie Zaslawski,

Wenn SVP-Exponent*innen mit Massnahmenkritiker*innen von Massvoll paktieren, andere mit einer Privatmiliz die Demokratie aushebeln wollen, und wieder andere nur noch schäumend gegen Migrant*innen hetzen, ist es nicht verwunderlich, dass sich immer mehr bürgerliche Politiker*innen von der SVP distanzieren. Ein analytischer Wochenrückblick.
Joel Thüring Collage Kommentar
Kommentar

Schockt Joël Thüring überhaupt noch jemanden in Basel?


Von Ina Bullwinkel,

Auf Twitter äussert sich SVP-Grossrat Joël Thüring diffamierend gegen den erschossenen 17-Jährigen aus Nanterre. In Basel scheint das kaum jemanden zu empören. Dabei ist Thürings Statement nicht normal und liegt auch für einen rechten Politiker jenseits des moralisch Vertretbaren, meint Co-Chefredaktorin Ina Bullwinkel.
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Die Nationalrätin hat das Wort

Gut gemeint, reicht aber nicht


Von Sandra Sollberger,

Das Klimagesetz, über welches das Schweizer Stimmvolk am 18. Juni befinden wird, verursache vor allem Kosten, die den Mittelstand und sozial Schwache hart treffen würden, findet SVP-Nationalrätin Sandra Sollberger in ihrem Kolumnen-Beitrag.
Nationalrat Andreas Glarner (ZH) spricht an einer Medienkonferenz der SVP zur Schweizer Asylpolitik, am Dienstag, 31. Januar 2023, in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Kommentar

SVP, entschuldige dich


Von Andrea Fopp,

Was tun gegen digitale Hetze? Die Schule macht's vor: Cyber-Mobber*innen kann man stoppen. Aber man muss wollen. Doch Andreas Glarner muss sich offenbar nicht mal entschuldigen.
Clifford Stott Montage
Demo-Initiativen der SVP

«Solche Vorschläge sind gefährlich»


Von David Rutschmann,

Hooligan-Experte Clifford Stott erforscht Fangewalt und berät Polizeistellen weltweit. Er sagt: Mehr Repression könne Gewalt bei Demos nicht verhindern.
Vermummte Teilnehmer einer unbewilligten Klimadenonstration durchbrechen eine Polizeiblockade in Basel, am Samstag, 11. Februar 2023. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Doppelinitiative

So will die SVP «Chaot*innen» von Demos vergraulen


Von David Rutschmann,

Die Basler SVP lanciert zwei Volksinitiativen: Mit der «Anti-Chaot*innen-Initiative» sollen Störer*innen für Schäden und Polizeikosten bei Demos zahlen. Die «Freiheits-Initiative» will strengere Vorgaben für die Bewilligungen von Demos.
Bern Bahnhof Dichtestress
Faktencheck

Mobilisieren mit dem «Dichtestress»


Von Ina Bullwinkel,

Seit Wochen schafft es das Thema Zuwanderung immer wieder prominent in die Schweizer Medien. Es ist von «Dichtestress» zu lesen und von Wohnungsmangel. Schuld sollen die Ausländer*innen sein. Stimmt das? Wir haben die Fakten gecheckt.
Die nicht gewaehlte Sandra Sollberger (SVP) im Wahlforum fuer die Gesamterneuerungswahlen des Kantons Basel-Landschaft in Liestal, am Sonntag, 12. Februar 2023. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Regierungsratswahlen BL

Die SVP ist selber Schuld


Von Andrea Fopp,

Die bürgerliche Allianz scheiterte an Sandra Sollberger.
Patricia von Falkenstein und Pascal Messerli
Kommentar

SVP, nein danke


Von Andrea Fopp,

Lässt man mal die «Sauhaufen»-Rhetorik beiseite, muss man sagen: Es ist gut, dass die LDP nicht mit der SVP in die Nationalratswahlen zieht. Die Bürgerlichen in der Schweiz könnten sich punkto Distanz zu den Rechten ruhig mal ein Beispiel an Basel nehmen.
David Trachsel, Praesident Junge SVP Schweiz, spricht waehrend einer Medienkonferenz zum Covid-19-Gesetz, am Freitag, 15. Oktober 2021, in Bern. Die SVP lehnt das Covid-19-Gesetz ab. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
SVP Basel-Stadt

Geht SVP-Grossrat David Trachsel in den Aargau?


Von Ernst Field,

Der Basler Grossrat und SVP-Hardliner David Trachsel tritt wohl zurück. Trachsel, der mit seiner Politik selbst bei einigen Parteikolleg*innen aneckt, soll sein Grossratsmandat per 1. April abgeben.
Marcel Hänggi
Gletscher-Initiative

«Der Bundesrat handelt den Energiemangel auf Kindergarten-Niveau ab»


Von Valerie Zaslawski,

Marcel Hänggi, Buchautor und Journalist, hat die Gletscher-Initiative mitlanciert. Am Donnerstag berät der Ständerat über den indirekten Gegenvorschlag. Im Interview kritisiert der Klimaschützer, wie Politik und auch Medien mit der Energiekrise umgehen.
Abstimmung zur Volksinitiative Mehr bezahlbare Wohnungen an der Delegiertenversammlung der FDP Schweiz in Schindellegi (SZ) am Samstag, 11. Januar 2020
FDP

Im Asylbereich nichts Neues


Von Valerie Zaslawski,

Der Freisinn will «die Schraube» bei Wirtschaftsgeflüchteten anziehen. Holt sie so Stimmen bei SVP-Wähler*innen oder macht sie in urbanen Zentren wie Basel die Bühne frei für die GLP?
Ein bemerkenswertes Verständnis von Neutralität: Magdalena Martullo-Blocher, hier an der Bilanzmedienkonferenz der Ems-Gruppe.
Russlandgeschäfte

Martullo verbietet das Wort «Krieg»


Von Renato Beck, WOZ,

SVP-Nationalrätin und Ems-Chefin Magdalena Martullo-Blocher untersagt ihren Angestellten, den Krieg in der Ukraine als solchen zu bezeichnen. Das zeigen Recherchen der WOZ.