FCB-Angestellter soll handgreiflich geworden sein

An einem Montag Ende August findet im Zivilgericht Basel-Stadt hinter verschlossenen Türen eine Verhandlung statt. Sie dauert fünf Stunden, am Ende einigen sich die beiden Parteien, eine Person mit zwei Anwälten und zwei Journalist*innen des SRF-Regionaljournals mit ihrer Rechtsvertretung auf einen Vergleich. Bajour sitzt vor verschlossener Türe: Externe Prozessbeobachter*innen sind, wie bei Vergleichsverhandlungen üblich, nicht zugelassen. 

Eine Woche später sendet das Regionaljournal in seiner 

 Es geht darin um einen Vorfall in einem Club in Sissach. Dort sind sich am Abend der Fasnacht Anfang März mehrere Männer in die Haare geraten. Alkohol soll im Spiel gewesen sein. Einer der Männer wurde von den Sicherheitskräften aus dem Club eskortiert. 

Vor dem Club ging die Streiterei weiter, wie Augenzeugen gegenüber Bajour sagen. Eine Polizeipatrouille bat den Mann, zu gehen. Doch der weigerte sich. Die Polizei Baselland schreibt auf Anfrage Bajours: «Der Mann wurde, nachdem er mehrfach mündlich aufgefordert wurde, die Örtlichkeit zu verlassen, gegenüber unseren Mitarbeitenden handgreiflich. In der Folge musste er arretiert und in Polizeigewahrsam genommen werden. Der Mann wurde am nächsten Morgen wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen.»

Relevant dabei: Es handelt sich dabei um eine Person, die beim FCB angestellt ist und an Spielen an der Schnittstelle zwischen Sicherheit im Stadion und Polizei tätig ist. 

Jetzt, ein halbes Jahr später, ist diese Person beim FCB immer noch angestellt. In derselben Funktion.

Es stellt sich also die kritische Frage an den Arbeitgeber FCB: Ist diese Person noch tragbar? Die Sicherheit an FCB-Spielen hat höchste Priorität. Ein professioneller Umgang mit der Polizei und eine deeskalierende Haltung in Konflikten ist deshalb zentral. Der FCB liess diese Frage unbeantwortet. 

Der Anwalt der betroffenen Person sagt gegenüber dem Regionaljournal: «Der erwähnte Vorfall liegt nun schon lange zurück und hat keinen Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der betroffenen Person und hat diese auch nie beeinträchtigt. Alle involvierten Parteien haben sich ausgesprochen und die Sache war schnell erledigt.»

Interessant ist aber auch die medienpolitische Dimension des Vorfalls. Eigentlich hätte der Bericht aus Sissach schon im März über den Sender gehen sollen. Eine superprovisorische Verfügung gegen das SRF verhinderte das. Eine solche verbietet eine Berichterstattung, bis ein Gericht über die Sache entscheidet oder es, wie hier, zu einem Vergleich kommt. 

Auch Bajour stand im März kurz vor der Veröffentlichung eines Berichts über denselben Sachverhalt. Die Quellenlage war stabil und bestand nach journalistischem Qualitätsstandard aus mindestens zwei voneinander unabhängigen Quellen. 

Da es um brisante Vorwürfe ging, schickten wir im März einen umfangreichen Fragenkatalog mit Bitte um Stellungnahme an die betroffene Person und den Arbeitgeber. Den FC Basel.  

Doch die kam nicht. Stattdessen wurden wir von der Pressestelle des Clubs telefonisch informiert, das SRF habe wegen derselben Geschichte bereits eine superprovisorische Verfügung kassiert. Der Angestellte des FCB wollte damit eine identifizierende Berichterstattung verhindern, in der die Personalie erkennbar ist. Da das Regionaljournal den Rechtsstreit bereits ausfocht, beschlossen wir, den Ausgang der Verhandlungen abzuwarten.

Jetzt, ein halbes Jahr später, hat man sich auf einen Vergleich geeinigt. Das Regionaljournal berichtet  – ohne die Identität der betroffenen Person zu nennen. Bajour berichtet ebenfalls – und erhielt im Vorfeld erneut ein Telefon aus der Pressestelle des Clubs, in dem rechtliche Schritte in den Raum gestellt wurden. 

Auch wir lassen den Namen weg. Eine Nennung des Namens wäre aus unserer Sicht zwar rechtlich zulässig. Im Fokus der Geschichte steht aber der Arbeitgeber FCB, der an einer heiklen Personalie festhält, die offenbar gegenüber Beamt*innen der Polizei handgreiflich wurde.

Hinter dem Vorfall steckt aber auch eine andere Geschichte: Wie gehen Medien und Betroffene mit dem Persönlichkeitsschutz und der Medienfreiheit um?

Das Vehikel der superprovisorischen Verfügung wird selten angewendet. Es ist ein wichtiges Mittel, um sich gegen potenziell unfaire Berichterstattung zu wehren, welche die Persönlichkeit verletzen könnte. 

Dem gegenüber steht die Medienfreiheit: Also dem Recht und der Pflicht der Journalist*innen, über öffentlichkeitsrelevante Sachverhalte zu berichten. Auch beim Hinundher zwischen der FCB-Personalia und den Medien ging es um die Frage: Wann ist der Schutz einer Person höher zu gewichten als ihr mutmassliches Vergehen? Und wann ist das öffentliche Interesse grösser?

Es ist dies eine Frage, die sich Journalist*innen bei der täglichen Arbeit stellen müssen. Je nach Sachverhalt ist das eine höher zu gewichten als das andere. 

Dieses Dilemma wird auch innerhalb der Politik diskutiert. Der Nationalrat hat im Mai 

 die Hürden für superprovisorische Verfügungen senken zu wollen. Bislang dürfen Gerichte sie mitunter dann erlassen, wenn die Berichterstattung einen «besonders schweren Nachteil» für die klagende Partei verursacht. Beide Räte wollen das «besonders» gestrichen haben.

Innerhalb der Medienbranche führt die Verschärfung zu Diskussionen. Gewisse Journalist*innen sehen in ihr einen notwendigen Schritt in Richtung sachlichen, aber fairen Journalismus. Und ziehen dafür Fälle aus der Vergangenheit herbei, in denen öffentliche Personen den Medien vorwarfen, ihr Persönlichkeitsrecht verletzt zu haben. 

Doch es gibt auch Kritik an der Verschärfung der superprovisorischen Verfügung. Journalist*innen befürchten eine Beschneidung der Medienfreiheit und eine Verhinderung kritischen Journalismus’.  

 ist einer der profiliertesten Medienrechtsexperten der Schweiz. Er sagt: «Die Diskussionen darüber, ob über etwas berichtet werden soll, oder nicht, ist absolut von öffentlichem Interesse.» Meili, der sowohl Medienhäuser, als auch Private in Medienrechtsfragen vertritt, sagt, er rate seinen Klient*innen grundsätzlich, mit den besten Argumenten zu reagieren, bevor zu rechtlichen Mitteln gegriffen wird. 

«Eine einstweilige Verfügung wie die Superprovisorische ist die Ultima Ratio.» Festzuhalten sei, dass mit dem Internet eine gewisse «Dynamisierung der Persönlichkeitsrechte» stattgefunden habe. Das Internet vergisst nicht. Auch darum steht die identifizierende Berichterstattung in Skandal- und Problemfällen unter erhöhter Beobachtung der Öffentlichkeit – und manchmal der Gerichte. Es gibt zwar nicht mehr Superprovisorische aber: «Was sicher zugenommen hat, sind Versuche, nachträgliche Korrekturen zu erwirken.»  

Also zurück zur Frage: Wann soll über eine Person, die in ein Ereignis verwickelt war, berichtet werden? Die 

 halten fest, eine identifizierende Berichterstattung sei zulässig, «sofern die betroffene Person (...) eine staatliche oder gesellschaftlich leitende Funktion wahrnimmt und der Medienbericht damit im Zusammenhang steht.»

Journalist*innen wägen die beteiligten Interessen, das Recht der Öffentlichkeit auf Information und den Schutz der Privatsphäre, sorgfältig ab.

Berichte, die die Persönlichkeitsrechte tangieren, sind eine Gratwanderung. Sie können Existenzen vernichten. Abwägen tut not. Wie bekannt sind die Beteiligten? Und wird mit der Berichterstattung wirklich dem Prinzip der Wahrheitssuche Genüge getan – oder geht es um Voyeurismus und, nun ja, Klicks?

Medienanwalt Meili sagt, in solchen Fällen muss eine gewisse Unschärfe in Kauf genommen werden. Der Aufklärungsauftrag der Medien wird teilweise erfüllt, das Ereignis öffentlich geschildert. Gleichzeitig wird die Integrität der Beteiligten gewahrt. 

Problematisch werden kann das In-den-Raum-Stellen rechtlicher Konsequenzen. Aus Sicht der Redaktion führt das zu Fragen wie: Lohnt sich das? Können wir uns das leisten? Zumal am anderen Ende des Verhandlungstisches nicht selten Player mit finanzieller Potenz sitzen?

, wird dass Genfer Enthüllungsportal «Gotham City», spezialisiert auf Wirtschaftskriminalität, von den Kosten juristischer Verfahren an die Grenze der Handlungsfähigkeit getrieben. WoZ: «Wer es sich leisten kann und über genügend Einfluss verfügt, findet in der Schweiz schnell einen Weg, die Arbeit der Medien zumindest eine Weile lang zu behindern.»

Die Medienlandschaft steht unter Druck, auch ökonomisch und insbesondere in den ländlichen Regionen, wie die 

eindringlich zeigte. Setzen drohende Rechtshändel besonders kleinere Medien zusätzlich unter Druck – und was bedeutet das für ausgedünnte Medienlandschaften?

«Das ökonomische Risiko wird anders eingeschätzt bei einem schwach dotierten Medium», sagt Meili, «das kann tatsächlich ein Problem sein». Aber Medien wüssten sich in der Regel zu helfen. Wird eine Stimme blockiert, berichtet meistens dennoch die Konkurrenz und vice versa. 

Aus Sicht von Medienanwalt Meili ist eine Verschärfung der superprovisorischen Verfügung nicht nötig: «Das aktuelle System ist sehr austariert. Es gibt keine Notwendigkeit die Hürde herabzusetzen.» 

Am Ende des Tages bleibt es der Job der Medien, zwischen Persönlichkeitsschutz und Medienfreiheit abzuwägen – und sich dabei nicht durch den schnellen Klick verführen, aber auch nicht durch Druckversuche von mächtigen Playern einschüchtern zu lassen. 

Im Fall des FCB-Angestellten willigte das Regionaljournal im Vergleich übrigens ein, die Identität der betroffenen Person nicht zu nennen. Nur: Hätte es dazu wirklich ein rechtliches Powerplay gebraucht? SRF wollte den Persönlichkeitsschutz des FCB-Mitarbeiters von Anfang an respektieren, sagte Redaktionsleiter Patrick Künzle auf Sendung. Man habe nie vorgehabt, die Identität der betroffenen Person zu nennen. Um die Berichterstattung nicht weiter rauszuzögern, habe man sich auf einen Vergleich eingelassen.

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Einer muss die Coronapolitik am Ende durchsetzen: Türsteher Almir Mehmedi über den Stand der öffentlichen Erregung

Die Coronapolitik der Schweiz lässt sich trefflich als Flickenteppich beschreiben, aber aus Sicht von Almir, dem Sicherheitsmann, ist ein anderes Bild viel passender. Diese Pandemie, für Almir ist sie wie ein Dominospiel und das letzte Steinchen, das fällt, fühlt sich manchmal an wie ein Schlag in die Magengrube.

Nicht buchstäblich, natürlich. Soll mal einer versuchen diesen Almir Mehmedi von der Basler Sicherheitsfirma Rhy Security GMBH in die Magengrube zu boxen. 

Es sind die Worte und Beschimpfungen, die jeden neuen Bundesratsentscheid zuverlässig begleiten und insbesondere dort laut werden, wo neue Massnahmen in Kraft treten, wie es so schön heisst: Draussen vor der Tür nämlich. Wenn also die Landesregierung findet, es wäre gut, keine Gruppen über fünf Leuten im Restaurant beisammensitzen zu lassen oder eine Zertifikatspflicht für Weihnachtsmärkte einzuführen, dann muss das am Ende des Tages jemand durchsetzen. Und dieser jemand ist zum Beispiel Almir, 37 Jahre alt, mit Oberarmen vom Umfang junger Buchen.

Almir sagt immer wieder, es sei schon «sehr, sehr speziell, was da draussen abgeht zur Zeit». Er beobachte eine «grosse Erschöpfung», die bei manchen zu einem Tunnelblick geführt habe. Das Nervenkostüm ist dünn. 

Wenn dann am Eingang zur Bar der Türsteher auch noch einen aktuellen Coronatest sehen will, obwohl man doch schon geimpft oder genesen ist, «dann flippen die aus.»

Und dann muss Almir wieder erklären, was 2G+ bedeutet und das macht ihn müde, so unendlich müde, sagt er, dass er seit drei Jahren so viel reden muss wie sonst überhaupt noch gar nie in seinem Leben. Almir bewacht vor allem Gastrobetriebe. Zu seinen Auftraggebern gehören die Markthalle, die 8Bar, das Atlantis, das Grenzwert, das Badhüsli und das JKF, die Adväntsgass und andere. Er hat viel zu tun. 

Ein guter Türsteher lässt die Probleme zuhause

Almir sagt, ein guter Türsteher lässt seine eigenen Probleme zuhause, bevor er zur Arbeit erscheint. Der Auftrag lautet üblicherweise: Die wenigen Hitzköpfe auszusortieren, damit alle anderen einen schönen Abend haben. Im Kanton Basel-Stadt kann jede*r Türsteher*in werden, in Baselland brauchte es dafür früher eine Sicherheitslizenz. Heute braucht die nur noch der Chef des Sicherheitsunternehmens. 

Es gibt unterschiedliche Strategien und Herangehensweisen. Es gibt die harten Bouncer, die machen auf Berghain und arbeiten mit unterkühlter Empathie an einer Art Legendenstatus. Dann gibt es andere, die versuchen, die Gäste mit freundlicher Heiterkeit auf den aktuellen Stand der Zurechnungsfähigkeit zu prüfen. So einer ist Almir, aber er hat es jetzt immer seltener mit Betrunkenen zu tun. Sondern mit Impfgegner*innen, Schummler*innen, Vergesslichen, Aggressiven. 

«Es ist einfacher, einen Betrunkenen vor dem Club abzuweisen als eine 45-Jährige Familienmutter vor der Adventsgasse, die kein Zertifikat dabei hat», sagt Almir. «Der Betrunkene vor dem Club will vielleicht kurz deine Grenzen testen, aber der weiss im Innern schon, dass er im Unrecht ist.» Bei den massnahmenkritischen Klient*innen sei das anders. «Die denken, sie sind im Recht. Und zwar immer. Und dann gehen die Sprüche los.» Systemhure. Impfzwinger. Faschist. 

Auch das rhetorische Niveau der Auseinandersetzungen hat sich seit Ausbruch der Pandemie verändert, erzählt Almir. In seinem früheren Leben als normaler Türsteher vor normalen Clubs kam es vor, dass sich seine «Kontrahenten» während ihrer Schimpftiraden zusätzlich an einer Strassenlaterne festhalten mussten, um vor Trunkenheit nicht aus den Latschen zu kippen. Das imponiert einem wie Almir natürlich nicht so sehr. Massnahmenkritiker*innen sind anders drauf. «Sie wollen dauernd über rechtliche Grundlagen diskutieren. Und sie lieben das Wort Allmend». ‹Du musst mich hier reinlassen, das ist Allmend.› Diesen Satz hat er oft gehört.

Das klingt zwar alles ziemlich stressig, aber man könnte das auch ganz anders sehen. In einer anderen Optik ist der Job von Almir mit der Pandemie leichter geworden. Denn vorher war es ja seine Entscheidung, wenn er jemanden irgendwo nicht hineingelassen hat. 

Jetzt kann er sagen: Tut mir leid, ohne Zertifikat geht hier nichts. Der Bundesrat will das so. Ist der Job wirklich einfacher geworden?

Das könne man so nicht sagen, findet Almir, denn er muss ja gerade auch den ausländischen Gästen oft erklären, warum ihr Zertifikat aus Ländern ausserhalb der EU in der Schweiz erst gültig ist, nachdem die Schweizer Behörde

 und digital freigeschaltet hat. Das kann bis zu fünf Tage dauern. Almir spricht Englisch. «Aber da geht es wirklich ins Detail, in Richtung juristischer und medizinischer Fachdiskussion», sagt er. Also nein, der Job wurde nicht einfacher, weil den ausländischen Gäst*innen kann er ja auch nicht einfach sagen: 

‹Rules are rules, please step aside.› Sowas will niemand hören. 

Ausserdem entscheidet sich für Türsteher nach wie vor nicht alles an der Corona-Frage: In Bars oder Clubs, wenn sie denn ausnahmsweise geöffnet haben und nicht, wie aktuell, praktisch alle geschlossen sind, gilt immer noch die gute alte Hausregel: Reinkommt, wer nicht sturzbetrunken ist. Das Problem sei neuerdings, sagt Almir, das manche Gäste den Eindruck haben, ein Corona-Zertifikat sei eine Art Passepartout. Aber wer ein Zertifikat hat und sturzbesoffen ist, kommt halt immer noch nicht rein. Nicht für alle ist das offenbar gleich gut nachvollziehbar. 

Es ist schön, mit Almir, dem Türsteher über den Stand der öffentlichen Erregung zu sprechen. Er hat einen feinen Blick für die Details im dritten Jahr dieser Pandemie und glaubt zum Beispiel, beobachtet zu haben, dass die Leute weniger Alkohol vertragen als früher. Vor manchen Clubs ist er Stammsecurity, er kennt die Gäste und weiss, wieviel die normalerweise zu trinken im Stande sind.

«Es kommt jetzt häufiger vor, dass die schon um 02:00 Uhr den Club wieder verlassen und heimgehen.» Dann fragt Almir, was ist los, und sie antworten, dass es einfach nicht mehr geht. Die Leute gehen seltener aus als früher. 

Sonntags direkt nach der Schicht arbeitet Almir manchmal direkt weiter und zwar im Frühdienst bei der Post. Von 04:00 bis 08:00 Uhr verteilt er dann Zeitungen im Gundeli. Er schläft wenig. Tagsüber ist er zuhause, er ist verheiratet und hat drei Kinder. Die Firma Rhy Security führt er seit 2017, fünf Mitarbeiter und ein paar Aushilfskräfte arbeiten da. Der Laden läuft gut. Seit die Clubs dicht sind und alle zuhause sitzen, macht er mehr Objektschutz. 

Almir sagt, die Pandemie hat ihn unterm Strich zu einem besseren Türsteher gemacht. Früher hat er zwar mehr trainiert, beinharte Schichten im Ruderboot und an der Hantelbank. Aber die Pandemie zwang ihn, psychologischer zu arbeiten, die Menschen zu lesen. Heute gehören neben der Muskeln auch Argumente in das Gesamtabwehrdispositiv Almir Mehmeti, das wäre ja früher überhaupt nicht in die Tüte gekommen. Aber so ist das jetzt. Almir liest neuerdings Gesetze, Verordnungen, Massnahmen. 

Von allen Bundesratsentscheiden in Sachen Pandemiebekämpfung war die Einführung der Zertifikatspflicht im September 2021 die einschneidendste Massnahme für Almir. «Vorher war alles irgendwie dehnbar und eine Frage der Interpretation. Sitzen da jetzt sieben Leute an einem Tisch, oder vier und drei? Das war nicht immer ganz klar. Auf einmal hiess es: Du hast dieses Zertifikat, oder du hast es nicht. Das war scho ein harter Cut, die Tage danach waren für uns die anstrengendsten der gesamten Pandemie.»

Und was wünscht er sich von den Leuten? Die Frage ist durchaus philosophisch gemeint und ergebnisoffen für die ganz grossen Antworten. Ein bisschen Rücksicht, Demut, Dankbarkeit, solche Dinge. 

Aber Almir wünscht sich was anderes: «Ein gültiges Zertifikat, einen Ausweis, und genug Handyakku, bitteschön», damit er das Zertifikat mit seinem Scanner auch einlesen kann. Er rät auch, das Zertifikat an ein paar gute Freund*innen zu schicken, mit denen man öfters ausgeht. Damit die das im Fall eines plötzlichen Akkutods herzeigen können. Es kommt offenbar sehr oft vor, dass Menschen in Zeiten der Pandemie der Akku ausgeht. 

Wir bedanken uns für die Einsichten und verabschieden uns. Später fällt uns noch eine Frage ein, von der wir uns ein wenig Orientierung versprechen in dieser unübersichtlichen Zeit:

Almir, welchen Jahrgang haben die Leute, die dieses Jahr hoffentlich zum ersten Mal in einen Club dürfen?

«2004», sagt Almir. «Bier trinken ist in diesem Jahr erlaubt ab Jahrgang 2006.»

Türsteher hatten schon vor Corona die Macht, einem wilden Abend den Stecker zu ziehen. Wie hat die Coronapandemie den Job verändert? 

Corona-Regeln: Türsteher Almir über den Stand der öffentlichen Erregung

Einer muss die Coronapolitik am Ende durchsetzen: Türsteher Almir über den Stand der öffentlichen Erregung

FCB-Fans widersprechen der Polizei

Messer im Kopf

Marinko* und seine Freunde sind Männer mit ruhiger Ausstrahlung, sie reden ruppig, aber siezen Fremde, die nur wenig älter sind als sie selber. «Wir haben hier schon heftige Dinge erlebt, wissen Sie.» Dann folgen wilde Anekdoten. Einige glaubt man, drüben auf Instagram irgendwie schon mal gesehen zu haben. 

-Anekdoten.

Es ist Nacht im Kleinbasel. Aus dem Hauptbau der Kaserne strömt das Publikum vom Faber-Konzert an die kühle Augustluft. Über der Dönerbude und von der Tanke her glühen die Werbetafeln. Viel Betrieb allenthalben.

Für Marinko und seine beiden Kumpels ist zum Beispiel die Klingentalstrasse zwischen Claramatte und Klybeckstrasse eine Gegend, die Gefahr ausstrahlt. Sie haben darum das Messer im Ausgang sicherheitshalber dabei. «Das ist hier normal», behaupten sie. «Wenn einer Stress macht, ist es besser, sich verteidigen zu können.» Zeigen wollen sie das Messer dann doch nicht. Sie könnten gesehen werden. 

Eine zweite Gruppe, die kurz nach der ersten Begegnung über die Kreuzung läuft, hat sich hier noch gar nie bedroht gefühlt. Sie finden: Wer ein Messer dabei hat, um sich zu schützen, verletzt sich womöglich selber. «Eine Waffe in der Hand hat noch nie einen Konflikt geklärt, noch nie», sagt ein junger Mann, der lieber nicht mit echtem Namen in der Zeitung steht. Eine dritte Gruppe behauptet ebenfalls, mit Messern in den Ausgang zu gehen. Auch sie wollen den Beweis dann aber nicht antreten. «Zu heikel», sagen sie, oder einfach: «Unnötig».

Vom Tötungsdelikt durch einen Messerangriff auf dem Lysbüchelareal haben alle gehört. Die Tat hallt nach unter den jungen Menschen, mit denen wir in dieser Nacht, vier Tage später, sprechen. Zum Beispiel mit den drei jungen Frauen am Claraplatz. Sie seien in der betreffenden Nacht auf Sonntag zum Glück nicht im Ausgang gewesen, sagen sie. Ob es im Freundeskreis normal sei, dass Messer dabei seien? 

Nie im Leben, «ich würde mit solchen Leuten keine Zeit verbringen», sagt Teja, 26. 

Auf der Claramatte, am Rheinufer, auf der Voltawiese, auf den Treppen der Kirche vor der Matthäuskirche. Junge Menschen, Nachtschwärmer*innen, beginnen sofort einzuschätzen und zu erzählen, wo sie waren oder gewesen sein mussten, als «es» passierte. In der 

 vom vergangenen Sonntag stand, um 02:30 Uhr sei  «nahe beim Lysbüchelplatz ein 28-jähriger Mann bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung verstorben». 

Zwischen zwei Gruppen sei es zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen. Der 28-Jährige wurde in der Folge von einem Unbekannten aus der ersten Gruppe angegriffen und mit einer Stichwaffe schwer verletzt. Er verstarb trotz Reanimation noch vor Ort.

Der mutmassliche Täter, ein 22-Jähriger, wurde «Aufgrund der sofort eingeleiteten Fahndung» kurze Zeit später gefasst. Die Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft hat eine Sonderkommission eingerichtet. Mehrere Personen wurden einvernommen, der Tatverdächtige sitzt in Untersuchungshaft. 

Die Strafverfolgungsbehörde tut ihren Job. Sie weiss, was sie zu tun hat. Aber für die Familie, Angehörige und Freund*innen gibt es kein Protokoll, wie mit so etwas umzugehen sei. Auch für die Öffentlichkeit gibt es das nicht. Zwischen Freitag und Montag kam es in Basel und Münchenstein zu drei Angriffen mit Stichwaffen, was Fragen nach neuen Gewaltmustern aufwarf. 

Kein Beleg für Alltagsbewaffnung in Basel

Fragen, die teilweise abenteuerliche Antworten ohne verifizierbare Grundlage hervorriefen. So sagte der ehemalige Sprecher der Staatsanwaltschaft Basel, 

 dass es in den vergangenen Jahren «vermehrt zu solchen schweren Gewaltdelikten» gekommen sei. Der stellvertretende Chefredaktor der Basler Zeitung, Markus Wüest, hieb in die selbe Kerbe und behauptete in einem 

 von vergangenem Samstag, Messerstechereien gehörten in Basel «mittlerweile zum Alltag». 

Beide Aussagen lassen sich in Bezug auf Straftaten mit Schneid- oder Stichwaffen nicht bestätigen, wie mit Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik der vergangenen Jahre gleich zu zeigen sein wird. 

Reaktionen auf die Messerdelikte kamen auch aus der Politik. Die SVP tat, was sie in solchen Situationen immer tut, forsch und schnell kommunizieren: SVP-Grossrat Joël Thüring forderte auf Twitter und im 

 eine Anpassung der Polizeistrategie. Stephanie Eymann (LDP) reagierte in der Diskussion bei Telebasel zurückhaltend. Die Polizei müsse erst abklären, ob hier ein systematisches Problem vorliege, bevor Massnahmen ergriffen würden, sagte die Vorsitzende des Justiz- und Sicherheitsdepartements. 

Nicht nur Bürgerliche, auch linke Politiker reagierten. SP-Grossrat und alt-Parteipräsident Pascal Pfister, schrieb auf Twitter, ihm scheine ohne «vertieftes Wissen», dass bei Auseinandersetzungen mehr Messer eingesetzt würden. Diese ungute Entwicklung «muss gestoppt werden».

Aber was ist denn nun dran an den Forderungen? Bis hierher haben wir erfahren: Auf der Strasse variiert die gefühlte Unsicherheit je nachdem, wen man fragt. Die Politik reagiert mit Signalforderungen an die Bevölkerung. Wir haben das auf dem Schirm, lautet die Message.

Aber was lässt sich abseits der gefühlten Gefahrenlage über die Zunahme von Messerdelikten in Basel-Stadt sagen?

In den letzten fünf Jahren stagniert die Statistik 

 zeigt, dass die Zahl  Messerdelikte über den Zeitraum der letzten fünf Jahre konstant blieb. Eine Ausnahme bildet das Jahr 2017. 

Polizeisprecher Toprak Yerguz sagt, «Messer sind keine neue Erscheinung». Auf den Patrouillen der Jugend- und Präventionspolizei kämen sie «manchmal bei Grobdurchsuchungen zum Vorschein». Nicht alle Messer seien verboten, Armeetaschenmesser gehören zum Beispiel nicht dazu. Aber Schmetterlingsmesser, Springmesser (mit automatisch ausfahrbarbarer Klinge), Wurfmesser und Dolche mit symmetrischer Klinge schon. Diese Messer werden als Waffen klassifiziert und brauchen gemäss eines

neun Tötungsdelikten mit einer Schneid- oder Stichwaffe

, in den Jahren 2018, 2019 und 2020 waren es 

Aufklärungsquote betrug zwischen 83 und 100 Prozen

t. Ob die Delikte im öffentlichen Raum, oder in privaten Räumen geschahen, darüber gibt die Statistik keine Auskunft. 

Schwere Körperverletzungen mit Schneid- oder Stichwaffen geschahen

 2016 vier 2017 fünf, 2018 sechs, 2019 sechs, 2020 vier. 

Aufklärungsquote zwischen 80 und 100 Prozent.

 Die Frage, ob das Jahr 2021 diesbezüglich einen Ausreisser bedeutet, kann die Staatsanwaltschaft nicht beantworten, schreibt sie auf Anfrage. Es lägen noch keine aussagekräftigen Daten vor, die eine Interpretation im Mehrjahresvergleich zuliessen. Die nächste Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021 erscheint voraussichtlich Ende März 2022.

Gerne hätten wir gewusst, wie leicht oder schwer es ist, an ein verbotenes Messer heranzukommen. Aber der Geschäftsführer des einzigen Waffenladens der Stadt, von Beierer Waffen an der Schneidergasse, ist auf Journalist*innen nicht gut zu sprechen. In seinen Augen kriminalisiert die Gesellschaft, unter gütiger Beihilfe der Medien, das Werkzeug, anstatt den Menschen, der es falsch oder mit krimineller Energie benutzt. Dabei sei das alles, was zählt: «Ob der Mensch, der das Messer besitzt, auch ein Hirn zwischen den Ohren hat.»

Vor zehn Jahren haben in der Region Basel vier Waffengeschäfte bestanden, 30 Leute hätten mit dem Metier ihr Geld verdient. Mittlerweile sei er der einzige Waffenverkäufer der Stadt.

Man könnte das dahingehend interpretieren, dass Waffenkäufe heute über alternative, weniger kontrollierte Verkaufskanäle stattfinden. Über die Anzahl illegaler Waffen wird allerdings keine Statistik geführt. Und jene Nachtschwärmer, die behaupteten, Messer zu tragen, waren wie gesagt nicht in der Lage, sie uns zu zeigen. Beierer sagt, in seinen Augen müsse man Straftäter*innen härter anpacken. 

Ob also mehr oder weniger Messer im Umlauf sind, lässt sich nicht abschliessend beantworten. Das Interesse an Selbstverteidigungskursen gegen Messerangriffe sei aber gestiegen. Sagt Peter Neumaier, der solche Kurse im Kleinbasler Studio Krav Core anbietet. «Nach besonderen Ereignissen wie der Silvesternacht 2015 oder einem Wochenende wie dem vorletzten gehen bei uns die Anmeldungszahlen nach oben», sagt Neumaier. 

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Unter seinen Kursteilnehmer*innen sind auch Menschen, die bereits Opfer von Gewaltangriffen mit Messern geworden sind. Neumaier sagt, diese Personen könnten teilweise jahrelang nicht mehr angstfrei auf die Strasse gehen. Das Selbstverteidigungstraining gebe ihnen ein Stück Selbstbewusstsein zurück. Seine Klientel lasse sich grundsätzlich in zwei Gruppen einteilen. Es sind Kund*innen mit Gewalterfahrungen. Und Menschen, die einfach Sport treiben und das «mit etwas Sinnvollem verbinden wollen», sagt Neumaier,

Solche Selbstverteidigungskurse sind nicht unumstritten. Sie könnten die Hemmschwelle senken, zu intervenieren. Überlegenheit suggerieren, lautet die Kritik. Die Polizei will den Wert solcher Kurse auf Anfrage nicht beurteilen. Laut Polizei-Sprecher Toprak Yerguz rät die Behörde, sich nie in einen Zweikampf verwickeln zu lassen. 

Sie rät, Abstand zu halten und die Flucht zu ergreifen. Danach solle man die Polizei verständigen. Wenn eine Flucht nicht möglich sei, heisst der Ratschlag: deeskalierend wirken.

Kursleiter Neumaier sagt: «Selbstverteidigung ist kein Kampfsport. Unsere Ausbildung zielt nicht darauf, den Gegner zu dominieren. Das Ziel sei, Gefahren zu vermeiden. «Oder, wenn es nicht anders möglich ist, sich kurz zur Wehr zu setzen um dann so schnell wie möglich zu flüchten.»

Wie gehen zurück an einen der Orte, wo es vor anderthalb Wochen zu einem Gewaltausbruch kam. Die Gäste in den Bars und Restaurants rund um das Lysbüchelareal lassen sich am Freitagabend, eine Woche später, nichts von einer angstvollen Erstarrung anmerken. Im Alten Zoll sitzen die Gäste und essen Pommes. In der Kletterhalle läuft Musik. Auf der Lysbüchelstrasse skaten junge Frauen. Vor der Säulikantine spielt eine Guggenmusik. 

Auf dem Lido, der neuen Zwischennutzung auf dem Neubaugebiet Lysbüchel Nord, findet Wochenende ein Teil des Zwischenzeit-Festivals statt. Es spielen zwei Bands. Sowohl die Polizei, also auch die Staatsanwaltschaft werden an diesem Wochenende keine einzige Medienmitteilung zu Gewaltdelikten verschicken. 

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CO2 im Hinterhof

Basel klimaneutral! Oh, ein Flugi!

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Endlich ohne schlechtes Gewissen fliegen?

The Future Is Now

Basel, Weltklimahauptstadt. Wir gleiten dahin

Wenn du Flugangst hast, solltest du das lesen

In der Flugbranche gilt: Ein Unfall ist einer zu viel. Dieses seit Jahren geltende Credo zahlt sich aus. Der Luftverkehr hat zwar enorm zugenommen, aber die Anzahl der Abstürze, Fast-Katastrophen, Bruchlandungen oder ähnliche Zwischenfälle haben über die Jahre abgenommen. So massiv, dass beispielsweise die registrierte Zahl der Toten durch einen einzigen Grossunfall, statistisch gesehen, einen massiven Ausreisser nach oben bedeuten würde.

Im vergangenen Jahr gab es vier Flugunfälle mit insgesamt 187 Toten (Stand 31.12.2022). Gewiss: 187 zu viel. Aber wie viel wurde geflogen? 3,8 Milliarden Menschen waren 2022 unterwegs, nicht ganz so viele wie vor Corona, aber fast.

Die Wahrscheinlichkeit, bei einem Flugunfall ums Leben zu kommen, ist sehr tief. Der Verband der Fluggesellschaften International Air Transport Association (IATA) rechnet vor: Bei einem Sterberisiko von 0,13 für eine Million Flugreisen (Wert vom Jahr 2020) müsste eine Person im Durchschnitt 461 Jahre lang täglich mit dem Flugzeug reisen, um einen Unfall mit mindestens einem Todesopfer zu erleben. Und wenn eine Person selbst ums Leben kommt, müsste diese, statistisch gesehen natürlich, 20’932 Jahre lang jeden Tag fliegen. Zwanzigtausendneunhundertzweiunddreissig Jahre lang … Um Himmels Willen.

«Die Sicherheit in der Luftfahrt hat sich über viele Jahrzehnte hinweg kontinuierlich verbessert, so dass Unfälle seltener geworden sind und bestimmte Arten von Unfällen besser überlebt werden können», sagt Mark Searle, zuständig für das Dossier Sicherheit bei der IATA. Die Gründe dafür sind vielfältig. Einer der wichtigsten ist die gut etablierte Zusammenarbeit der gesamten Branche beim Thema Sicherheit. Das betrifft Fluggesellschaften, Flugzeug-, Triebwerk- und Avionikhersteller gleichermassen. Bestimmungsfaktoren sind der technische Fortschritt, die Organisation des Luftverkehrs, Flugprozeduren und noch einiges mehr. Die IATA verlangt von ihren Mitgliedern, dass sie sich in regelmässigen Abständen dem IATA Operational Safety Audit (IOSA) stellen. Es ist offenbar ein Erfolgsmodell. IOSA-zertifizierte Fluggesellschaften sind gemäss der IATA-Statistik sicherer.

Auch Flugverkehrskontrollen und Flughäfen tragen eine wichtige Rolle. Das zeigte die Kollision eines Feuerwehrautos mit einer startenden Maschine in Lima vor gut einem Monat, absurderweise während einer Katastrophenübung. Die beiden Feuerwehrleute im Auto starben. Der Auslöser der Beinahe-Megakatastrophe dürfte die mangelhafte Kommunikation gewesen sein. Klare und eindeutige Verständigung ist extrem wichtig, immer, überall: Im Cockpit, zwischen Mensch und Maschine, zwischen Cockpit und Fluglotsen, in der Kabine, am Boden.

Nicht zuletzt ist die Branche extrem streng reglementiert und steht unter den Argusaugen nationaler oder internationaler Aufsichtsbehörden. Bei Flugunfällen oder gefährlichen Situationen verlangen diese von den Fluggesellschaften, Herstellern etc. lückenlose Auskünfte. Selbst scheinbar unbedeutende Vorfälle könnten Hinweise auf möglicherweise gefährliche Situationen geben. Und es werden, wenn immer möglich, Lehren daraus gezogen.

Durch die relativ geringe Zahl der Unfälle in der kommerziellen Zivilluftfahrt erhält ein einzelner Vorfall in der Statistik hohes Gewicht. Auch die Gründe, warum Flugzeuge abstürzen, sind, auf ein einzelnes Kalenderjahr bezogen, nicht sehr aussagekräftig. Über die lange Frist sind nach wie vor Pilot*innenfehler, schwierige Wetterlagen und technische Pannen die Ursache, sagen Fachleute. Meist resultieren Unfälle aus einer Verkettung von unglücklichen Umständen.

Trotzdem nachfolgend eine Zusammenstellung der UN-Organisation für Zivilluftfahrt ICAO für das Jahr 2021. Die meisten Unfälle, bei denen Flugpersonal oder Passagiere schwer verletzt wurden, ereigneten sich in der Kategorie «Turbulenzen». Die vier tödlichen Unfälle lassen sich in zwei Kategorien einteilen: zwei Unfälle im «kontrollierten Flug ins oder auf das Gelände» (wegen schlechter Sicht oder Fehleinschätzung der Situation) mit 32 Todesopfern, und zwei Unfälle mit «Kontrollverlust während des Fluges» mit 72 Todesopfern.

Unfälle, die erhebliche Schäden an Flugzeugen verursachten, waren abrupte Manöver, «anormaler Landebahnkontakt», Bodenkollision, Vereisung, Bodenabfertigung und System-/Komponentenausfall oder -störung.

Der schlimmste Unfall im Jahr 2022 war der Absturz einer Boeing 737 in der chinesischen Provinz Tengxian mit 132 Toten. Sie war unterwegs von Kunming nach Guangzhou bei Hongkong. Offiziell ist die Ursache noch nicht geklärt, doch hartnäckig halten sich die Gerüchte, dass die Maschine absichtlich zum Absturz gebracht worden sei. Sie flog mit grosser Geschwindigkeit senkrecht in den Boden, ohne dass Klappen oder Fahrwerke ausgefahren waren. Und aus dem Cockpit kam kein Notruf.

Es wäre nicht die erste Katastrophe, die absichtlich herbeigeführt wurde. Ein solcher Absturz mit Absicht ist  die Germanwings-Katastrophe in den französischen Westalpen im Jahr 2015. Gemäss den Untersuchungsbehörden ist es erwiesen, dass der Pilot Suizid begehen wollte. Werden andere Menschen mit in den Tod gerissen, wird in der nüchternen Fachsprache von «erweitertem Suizid» gesprochen. Lufthansa, der Mutterkonzern von Germanwings, kündete an, dass ihre Pilot*innen vermehrt auch psychisch untersucht würden, um Suizidgefährdete eruieren zu können.

Eine Notiz zum Schluss: Die offizielle Flugunfallstatistik umfasst nur Flugzeuge über 5,7 Tonnen Abfluggewicht. Terroranschläge, Krieg, Schulungs- und Testflüge sind ausgeschlossen.

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Videoüberwachung – bringt’s das?

Schon wieder steht die Dreirosenanlage negativ in den Schlagzeilen. Am Wochenende wurde ein 

 und die Basler Verkehrsbetriebe nehmen aufgrund eines Überfalls auf einen ihrer Fahrer im vergangenen Juli ab dieser Woche keine Fahrer*innen-Ablöse mehr an der Haltestelle Dreirosenbrücke vor.

Ab dieser Woche soll alles besser werden. Doch ist dem wirklich so?

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) kündigte vergangenen Monat an, ab Kalenderwoche 32 (also der frisch angebrochenen) Videokameras auf der Dreirosenanlage zu installieren. Zweck sei «der Schutz von Personen und Eigentum vor strafbaren Handlungen und die Verfolgung solcher Straftaten».

Dieser Entscheid wurde von vielen in der Stadt begrüsst, von manchen aber auch kritisiert. So äusserte GAB-Grossrätin Fleur Weibel gegenüber der 

 Bedenken; sie bezweifelt, dass Videoüberwachung auch gegen die Ursachen der Delikte helfe. Zudem sei unklar, was die Kameras, die 

2021 an der Uferstrasse installiert

 und mittlerweile wieder abgebaut worden sind, gebracht hätten.

Das wollten wir vom JSD wissen. Doch Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, kann dazu nichts Genaueres sagen. Denn: «Wir arbeiten im Alltag einer Stadt und nicht in einem Labor.» Über den Einfluss der einzelnen Faktoren lasse sich nur mutmassen.

Setzt man also trotz mangelnder klarer Resultate auf Videoüberwachung? Dabei muss zwischen Prävention und Ermittlung unterschieden werden.

«Niemand wird bezweifeln, dass die Strafverfolgung mit bestehendem Videomaterial effektiver ist als ohne», sagt Yerguz dazu, während die Präventivwirkung auch vom Bewusstsein der Anwesenden abhänge. An der Dreirosenanlage werden aus diesem Grund zu den Videokameras auch Piktogramme angebracht, die auf die Anlage aufmerksam machen.

Dass Videokameras präventiv wirken, findet auch Christopher Geth, Professor für Strafrecht an der Universität Basel, plausibel. Er sagt aber gleichzeitig: «Einen Beleg dafür zu finden, dass die Kriminalität insgesamt betrachtet zurück geht, ist schwierig.»

Und was ist mit Videokameras für eine einfachere Ermittlung? Eine allgemeine Aussage zu treffen, ist schwierig. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat keine statistischen Daten dazu, wie sehr Videokameras bei der Ermittlung von Straftaten helfen – auch aus ermittlungstaktischen Gründen, man wolle sich nicht zu tief in die Karten blicken lassen. Martin Schütz, Kommunikationschef bei der Staatsanwaltschaft, hält fest: «Ganz grundsätzlich ist es aber so, dass die Auswertung von vorhandenem und rechtlich zulässigem Bildmaterial sowohl für die Identifizierung mutmasslicher Täterinnen und Täter als auch zur Klärung von Tatabläufen sehr hilfreich bis entscheidend sein kann.»

Auch Christopher Geth von der Uni Basel findet, dass sich Videoüberwachung positiv auf die Strafermittlung auswirken mag. «Wenn Straftaten auf legale Weise gefilmt werden, können diese Aufnahmen hilfreiche Beweise darstellen», sagt der Professor.

Bleibt die Frage, ob durch die Videokameras das Problem nicht einfach verlagert wird? Doch, gibt Geth zu bedenken: Die Kriminalität würde sich auf der Dreirosenanlage durch den Einsatz von Kameras vielleicht reduzieren, aber gewisse Kriminalitätsphänomene, wie beispielsweise der Drogenhandel, würden dann vermutlich woanders hin abwandern. 

Für den Strafrechtler ist das jedoch kein Argument gegen eine Videoüberwachung in Brennpunkten: «Solange die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden, ist es ein politischer Entscheid, in welchen Bereichen des öffentliches Raums eine Videoüberwachung stattfinden soll.»

Ob Videokameras die Lösung sind, die die Dreirosenanlage braucht, wird sich erst noch zeigen. Das weiss auch das JSD. «Es wäre ein Trugschluss zu glauben, dass eine Videoüberwachung das alleinige Allheilmittel ist», sagt Toprak Yerguz. Sie sei mit anderen Massnahmen wie Beleuchtung und Polizeipräsenz ein Mosaikstein. Da aber die bisher angewandten Massnahmen nicht wie gewünscht funktionierten, sei man «der Bevölkerung schuldig, auch das Mittel der Videoüberwachung beizuziehen». 

Die Frage nach der Wirkung der Kameras wird vermutlich im November zur Diskussion kommen. Denn das Reglement für die Videoüberwachung ist vorerst bis zum 31. Oktober gültig.

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Die neuen E-Feuerwehrautos sind da

Die Polizei fährt schon lange in Teslas durch die Basler Strassen, nun zieht auch die Feuerwehr nach und stellt auf E-Autos um. Am Montag stellte die Berufsfeuerwehr ihre drei neuen Fahrzeugmodelle vor. Wie Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartement, an einem Rednerpult vor den aufgestellten Autos verkündete, solle das dem Kanton bei der Erreichung der Klimaziele helfen.

Die Einsatzleitwagen (ELW, im GIF links) und die grossen Hilfeleistungslöschfahrzeuge (HLF, im GIF rechts) kommen schon bald in den Einsatz, auch präsentiert wurde ein Auto für die Höhen- und Tiefenrettung, also das Evakuieren von Menschen, die in der Höhe oder Tiefe feststecken, welches sich noch in der Testphase befindet. 

Auch am Point de Presse dabei, war Hauptmann Kai Ullwer, der das Ressort Betrieb & Projekte leitet. Er erklärt, «die Beschaffung ist Teil der Fahrzeugstrategie, die wir 2019/2020 ausgearbeitet haben». Teil davon ist eine Ausrücksstruktur, die eine «fahrende Kommandozentrale», den ELW, benötigt. Dieser ist mit Whiteboards und ausgedruckten Karten der Quartiere Basels ausgestattet, damit die Einsatzleitung vor Ort genau planen kann. Bis jetzt fuhr die Feuerwehr übergangsweise SUVs, jetzt haben sie auf E-Vans umgestellt.

An der Vorstellung wurde oft betont, dass die Fahrzeuge auch Arbeitsplätze seien und ein Aufenthalt darin deswegen angenehm sein solle. Deswegen sind die Einstiege am neuen Löschfahrzeug auf Bodenhöhe, sodass man nicht mehr hochklettern muss. Bei den alten war das noch der Fall.

Apropos alte Fahrzeuge. Was passiert eigentlich mit den ausgesonderten?

Nachdem das Gepäck auf die neuen umgepackt wurde, werden die alten Fahrzeuge ausser Dienst gesetzt – «also zum Lieferanten zurückgeschickt oder veräussert», erklärt Ullwer. Ein Löschfahrzeug der alten Flotte darf noch weiter im Einsatz bleiben, es wird der Milizfeuerwehr in Riehen-Bettingen gegeben.

Stephanie Eymann scheint mit den Anschaffungen zufrieden zu sein. Ihr Liebling von den neuen Feuerwehrautos ist das HLF:

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Tatütata

Lukas Engelberger im Gespräch

«Unser Eindruck ist, dass die Szene nicht wächst»

Kleinbasler Drogenproblematik

Der 5-Punkte-Plan der Junkies

1. Bajour-Drogenstammtisch

Drogen für den Quartierfrieden

«Wir können nicht jeden Dealer von der Strasse holen»

Samuel Müller sieht ein bisschen ratlos aus, als er vor dem Polizei-Van steht. Mit 50 Menschen hat der Präsident des Neutralen Quartiervereins Unteres Kleinbasel nicht gerechnet. Hier auf dem Matthäuskirchplatz – quasi der Dreh- und Angelpunkt aller 

über die Entwicklungen in der Drogenszene und deren Auswirkungen auf die Kleinbasler Quartiere – hat man unter dem Titel «Kein Handel, kein Händel» zum Austausch über eben jenes Thema geladen. Gekommen sind mehr Anwohner*innen als erwartet.

Schnell organisiert der bedachte Mann mit dem Rauschebart Stationen, bei denen Anwohner*innen mit Expert*innen ins Gespräch kommen können. Ein Herr streift durch die Gesprächsgruppen und verteilt Flyer einer Kung-Fu-Schule. Selbstverteidigung, sagt er, sei gerade bei diesem Thema wichtig.

Es sind grösstenteils Sicherheitsbedenken, welche für Andrang bei der Veranstaltung sorgen, das wird schnell klar, als sich Menschentrauben um die anwesenden Polizisten bilden. Oder besser gesagt: das subjektive Sicherheitsgefühl. Denn auch wenn sich die Berichte über Gewalt gerade auf der Dreirosenanlage wieder stärker gehäuft haben: 

Sicherheit

«Basel ist immer noch eine sehr sichere Stadt»